Schlagwort: Migration

  • Einwanderungsgesetz: Entwurf des französischen Innenministers Gérald Darmanin vor dem Senat

    Einwanderungsgesetz: Entwurf des französischen Innenministers Gérald Darmanin vor dem Senat

    Ab Montag, dem 6. November, wird der Entwurf des neuen Einwanderungsgesetzes von Gérald Darmanin im Senat diskutiert. Zu den besonderen Streitpunkten gehört die Regularisierung von undokumentierten Arbeitnehmern in Berufen, die großen Bedarf an Fachkräften haben. Das neue Einwanderungsgesetz, das lange Zeit immer wieder verschoben wurde, kommt ab Montag, dem 6. November, vor den Senat. Innenminister Gérald Darmanin hat einen Text mit zwei Teilen vorgelegt: einen repressiven Teil und einen integrativen Teil. Der Knackpunkt ist Artikel 3 des neuen Gesetzes, der eine befristete Aufenthaltserlaubnis für illegale Ausländer vorsieht, die in Berufen arbeiten, in denen großer Bedarf an Fachkräften herrscht. Hier sehen die Republikaner eine rote Linie überschritten. „Es ist ein Artikel, der denjenigen, die betrügerisch auf unser Territorium gelangt sind, automatisch ein Bleiberecht gibt“, alarmiert Bruno Retailleau, Fraktionsvorsitzender der Republikanischen Partei im Senat. Nach Informationen …

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  • Video: Das „Taxi-Boot“ – neueste Technik von Migrantenschleusern im Ärmelkanal

    Video: Das „Taxi-Boot“ – neueste Technik von Migrantenschleusern im Ärmelkanal

    An der Polizei vorbei werden etwa fünfzig Migranten auf einem aufblasbaren Boot zusammengepfercht nach England fahren. Am Strand von Boulogne-sur-Mer beobachten Urlauber fassungslos die neue Technik der Schlepper, die diese Überfahrten organisieren: das „Taxi-Boot“.

    Boulogne-sur-Mer, Juli 2023. Am Strand, mitten im Sommer, sind etwa 50 Personen versammelt, voll bekleidet und knietief im Wasser stehend. Sie scheinen auf etwas zu warten. Es handelt sich augenscheinlich um Migranten, die die französische Polizei an den Strand zurückzubringen versucht.

    Plötzlich taucht ein Zodiac mit Männern an Bord auf, die gerade dabei sind, das Boot vollständig aufzupumpen. Der Sender France 2 ist live dabei, als die Schlepper ihre neueste Technik anwenden: das „Taxi-Boot“.

    Dass der Treffpunkt nicht wie bisher am Strand, sondern im Wasser liegt, ist darauf zurückzuführen, dass die französische Polizei angewiesen ist, dort nicht einzugreifen, um Ertrinken zu verhindern. Keiner der Migranten hat eine Schwimmweste dabei.

    „Es ist gefährlich für sie, sie können ertrinken“; „Man merkt, wie elend die Menschen sind. Man hört die Nachrichten, aber man hätte nicht gedacht, dass man das live erleben würde“; „Es ist unvorstellbar, ein Boot mit über 50 Personen! Ich bin hier geboren und habe so etwas noch nie gesehen“…. Die Urlauber trauen ihren Augen nicht und äussern ihre Gefühle auf dem Sender France 2.

    Olivier Ternisien, ein Freiwilliger der Migrantenhilfsorganisation Osmose 62, sagt mutlos: „Es gibt schwangere Frauen, dort gibt es Kinder! Warum muss es so weit kommen?“ Diese Menschen, die unter Lebensgefahr die Küste Nordfrankreichs erreicht haben, wollen nun erneut höchste Risiken auf sich nehmen, um bis nach England zu gelangen. Jeden Tag muss ein neues Drama befürchtet werden.

