Schlagwort: Agrarpolitik

  • Frankreichs legislativer Stillstand: Warum immer mehr Gesetze nach der Verabschiedung in der Schublade verschwinden

    Frankreichs legislativer Stillstand: Warum immer mehr Gesetze nach der Verabschiedung in der Schublade verschwinden

    Seit den Parlamentswahlen im Juni 2024 ist die französische Legislative zunehmend gelähmt: Laut einem Bericht der Assemblée nationale werden weniger als 60 Prozent der beschlossenen und promulgierten Gesetze tatsächlich angewendet – der niedrigste Wert seit einem Vierteljahrhundert. Der Grund dafür liegt nicht in politischer Blockade im Parlament, sondern im administrativen Stillstand der Exekutive. Ohne die notwendigen Décrets d’application, also Durchführungsverordnungen, bleiben viele Gesetzestexte weitgehend wirkungslos. Eine Entwicklung, die nicht nur die Handlungsfähigkeit des Staates infrage stellt, sondern auch das Vertrauen der Öffentlichkeit in die parlamentarische Demokratie erschüttert. Gesetze ohne Wirkung: Ein systemisches Versagen In Frankreich kann ein Gesetz erst dann vollumfänglich wirksam werden, wenn die Regierung die entsprechenden Anwendungserlasse veröffentlicht. Diese Décrets konkretisieren oftmals zentrale Bestimmungen und regeln deren praktische Umsetzung…

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  • Wenn Hautknoten ganze Existenzen bedrohen – die stille Eskalation einer Rinderseuche in Frankreich

    Wenn Hautknoten ganze Existenzen bedrohen – die stille Eskalation einer Rinderseuche in Frankreich

    Es begann leise, fast unscheinbar, an einem Frühsommertag in den Alpen. Ende Juni 2025 meldete ein Betrieb in Savoyen ungewöhnliche Hautveränderungen bei seinen Rindern. Wenige Wochen später stand fest: Frankreich hatte zum ersten Mal die dermatose nodulaire contagieuse erreicht, eine hoch ansteckende virale Tierseuche, die in Fachkreisen längst bekannt war, in einem französischen Stall jedoch bislang nur eine theoretische Bedrohung darstellte. Seitdem gerät die Rinderhaltung unter einen Druck, der weit über veterinärmedizinische Fragen hinausreicht. Die dermatose nodulaire contagieuse, kurz DNC, ist eine virale Infektionskrankheit aus der Familie der Poxviridae. Verantwortlich ist ein Capripoxvirus, international als Lumpy-Skin-Disease-Virus bezeichnet. Ursprünglich trat die Erkrankung in Afrika südlich der Sahara auf, später in Teilen Asiens und des Nahen Ostens. In den 2010er-Jahren wanderte sie nach Europa, zunächst auf den Balkan, später nach Italien, wo Sardinien als Vorposten di…

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  • Macron zwischen Freihandel und Agrarprotest: Warum das Mercosur-Abkommen zum Politikum wird

    Macron zwischen Freihandel und Agrarprotest: Warum das Mercosur-Abkommen zum Politikum wird

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht sich erneut mit einem massiven Konflikt im Agrarsektor konfrontiert. Im Zentrum der aktuellen Auseinandersetzung steht das geplante Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten. Die politische Brisanz des Themas geht weit über Zollfragen hinaus – sie berührt grundlegende Fragen der wirtschaftlichen Souveränität, der Umweltpolitik und des gesellschaftlichen Vertrauens in die Regierung. Ein alter Konflikt mit neuer Dynamik Das EU-Mercosur-Abkommen ist kein neues Projekt. Seit 1999 wird über einen umfassenden Handelspakt zwischen der EU und dem südamerikanischen Staatenbund (Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay) verhandelt. Im Jahr 2019 wurde ein politischer Grundsatzbeschluss gefasst, seither laufen Detailverhandlungen zur Ratifizierung. Frankreich hatte sich in der Vergangenheit mehrfach als Bremser positioniert – vor allem wegen Umweltbedenken angesichts der brasilianischen Agrarpolitik unter Jair Bolsonar…

