Kategorie: Politik

  • Covid-19: Der Abgeordnete José Evrard starb im Alter von 76 Jahren an Corona

    Covid-19: Der Abgeordnete José Evrard starb im Alter von 76 Jahren an Corona

    Der Abgeordnete von Debout la France im Pas-de-Calais wurde Ende Dezember wegen Atembeschwerden ins Krankenhaus eingeliefert. Der Abgeordnete Jose Evrard (Debout la France) ist im Alter von 76 Jahren an den Folgen von Covid-19 gestorben, wie sein parlamentarischer Attaché, Guillaume Kaznowski, am Freitag, 7. Januar, bekannt gab. „Ich bin unendlich traurig, Ihnen heute Abend mitteilen zu müssen, dass der Abgeordnete von Pas de Calais Jose Évrard an den Folgen des Covid19 gestorben ist. Ich denke heute Abend an seine Frau, seinen Sohn und seine Enkelkinder“, postete er auf Twitter. Jose Evrard war seit dem 27. Dezember aufgrund von Atembeschwerden im Krankenhaus. Der einzige Sohn des Verstorbenen, Rémi Evrard, bestätigte den Tod seines Vaters gegenüber der Nachrichtenagentur AFP und erklärte, dass sein Vater, obgleich er gegen die Impfpflicht und den Gesundheitspass kämpfte, selbst geimpft gewesen sei. José Evrard, der 36 Jahre lang kommunistischer Aktivist war, hatte die Kommunistische…

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  • Präsidentschaftswahlen: Laut Umfrage haben Macrons Aussagen über Ungeimpfte ihm nicht geschadet

    Präsidentschaftswahlen: Laut Umfrage haben Macrons Aussagen über Ungeimpfte ihm nicht geschadet

    Emmanuel Macron würde in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen deutlich vor der Kandidatin des Rassemblement National Marine Le Pen und der Kandidatin der Republikaner Valérie Pécresse liegen. Dies ergab eine Umfrage von Ipsos Sopra-Steria für Le Parisien und FranceInfo, die am Freitag, 7. Januar veröffentlicht wurde. Es handelt sich um die erste Umfrage seit der sehr polemischen Aussage des Präsidenten über die Ungeimpften. Der amtierende Präsident Emmanuel Macron, der sich bisher immer noch nicht offiziell um seine Wiederwahl beworben hat, liegt für die erste Wahlrunde bei 26% Zustimmung, was einem Zuwachs von 1 Punkt im Vergleich zur letzten Umfrage im Dezember entspricht, vor Marine Le Pen (17%, +1) und Valérie Pécresse (16%), Éric Zemmour verlor 2 Punkte und liegt nun bei 12%, laut einer am Freitag, den 7. Januar veröffentlichten Umfrage von Ipsos Sopra-Steria für Le Parisien und FranceInfo. In der zweiten Wahlrunde würde sich Emmanuel Macron gegen Valérie Pécresse (55% gege…

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  • Covid-19: Ansteckungen in Frankreich mit 328.000 neuen Fällen auf einem extrem hohen Niveau

    Covid-19: Ansteckungen in Frankreich mit 328.000 neuen Fällen auf einem extrem hohen Niveau

    328.214 neue Fälle in 24 Stunden, gegenüber 232.200 vor einer Woche. Am Freitag wurden 21.605 Personen mit einer Coronavirus-Infektion im Krankenhaus behandelt, davon 3.815 auf Intensivstationen, so die Zahlen von Santé publique France. Die Zahlen schießen weiter in die Höhe. Mindestens 328.214 neue Fälle von Covid-19 wurden in den letzten 24 Stunden in Frankreich festgestellt, so die neuesten Daten, die von Santé publique France am Freitag, dem 7. Januar veröffentlicht wurden. Am Freitag vor einer Woche waren es mit 232.200 Ansteckungen noch etwa 100.000 weniger. Am Freitag wurden 21.605 Personen mit einer Coronavirus-Infektion in einem Krankenhaus behandelt, davon 3.815 auf einer Intensivstation. Die Zahl der Personen, die innerhalb von 24 Stunden im Krankenhaus verstorben sind, beläuft sich auf 193, womit die Zahl der Todesfälle seit Beginn der Epidemie in Frankreich jetzt auf 125.206 gestiegen ist. Mehr als 400.000 Fälle am Montag. Mehr als 400.000 Menschen wurden am Montag in Fran…

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  • Europäische Union: Gipfeltreffen zwischen Macron und Ursula von der Leyen