    Und um an Bord zu kommen, gilt das Gesetz des Stärkeren oder des Reichsten. Wenn der Platz knapp wird, werden diejenigen abgewiesen, die am wenigsten Geld für die Überfahrt gezahlt haben. Als das Boot wegfährt, bleibt ein halbes Dutzend Migranten im Wasser stehend zurück. Sie hoffen auf einen Platz im nächsten Taxi-Boot…

  • 3.000 Mediziner und eine Nobelpreisträgerin fordern Beibehaltung staatlicher Hilfe für Migranten

    3.000 Mediziner und eine Nobelpreisträgerin fordern Beibehaltung staatlicher Hilfe für Migranten

    Die Unterzeichner eines in der Zeitung „Le Monde“ veröffentlichten offenen Briefes sprechen sich gegen die Abschaffung der staatlichen Krankenversorgung für Migranten aus, was im Entwurf des neuen Einwanderungsgesetzes vorgesehen ist, das ab Montag, dem 6. November, im Senat diskutiert wird. Der Entwurf des neuen französischen Einwanderungsgesetzes sorgt für Diskussionen. Diesmal sind es 3.000 Mediziner und Pflegekräfte, die „die Regierung und unsere gewählten Vertreter“ dazu aufrufen, „auf jedes Projekt zu verzichten, das den Umfang der staatlichen Gesundheitsversorgung (AME) beeinträchtigt oder einschränkt“, wie es in einem am Donnerstag, dem 2. November, in der Zeitung Le Monde veröffentlichten offenem Brief heißt. Zu den Unterzeichnern des Textes gehören auch Françoise Barré-Sinoussi, Nobelpreisträgerin für Medizin im Jahr 2008, und Jean-François Delfraissy, Vorsitzender des Nationalen Ethikrates. Die staatliche Gesundheitsversorgung (AME) ermöglicht es auch Ausländern, die sich il…

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  • In Calais wurde ein Lager mit 700 Migranten von den Ordnungskräften geräumt

    In Calais wurde ein Lager mit 700 Migranten von den Ordnungskräften geräumt

    Rund 300 Polizisten und Gendarmen haben am Dienstagmorgen in Calais ein Migrantenlager geräumt, das von der Präfektur als Problempunkt bezeichnet wurde. Die französische Polizei hat am Dienstag erneut ein Migrantenlager in Calais (Pas-de-Calais) geräumt, in dem sich seit mehreren Monaten 700 Menschen, vor allem Sudanesen, aufgehalten hatten, wie die Präfektur und ein Verein zur Unterstützung von Migranten berichteten. Rund 300 Polizisten und Gendarmen waren für die Aktion mobilisiert worden, die zwischen 6.30 und 11 Uhr im Lager Turquerie, dem wichtigsten Anlaufpunkt für Migranten in Calais, durchgeführt wurde, wie der Präfekt des Departements Pas-de-Calais, Jacques Billant, erklärte. Die Räumung, die auf einer gerichtliche Anordnung basierte, war „aufgrund der sehr großen Anzahl anwesender Migranten notwendig“, die „erhebliche Unruhen (…) und sogar Messerstechereien“ verursachten, sagte der Präfekt. Die Operation sei „ohne Zwischenfälle“ verlaufen. Nach Abschluss der Räumung erklärten sich 561 Personen bereit, in andere Aufnahme- oder Unterbringungsstrukturen in der Region Hauts-de-France gebracht zu werden. 51 Personen wurden zur Überprüfung ihres Aufenthaltsrechts festgenommen. Das Lager war bereits im Mai und Juni geräumt worden, als es rund 350 Personen beherbergte. „Das Ziel ist es, die Menschen zu erschöpfen“, indem sie regelmäßig umgesiedelt werden, kritisierte Madeleine Debressy von der Organisation Human Rights Observers (HRO). Die in anderen Unterkünften untergebrachten Menschen werden ihrer Meinung nach nach Calais zurückkehren, „es sind Menschen, die nach England wollen“, sagt Madeleine Debressy. Die Auflösung des Lagers fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem die illegalen Überfahrten aufgrund des guten Wetters zugenommen haben. Nach Angaben der Präfektur für den Ärmelkanal und die Nordsee (Prémar) waren am Dienstagmorgen vier Boote in der Nähe von Calais in See gestochen. Andere Schiffe, insbesondere von der Gendarmerie Maritime, mußten eingreifen, um einem der Boote zu helfen, das im Begriff gewesen sei, zu sinken.
  • Immigration: Frankreich will die Kapazität der Abschiebezentren auf 3.000 Plätze verdoppeln

    Immigration: Frankreich will die Kapazität der Abschiebezentren auf 3.000 Plätze verdoppeln

