Schlagwort: Politik

  • 500 Fahrschulautos blockieren Paris – warum Frankreichs Führerschein-System vor dem Kollaps steht

    500 Fahrschulautos blockieren Paris – warum Frankreichs Führerschein-System vor dem Kollaps steht

    Paris, 29. September 2025. Ein hupender Konvoi aus rund 500 Fahrschulwagen rollt in diesen Minuten in Richtung Place de la Nation. Was auf den ersten Blick wie eine kuriose Parade wirkt, ist in Wahrheit ein Hilfeschrei: Fahrschulen und Fahrprüfer machen mobil gegen eine Krise, die längst zum Dauerproblem geworden ist – die dramatische Knappheit an Prüfungsterminen für den Führerscheinerwerb. Warten, warten, warten Das Kernproblem ist seit Jahren dasselbe: Wer in Frankreich die praktische Fahrprüfung ablegen will, muss Geduld mitbringen. In manchen Départements vergehen mittlerweile sechs bis acht Monate, bis ein Termin frei wird. Der gesetzlich vorgeschriebene Höchstwert liegt eigentlich bei 45 Tagen – auf dem Papier. Die Lage hat sich seit Anfang 2024 weiter zugespitzt. Damals wurde das Mindestalter für die Führerscheinprüfung auf 17 Jahre gesenkt, was zu einem regelrechten Kandidatenansturm geführt hat. Doch die Zahl der Prüfer blieb nahezu gleich. Fachverbände fordern 150 bis 200 zu…

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  • „Absolut inakzeptabel“ – Frankreichs Justizministerium stellt sich schützend vor die Richter

    „Absolut inakzeptabel“ – Frankreichs Justizministerium stellt sich schützend vor die Richter

    Ein Urteil erschüttert die Republik – und die Nachbeben sind heftig.Die Verurteilung von Nicolas Sarkozy wegen illegaler Wahlkampffinanzierung durch das libysche Regime Muammar al-Gaddafis hat nicht nur juristische, sondern auch politische Wellen ausgelöst. Fünf Jahre Haft, davon mehrere Jahre unbedingt – ein ehemaliger Präsident hinter Gittern. Historisch, beispiellos, schockierend. Doch noch gravierender ist, was danach kam: Drohungen gegen die Richterinnen und Richter, die diesen Prozess geführt haben. Einschüchterungen, persönliche Angriffe, sogar Morddrohungen. Das Justizministerium reagierte ohne Umschweife. Sprecher Sacha Straub-Kahn erklärte: „Wer Richter bedroht oder gar attackieren will, stellt sich gegen jedes Fundament der Demokratie.“ Deutlicher konnte man es kaum sagen.

    Ein politisches Erdbeben – und seine Schattenseiten Dass Sarkozy verurteilt wurde, sorgt ohnehin für Spaltung.Seine Anhänger wittern eine politische Justiz. Seine Gegner sehen Gerechtigkeit am Werk. Dazwi…

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  • Nicolas Sarkozy lehnt Begnadigung durch Macron kategorisch ab

    Nicolas Sarkozy lehnt Begnadigung durch Macron kategorisch ab

    Paris, 28. September 2025 – Mit ernster Miene, aber kämpferischem Tonfall meldet sich Nicolas Sarkozy zu Wort. In einem Interview mit dem Journal du dimanche erklärt der frühere Staatspräsident, er „hoffe in keinem Fall“ auf eine Begnadigung durch Emmanuel Macron. Nur einen Tag zuvor war er im Prozess um die mutmaßliche libysche Wahlkampffinanzierung von 2007 zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. „Um begnadigt zu werden, muss man seine Strafe akzeptieren – und damit seine Schuld anerkennen. Niemals werde ich meine Schuld eingestehen für etwas, das ich nicht getan habe. Ich werde bis zu meinem letzten Atemzug kämpfen, um meine Ehrlichkeit unter Beweis zu stellen.“ Worte, die wie ein Schwur klingen. Ein historisches Urteil Am 25. September 2025 sprach das Pariser Strafgericht ein Urteil, das in die Geschichtsbücher eingehen dürfte: Sarkozy wurde wegen „Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung“ schuldig gesprochen. Die Strafe: fünf Jahre Haft, eine Geldbuße von 100.000 Euro, ein fünf…

