Schlagwort: Rechtspopulismus

In den vergangenen Jahren zeigten sich die rechtspopulistischen Bewegungen in Europa von Land zu Land ziemlich unterschiedlich. In Italien stand das Thema Migration im Zentrum. In Frankreich dominierten Klagen über den Verrat der städtischen Eliten an der ländlichen Bevölkerung. Polnische Nationalisten wiederum beschäftigten sich nahezu obsessiv mit allem, was mit L.G.B.T.Q. zu tun hatte.

Im Jahr 2019 reiste Steve Bannon, seinerzeit Chefideologe im Umfeld von Präsident Trump, durch Europas Hauptstädte mit dem Ziel, die Kräfte der extremen Rechten zu einen. Dieses Vorhaben verlief im Sande. Doch mittlerweile scheint sich da eine bemerkenswerte Änderung zu vollziehen.

Nach dem Attentat auf den US-amerikanischen rechtskonservativen Aktivisten Charlie Kirk gab es eine Kundgebung der radikalen Rechten in Madrid, gemeinsam mit Parteivertretern aus ganz Europa und darüber hinaus.

Es gab natürlich die üblichen Themen, die auf solchen Veranstaltungen immer wieder auftauchen: Migration, nationale Souveränität, die „bedrohliche“ Europäische Union. Doch das neue, alles dominierende Thema war diesmal Charlie Kirk. Das überrascht nicht wirklich – viele der europäischen rechtsextremen Parteien pflegen schon seit Jahren, teils Jahrzehnten, eine Erzählung von politischer Verfolgung. Das Attentat auf Kirk wurde sofort als unumstößlicher Beleg für diese angebliche Verfolgung interpretiert. Europäische Rechtspopulisten sind offen der Meinung, man müsse Kirk nun „nutzen“, um politische Mobilisierung zu betreiben.

Könnte Charlie Kirk posthum das erreichen, woran Bannon scheiterte?

Bannon wollte damals Politiker für eine Initiative gewinnen, die er „The Movement“ nannte. Einer der Gründe, warum das nicht funktionierte, war, dass viele Europäer das Gefühl hatten, es gehe dabei in erster Linie um Bannon selbst. Charlie Kirk hingegen hatte eine viel organischere Verbindung zur europäischen Rechten, besonders zur jungen Generation. Er war auf ihren Handys präsent, übersetzt in ihre jeweiligen Sprachen. Dass jemand, den man irgendwie persönlich kannte, vor laufender Kamera getötet wurde – das hat eine enorme Wirkung. Und, dass dies in Amerika passiert, ist von Bedeutung. Denn die USA haben mittlerweile eine Führungsrolle im globalen rechtspopulistischen Raum übernommen.

Insgesamt ist das ein Ausdruck dafür, dass das rechtsextreme Parteiensystem inzwischen global deutlich stärker vernetzt ist. Das liegt einerseits an sozialen Medien – an der globalen Wirkung von Plattformen wie X, Instagram und YouTube. Andererseits spiegelt es eine gezielte Strategie wider: Die rechten Parteien wollen näher zusammenrücken. Sie treten bewusst gegenseitig auf ihren Veranstaltungen auf. Sie teilen die gleichen politischen Themen – und dieselbe, strategisch nützliche Mythologie der Opferrolle. All das führt dazu, dass ein Ereignis von der Tragweite des Attentats auf Charlie Kirk weit über die USA hinaus wirkt – bis tief hinein nach Europa und darüber hinaus.

TOP-MELDUNGEN

Maximaler Pomp für Trump im Vereinigten Königreich
Am ersten Tag seines Staatsbesuchs in Großbritannien nahmen Präsident Trump und seine Frau Melania an einem opulenten Staatsbankett auf Schloss Windsor teil. König Charles III. würdigte die „besondere Beziehung“ zwischen dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten. Trump bezeichnete den Besuch seinerseits als eine der „größten Ehren“ seines Lebens.
„Der Präsident schien rundum zufrieden“, da waren sich die Beobachter einig. Ziel der britischen Seite: Trump gegenüber Premierminister Keir Starmer bei den heute anstehenden Verhandlungen milde zu stimmen.
Nicht alle im Land teilten diese Einstellung: Tausende Demonstranten versammelten sich in London und protestierten gegen den Besuch.

Proteste in Nepal
Bei Protesten in Nepal kam es zu Brandanschlägen. Dabei wurden Regierungsgebäude, wichtige Gerichtsakten und sogar Dokumente zu internationalen Abkommen und Staatsinvestitionen zerstört.

WEITERE NACHRICHTEN

• USA: Der Sender ABC hat die Late-Night-Show von Jimmy Kimmel auf unbestimmte Zeit abgesetzt, nachdem ein Trump-Vertrauter dem Sender wegen Kimmels Kommentaren zur Ermordung Charlie Kirks Konsequenzen angedroht hatte.
• Aleksei Nawalny: Die Organisation und die Witwe des russischen Oppositionsführers präsentierte neue Beweise, wonach Nawalny in der Haft vergiftet worden sei.
• Gaza: Das israelische Militär kündigte eine neue Evakuierungsroute aus Gaza-Stadt an. Der Druck wächst angesichts Hunderttausender Palästinenser, die sich dort noch aufhalten.
• USA: Die US-Notenbank senkte den Leitzins um einen Viertelprozentpunkt – die erste Zinssenkung seit Dezember, trotz gemischter Wirtschaftssignale.
• Rohstoffe: Die US-Regierung kündigte Investitionen in Höhe von 75 Millionen US-Dollar an, um den Abbau von Mineralien in der Ukraine zu beginnen.
• Zölle: Donald Trump rief Indiens Premierminister Narendra Modi an, um ihm zum Geburtstag zu gratulieren. Beobachter in Indien werten dies als mögliches Signal für ein neues Handelsabkommen.
• Klima: Steigen die Temperaturen weiter, könnten laut einer Studie bis zum Ende des Jahrhunderts fast alle Korallen im Atlantik ihr Wachstum einstellen und der Erosion anheimfallen.
• Protest: Einer der Gründer von Ben & Jerry’s trat zurück. Er erklärte, das soziale Engagement der Marke sei unter Unilevers Kontrolle „zum Schweigen gebracht“ worden.

Autor: P. Tiko