Kategorie: Politik

  • Emmanuel Macron reist am 1. und 2. November nach Kasachstan und Usbekistan

    Emmanuel Macron reist am 1. und 2. November nach Kasachstan und Usbekistan

    Diese Reisen finden vor dem Hintergrund einer – vor allem wirtschaftlichen – Annäherung an diese beiden ehemaligen Sowjetrepubliken statt. Nach der Mongolei im Mai reist Emmanuel Macron in wenigen Tagen erneut nach Zentralasien. Der französische Präsident wird am Mittwoch, dem 1. und Donnerstag, dem 2. November Kasachstan und Usbekistan besuchen, wie der Elysée-Palast und die kasachische Präsidentschaft am Donnerstag bekannt gaben. „Frankreich ist präsent, um diese beiden Länder bei ihren Reform- und Modernisierungsbemühungen zu begleiten“, so die französische Präsidentschaft. „Die Annäherung (…) findet im wirtschaftlichen Bereich statt, insbesondere in den Bereichen Energie, Versorgung mit kritischen Materialien, Verkehrsinfrastruktur, Gesundheit, Souveränität in der Agrar- und Ernährungswirtschaft oder Verteidigung“, fügte die französische Präsidentschaft hinzu. Die Gespräche werden sich auch auf die Herausforderungen des Klimawandels beziehen, mit denen Zentralasien spürbar konfront…

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  • A69: Frankreich will in Zeiten der Klimakrise unbedingt neue Autobahnen bauen – ist das sinnvoll?

    A69: Frankreich will in Zeiten der Klimakrise unbedingt neue Autobahnen bauen – ist das sinnvoll?

    Am Montag, dem 16. Oktober, bekräftigte die französische Regierung, den Bau der neuen Autobahn A69 „bis zum Ende“ durchzuführen. Die Autobahn, die Castres mit Toulouse verbinden soll, würde laut Verkehrsminister Clément Beaune von einer „sehr großen Mehrheit“ der örtlichen Bürgermeister unterstützt. Dennoch fand am 21. und 22. Oktober eine weitere Demonstration gegen das Projekt auf der Baustelle statt. Unter verschiedenen Umweltaktivisten und Wissenschaftler wird die neugeplante Autobahn heftig kritisiert. Nach den Zahlen auf der Projektwebsite soll die Autobahnbaustelle zwischen Castres und Toulouse 53 km lang werden. Davon werden 9 km neu gestaltet, 44 km sind wirklich Neubaustrecke. Auf der Strecke werden täglich durchschnittlich 8.000 PKW „und fast 900 Schwerlastfahrzeuge“ erwartet. So gesehen scheint das Projekt nicht im Sinne der Ziele Frankreichs zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen vor dem Hintergrund der Klimakrise zu sein. Ein weiterer umstrittener Punkt ist der eventu…

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  • Israel-Hamas-Konflikt: Emmanuel Macron schickt Krankenhausschiff zu den Zivilisten in Gaza

    Israel-Hamas-Konflikt: Emmanuel Macron schickt Krankenhausschiff zu den Zivilisten in Gaza

    Nachdem er am Dienstag Tel Aviv und Ramallah besucht hatte, traf Emmanuel Macron am Mittwoch den König von Jordanien und den ägyptischen Präsidenten. Nachdem sein überraschender Vorschlag, eine „internationale Koalition“ gegen die Hamas ins Leben zu rufen, international auf Skepsis stößt, engagiert sich Frankreich jetzt humanitär. Emmanuel Macron setzte am Mittwoch seine Reise durch den Nahen Osten fort. Einen Tag nach seinem überraschenden Vorschlag, eine „internationale Koalition“ gegen die Hamas ins Leben zu rufen – nach dem Vorbild der Koalition, die 2014 gegen den IS eingerichtet worden war -, sah er sich mit den Zweifeln vieler Experten und ausländischer Diplomaten konfrontiert. Nachdem Macron am Dienstag unter anderem den israelischen Premierminister Benyamin Netanyahu in Tel Aviv und anschließend den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas in Ramallah getroffen hatte, flog der französische Präsident am Dienstagabend nach Amman, um mit dem jordanischen K…

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  • EU-Bericht: Rassismus gegen Schwarze hat in der EU zugenommen