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  • Vertrauen Fehlanzeige: Warum Frankreichs neuer Premier Lecornu schon jetzt auf wackeligen Füssen steht

    Vertrauen Fehlanzeige: Warum Frankreichs neuer Premier Lecornu schon jetzt auf wackeligen Füssen steht

    Ein Drittel. Mehr nicht. Gerade einmal 35 Prozent der Französinnen und Franzosen sprechen Sébastien Lecornu zum Start seines Amts als Premierminister ihr Vertrauen aus. Das zeigt eine aktuelle Umfrage von Toluna-Harris Interactive für den Sender LCI. Und Lecornu ist kein Unbekannter – er war Verteidigungsminister, Macron-Vertrauter, Mann der Apparate. Doch jetzt, auf der großen Bühne, beginnt seine Amtszeit mit einem lauten Misstrauensvotum aus der Bevölkerung. Ein Einzelfall? Leider nein. Auch andere Studien bestätigen den Trend: Public Sénat misst ihm 34 Prozent Vertrauen zu, Odoxa spricht von einem Absturz der Zustimmung um 9 Prozentpunkte innerhalb nur einer Woche. Der neue Premierminister ist also nicht nur neu – er ist bereits angezählt. Kein Tiefpunkt, aber doch tief Klar, Lecornus Zahlen sind nicht historisch einzigartig. In der jüngeren französischen Geschichte hat es Premierminister mit ähnlich schwierigen Starts gegeben. Doch ein zweitschlechtester Vertrauenswert seit 2012 –…

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  • Zwischen Rückkehr und Reue: Drei IS-Frauen in Paris verurteilt

    Zwischen Rückkehr und Reue: Drei IS-Frauen in Paris verurteilt

    Ein Gerichtsurteil erschüttert Frankreich – nicht wegen seiner Schärfe, sondern wegen dessen, was es über Schuld, Gesellschaft und Rückkehr offenlegt. Drei französische Frauen, die jahrelang in Syrien lebten und dem sogenannten Islamischen Staat angehörten, sind in Paris zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Der Prozess war außergewöhnlich. Und er lässt niemanden unberührt. Dreizehn, elf und zehn Jahre Die Namen stehen mittlerweile für mehr als nur individuelle Schuld. Christine Allain, 67 Jahre alt, wurde zu 13 Jahren Haft verurteilt. Ihre Rolle im Dschihad? Nicht nur ideologisch. Sie war die Mutter und Schwiegermutter zweier hochrangiger IS-Mitglieder – und nach Ansicht der Anklage selbst aktiv in die Strukturen eingebunden. Jennyfer Clain, 34, erhielt eine Strafe von elf Jahren. Sie ist die Nichte der berüchtigten Brüder Clain, Ikonen der französischsprachigen IS-Propaganda. Auch sie lebte jahrelang in Syrien, auch sie wurde jetzt zur Verantwortung gezogen. Die dritte, Mayalen Du…

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  • Warum Frankreichs Lehrer:innen am 2. Oktober schon wieder auf die Straße gehen