    Europäische Union: Gipfeltreffen zwischen Macron und Ursula von der Leyen

    Der Präsident der Republik wird sich mit Ursula von der Leyen treffen, um eine Bestandsaufnahme der europäischen Aufgaben vorzunehmen und die französische EU-Ratspräsidentschaft einzuleiten. Was werden sich Emmanuel Macron und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zu sagen haben? Die beiden Politiker werden sich am Freitag, 7. Januar, im Élysée-Palast treffen. Bei diesem Gespräch sollen sie die letzten Details und Anpassungen der französischen EU-Ratspräsidentschaft besprechen.  Geopolitische SpannungenMacron und von der Leyen werden sicherlich über die großen französischen Prioritäten sprechen: Mindestlöhne in Europa, die Reform des Schengen-Raums oder die Einführung einer Kohlenstoffsteuer für Importe. Sie werden sich aber auch über die großen Probleme unterhalten, die derzeit auf Europa lasten. Dabei denkt man natürlich zunächst an Omikron, aber auch an die geopolitischen Spannungen, insbesondere die Ukraine. „Die französische EU-Präsidentschaft beginnt …

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  • Atomkraft: Regierung rechnet mit der Inbetriebnahme neuer Reaktoren ab 2035

    Atomkraft: Regierung rechnet mit der Inbetriebnahme neuer Reaktoren ab 2035

    Emmanuel Macron hatte Anfang November angekündigt, dass Frankreich den Bau von neuen Reaktoren in Angriff nehmen wolle, doch seitdem wurden keine Einzelheiten zu diesem Vorhaben genannt. Zwei Monate nach den Ankündigungen des Präsidenten gibt es langsam etwas mehr Klarheit. Die neuen Atomreaktoren, die Frankreich bauen will, könnten 2023 zur Genehmigung eingereicht werden, um 2035-2037 in Betrieb genommen zu werden, wie Bérangère Abba, Staatssekretärin im Ministerium für den ökologischen Übergang, am Donnerstag, dem 6. Januar im Senat mitteilte. Es würde sich „um EPR2-Reaktoren handeln, ein Modell, das im Vergleich zu den Erfahrungen mit den vorherigen EPRs verbessert wurde“, sagte sie anlässlich einer Debatte mit Senatoren über die Sicherheit der Atomenergie. „Wir stellen uns einen Zeitplan für die Einreichung der Unterlagen um das Jahr 2023 vor, damit sie 2035-2037 in Betrieb gehen zu können.“ Emmanuel Macron hatte Anfang November angekündigt, dass Frankreich rund 20 Jahre nach der I…

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  • 5% der Covid-Patienten in den Krankenhäusern haben gefälschte Gesundheitspässe

    5% der Covid-Patienten in den Krankenhäusern haben gefälschte Gesundheitspässe

    Während Frankreich weiterhin mit stark steigenden Ansteckungszahlen zu kämpfen hat, ist die große Mehrheit derjenigen, die mit dem Virus auf der Intensivstation landen, nicht nur nicht geimpft – nach Angaben des Gesundheitsministers haben auch erschreckend viele von ihnen gefälschte Gesundheitspässe. Im Rahmen des neuen Gesetzes für den Impfpass hat die Regierung auch härtere Strafen für Personen eingeführt, die gefälschte Gesundheitspässe benutzen. Das Innenministerium geht davon aus, dass derzeit mehr als 180.000 Personen falsche Gesundheitspässe im Umlauf sind. „Gefälschte Gesundheitspässe sind tödlich, das ist die Realität“, sagt der französische Gesundheitsminister Olivier Véran. Lesen Sie dazu auch: Falsche Gesundheitspässe: Warum sie so gefährlich sind Vor dem französischen Parlament erklärte Véran, dass fünf Prozent aller Covid-Patienten in Frankreich einen gefälschten Gesundheitspass besitzen, was darauf schließen lässt, dass sie entweder gar nicht oder nur teilweise geimpft s…

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  • Die Debatte über die Impfpflicht kommt nach den Äußerungen von Emmanuel Macron wieder in Gang

    Die Debatte über die Impfpflicht kommt nach den Äußerungen von Emmanuel Macron wieder in Gang

    Seit 3 Tagen fanden im Parlament turbulente Debatten über die Frage der Einführung eines Impfpasses statt. „Der Impfpass ist eine verschleierte Form der Impfpflicht“. Bereits im Dezember hatte Gesundheitsminister Olivier Véran die Verschärfung der Gesundheitsvorschriften angekündigt. Eine Richtung, die nun durch die Äußerungen Emmanuel Macrons in der Zeitung Le Parisien noch verstärkt wurde. Der Präsident der Republik äußerte sich sehr direkt über Personen, die noch nicht geimpft sind: „Es ist eine sehr kleine Minderheit, die sich dagegen wehrt. Wie reduzieren wir diese Gruppe? Wir reduzieren sie, pardon, wenn ich das so sage, indem wir sie noch mehr ärgern.“ Lesen Sie auch: Emmanuel Macron gibt sich entschlossen “Ungeimpfte bis zum bitteren Ende zu ärgern”. Die Äußerungen des Staatschefs und die laufenden Debatten in der Nationalversammlung über den Impfpass die Frage der Impfpflicht wieder in den Vordergrund gerückt. Mehrere politische Gruppierungen oder Persönlichkeiten haben sich i…