    EU-Bericht: Rassismus gegen Schwarze hat in der EU zugenommen

    Die Agentur für Grundrechte der Europäischen Union hat in dreizehn Ländern eine Umfrage zu rassistischer Diskriminierung durchgeführt. Diese zeigt einen deutlichen Anstieg rassistischer Verhaltensweisen zwischen 2016 und 2023. Fast die Hälfte der in der EU lebenden Schwarzen sind in ihrem Alltag mit Rassismus konfrontiert, so eine Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte, die am Mittwoch, dem 25. Oktober veröffentlicht wurde. Der Bericht mit dem Titel „Schwarz sein in der EU“ zeigt, dass dieses Problem zunimmt. Im Jahr 2016, dem Zeitpunkt des vorherigen Berichts, gaben 39% der Befragten an, „in den letzten fünf Jahren Opfer von Rassismus geworden zu sein“, heute sind es 45%. Diese „Diskriminierung bleibt unsichtbar, da nur 9% sie melden“, heißt es in der Studie weiter, in der auch festgestellt wird, dass 30% der Befragten angeben, Opfer rassistischer Belästigung und 31% von Diskriminierung am Arbeitsplatz geworden zu sein. Fast 12% der Befragten gaben an, dass sie im J…

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  • Kaufkraft: Rentner demonstrieren in ganz Frankreich

    Kaufkraft: Rentner demonstrieren in ganz Frankreich

    Acht Gewerkschaften haben Rentnerinnen und Rentner am Dienstag, 24. Oktober, zu Demonstrationen in ganz Frankreich aufgerufen, um eine sofortige Erhöhung ihrer Renten um 10 % zu fordern. Es handelt sich um die erste Mobilisierung dieser Größenordnung seit 2019. Acht Gewerkschaften haben Rentnerinnen und Rentner dazu aufgerufen, am Dienstag, dem 24. Oktober, in ganz Frankreich zu demonstrieren. Sie fordern eine sofortige Erhöhung der Renten um 10 %. „Zwischen dem 1. Januar 2017 und dem 31. Juli 2023 beläuft sich der Kaufkraftverlust der Rentner auf rund 10 %“, sagt Paul Barbier, Leiter der Konföderalen Rentnerunion, gegenüber dem Sender France 2. Rentner weniger von Inflation betroffen als der Rest der Franzosen.Die Regierung ist gesetzlich verpflichtet, die Renten an die Inflation anzupassen. Die Zusatzrenten werden am 1. November um 4,9 % und die Grundrenten ab dem 1. Januar 2024 um 5,2 % steigen. Die Rentner sind allerdings nach wie vor weniger stark vom Kaufkraftverlust betroffen al…

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  • Macron: Hamas-Angriff auf Israel ist „auch eine Katastrophe für die Palästinenser“

    Macron: Hamas-Angriff auf Israel ist „auch eine Katastrophe für die Palästinenser“

    Der französische Präsident reiste nach Israel und ins Westjordanland, um unter anderem zu versuchen, die Freilassung der Hamas-Geiseln voranzutreiben. Der französische Präsident Emmanuel Macron reiste am Dienstag, dem 24. Oktober, nach Israel und ins Westjordanland, um den israelischen Premierminister und den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas zu treffen. Der Besuch erfolgte etwa 2 Wochen nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober. Bei diesem Angriff wurden mehr als 1.400 Menschen getötet, in der überwiegenden Mehrheit Zivilisten, darunter dreißig Franzosen oder Franco-Israelis. Bis zum 18. Tag des Krieges wurden nach Angaben von Mahmoud Abbas durch die Vergeltungsschläge der israelischen Armee etwa 6.000 palästinensische Menschen getötet. Die Angriffe der israelischen Armee auf Gaza wurden in den letzten Tagen verstärkt. Die Hamas, die das 362 Quadratkilometer große Gebiet, in dem 2,4 Millionen Palästinenser zusammengedrängt leben, kontrolliert,…

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  • Anstieg antisemitischer Taten in Frankreich: Das will die Regierung dagegen tun

