Schlagwort: Gesundheitspass

  • Gesundheitspass, Einkaufszentren, Sanktionen: Regierungssprecher Gabriel Attal äussert sich

    Gesundheitspass, Einkaufszentren, Sanktionen: Regierungssprecher Gabriel Attal äussert sich

    Der Sprecher der Regierung, Gabriel Attal, sprach nach dem Ministerrat am Montag, dem 19. Juli. Hier ein Überblick über seine Äusserungen. Gabriel Attal kündigte in seiner Rede an, dass der Gesundheitspass für den Zugang zu bestimmten Einkaufszentren beibehalten werden soll. Noch am Nachmittag hatte der Staatsrat Vorbehalte gegen die Notwendigkeit geäußert, einen Gesundheitspass vorzulegen, um ein Einkaufszentrum zu betreten. Der Ministerrat hat entschieden, und der Gesundheitspass wird tatsächlich in bestimmten Einkaufszentren obligatorisch sein. Gabriel Attal sagte, dass die Entscheidung vor Ort getroffen werden würde, „je nach Einzugsgebiet“. Kontrollen und Bußgelder Der Staatssekretär kündigte an, dass „Kontrollen“ und „Geldstrafen“ in Kraft sein werden, um die neuen gesundheitlichen Maßnahmen durchzusetzen. Von einem Journalisten befragt, sagte der Regierungssprecher, dass Kontrollen bei Covid-19-positiven Personen, die eine 7-tägige Isolationszeit einhalten müssen, zwischen 8 und…

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  • Gesundheitspass: Der Staatsrat bestätigt den Gesetzesentwurf der Regierung

    Gesundheitspass: Der Staatsrat bestätigt den Gesetzesentwurf der Regierung

    Der Staatsrat hat am Montag eine befürwortende Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Regierung abgegeben, mit dem der Einsatz des Gesundheitspasses erweitert und die Impfung gegen Covid-19 für Pflegekräfte verpflichtend werden soll. Allerdings haben die Verfassungsrichter mehrere Vorbehalte. Es war eine mit Spannung erwartete Entscheidung: Der Staatsrat hat nach Angaben mehrerer von Franceinfo kontaktierter Regierungsquellen am Montag, dem 19. Juli, den Gesetzesentwurf zur Verlängerung des Gesundheitspasses und der Impfpflicht von Pflegekräften bestätigt. Allerdings warnen die Verfassungsrichter vor mehreren Punkten im Text. Die Strafe für Restaurantbesitzer wird als zu hoch angesehen So haben die Richter zum Beispiel Vorbehalte gegen die Notwendigkeit, den Gesundheitspass in sehr großen Einkaufszentren ab 20.000 Quadratmetern vorzulegen. Während sie die obligatorische 10-tägige Isolierung validieren, die durch den Gesetzentwurf für alle Leute eingeführt wird, die positiv getestet werde…

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  • Gesundheitspass: Die Vergnügungsparks machen sich bereit

    Gesundheitspass: Die Vergnügungsparks machen sich bereit

    Ab Mittwoch, dem 21. Juli, ist der Gesundheitspass für den Eintritt in die Vergnügungs- und Themenparks obligatorisch. Die Manager befürchten einen Rückgang der Besucherzahlen. Mit dem Inkrafttreten der obligatorischen Kontrolle des Gesundheitspasses am Mittwoch, 21. Juli, musste sich das Team von Dennlys Parc, einem Vergnügungspark in Dennebrœucq (Pas-de-Calais), neu organisieren. Kontrollzonen wurden verschoben, neue Telefone zum Scannen von QR-Codes… Die Regeln sind zahlreich und werden von der Angst vor einem Rückgang der Besucherzahlen begleitet. Obligatorischer Gesundheitspass für alle über 18 „Die Statistiken zeigen, dass die Besucherzahlen um etwa 70% zurückgegangen sind, was enorm ist, wenn man bedenkt, dass der August 50% unseres Jahresumsatzes ausmacht“, vertraut Christian Crunelle, Direktor von Dennlys Parc, dem Sender France 3 an. Auch wenn der Trend nach unten zeigt, ist das letzte Wochenende vor dem obligatorischen Gesundheitspass in vollem Gange. Aber ab Mittwoch wir…

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  • In Toulon werden Plakate aufgehängt, die Emmanuel Macron als Hitler zeigen