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  • 28 Kinder seit Beginn der Pandemie gestorben und immer mehr Kinder jetzt auf Intensivstationen

    28 Kinder seit Beginn der Pandemie gestorben und immer mehr Kinder jetzt auf Intensivstationen

    Am Dienstagabend befanden sich 64 Kinder mit einer schweren Form von Covid auf pädiatrischen Intensivstationen. Eine Zahl, die derzeit stark ansteigt, warnte Olivier Véran. Immer mehr Kinder infizieren sich mit Covid-19 und müssen in einem Krankenhaus behandelt werden, warnte Olivier Véran am Dienstag in der nationalversammlung. „Heute Abend liegen 64 Kinder wegen eines schweren Covid auf einer pädiatrischen Intensivstation, das sind doppelt so viele wie der Höchststand im November oder Dezember mit 30 Kindern an einem Tag“, sagte der Gesundheitsminister während der Debatte über den Gesetzentwurf zur Einführung des Impfpasses. Olivier Véran betonte außerdem, dass seit Beginn der Gesundheitskrise 28 Todesfälle bei Minderjährigen registriert wurden – 13 im Alter von 0 bis 9 Jahren und 15 im Alter von 10 bis 18 Jahren. Drei dieser Todesfälle seien „formell auf Covid zurückzuführen“, die anderen 25 hätten „einen potenziellen, aber nicht nachgewiesenen Zusammenhang“ mit Covid, sagte der Ges…

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  • Olivier Véran kündigt am Tag nach Macrons Äußerungen 66.000 Erstimpfungen an

    Olivier Véran kündigt am Tag nach Macrons Äußerungen 66.000 Erstimpfungen an

    Die tägliche Zahl der Erstimpfungen am Mittwoch, dem 5. Januar, ist seit dem 1. Oktober noch nie so hoch gewesen, sagt Olivier Véran. Gesundheitsminister Olivier Véran zeigte sich am Mittwoch, den 5. Januar, vor der Nationalversammlung hoch erfreut, dass 66.000 neue Erstimpfungen registriert wurden. Einen Tag nach den schockierenden Worten von Emmanuel Macron, der erklärt hatte, er wolle die Ungeimpften „bis zum bitteren Ende“ „ärgern“. „Wenn wir das noch 70 oder 75 Tage lang durchhalten, hätten wir einen vollständigen Schutz der Bevölkerung vor schweren Formen“, fügte der Gesundheitsminister vor den Abgeordneten hinzu. Es handele sich um die höchste Zahl von Erstimpfungen seit dem 1. Oktober, sagte der Minister, der diese Impfungen „mit der einfachen Tatsache, dass wir über das Thema Impfpass diskutieren und dass es ein bisschen Lärm macht“ begründete.

    Olivier Véran kündigte vor dem Plenarsaal eine neue Rekordzahl an täglichen Neuanst…

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  • Impfpass: Abgeordnete stimmen nach dreitägiger hitziger Debatte für Gesetzesentwurf

    Impfpass: Abgeordnete stimmen nach dreitägiger hitziger Debatte für Gesetzesentwurf

    Drei Tage Debatten und zwei Unterbrechungen später hat die Nationalversammlung in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag den Gesetzentwurf über den Impfpass angenommen. Der Text wird Anfang nächster Woche vor den Senat kommen. Das Inkrafttreten am 15 Januer scheint kaum mehr möglich zu sein. Nach drei Tagen stürmischer Debatten, die durch kontroverse Äußerungen von Emmanuel Macron weiter angeheizt wurden, verabschiedete die Nationalversammlung am Donnerstag in den frühen Morgenstunden in erster Lesung den Gesetzentwurf, der den Gesundheitspass in einen Impfpass umwandelt. Der Text, der Mitte Dezember von der Exekutive angesichts der galoppierenden Covid-19-Epidemie angekündigt worden war, wurde um 5.25 Uhr mit 214 Ja-Stimmen der Mehrheit und eines Teils der LR- und PS-Abgeordneten verabschiedet. Dagegen stimmten 93 Abgeordnete, darunter die Linksfraktion, RN und drei LREM-Dissidenten. Siebenundzwanzig Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Der Gesetzentwurf muss nun Anfang nächster Woc…

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