Kategorie: International

  • Macrons geplanter Besuch in Washington: Europas Rolle im Ukraine-Konflikt

    Macrons geplanter Besuch in Washington: Europas Rolle im Ukraine-Konflikt

    Inmitten des anhaltenden Krieges in der Ukraine und wachsender Spannungen zwischen den USA und europäischen Verbündeten wird der französische Präsident Emmanuel Macron am kommenden Montag in Washington erwartet. Ziel seines Besuchs ist es, mit US-Präsident Donald Trump über die zukünftige Strategie im Ukraine-Konflikt zu beraten und die europäische Position in den Friedensverhandlungen zu stärken. Hintergrund des Besuchs Seit fast drei Jahren tobt der Krieg in der Ukraine, ausgelöst durch den russischen Angriff im Februar 2022. Die jüngsten Entwicklungen, insbesondere direkte Verhandlungen zwischen den USA und Russland ohne Beteiligung der Ukraine oder europäischer Staaten, haben in Europa Besorgnis ausgelöst. Macron betonte die Notwendigkeit, dass Europa in die Entscheidungsprozesse einbezogen wird: „Die Zukunft der Ukraine kann nicht ohne die Ukrainer entschieden werden, und die Sicherheit Europas nicht ohne die Europäer.“ Differenzen zwischen den USA und Europa Präsident Trump hat k…

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  • Trump setzt Selenskyj unter Druck: Verhandlungen oder kein Land mehr?

    Trump setzt Selenskyj unter Druck: Verhandlungen oder kein Land mehr?

    Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gewarnt: Entweder er verhandle schnell ein Ende des Krieges mit Russland – oder er riskiere, „kein Land mehr zu haben, das er führen kann“.

    Diese scharfen Worte des US-Präsidenten verschärfen die Spannungen zwischen Washington und Kiew erheblich. Zudem stoßen sie nicht nur bei Demokraten, sondern auch bei einigen Republikanern auf Kritik.

    Ein harter Ton gegenüber Selenskyj

    Trump griff Selenskyj in einem langen Beitrag auf seiner Plattform Truth Social frontal an und bezeichnete ihn als „Diktator ohne Wahlen“. Hintergrund ist die Verschiebung der ukrainischen Präsidentschaftswahl, die für April 2024 angesetzt war – eine Entscheidung, die aufgrund des Kriegsrechts getroffen wurde.

    Der ehemalige TV-Komiker Selenskyj, so Trump, habe die USA dazu gebracht, 350 Milliarden Dollar in einen „nicht gewinnbaren Krieg“ zu investieren. Laut offiziellen Zahlen hat die US-Regierung allerdings bisher 183 Milliarden Dollar für die Unterstützung der Ukraine bereitgestellt.

    Selenskyj wies Trumps Aussagen als russische Desinformation zurück – eine Reaktion, die ihn prompt in Konflikt mit Trumps Vizepräsident JD Vance brachte. Vance kritisierte, dass Selenskyjs öffentliche Angriffe auf Trump „seine Sache nicht gerade voranbringen“.

    Geheime Verhandlungen ohne Kiew

    Während Trump auf Selenskyj Druck ausübt, laufen offenbar bereits weitere Gespräche zur Beendigung des Krieges – ohne die Ukraine. US-amerikanische und russische Vertreter trafen sich kürzlich in Saudi-Arabien, um über eine mögliche Friedenslösung zu sprechen. Europäische und ukrainische Vertreter waren nicht eingeladen.

    Trump betonte, dass nur er in der Lage sei, einen Frieden auszuhandeln. „Biden hat es nie versucht, Europa ist gescheitert, und Selenskyj will den ,Gravy Train‘ – also den Geldfluss – weiterlaufen lassen“, schrieb er.