    Warum Frankreichs Lehrer:innen am 2. Oktober schon wieder auf die Straße gehen

    Ein Gespräch, das eigentlich die Wogen glätten sollte, endete mit einem Wort, das wie ein Schlag ins Gesicht wirkte: „lunaire“ – „surreal“. So beschrieb Sophie Vénétitay, die Generalsekretärin der Lehrer-Gewerkschaft SNES-FSU, den Austausch ihres Gewerkschaftsbündnisses mit Premierminister Sébastien Lecornu. Und dieses Wort, halb empört, halb ungläubig, hängt nun über der französischen Bildungspolitik wie ein Damokles-Schwert. Von der Enttäuschung zur Mobilisierung Die Ausgangslage: Am 24. September trafen sich die Gewerkschaften mit dem neuen Premierminister im Matignon-Palast. Erwartet wurden Antworten auf drängende Fragen – Gehälter, Arbeitsbedingungen, Budgets. Bekommen haben die Vertreter:innen des SNES-FSU und anderer Organisationen nur eine vage Ankündigung: Ein Brief werde „in den nächsten Tagen“ die Diskussion strukturieren. Konkrete Zusagen? Fehlanzeige. Das reichte, um die Gewerkschaften auf die Barrikaden zu treiben. Statt eines Durchbruchs kam die Gewissheit: Ohne Druck pa…

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  • Fünf Jahre Haft – und ein Aufschrei: Nicolas Sarkozy geht in die Offensive

    Fünf Jahre Haft – und ein Aufschrei: Nicolas Sarkozy geht in die Offensive

    Es ist ein Urteil, das die politische Landschaft Frankreichs erschüttert. Zum ersten Mal in der Geschichte der Fünften Republik wird ein ehemaliger Präsident zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt. Fünf Jahre Gefängnis – wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung im Rahmen des dubiosen libyschen Finanzierungssystems seiner Wahlkampagne 2007. Die Reaktion? Laut. Emotional. Kampfbereit. Kaum hatte das Pariser Strafgericht sein Urteil verkündet, trat Nicolas Sarkozy vor die Mikrofone – und ließ keinen Zweifel an seiner Sicht der Dinge:

    „Diese Ungerechtigkeit ist ein Skandal.“

    Er werde das Urteil nicht akzeptieren, so der Ex-Präsident. Falls man ihn ins Gefängnis stecken wolle, werde er das ertragen – „aber mit erhobenem Haupt“. Das ist mehr als ein Satz. Es ist der Auftakt zu einem neuen politischen Theaterstück, in dem Sarkozy nicht der Angeklagte sein will, sondern der Held im Kampf gegen ein System, das er für manipuliert hält.

    Symbolischer Tiefschlag – politisches Beben Jur…

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  • Der 2. Oktober als erneute Nagelprobe: Frankreichs Gewerkschaften setzen Lecornu unter Druck

    Der 2. Oktober als erneute Nagelprobe: Frankreichs Gewerkschaften setzen Lecornu unter Druck

    Es war ein Treffen, das als letzte Chance inszeniert wurde – und als Enttäuschung endete.Am Mittwoch kamen die Spitzen der französischen Gewerkschaften im Pariser Matignon-Palast mit Premierminister Sébastien Lecornu zusammen. Heraus gingen sie ernüchtert, manche sagen sogar frustriert: Keine klaren Antworten, keine greifbaren Zusagen, kein politischer Durchbruch. Stattdessen kündigte die Intersyndicale eine neue Mobilisierung an. Der 2. Oktober wird damit zur nächsten Etappe eines Konflikts, der sich immer stärker zuspitzt. Erwartungen, die ins Leere liefen Schon im Vorfeld war das Treffen mit hohen Erwartungen beladen. Nach der massiven Streikwelle am 18. September, als Hunderttausende Menschen durch die Straßen zogen, sollte die Regierung nun liefern.Marylise Léon von der CFDT beklagte, dass nicht einmal die geforderten Haushaltsunterlagen auf dem Tisch lagen. Sophie Binet von der CGT ging noch schärfer ins Gericht: Weder bei Steuerfragen, noch bei der Arbeitslosenversicherung, noch…

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  • 24. September – Ein Tag voller Wendepunkte

    24. September – Ein Tag voller Wendepunkte

    Manchmal wirken Kalendertage wie gewöhnliche Zahlenfolgen, doch blättert man ein wenig tiefer, stößt man auf Geschichten, die unseren Alltag bis heute prägen. Der 24. September gehört zu jenen Tagen, an denen sich weltweit politische, kulturelle und wissenschaftliche Meilensteine bündeln.