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  • Wendepunkt mit Vorbehalt: Emmanuel Macrons neue Haltung zum EU-Mercosur-Abkommen

    Wendepunkt mit Vorbehalt: Emmanuel Macrons neue Haltung zum EU-Mercosur-Abkommen

    Emmanuel Macron, sonst eher als entschiedener Kritiker des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur aufgetreten, zeigt sich neuerdings offen für eine Zustimmung – unter Bedingungen. Im Vorfeld der COP30 in Belém bezeichnete der französische Präsident das Abkommen als „eher positiv“, ohne jedoch von seinen traditionellen Vorbehalten abzurücken. Die Verteidigung französischer Interessen – insbesondere im Agrarsektor – bleibe vorrangig. Frankreichs Position galt lange als Schlüsselhindernis für die Ratifizierung des Abkommens, das bereits 2019 politisch ausgehandelt, aber erst Ende 2024 in einer überarbeiteten Form konkretisiert wurde. Nun scheint ein vorsichtiger Kurswechsel möglich – getragen von wirtschafts- und geopolitischen Erwägungen, aber abgesichert durch nationale Schutzklauseln. Zwischen Freihandel und Vorsorge Das Abkommen mit dem Mercosur – bestehend aus Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay – zielt a…

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  • Zwischen Festtagsbraten und Virusalarm – Was Frankreichs Vogelgrippe-Fall auch Deutschland lehrt

    Zwischen Festtagsbraten und Virusalarm – Was Frankreichs Vogelgrippe-Fall auch Deutschland lehrt

    Die Vogelgrippe ist zurück – oder, präziser: Sie war nie wirklich weg. In Marmagne, einem kleinen Ort im Département Cher, wurden jüngst 800 Vögel gekeult. Der Nachweis einer hochansteckenden Variante des Influenza-A-Virus genügte, um den landwirtschaftlichen Ernstfall auszurufen. Innerhalb weniger Stunden wurde der Hof – Hühner, Gänse, Enten, Truthähne, Tauben – unter Quarantäne gestellt, die Tiere getötet, die Umgebung abgesperrt.

    Ein drastisches Vorgehen, das jedoch in Frankreich keine Routine mehr ist.


    Ein europäisches Virus – nationale Reflexe

    Auch in Deutschland wurden in den vergangenen Tagen und Monaten vermehrt Ausbrüche bei Wildvögeln gemeldet, auch in Nutztierbeständen. Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen – das Risiko ist bekannt, die Maßnahmen ebenso: Stallpflicht, Sperrzonen, Transportverbote – und hunderttausende getötete Tiere.

    Während in Frankreich bereits vor einem Jahr eine staatlich orchestrierte Impfkampagne für Enten angelaufen ist, tut man sich in Deutschland noch schwer. Der Widerstand ist groß – nicht zuletzt aus Furcht vor Exportverboten, Marktverzerrungen und logistischer Komplexität.

    Frankreich hingegen impft – pragmatisch, zielgerichtet, wirtschaftsnah. Über 60 Millionen Enten sollen bis Jahresende geimpft worden sein. Ein Vorstoß, der Schule machen könnte. Oder besser: müsste.


    Vertrauen, Kontrolle, Kommunikation

    Was der Ausbruch im Cher deutlich macht: Es braucht mehr als Seuchenschutzpläne. Es braucht Vertrauen – und zwar entlang der gesamten Kette. Von der Aufzucht bis zur Ladentheke. Und Vertrauen entsteht durch Transparenz.

    Die französische Reaktion zeigt, dass die Kommunikation funktioniert – bisher. Es gibt keine Panikmeldungen, keine Konsumwarnungen, keine Hamsterkäufe bei Tofuwürstchen. Und doch bleibt ein Rest Skepsis.