    Scharfe Reaktionen aus den USA

    Trumps Äußerungen lösten in den USA heftige Reaktionen aus. Chuck Schumer, der demokratische Mehrheitsführer im Senat, zeigte sich empört: „Es ist widerlich, einen amerikanischen Präsidenten zu sehen, der sich gegen einen Verbündeten stellt und offen auf der Seite eines Schurken wie Wladimir Putin steht.“

    Selbst einige Republikaner äußerten sich skeptisch. Senator John Kennedy (R-La.) stellte klar: „Wladimir Putin hat diesen Krieg begonnen. Er ist ein Gangster mit einem schwarzen Herz.“

    Senator Dick Durbin (D-Ill.) ging noch weiter und sagte, Trump papageie Putins Propaganda. „Ich könnte Trump bitten, sich bei den Ukrainern zu entschuldigen, aber das wäre verschwendete Atemluft.“

    Ein geplatzter Deal sorgt für Ärger

    Ein neues Streitthema zwischen den USA und der Ukraine ist ein geplatztes Abkommen über seltene Erden. Selenskyj hatte seinen Ministern letzte Woche untersagt, eine Vereinbarung zu unterzeichnen, die den USA Zugang zu ukrainischen Rohstoffen gewähren sollte. Kiew argumentierte, dass das Abkommen zu stark auf US-Interessen zugeschnitten war und keine konkreten Sicherheitsgarantien für die Ukraine enthielt.

    Trump reagierte wütend: „Sie haben diesen Deal gebrochen!“ Er behauptete, sein Finanzminister Scott Bessent sei in Kiew „ziemlich unhöflich behandelt“ worden, als er versuchte, die Vereinbarung durchzusetzen.

    Was bedeutet das für die Ukraine?

    Trumps Rhetorik deutet darauf hin, dass die USA unter seiner Führung ihre Unterstützung für die Ukraine drastisch reduzieren werden. Sollte Kiew gezwungen sein, unter Druck einen schnellen Frieden mit Russland zu schließen, würde das wahrscheinlich erhebliche Gebietsverluste bedeuten.

    Doch Selenskyj bleibt standhaft. Sein Berater Mychajlo Podoljak stellte eine klare Frage: „Warum sollte man einem Aggressorland, das internationales Recht verletzt, die Oberhand geben?“

    Für die Ukraine wird die Lage immer schwieriger – vor allem, wenn sie nicht mehr auf die uneingeschränkte Rückendeckung der USA zählen kann.

    Autor: C. Hatty

  • Die transatlantische Kluft: Sind die USA zu Gegnern Europas geworden?

    Die transatlantische Kluft: Sind die USA zu Gegnern Europas geworden?

    In den letzten Wochen haben sich die transatlantischen Beziehungen erheblich verschlechtert. Am 12. Februar führte Präsident Donald Trump ein Telefonat mit Wladimir Putin, um über die Zukunft der Ukraine zu verhandeln – ohne die europäischen Verbündeten einzubeziehen. Zwei Tage später hielt Vizepräsident J.D. Vance eine scharfe Rede, die die Europäische Union hart traf. Verteidigungsminister Pete Hegseth erklärte zudem: „Es ist an der Zeit zu investieren, denn Sie können nicht davon ausgehen, dass die amerikanische Präsenz ewig andauert.“ Während in Riad Gespräche zwischen Amerikanern und Russen stattfanden, versuchten europäische Staats- und Regierungschefs, eingeladen von Emmanuel Macron, in Paris eine gemeinsame Reaktion zu formulieren. Die transatlantischen Beziehungen stehen vor einer ernsthaften Zerreißprobe.

    Ein historischer Bruch in den transatlantischen Beziehungen?

    Serge Jaumin, Professor für Zeitgeschichte an der Université libre de Bruxelles und Co-Direktor des Centre interdisciplinaire d’étude des Amériques (AmericaS), äußert sich vorsichtig, aber skeptisch: „Es könnte der Beginn eines historischen Bruchs sein. Ich sage ‚könnte‘, weil wir abwarten müssen, was die nächsten Tage bringen, aber die Zeichen stehen schlecht. Faszinierend und erschreckend ist, dass kaum einen Monat nach Donald Trumps Amtsantritt ein Teil der Weltordnung, wie sie nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurde, zu zerfallen scheint.“

    Die Nachkriegsordnung und die transatlantische Allianz

    Nach dem Zweiten Weltkrieg prägte das amerikanische Modell die europäischen Gesellschaften maßgeblich. Bereits seit den 1930er Jahren, und verstärkt nach 1945, spricht man von einer „Amerikanisierung“ Europas. Während des Kalten Krieges bildeten Europa und die USA eine Allianz gegen die Sowjetunion. Europa profitierte vom amerikanischen Schutzschild, und es entstand eine starke Abhängigkeit von den USA. Der Marshallplan half Europa beim wirtschaftlichen Wiederaufbau, während die USA ihre geopolitischen Interessen verfolgten.