    Weltweite Ereignisse

    Schon im frühen Mittelalter war der 24. September kein stiller Tag. 787 wurde das Zweite Konzil von Nicäa eröffnet, das dem Bilderstreit ein Ende setzen sollte. Die Frage, ob Gläubige Ikonen verehren dürfen oder nicht, spaltete jahrzehntelang das Christentum. Mit der Entscheidung für die Bilderverehrung legte man den Grundstein für die reiche Ikonenkultur der orthodoxen Welt, die noch heute Kirchen und Klöster prägt.

    Im Jahr 911 wählten die ostfränkischen Großen Konrad von Franken zum König. Damit begann die Abkehr von den Karolingern – ein Schritt, den Historiker gern als Geburtsmoment des „deutschen“ Königtums deuten. Währenddessen tobten in der Neuen Welt Machtkämpfe: 1568 kam es bei Veracruz zur Schlacht von San Juan de Ulúa, bei der Spanier eine englische Flotte vernichtend schlugen. Ein Vorbote der kommenden Rivalität beider Reiche.

    Springen wir ins 18. Jahrhundert: Am 24. September 1789 verabschiedete der US-Kongress das Judiciary Act. Damit schuf man das föderale Gerichtssystem der Vereinigten Staaten – Strukturen, die bis heute das Rückgrat amerikanischer Justiz bilden.

    Die technische Moderne brachte ebenfalls einen Höhepunkt: 1852 führte Henri Giffard in Frankreich den ersten Flug mit einem motorisierten Luftschiff vor. Wer hätte damals gedacht, dass dies der Beginn einer Luftfahrtära sein würde, die eines Tages in die Raumfahrt münden sollte?

    Doch nicht alle Geschichten sind Triumphe. Am 24. September 1877 endete die Satsuma-Rebellion in Japan. Die Schlacht von Shiroyama, bei der eine kleine Gruppe Samurai gegen die überlegene kaiserliche Armee kämpfte, wurde zum Symbol für das Ende einer jahrhundertealten Kriegerkultur.

    Auch der 20. Jahrhundert brachte markante Wendepunkte: 1957 marschierten in Little Rock, Arkansas, US-Bundesstreitkräfte ein, um afroamerikanische Schüler beim Betreten einer weißen Schule zu schützen. Bürgerrechte standen hier auf dem Spiel – ein Moment, der bis heute in Erinnerung bleibt.

    1973 erklärte Guinea-Bissau seine Unabhängigkeit von Portugal. Ein Schritt, der Teil der großen Welle der Dekolonisierung Afrikas war. Und am 24. September 1996 unterzeichneten in New York zahlreiche Staaten den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearwaffentests – ein Hoffnungsschimmer inmitten des Kalten Krieges, auch wenn er nie vollständig in Kraft trat.

    Noch ganz frisch in unserer Erinnerung: Am 24. September 2023 landete die NASA-Sonde OSIRIS-REx mit Proben des Asteroiden Bennu auf der Erde. Forschungsteams weltweit versprechen sich davon neue Erkenntnisse über die Entstehung unseres Sonnensystems.


    Frankreich am 24. September

    Auch in Frankreich war dieser Tag mehr als nur ein Datum im Kalender.

    Bereits 1718 brach Regent Philippe d’Orléans mit dem komplizierten Regierungssystem der „Polysynodie“ und kehrte zu klassischeren Ministerämtern zurück. Ein bürokratischer Schritt – doch er zeigte, wie sehr das Land nach Effizienz verlangte.

    1724 wurde die Pariser Börse offiziell gegründet. Was zunächst ein königliches Dekret war, entwickelte sich zu einem der bedeutendsten Finanzzentren Europas. Wer heute an der Place de la Bourse steht, kann sich vorstellen, wie viele wirtschaftliche Strömungen hier über Jahrhunderte hinweg gelenkt wurden.