    In Toulon werden Plakate aufgehängt, die Emmanuel Macron als Hitler zeigen

    Der Plakatierungsfirma Michel-Ange Flori hat auf Plakatwänden in Toulon Plakate aufgehängt, die Emmanuel Macron mit Hitler vergleichen. Diese Anzeige kommt nicht gut an und sorgt für Kontroversen. „Gehorchen Sie, lassen Sie sich impfen“. Die Botschaft kommt in Toulon nicht gut an, wo eine Fotomontage, die Emmanuel Macron mit Adolf Hitler vergleicht, auf mehreren Plakatwänden in der Stadt aufgehängt wurde. Dieses Plakat folgt auf die vom Staatsoberhaupt verordnete Ausweitung des Gesundheitspasses und die Pflichtimpfung von Pflegekräften. Diese Werbekampagne wird von dem Plakatdesigner Michel-Ange Flori verantwortet, der damit nicht seine erste Provokation unternimmt. Der in Toulon ansässige Werbefachmann hat sich bereits einen Namen gemacht, indem er polemische Plakate zur Unterstützung der Gelbwesten aufstellte und den Slogan „Die Polizei spricht jeden Tag mit Ihnen auf BFMTV“ zeigte. Ein kontroverses Poster Diese Plakate des umstrittenen Werbefachmanns Flori haben starke Reaktionen he…

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  • Gesundheitspass: Premierminister Castex wird am Mittwoch nach dem Verteidigungsrat sprechen

    Gesundheitspass: Premierminister Castex wird am Mittwoch nach dem Verteidigungsrat sprechen

    Der Gesetzentwurf zur Erweiterung der Nutzung des Gesundheitspasses im Kampf gegen Covid-19 wurde am Montag dem Ministerrat vorgelegt und soll am Mittwoch in der Nationalversammlung debattiert werden. Der Premierminister Jean Castex wird am Mittwoch, 21. Juli, um 13 Uhr auf TF1 sprechen, nach der Sitzung des Verteigungsrates für Gesundheit im Elysée-Palast, bestätigte eine Regierungsquelle gegenüber Franceinfo. Der Premierminister wird auf den Gesetzentwurf zur Erweiterung des Gesundheitspasses eingehen, der am Montag dem Ministerrat vorgelegt wurde und am Mittwoch in der Nationalversammlung debattiert und zur Abstimmung gestellt werden soll. Er wird auch über die Entwicklung der Covid-19-Epidemie und die Delta-Variante in Frankreich sprechen. Sieben Gewerkschaften der Feuerwehren und Sanitätsdienste fordern die Rücknahme der Impfpflicht. „Wir sind nicht gegen das Impfen, aber wir halten an den individuellen Freiheiten fest“, schrieben sie in einer gemeinsamen Pressemitteilung, die am …

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  • Ausweitung des Gesundheitspasses: Gesetzentwurf heute vor dem Ministerrat

    Ausweitung des Gesundheitspasses: Gesetzentwurf heute vor dem Ministerrat

    Der Gesetzentwurf, der die Ausweitung der Anwendung des Gesundheitspasses in Frankreich ermöglichen soll, wird am Montag dem Ministerrat vorgelegt. Der Text wird anschliessend in der Nationalversammlung debattiert werden, da die Delta-Variante sich im Land immer weiter ausbreitet. Der Ministerrat soll am Montag, 19. Juli, den Gesetzesentwurf mit den neuen Anti-Covid-Maßnahmen, einschließlich der Ausweitung des Gesundheitspasses, verabschieden, bevor er noch in dieser Woche unter dem Druck des Wiederaufflammens der Epidemie durch das gehen soll. Der Gesetzestext wird nur eine Woche nach den Ankündigungen von Emmanuel Macron präsentiert. Nach der Fernsehansprache des Präsidenten haben Hunderttausende Franzosen die Impfzentren aufgesucht, während die Gegner des Gesundheitspasses ihren Unmut in Demonstrationen zum Ausdruck brachten. Die schlechten Gesundheitszahlen häufen sich jedoch. Die Zahl der täglich neu auftretenden Fälle ist sprunghaft angestiegen. Dies geht aus den Zahlen hervor, d…

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  • Gesundheitspass: Handel mit Impfbescheinigungen aufgeflogen

    Gesundheitspass: Handel mit Impfbescheinigungen aufgeflogen

    Der Handel mit falschen Impfbescheinigungen oder Gesundheitspässen nimmt zu. Am Freitag, 17. Juli, wurden sechs Personen verhaftet und zwei davon in Untersuchungshaft genommen.

    In Paris brauchten die Ermittler der Kriminalpolizei mehr als zwei Monate, um ein Netzwerk zu zerschlagen, das echte Impfzertifikate verkaufte. Im Zentrum des Falles stand eine Komplizin in Lyon (Rhône), die in einem Impfzentrum arbeitete und Atteste für falsche Patienten erstellte, die sie über das Internet nach Paris schickte. Von der Hauptstadt aus verwaltete ein Mann die Bestellungen und besuchte die Käufer, um die Zertifikate im Austausch gegen 500 Euro jeweils persönlich zu übergeben.