    Wandel nach dem Kalten Krieg

    Mit dem Ende des Kalten Krieges blieben die transatlantischen Beziehungen eng, doch in den USA entwickelte sich schrittweise eine isolationistische und unilaterale Tendenz. Es entstand das Gefühl, dass es unlogisch sei, weiterhin in diesem Ausmaß zur europäischen Verteidigung beizutragen. Diese Bedenken wurden zunächst höflich geäußert, doch der Druck nahm zu, insbesondere während Donald Trumps erstem Amtsjahr 2016, als er deutlich machte, dass die USA nicht länger bereit seien, die Hauptlast der europäischen Sicherheit zu tragen.

    Frühere Konflikte: Der Irak-Krieg 2003

    Der Irak-Krieg 2003 stellte einen bedeutenden Konfliktpunkt dar. Europa begann, seine bedingungslose Ausrichtung an die USA in der Außenpolitik zu hinterfragen, insbesondere nachdem klar wurde, dass die Begründungen für den Krieg fragwürdig waren. Dieses Ereignis hinterließ tiefe Spuren in den transatlantischen Beziehungen.

    Die Ära Obama: Diplomatie und unterschwellige Spannungen

    Unter Barack Obama kehrte zwar ein diplomatischerer Ton in die transatlantischen Beziehungen ein, doch die USA zeigten weiterhin eine Tendenz zum Rückzug und zur Fokussierung auf eigene Interessen. Die Amerikaner stellten die finanzielle Belastung durch die NATO infrage. Trump brachte diese Bedenken später mit seiner üblichen Brutalität zum Ausdruck, während Obama diplomatischer vorging.

    „America First“: Trumps erste Amtszeit

    Mit dem Slogan „America First“ verfolgte Trump eine Politik, die primär auf die Interessen der USA ausgerichtet war. Beispiele hierfür sind die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels und der einseitige Ausstieg aus dem Iran-Atomabkommen sowie dem Pariser Klimaabkommen. Diese Entscheidungen wurden getroffen, um das eigene Wählerklientel zufriedenzustellen, ohne Rücksicht auf internationale Reaktionen. Während seiner ersten Amtszeit stieß Trump jedoch auf Widerstand innerhalb der eigenen Administration, was seine Handlungsspielräume einschränkte.

    Wirtschaftliche Spannungen und protektionistische Maßnahmen

    Auch auf wirtschaftlicher Ebene zeigte sich Trumps aggressive Haltung, etwa durch die Einführung von Zöllen auf europäische Stahl- und Aluminiumimporte. Diese protektionistischen Maßnahmen sollten die heimische Industrie schützen, wurden jedoch von Ökonomen kritisch gesehen.

    Die Biden-Administration: Ein kurzes Aufatmen

    Die Wahl Joe Bidens 2020 wurde in Europa mit Erleichterung aufgenommen. Die USA traten wieder internationalen Abkommen bei und suchten den Schulterschluss mit ihren Verbündeten. Dennoch blieben gewisse Spannungen bestehen, etwa durch den unkoordinierten Abzug aus Afghanistan 2021, der die europäischen Partner überraschte und verärgerte.

    Der Ukraine-Krieg: Ein erneutes Engagement der USA?

    Der Krieg in der Ukraine führte zu einer erneuten Annäherung zwischen Europa und den USA, da beide Seiten die Ukraine unterstützten. Die USA, ursprünglich stärker auf Asien fokussiert, wandten sich wieder europäischen Sicherheitsfragen zu. Doch die jüngsten Alleingänge der USA in Verhandlungen mit Russland ohne europäische Beteiligung werfen Fragen auf.

    Europas Reaktion: Zwischen Abhängigkeit und Eigenständigkeit

    Die aktuellen Entwicklungen zwingen Europa, seine Verteidigungsstrategien zu überdenken. Die Aussicht, 3 bis 5 % des Budgets für militärische Ausgaben aufzuwenden, stellt viele Länder vor soziale und wirtschaftliche Herausforderungen. Dennoch wird klar, dass Europa seine Sicherheit nicht länger primär auf die USA stützen kann.

    J.D. Vances Entscheidung, den deutschen Kanzler zu meiden, während er sich mit Vertretern der AfD traf, deutet auf eine wachsende ideologische Kluft hin. Ob die USA tatsächlich zu Europas Gegnern werden, bleibt offen. Sicher ist jedoch: Die alten Gewissheiten der transatlantischen Partnerschaft bröckeln.