    1640 wiederum markierte den französischen Erfolg in Turin: Die Einnahme der Stadt war ein wichtiger Sieg im Kampf gegen die spanische Hegemonie in Europa.

    Im 19. Jahrhundert erweiterte Frankreich seine kolonialen Ambitionen: Am 24. September 1853 nahm Admiral Despointes Neukaledonien offiziell für Frankreich in Besitz. Noch heute bleibt dieses Territorium ein spannungsgeladener Teil der französischen Überseegebiete – Symbol für die lange Geschichte des Kolonialismus und die Debatten um Selbstbestimmung.

    Ein weiteres Kapitel: 24. September 1941. In London gründete Charles de Gaulle das Comité National Français. Es war die Keimzelle der Exilregierung und stellte sicher, dass Frankreich auch unter der Besatzung eine Stimme behielt. Ein Akt von großer Symbolkraft, der den französischen Widerstand legitimierte.

    Und im Jahr 2000 sprach sich die französische Bevölkerung bei einem Referendum dafür aus, die Amtszeit des Präsidenten von sieben auf fünf Jahre zu verkürzen. Dieses sogenannte Quinquennat prägt bis heute den politischen Rhythmus Frankreichs.

    Der 24. September brachte auch kulturelle Abschiede: 2004 starb Françoise Sagan, die mit „Bonjour Tristesse“ weltbekannt wurde. Im selben Jahr erklärte Radrennfahrer Richard Virenque, eine der schillerndsten Figuren des Radsports, sein Karriereende.


    Linien zur Gegenwart

    Warum sind diese Geschichten relevant?

    Weil sie zeigen, dass Geschichte kein abgeschlossenes Buch ist. Die Justizreformen in den USA wirken noch heute im Supreme Court nach. Die Luftschiff-Experimente Giffards sind entfernte, aber echte Vorläufer der Raumfahrt. Der Streit um Kolonien, sichtbar in Neukaledonien, spiegelt sich weiterhin in aktuellen Debatten um Autonomie und Identität.

    Auch in Frankreich bleibt das Quinquennat ein zentrales Element politischer Stabilität. Und der Mut des Comité National Français während des Krieges wird bis heute in Gedenkfeiern geehrt.

    Man fragt sich unweigerlich: Wenn der 24. September so voller Umbrüche steckt – was bringt wohl der nächste?

  • Frankreich holt Frauen und Kinder aus syrischen Dschihadistenlagern zurück – Zwischen Verantwortung und Risiko

    Frankreich holt Frauen und Kinder aus syrischen Dschihadistenlagern zurück – Zwischen Verantwortung und Risiko

    Am Dienstag, dem 16. September 2025, landete in Frankreich mal wieder ein Flugzeug mit einer heiklen Fracht: drei Frauen im Alter zwischen 18 und 34 Jahren und zehn Kinder, die zuvor in Lagern und Gefängnissen im Nordosten Syriens gelebt hatten. Die Operation verlief diskret, aber ihre Wirkung reicht weit über die Landebahn hinaus. Sie wirft alte Fragen neu auf – Fragen nach Sicherheit, Verantwortung und dem Umgang einer Gesellschaft mit ihrer Vergangenheit. Zwei der Frauen wurden nach der Ankunft direkt in Gewahrsam genommen. Das Parquet national antiterroriste, also die nationale Antiterror-Staatsanwaltschaft, ermittelt. Die dritte Frau sieht einer formellen Anklage entgegen. Die Kinder dagegen kamen in die Obhut der französischen Jugendämter. Sie sollen medizinisch, psychologisch und sozial betreut werden – ein langwieriger Weg zurück in ein normales Leben.

    Ein Thema, das Frankreich nicht loslässt Die Rückführungen sind kein Novum. Seit 2019 organisiert Frankreich immer wieder Flüg…

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