    Sechs Personen verhaftet und zwei in Untersuchungshaft genommen
    Der Schmuggel war schwierig aufzudecken. „Die Konten in den sozialen Netzwerken, man erstellt sie, man lässt sie genauso schnell wieder verschwinden, wie sie auftauchen“, erklärt Stanislas Gaudon von der Police Nationale gegenüber dem Sender France 2. Am Freitag, dem 17. Juli, wurden schliesslich sechs Personen verhaftet und zwei in Untersuchungshaft genommen. Der Drahtzieher der Affäre ist ein 21-jähriger Mann, Student der Betriebswirtschaft und des Rechnungswesens.

  • Covid-19: Zehntausende Demonstranten gegen „Gesundheitsdiktatur“ in Frankreich

    Covid-19: Zehntausende Demonstranten gegen „Gesundheitsdiktatur“ in Frankreich

    Fast 114.000 Menschen demonstrierten nach Angaben des Innenministeriums am Samstag in mehreren französischen Städten gegen die Ausweitung der Anwendung des Gesundheitspasses oder die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen, Maßnahmen, die der französische Präsident vor fünf Tagen angekündigt hatte. „Freiheit“, „Macron Diktator“… Von Nord bis Süd waren die Slogans ähnlich. Von Marseille bis Lille und von Montpellier bis Paris demonstrierten am Samstagnachmittag des 17. Juli nach Angaben des Innenministeriums fast 114.000 Menschen in ganz Frankreich gegen die in dieser Woche von Emmanuel Macron angekündigten Anti-Covid-19-Maßnahmen, wie die Pflichtimpfung für Angehörige der Pflegeberufe und die Ausweitung des Gesundheitspasses. Das Ministerium zählte 136 Kundgebungen mit fast 96.000 Teilnehmern in den Regionen. In Paris demonstrierten fast 18.000 Menschen. 136 Kundgebungen in ganz Frankreich „Wir haben Zweifel an den Impfstoffen gegen Covid, es ist nicht so, dass wir glauben,…

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  • Auch heute Demonstrationen im ganz Frankreich gegen die Ausweitung des Gesundheitspasses

    Auch heute Demonstrationen im ganz Frankreich gegen die Ausweitung des Gesundheitspasses

    Für Samstag, 17. Juli, fünf Tage nach den von Emmanuel Macron angekündigten Maßnahmen, wurde landesweit erneut zu Demonstrationen aufgerufen. Vor etwa 2 Stunden setzte sich der Demonstrationszug in Paris in Bewegung:

    Zwischen 3.000 und 5.000 Demonstranten befinden sich nun in Toulouse auf der Strasse, berichtet La Depeche:

    Auch in La Rochelle gibt es viele Demonstranten, berichtet Laure Ménard, Journalistin von Sud Ouest:

    https://twitter.com/Laure_Menard/status/1416394251093544966 „Ich habe schon lange nicht mehr so viele Menschen in #LaRochelle demonstrieren sehen“ 16:30 Uhr: Tränengas in Toulouse Die Demonstration in Toulouse schien sich zunächst aufzulösen, einige Protestierende zogen dann aber doch weiter in Richtung des Palais de Justice, wo die Polizei dann Tränengas einsetzte. DDM – Nathalie Saint-AffreAls die Demonstranten das Justizgebäude erreichten, wurd…

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  • Covid-19: Die Ausweitung des Gesundheitspasses kann möglicherweise mehrere Wochen dauern

    Covid-19: Die Ausweitung des Gesundheitspasses kann möglicherweise mehrere Wochen dauern

    Am Montag, 12. Juli, kündigte Emmanuel Macron eine Ausweitung der Nutzung des Gesundheitspasses in zwei Stufen an. Aber kann die diese Regelung wirklich schon ab Anfang August wirksam werden? In seiner letzten Rede sagte der Präsident, dass der Gesundheitspass ab dem 21. Juli auf Freizeit- und Kultureinrichtungen ausgeweitet wird. Anfang August soll die Maßnahme auf alltägliche Orte wie Bars, Cafés, Restaurants und Einkaufszentren ausgeweitet werden. Aber die Ausweitung des Gesundheitspasses scheint für Verfassungsrechtler ein Problem darzustellen. Ein Angriff auf die Freiheit Die Ankündigung wurde von Impfgegnern, aber auch von einigen Rechtsexperten, die Schwierigkeiten bei der Durchsetzung befürchten, heftig kritisiert. Gegen die Ausweitung der Nutzung des Gesundheitspasses wird es sicherlich eine Reihe von Einsprüche geben, noch bevor das neue Gesetz in Kraft tritt. „Was auch immer Sie tun, jedes Gesetz wird wahrscheinlich verfassungsrechtliche Fragen aufwerfen, die Frage ist, ob w…

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