    Von Andreas Brucker

  • Gaza: Hamas übergibt Leichen von Geiseln an Israel

    Gaza: Hamas übergibt Leichen von Geiseln an Israel

    Die angespannte Lage im Nahen Osten erreicht eine neue, erschütternde Wendung. Im Rahmen der aktuellen Waffenruhe hat die Terrorgruppe Hamas am Donnerstag, dem 20. Februar, die Leichen von vier Geiseln an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) übergeben. Diese Übergabe erfolgte im Gazastreifen und wurde von der israelischen Armee sowie dem Inlandsgeheimdienst Shin Bet bestätigt.

    Die Identität der Opfer

    Bereits am Mittwoch hatte das Forum der Familien der Geiseln die Todesfälle bestätigt. Unter den Opfern befinden sich die Kinder Ariel (4 Jahre) und Kfir Bibas (9 Monate), ihre Mutter Shiri Bibas (32 Jahre) sowie der 84-jährige Oded Lifshitz. Die Familie Bibas war am 7. Oktober bei den Hamas-Angriffen auf Israel entführt worden. Schon im November 2023 hatte die Hamas den Tod von Mutter und Kindern behauptet und behauptet, sie seien bei einem israelischen Bombenangriff ums Leben gekommen. Israel hatte diese Angaben bislang nicht offiziell bestätigt.

    Der Vater der Kinder, Yarden Bibas (35 Jahre), wurde am 1. Februar im Rahmen eines Gefangenenaustauschs freigelassen.

    Weitere Geiseln sollen folgen

    Die Waffenruhe sieht vor, dass die Hamas bis zum 1. März insgesamt 33 Geiseln freilässt, darunter auch acht verstorbene Geiseln. Bereits für Samstag ist die Übergabe von weiteren sechs lebenden Geiseln vorgesehen. Im Gegenzug soll Israel 1.900 palästinensische Gefangene aus israelischen Haftanstalten freilassen.

    Politische Verhandlungen über die Zukunft Gazas

    Parallel zur Geiselübergabe findet ein Mini-Gipfel in Riad statt. Die Staatschefs von Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Katar, Kuwait, Oman und Bahrain treffen sich mit Vertretern aus Jordanien und Ägypten, um über den ägyptischen Plan zur Wiederherstellung Gazas zu beraten. Hintergrund sind Spekulationen über ein mögliches amerikanisches Engagement in der Verwaltung der Region – eine Idee, die von Donald Trump ins Spiel gebracht wurde.

    Die Debatte über die Zukunft Gazas bleibt also hochbrisant. Doch für die betroffenen Familien steht aktuell nur eine Frage im Raum: Wie viele Geiseln kehren noch lebend zurück?

    Von Catherine H.

  • Trump vs. Zelensky: Ein Sturm im diplomatischen Porzellanladen

    Trump vs. Zelensky: Ein Sturm im diplomatischen Porzellanladen

    Donald Trump sorgt mal wieder für Wirbel – diesmal mit einer scharfen Attacke auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und entsprechenden Lügen. In einem kurzen, aber heftigen Post auf seinem sozialen Netzwerk bezeichnete er ihn als „Diktator“. Der Grund? Die Verschiebung der ukrainischen Präsidentschaftswahlen aufgrund des Krieges mit Russland. Doch Trump geht noch weiter: Er stellt infrage, wer den Krieg überhaupt begonnen hat, und behauptet, dass Selenskyj in seinem eigenen Land extrem unbeliebt sei.

    Für viele Ukrainer ist das ein Schlag ins Gesicht.

    „Das ist einfach inakzeptabel!“

    In Kiew sorgt die Aussage für Empörung. Olga, eine Einwohnerin der Hauptstadt, ringt um Worte: „Ich bin wütend, wirklich wütend! Das ist eine inakzeptable Haltung gegenüber unserem Präsidenten.“ Sie kann nicht fassen, dass diese Worte aus den USA kommen – dem Land, das sich selbst als Vorbild für Demokratie darstellt.

