Schlagwort: Gesundheitspass

Der Gesetzentwurf wurde schließlich am Dienstagabend in zweiter Lesung angenommen, nachdem der erste Artikel des Textes in erster Lesung abgelehnt worden war. Die Nachricht kam in der Nacht. Die Nationalversammlung stimmte in zweiter Lesung, in der Nacht von Dienstag, den 11. auf Mittwoch, den 12. Mai, über den Gesetzentwurf für einen schrittweisen Ausstieg aus dem gesundheitlichen Notstand ab, der die Umsetzung des Gesundheitspasses gegen Covid-19 einrahmt. Der Text wurde mit 208 zu 85 Stimmen angenommen. Der erste Artikel des Textes war am Dienstag von der Nationalversammlung zunächst abgelehnt worden, wegen der „Unbestimmtheit“ des Gesetzes. Der inkriminierte Artikel, der die Schaffung eines Gesundheitspasses vorsieht, wurde modifiziert und in der Nacht von den Abgeordneten der Mehrheit akzeptiert und damit für gültig erklärt: Die Übergangsfrist, in der die Regierung Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten vornehmen kann, wurde verkürzt, und zwar auf Ende September statt auf End…

Der Wissenschaftliche Beirat befürwortet die Einführung eines Gesundheitspasses, allerdings „vorübergehend und ausnahmsweise“, wie er am Dienstag, 4. Mai, mitteilte. In seiner jüngsten Stellungnahme, die am 4. Mai veröffentlicht wurde, spricht sich der Wissenschaftliche Rat für den Gesundheitspass aus, der „in einer zeitlich begrenzten und außergewöhnlichen Weise eingesetzt, der Bevölkerung eine Form der Rückkehr zum normalen Leben ermöglichen kann, indem er die Risiken einer Ansteckung mit dem Sars-CoV-2-Virus minimiert“, so die Meinung des Beratungsgremiums der Regierung. Bei der Ankündigung des Zeitplans für die schrittweise Einführung der Lockerungsmaßnahmen sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag , dass es „absurd“ wäre, den Gesundheitspass „an Orten, an denen sich Menschenmengen bilden, wie Stadien, Festivals, Messen oder Ausstellungen, nicht zu verwenden.“ Der Gesundheitspass kann in Papier- oder digitaler Form vorliegen und bescheinigt die kürzliche Durch…