Schlagwort: Europäische Union

Präsident Emmanuel Macron versprach am Donnerstag, dass Frankreich auf eine starke und „souveräne“ Europäische Union hinarbeiten und die Reform des Schengen-Raums vorantreiben werde, wenn es im Januar die rotierende Präsidentschaft der Union übernimmt. Emmanuel Macron will offensichtlich die gefühlte Führungslücke zu schließen, die der Weggang der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel auf europäischer Ebene hinterlassen hat. Aber der französiche Präsident wird Anfang 2022 auch um seine Wiederwahl kämpfen. Frankreichs Ziel ist es, „ein Europa zu erreichen, das in der Welt mächtig, völlig souverän, frei in seinen Entscheidungen und verantwortlich für sein eigenes Schicksal ist“, sagte Macron auf seiner Pressekonferenz am Donnerstag. Er will auch neue Regeln und Massnahemn zum Schutz der EU-Grenzen einführen. In den letzten Monaten versuchen Tausende von Migranten an der Grenze zwischen Weißrussland und Polen in die EU zu gelangen. „Europa muss den Schutz seiner Grenzen sicherstellen“, …

Am Donnerstag, 9. Dezember, stellt Emmanuel Macron seine Prioritäten für die französische EU-Ratspräsidentschaft vor. Eine alle sechs Monate rotierende Präsidentschaft, die im Januar von Frankreich übernommen wird. Was bedeutet diese Präsidentschaft konkret? Frankreich wird während seiner EU-Ratspräsidentschaft die Rolle des Vermittlers übernehmen. Es wird die Aufgabe haben, die besten Kompromisse zwischen den 27 Mitgliedstaaten zu finden, um die aktuellen Themen voranzubringen. Das letzte Mal, dass Frankreich diese Rolle innehatte, war vor 13 Jahren, 2008, unter der Präsidentschaft von Nicolas Sarkozy. In den 1960er Jahren hatte Frankreich alle zweieinhalb Jahre den Vorsitz der Institution inne, aber in einer Union mit 27 Mitgliedstaaten, in der jeder einmal an der Reihe ist, geht es zwangsläufig langsamer voran. Die Seltenheit macht die Präsidentschaft umso wichtiger für das Mitgliedsland. Oft wird der Einfachheit halber von der „Präsidentschaft der Europäischen Union“ gesprochen. Ta…