    Ihr Mann, Wassyl, sieht das ähnlich. Ursprünglich aus Mariupol, einer mittlerweile von Russland besetzten Stadt, sagt er: „Natürlich haben wir auch Kritik an Selenskyj. Aber die werden wir nach dem Krieg äußern. Bis dahin ist er unser legitimer Präsident.“

    Und damit steht er nicht allein. Viele Ukrainer erinnern daran, dass es nicht Selenskyj war, der den Krieg begonnen hat – sondern Wladimir Putin. Außerdem sei das Aussetzen der Wahlen keinesfalls willkürlich. Wassyl sagt es kurz und deutlich: „Es steht in unserer Verfassung: Keine Wahlen während eines Krieges!“

    Trumps Worte – ein Geschenk für den Kreml?

    Auf den Straßen und in den sozialen Netzwerken sehen viele Ukrainer Trumps Äußerungen als einen Versuch, ihr Land zu destabilisieren. Denn mit seinen Behauptungen über Selenskyjs angebliche Unbeliebtheit und den Vorwurf der Diktatur übernimmt der ehemalige US-Präsident Wort für Wort die Argumente des Kremls.

    Roman, ein weiterer Kiewer, bringt es auf den Punkt: „Wir hatten sechs verschiedene Präsidenten in 30 Jahren. Russland hat seit über 20 Jahren denselben. Und uns nennt man Diktatoren?“

    Seine Worte zeigen den tiefen Frust über die Doppelmoral, die viele Ukrainer – und nicht nur die – in Trumps Aussage sehen. Roman selbst sagt, dass ihn solche Worte kaum noch berühren – seit ein russischer Raketenangriff sein Zuhause getroffen hat, ist seine Sicht auf die Welt eine andere.

    Doch was steckt hinter Trumps Angriff?

    Profilierung auf Kosten der Ukraine

    Trump ist für kontroverse Aussagen bekannt, das überrascht niemanden mehr. Doch sein aktueller Angriff auf Selenskyj kommt nicht aus dem Nichts. Der US-Präsident hat Wahlversprechungen einzuhalten, und Trump muss seine Basis bei Laune halten. Besonders unter Republikanern wächst die Skepsis gegenüber weiterer Unterstützung für die Ukraine – ein Trend, den Trump geschickt für sich nutzt.

    Ein schwacher, korrupter oder gar „diktatorischer“ Selenskyj? Das passt perfekt in das Narrativ jener, die sich gegen neue Hilfspakete für Kiew stellen. Dass dabei russische Propaganda-Argumente übernommen werden, scheint für Trump nur ein Nebeneffekt zu sein.

    Das große Fragezeichen: Wie geht es weiter?

    Für die Ukraine ist Trumps Tonfall beunruhigend. Kiew sieht sich vor einem massiven Kurswechsel in der US-Politik. Klar ist inzwischen, eine zweite Trump-Präsidentschaft bedeutet: Weniger Unterstützung, mehr Druck auf Verhandlungen mit Russland – selbst zu ukrainischen Ungunsten.

    Für Olga, Wassyl und Roman bedeutet das vor allem eines: Unsicherheit. Die Ukraine kämpft nicht nur gegen russische Truppen, sondern auch um die Unterstützung des Westens. Und wenn nun die USA beginnen, sich Russland zuzuwenden, dann wird es für Kiew noch schwerer.

    Doch die Ukrainer haben bereits bewiesen, dass sie kämpfen können – nicht nur auf dem Schlachtfeld, sondern auch gegen politische Stürme. Und auch dieser neueste Sturm aus Washington wird sie nicht so leicht aus der Bahn werfen.

    Von C. Hatty

  • A$AP Rocky freigesprochen: Kein Schuldspruch im Prozess um bewaffnete Gewalt

    A$AP Rocky freigesprochen: Kein Schuldspruch im Prozess um bewaffnete Gewalt

    Der US-Rapper A$AP Rocky kann aufatmen – ein Gericht in Los Angeles sprach ihn vom Vorwurf der bewaffneten Körperverletzung frei.

    Der Vorwurf: Schüsse auf einen ehemaligen Freund

    Rakim Mayers, besser bekannt als A$AP Rocky, stand wegen eines Vorfalls im November 2021 vor Gericht. Ihm wurde vorgeworfen, mit einer halbautomatischen Waffe auf seinen ehemaligen Freund Terell Ephron geschossen zu haben – mitten in Hollywood. Das Opfer erlitt eine leichte Verletzung an der Hand.

    A$AP Rocky drohten bis zu 20 Jahre Haft.