    Die neuen Zentren für den Verwaltungsgewahrsam für illegale Migranten, die auf ihre Abschiebung warten, werden sich in elf Städten befinden, wie das Innenministerium erklärte: Dijon, Oissel, Nantes, Béziers, Aix-en-Provence, Goussainville, Nizza, Olivet, Mérignac sowie in Dunkerque und auf Mayotte. Innenminister Gérald Darmanin kündigte in der Zeitung Le Parisien an, dass die Regierung die Plätze in den Abschiebezentren „verdoppeln“ werde, um sie bis 2027 auf „3000“ zu erhöhen. Die neuen administrativen Auffangzentren (CRA), die bis 2027 für abgelehnte Asylbewerber bestimmt sind, die auf ihre Abschiebung warten, werden sich in elf Städten befinden, hieß es im Innenministerium: Dijon, Oissel, Nantes, Béziers, Aix-en-Provence, Goussainville, Nizza, Olivet, Mérignac sowie in der Region Dunkerque und auf der Insel Mayotte. Jedes dieser Zentren werde eine Kapazität von „etwa hundert Plätzen“ haben, bekräftigte der französische Innenminister. Seit 2017 ist die Zahl der Abschiebehaftplätze „v…

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  • Migranten: Die Stadt Calais steht unter starker Belastung

    Migranten: Die Stadt Calais steht unter starker Belastung

    In Calais (Departement Pas-de-Calais) kommt es immer wieder zu Spannungen zwischen Migranten und Ordnungskräften.

    Unter den 430 Migranten in Calais kommt es immer häufiger zu Gewalttätigkeiten, von internen Schlägereien bis hin zu hitzigen Auseinandersetzungen mit den Ordnungskräften. Die Organisationen, die sich um die Flüchtlinge kümmern, sind beunruhigt. Ein Freiwilliger Helfer ist der Meinung, dass die Sicherheitsprobleme darauf zurückzuführen sind, dass den Migranten ihre Grundrechte genommen werden. „Wenn man ihnen den Zugang zu Wasser und Nahrung verweigert, führt das zwangsläufig zu Spannungen“, sagte Axel Gaudinat, Koordinator von Utopia 66 Calais, auf dem Sender France 2.

    Der Entwurf des neuen Einwanderungsgesetzes soll noch restriktiver werden.
    Seit fast einem Jahr arbeitet auch Annie als Freiwillige in diesem Verein, der Mahlzeiten verteilt. Ihrer Meinung nach ist eine Migrationspolitik, die auf Abschreckung abzielt, wirkungslos. „Konkret müssen wir Räume schaffen, in denen sich Migranten in Frankreich sicher fühlen können, denn solange das nicht geschieht, wird sich die Situation immer weiter verschlechtern“, so die ehrenamtliche Helferin Annie Lane auf France 2. Der Entwurf des geplanten neuen Einwanderungsgesetzes wird voraussichtlich noch restriktiver gegen Migranten vorgehen. Nach Ansicht der Organisationen wird er die Lage nur noch verschlimmern.

  • Pas-de-Calais: Tote Migrantin am Strand von Sangatte aufgefunden

    Pas-de-Calais: Tote Migrantin am Strand von Sangatte aufgefunden

    Die 24-jährige Frau wurde am Dienstagmorgen in Sangatte (Pas-de-Calais) tot aufgefunden. Es wurde eine Untersuchung zur Ermittlung der genauen Todesursache eingeleitet.

    Eine 24-jährige Frau aus Eritrea wurde am Dienstagmorgen, dem 26. September, tot an einem Strand in der Gemeinde Sangatte (Pas-de-Calais) aufgefunden, wie der Sender France Bleu Nord von der Staatsanwaltschaft in Boulogne-sur-Mer erfuhr.

    Es war ebenfalls ein Migrant, der den leblosen Körper der Frau an der Küste bei Blériot in der Gemeinde Sangatte in der Nähe von Calais entdeckt hatte. Er verständigte kurz nach 5 Uhr morgens das „Regionale Operationszentrum für Überwachung und Rettung“. Laut Staatsanwaltschaft starb die wahrscheinlich durch Ertrinken bei dem Versuch die gefährliche Überfahrt über den Ärmelkanal nach Großbritannien zu wagen.

    Es wurde ein Amtshilfeersuchen an die britischen Behörden gestellt, um herauszufinden, ob in der Nacht von Montag auf Dienstag ein Boot, in dem sich die junge Migrantin befunden haben könnte, in England angekommen ist.