    Anstieg antisemitischer Taten in Frankreich: Das will die Regierung dagegen tun

    Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober häufen sich antisemitische Handlungen in Frankreich. Über 4.000 Meldungen über antisemitische Übergriffe gingen auf der Online-Meldeplattform Pharos ein und 588 Übergriffe wurden von der Polizei gezählt. Rund 588 antisemitische Vorfälle wurden vom französischen Innenministerium seit dem Angriff der Hamas auf Israel gezählt. Dabei handelt es sich um Tags, Beleidigungen und Personen, die mit einem Messer in der Nähe einer Synagoge auftauchen, wie am Donnerstag, dem 19. Oktober in Straßburg. Die Zahl ist noch auffälliger, wenn man sie mit dem Jahr 2015 vergleicht, das in Bezug auf antisemitische Taten das schlimmste Jahr des letzten Jahrzehnts war und durch den Anschlag auf einen jüdischen Supermarkt in Paris geprägt wurde. Während im gesamten Jahr 2015 808 Taten gezählt wurden, waren es jetzt fast 600 Übergriffe in nur vierzehn Tagen. „Ich habe die jüdische Gemeinschaft selten so verängstigt gesehen“, gesteht ein Berater der Regierung. …

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  • Israel-Hamas-Konflikt: Emmanuel Macron will zur Schaffung eines palästinensischen Staates aufrufen

    Israel-Hamas-Konflikt: Emmanuel Macron will zur Schaffung eines palästinensischen Staates aufrufen

    Der französische Präsident will sich für eine „humanitäre Waffenruhe“ einsetzen, um den Menschen in Gaza Hilfe zukommen zu lassen und so „die Freilassung der Geiseln zu erleichtern“. Der französische Präsident Emmanuel Macron traf am Dienstag, dem 24. Oktober, in Israel ein. Gleich nach seiner Ankunft traf der Präsident noch im Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv mit etwa 30 Franzosen zusammen, 18 Familien von Opfern waren anwesend. Unter anderem waren auch die Angehörigen von Mia Shem, der französisch-israelischen Geisel, die in einem am 16. Oktober von der Hamas verbreiteten Video gezeigt wurde, zu dem Treffen mit dem Präsidenten erschienen.

    Emmanuel Macron machte sich danach auf den Weg nach Jerusalem, wo er mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog und anschließend mit dem israelischen Premierminister Benyamin Netanyahu zusammentreffen wird. Der französische Präsident will sich für eine „humanitäre Waffenruhe“ einse…

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  • Frankreich im Alarmzustand: Wie real ist die Terrorgefahr wirklich?

    Frankreich im Alarmzustand: Wie real ist die Terrorgefahr wirklich?

    Nach dem Anschlag auf eine Schule in Arras wurde das Land erneut in den höchsten Alarmzustand für Terrorismusgefahr versetzt. Die Bedrohungslage hat sich nach Angaben des französischen Inlandsgeheimdienstes in den vergangenen Jahren deutlich verkompliziert. Auch zehn Tage nach dem Anschlag in Arras, bei dem der Gymnasiallehrer Dominique Bernard getötet wurde, befürchten die Behörden, dass es erneut zu einer ähnlichen Welle von Anschlägen wie in den Jahren 2015 und 2016 kommen könnte. in Frankreich wurde jetzt erneut der „Attentatsnotstand“ ausgerufen, die Bedrohungslage ist heute jedoch nicht mehr die gleiche wie damals. „Die terroristische Gefahr hat sich in den letzten drei Jahren grundlegend verändert“, heißt es in einer Mitteilung des französischen Inlandsgeheimdienstes DGSI. Seit dem Attentat auf Samuel Paty im Herbst 2020 handeln die meisten für einen Anschlag motivierten und radikalisierten Personen, um die muslimische Religion zu verteidigen, die sie beleidigt sehen. Das neue P…

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  • Israel-Hamas-Konflikt: Emmanuel Macron reist am Dienstag nach Israel

    Israel-Hamas-Konflikt: Emmanuel Macron reist am Dienstag nach Israel

    Der Besuch des französischen Präsidenten war bereits am Samstag von israelischer Seite angekündigt worden, doch der Elysee-Palast bestätigte die Reise erst am Sonntagabend. Einige Tage nach Bundeskanzler Scholz, US-Präsident Joe Biden und der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni wird nun auch der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag, dem 24. Oktober, nach Israel reisen, wie der Elysée-Palast am Sonntagabend bekannt gab. Die einzigen französischen Politiker, die nach Beginn des Hamas-Überfalls nach Israel gereist sind, waren Außenministerin Catherine Colonna und die Präsidentin der Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet, die von mehreren Abgeordneten begleitet wird. Der französische Präsident wird mit dem israelischen Premierminister Benyamin Netanyahu zusammentreffen.

    Der Besuch des französischen Staatschefs erfolgt mehr als zwei Wochen nach den tödlichen Angriffen der palästinensischen Terrororgan…

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