    Die Anklage argumentierte, dass der Rapper im Zuge eines eskalierenden Streits geschossen habe. Hintergrund der Auseinandersetzung: Ein Bruch innerhalb des Hip-Hop-Kollektivs A$AP, dessen Mitglieder Rocky vorwarfen, abgehoben und undankbar geworden zu sein.

    Zweifel an der Tatwaffe

    Ein zentraler Punkt im Prozess war die mutmaßliche Waffe. Rockys Anwalt behauptete, es habe sich lediglich um eine Startpistole gehandelt – also eine Waffe, die lediglich zum Start von Rennen genutzt wird. Die Staatsanwaltschaft konnte keine eindeutigen Beweise für eine echte Schusswaffe präsentieren.

    Da die Waffe nicht gefunden wurde, reichten die Indizien nicht für eine Verurteilung aus.

    Rocky lehnte Deal ab – und gewann

    Während des Verfahrens wurde A$AP Rocky ein Deal angeboten: Hätte er sich schuldig bekannt, hätte er sechs Monate ins Gefängnis gemusst. Doch der Rapper lehnte ab – und behielt recht.

    Seine Partnerin Rihanna begleitete ihn regelmäßig zum Prozess.

    Keine Premiere vor Gericht

    Es ist nicht das erste Mal, dass A$AP Rocky mit dem Gesetz in Konflikt gerät. 2019 wurde er in Schweden wegen einer Prügelei verurteilt – damals allerdings nur zu einer Bewährungsstrafe. Der Fall sorgte für internationalen Wirbel, weil der damalige US-Präsident Donald Trump öffentlich für seine Freilassung plädierte.

    Diesmal ging es um mehr – doch am Ende konnte sich A$AP Rocky vor Gericht durchsetzen.

    Von C. Hatty

  • Odessa unter Beschuss: 160.000 Menschen ohne Strom und Heizung

    Odessa unter Beschuss: 160.000 Menschen ohne Strom und Heizung

    Ein russischer Angriff hat die südukrainische Hafenstadt Odessa schwer getroffen. Tausende Haushalte sind ohne Strom und Heizung, Bildungseinrichtungen wurden beschädigt, ein Mensch liegt verletzt im Krankenhaus.

    Massive Schäden nach Angriff auf Odessa

    „Mindestens 160.000 Einwohner“ Odessas sind aktuell von Strom- und Heizungsausfällen betroffen, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am 19. Februar mit. Laut Bürgermeister Hennadij Truchanow sind 14 Schulen, 13 Kindergärten und ein großes Wohngebiet mit über 500 Häusern ohne Versorgung. Besonders erschreckend: Eine Kinderklinik und ein Kindergarten wurden schwer beschädigt.

    Eine Person wurde verletzt ins Krankenhaus gebracht.

    Die Lage in Odessa ist nicht neu – immer wieder gerät die Stadt ins Visier russischer Raketenangriffe. Doch dieser massive Schlag trifft die Bevölkerung mitten im Winter.

    Hoffnung auf Verhandlungen?

    Parallel zu den Angriffen gibt es diplomatische Bewegung: Hochrangige Vertreter Russlands und der USA haben sich in Riad darauf geeinigt, einen „Konsultationsmechanismus“ einzurichten. Beide Länder wollen Verhandlungsführer benennen, um über die Ukraine zu sprechen.

    Ob daraus mehr als symbolische Gespräche entstehen, bleibt abzuwarten.

    Trump optimistisch – Frieden in Sicht?

    Donald Trump zeigte sich nach den Verhandlungen in Saudi-Arabien ungewöhnlich zuversichtlich. Der ehemalige US-Präsident sagte, er sei „weit zuversichtlicher“ als zuvor, dass ein Abkommen zur Beendigung des Krieges möglich sei.

    „Russland will etwas tun. Sie wollen die brutale Barbarei beenden…“, erklärte er. Was genau das bedeutet, bleibt unklar.

    Macron lädt zu Krisengipfel nach Paris

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, am Mittwoch ein weiteres Treffen zur Ukraine abzuhalten. Dabei sollen nicht nur europäische, sondern auch außereuropäische Staaten teilnehmen.

    Eines stellte Macron dabei unmissverständlich klar: „Frankreich wird keine Bodentruppen in die Ukraine entsenden.“ Eine direkte militärische Beteiligung an der Front komme nicht infrage.

    Ein Krieg ohne Ende?