    Den Behörden zufolge gab es in der Nacht keinen bekannten Schiffbruch, aber es wurden zwei Überfahrten gemeldet, eine um 1.45 Uhr mit 50 Migranten an Bord des Bootes und eine um 2.39 Uhr mit 40 Migranten an Bord.

    In der Nacht von Montag auf Dienstag verzeichneten die Behörden außerdem drei Versuche, Boote ins Wasser zu lassen. Bei einem dieser Versuche am Strand von Hemmes-les-Marck (Pas-de-Calais) wurden ein Migrant und ein deutscher Staatsangehöriger von der Polizei festgenommen. Die beiden wurden festgenommen, als Migranten gerade dabei waren, Boot und Ausrüstung für die Überfahrt vorzubereiten.

  • Emmanuel Macron in den Nachrichten von France 2 und TF1: Treibstoffbeihilfe und Einwanderung…

    Emmanuel Macron in den Nachrichten von France 2 und TF1: Treibstoffbeihilfe und Einwanderung…

    Emmanuel Macron war am Sonntag in den 20-Uhr-Nachrichten der Sender TF1 und France 2 zu Gast. Der Präsident machte bemerkenswerte Ankündigungen, insbesondere in Bezug auf Kraftstoffpreise und die Kaufkraft der Franzosen. Der Präsident der Republik war am Sonntag, dem 24. September, in den 20-Uhr-Nachrichten der Fernsehsender France 2 und TF1 zu Gast. Der Staatschef blickte zunächst auf eine „historische Woche“ zurück, in der er den britischen König Charles III. und Papst Franziskus mitten in der Rugby-Weltmeisterschaft in Marseille empfangen hatte. Der Staatschef ging außerdem auf die Themen Kaufkraft, Ökologie, Einwanderung und einige internationale Fragen ein.  Zum Thema Einwanderung: „Wir können nicht das ganze Elend der Welt aufnehmen“.Auf die Situation der Migranten auf Lampedusa angesprochen, geht Emmanuel Macron auch auf die Rede des Papstes in Marseille am vergangenen Samstag ein. Der Staatschef sagt, dass „der Papst Recht hat, wenn er zu einem Umdenken angesichts der Gleichgül…

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  • Die Rettung von Migranten ist „eine Pflicht der Zivilisation“ – so der Papst in Marseille

    Die Rettung von Migranten ist „eine Pflicht der Zivilisation“ – so der Papst in Marseille

    In Marseille besuchte Papst Franziskus ein Denkmal, das an die auf See Verschollenen erinnert. Für den Pontifex ist die Rettung von Migranten auf See eine „Pflicht der Menschlichkeit und der Zivilisation“.

    Wenige Stunden nach seiner Ankunft in Marseille am 22. September 2023 rief Papst Franziskus zu einem Umdenken gegenüber den Migranten im Mittelmeer auf. Er nahm an einer Andacht in der Nähe des Denkmals teil, das den auf See verschollenen Seeleuten und Migranten gewidmet ist. Vor der glitzernden Kulisse des Mittelmeers sprach sich der Papst gegen die restriktiven Maßnahmen aus, die Rettungskräfte daran hindern sollen, Leben auf See zu retten.

    Nach einem Treffen mit dem Diözesanklerus in der Basilika Notre-Dame de la Garde begab sich der 86-jährige Pontifex im Rollstuhl zu einem angrenzenden Platz mit Blick auf das Mittelmeer, um bei Sonnenuntergang vor der Skulptur, die 2008 zum Gedenken an die auf See Verschollenen errichtet wurde, zu beten.

    Der Erzbischof von Marseille, Kardinal Jean-Marc Aveline, prangerte „Verbrechen“ an, die im Mittelmeer begangen werden, wo „Männer, Frauen und Kinder“ „von unehrlichen Schleppern ihres Eigentums beraubt und regelrecht zum Tode verurteilt werden, indem sie auf alte und gefährliche Boote gesetzt werden“. „Und wenn politische Institutionen Nichtregierungsorganisationen und anderen Schiffen, die in diesen Gewässern kreuzen, verbieten, Schiffbrüchigen zu helfen, ist das ein ebenso schweres Verbrechen und eine Verletzung des grundlegendsten internationalen Seerechts“, kritisierte der Kardinal.