    Während Politiker über Verhandlungen sprechen, leidet die Bevölkerung weiter unter den Angriffen. Städte wie Odessa werden immer wieder attackiert, Tausende stehen ohne Heizung im Winter da.

    Wird es bald echte Friedensgespräche geben? Oder bleibt alles beim Alten – Raketenangriffe hier, diplomatische Phrasen dort? Odessa und der Rest der Ukraine warten auf Antworten.

    Von C. Hatty

  • Frankreich und Afrika: Eine tief verwurzelte Beziehung mit vielen Facetten

    Frankreich und Afrika: Eine tief verwurzelte Beziehung mit vielen Facetten

    Leserfrage: „Hallo, noch eine Frage! Wenn ich auf france 3 die Sendung 19/20 sehe, erinnert mich das an die deutschen Lokalnachrichten. Die Sendung Journal 20h besteht garnicht so sehr aus aktuellen Beiträgen sondern ist aus meiner Sicht eher ein Magazin. Was mich freut ist, im Französischen Fernsehen gibt es auch Nachrichten aus Afrika, die man in Deutschland nur hört wenn es ein Unglück gibt. Ist die Beziehung zu Afrika in Frankreich eine innigere im Gegensatz zu Deutschland? TV 5 sendet journ…

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  • Kann daraus Frieden werden? Trump macht Ukraine für den Krieg verantwortlich

    Kann daraus Frieden werden? Trump macht Ukraine für den Krieg verantwortlich

    Fast drei Jahre nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine haben hochrangige US- und russische Beamte erstmals wieder umfangreiche Gespräche geführt. Noch während in Saudi-Arabien über diplomatische Wiederannäherung und Friedensverhandlungen beraten wurde, sorgte US-Präsident Donald Trump mit seinen Äußerungen für Aufsehen. Er gab der Ukraine die Schuld am Krieg und stellte infrage, ob Kiew nicht durch frühzeitige Zugeständnisse den Konflikt hätte verhindern können.

    Die diplomatische Eiszeit lockert sich

    Die Gespräche in Riad markierten die bedeutendste diplomatische Annäherung zwischen Washington und Moskau seit Beginn des Krieges. Delegationen unter der Leitung von US-Außenminister Marco Rubio und seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow einigten sich darauf, den diplomatischen Personalabbau an den Botschaften beider Länder rückgängig zu machen. Eine Reihe von Repressalien, beginnend mit der Annexion der Krim 2014, hatte in den letzten Jahren zu massiven Reduzierungen des diplomatischen Personals geführt. Nun soll mit der Ernennung neuer Botschafter und einer stärkeren Zusammenarbeit wieder ein Mindestmaß an diplomatischen Beziehungen hergestellt werden.

    Friedensverhandlungen mit unklarer Perspektive

    Ein weiteres zentrales Gesprächsthema war die Möglichkeit einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Krieges. Beide Seiten einigten sich darauf, hochrangige Arbeitsgruppen zu bilden, um über Sicherheitsgarantien und territoriale Fragen zu beraten. Unklar bleibt jedoch, wie diese Verhandlungen konkret aussehen sollen. Während die USA betonen, dass keine Seite ausgeschlossen werde, gibt es erhebliche Zweifel an der Neutralität dieses Prozesses.

    Russland bleibt hart in seiner Ablehnung einer NATO-Präsenz in der Ukraine. Lawrow betonte, dass Moskau keine Friedenstruppen aus NATO-Staaten akzeptieren werde, selbst wenn sie unter dem Banner der EU operierten. Das dürfte die Verhandlungen erheblich erschweren, denn für Kiew ist der westliche Schutz gegen eine erneute russische Aggression unverzichtbar.

    Die Ukraine außen vor?

    Besonders brisant: Weder Vertreter der Ukraine noch europäischer Staaten waren zu den Gesprächen eingeladen. Offiziell betonten US-Vertreter, dass dies nicht bedeute, dass Kiew ausgeschlossen werde. Doch Trumps wiederholte Äußerungen, die Ukraine hätte durch frühere Zugeständnisse den Krieg verhindern können, haben in Europa Besorgnis ausgelöst. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte umgehend seine geplante Reise nach Saudi-Arabien ab, um jeglichen Anschein einer Unterstützung dieser Verhandlungen zu vermeiden.

    Kritiker sehen hierin eine starke Neigung der Verhandlungen zugunsten Russlands. Nigel Gould-Davies vom International Institute for Strategic Studies nannte den Prozess gar „eine Serie amerikanischer Kapitulationen“. Eine Friedensverhandlung ohne die Ukraine als Hauptbetroffenen wirft die Frage auf, ob Washington dazu bereit ist Moskau weitreichende Zugeständnisse zu machen.

    Wirtschaftliche Interessen und geopolitische Kalküle

    Neben politischen Fragen wurden auch wirtschaftliche Kooperationsmöglichkeiten diskutiert. Der russische Chef des Direct Investment Fund, Kirill Dmitrijew, warb für gemeinsame Energieprojekte in der Arktis. US-Vertreter hielten sich mit Zusagen zurück, betonten aber, dass ein Friedensschluss in der Ukraine den Weg für neue wirtschaftliche Chancen ebnen könnte.

    Ein zentrales Thema bleibt die Frage der Sanktionen gegen Russland. Rubio ließ offen, ob die USA Sanktionen aus der Biden-Ära aufheben würden, betonte aber, dass „bei jedem Frieden beide Seiten Zugeständnisse machen müssen“. Das muss für die Ukraine, die auf eine harte Sanktionspolitik setzt, ein weiteres Warnsignal sein.

    Ein fragiles Gleichgewicht

    Die Gespräche zwischen den USA und Russland könnten ein erster Schritt zur Deeskalation des Ukraine-Krieges sein. Doch der diplomatische Prozess birgt Risiken: Trumps pro-russische Rhetorik könnte die Beziehungen zu Europa und der Ukraine dauerhaft belasten. Sollten die Verhandlungen tatsächlich zu einem Frieden führen, dürfte die zentrale Frage sein, auf wessen Kosten dieser Frieden geschlossen wird.

    Von M.A.B.

  • EILMELDUNG: USA und Russland nehmen Gespräche über Ukraine-Krieg auf – ohne Kiew

    EILMELDUNG: USA und Russland nehmen Gespräche über Ukraine-Krieg auf – ohne Kiew

    In einer bemerkenswerten Wende in der US-Außenpolitik unter Präsident Donald Trump haben hochrangige Vertreter der USA und Russlands Gespräche in Riad, Saudi-Arabien, aufgenommen, um den anhaltenden Krieg in der Ukraine zu beenden. Auffällig ist dabei die Abwesenheit ukrainischer Vertreter, was sowohl in Kiew als auch bei europäischen Verbündeten Besorgnis ausgelöst hat.

    Die US-Delegation, angeführt von Außenminister Marco Rubio und Nationalem Sicherheitsberater Mike Waltz, traf im Diriyah-Palast auf den russischen Außenminister Sergei Lawrow. Ziel dieser Gespräche ist es, den Weg für ein direktes Treffen zwischen Präsident Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu ebnen. Diese Entwicklung markiert einen bedeutenden Schritt der Trump-Administration, die zuvor verfolgte Politik der Isolation Russlands umzukehren und direkte Verhandlungen zu suchen.

    Präsident Trump äußerte den Wunsch, den Konflikt schnell zu beenden, was jedoch Bedenken hinsichtlich möglicher Zugeständnisse an Russland aufwirft, insbesondere in Bezug auf die NATO-Ambitionen der Ukraine und deren territoriale Integrität. Die Tatsache, dass ukrainische Vertreter von den Gesprächen ausgeschlossen wurden, führte zu scharfer Kritik von Präsident Wolodymyr Selenskyj, der betonte, dass jede Vereinbarung ohne die Beteiligung der Ukraine inakzeptabel sei. Europäische Diplomaten äußerten ebenfalls Besorgnis über Russlands Einfluss in den Verhandlungen und Putins mögliche weiterreichende Ziele, die über die Ukraine hinausgehen könnten.

    Die Entscheidung, die Gespräche in Saudi-Arabien abzuhalten, unterstreicht die wachsende diplomatische Rolle von Kronprinz Mohammed bin Salman, trotz seines umstrittenen Rufs auf der internationalen Bühne. Während die USA und Russland versuchen, ihre bilateralen Beziehungen zu verbessern und eine Lösung für den Ukraine-Konflikt zu finden, dauern die russischen Drohnenangriffe auf ukrainische Städte an. Die Lage an der Front bleibt angespannt, während Kiew auf verstärkte Unterstützung durch den Westen drängt.

    Autor: P. Tiko