    Menschen zu retten, die „auf dem Meer ausgesetzt wurden“, sei „eine Pflicht der Menschlichkeit, es ist eine Pflicht der Zivilisation“, sagte Papst Franziskus in seiner Ansprache. Der Papst wendete sich anschließend direkt an die, die retten wollen: „So oft werden Sie daran gehindert, hinauszufahren, weil dem Boot dies oder jenes fehlt. Das sind Gesten des Hasses gegen den Bruder, unter dem Deckmantel des Gleichgewichts“.

    Angesichts dieses „riesigen Friedhofs“, auf dem „die Menschenwürde begraben ist“, sagte Franziskus, dass „Worte nichts nützen“. Er forderte „Taten“, „die Lähmung der Angst und das Desinteresse, das zum Tode verurteilt, zu überwinden“.

    Am Fuße des Denkmals sprach sich das Oberhaupt der katholischen Kirche auch gegen den „abscheulichen Handel und den Fanatismus der Gleichgültigkeit“ aus. „Wir können uns nicht damit abfinden, dass Menschen wie Tauschobjekte behandelt, eingesperrt und auf grausame Weise gefoltert werden“. Der 266. Papst sagte, die Menschheit befinde sich heute an einem „Scheideweg der Zivilisation“, mit „Brüderlichkeit auf der einen Seite […] und Gleichgültigkeit auf der anderen Seite, die das Mittelmeer mit Blut befleckt“. Auch die Hafenstadt Marseille befinde sich „an einem Scheideweg: Begegnung oder Konfrontation“, sei die große Frage der Gegenwart.

    Papst Franziskus begrüßte den „reichen und vielfältigen religiösen Pluralismus“ in der Hauptstadt der Provence und verurteilte den „Virus des Extremismus und die ideologische Geißel des Fundamentalismus, die das reale Leben der Gemeinden zerfressen“. Neben den Vertretern der drei monotheistischen Religionen, die ihn auf dem Podium umringten – Juden, Muslime, orthodoxe und evangelische Christen… – rief er dazu auf, „beispielhaft in der gegenseitigen und brüderlichen Aufnahme“ zu sein.

    Mit dem Wunsch, dass Marseille, „ein Modell der Integration“, „für Frankreich, für Europa und für die Welt ein Mosaikstein der Hoffnung“ sein möge, forderte der Pontifex dazu auf, „die Hoffnung“ nicht im „Großen Blau“ des Mittelmeeres versinken zu lassen.

    Vertreter humanitärer Organisationen – Marseille Espérance, Stella Maris, Caritas Gap-Briançon, die Diözesanstelle für Migranten und verschiedene Hilfsorganisationen für Migranten – lasen abwechselnd Gebete für die „Millionen, die durch Krieg, Elend, politische oder religiöse Verfolgung auf die Straßen und Meere der Welt geworfen werden“.

  • Migranten von Lampedusa: Frankreich hat „nicht die Kraft“, um diese „armen Menschen“ aufzunehmen

    Migranten von Lampedusa: Frankreich hat „nicht die Kraft“, um diese „armen Menschen“ aufzunehmen

    Renaud Muselier, Präsident der Region Provence-Alpes-Côte d’Azur, äußerte sich am Freitag, dem 22. September, in der Sendung „4 Vérités“ (4 Wahrheiten) auf dem Sender France 2. Papst Franziskus wird am Freitag, dem 22. September, für einen zweitägigen Besuch in Marseille (Bouches-du-Rhône) erwartet. Renaud Muselier, Präsident der Region Provence-Alpes-Côte d’Azur (PACA), bezeichnet den Besuch in der Sendung „4 Vérités“ auf France 2 als „großen historischen Moment“ und als „großen Moment des Stolzes für die Marseiller“. Das Schicksal der Migranten wird im Mittelpunkt dieses Papstbesuchs stehen, der Pontifex kritisiert die europäischen Länder wegen ihrer Aufnahmepolitik deutlich. Ein Thema, das angesichts des Zustroms von Migranten auf die italienische Insel Lampedusa aktueller denn je ist. „Es gibt keine Überraschung in der Botschaft Seiner Heiligkeit“, meint jetzt Renaud Muselier und argumentiert, dass „die Päpste, einer nach dem anderen, den Humanismus der christlichen Religion in Eri…

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