    Denn der Zeitpunkt ist sensibel: Weihnachten steht vor der Tür. Die Nachfrage nach Pute, Gans, Ente, Foie Gras steigt. Jeder Ausbruch bringt Unsicherheit – wirtschaftlich wie psychologisch. Es ist ein fragiles Gleichgewicht.


    Keulungen allein sind kein Konzept

    Frankreichs konsequenten Impfungen der Enten zeigt: Eine Massentötung ist keine Strategie, sondern ein Notausgang. Nachhaltig ist das nicht – weder wirtschaftlich noch ethisch.

    Deutschland täte gut daran, die französische Impfstrategie nicht als „Sonderweg“ abzutun, sondern als pragmatisches Modell zu prüfen. Eine koordinierte europäische Impfpolitik – mit klaren Handelsregeln, abgestimmten Sicherheitsstandards und gegenseitiger Anerkennung – wäre mehr als überfällig.

    Denn das Virus kennt keine Grenzen. Wohl aber nationale Egos.

    Autor: Andreas M. Brucker

  • Wenn Bürgerprotest Politik formt – die Loi Duplomb im parlamentarischen Gegenwind

    Wenn Bürgerprotest Politik formt – die Loi Duplomb im parlamentarischen Gegenwind

    Am 17. September 2025 hat die Kommission für Wirtschaftsanliegen der französischen Nationalversammlung einstimmig beschlossen, eine Bürgerpetition zur Loi Duplomb formell zu prüfen. Die Petition mit dem Titel „Nein zur Loi Duplomb – für Gesundheit, Sicherheit und kollektive Intelligenz“ hatte über zwei Millionen Unterschriften gesammelt – ein Rekord in der Geschichte der französischen Parlamentsplattform für öffentliche Petitionen.

    Was das Verfahren tatsächlich bedeutet Mit dem Beschluss der Kommission beginnt ein formeller parlamentarischer Prozess, der über das Symbolische hinausgeht:

    Die Kommission wird Sachverständige, Minister, Verbände und die Initiatorinnen und Initiatoren der Petition anhören. Auf dieser Grundlage wird ein Bericht erstellt, der sowohl die Anliegen der Petition als auch die Positionen der befragten Akteure zusammenfasst. Die Konferenz der Präsidenten der Nationalversammlung kann anschließend entscheiden, ob das Thema in das Plenum eingebracht wird – allerdings…

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  • Kommentar – Kein Champagner mehr für Trump? Dann eben ohne uns, Amerika!

    Kommentar – Kein Champagner mehr für Trump? Dann eben ohne uns, Amerika!

    Wenn es nach Donald Trump ginge, dürften die Amerikaner künftig ihren Toast auf das neue Jahr mit kalifornischem Schaumwein aus dem Discounter aussprechen. Frankreichs edelste Tropfen – ob Champagner aus der Montagne de Reims oder ein Saint-Émilion aus dem Bordelais – sollen künftig mit 15 % Strafzoll belegt werden. Die Botschaft ist klar: Amerika zuerst, Frankreich soll zahlen. Doch die Antwort aus dem Herzen der französischen Weinberge lässt nicht lange auf sich warten: Kein Champagner mehr für Trump – dann eben ohne uns!

    Denn was hier passiert, ist nicht einfach ein wirtschaftlicher Vorgang. Es ist ein Frontalangriff auf ein Kulturgut, auf jahrhundertealtes Handwerk, auf ein Symbol französischer Identität. Unsere Winzerinnen und Winzer stehen morgens nicht auf, um politische Spiele mit Washington zu spielen. Sie stehen auf, um zu keltern, zu pflegen, zu leben – für einen Beruf, der mehr ist als nur ein Job. Und was bekommen sie? Strafzölle. Misstrauen. Und eine Demütigung durch eine US-Regierung, die sich auf Kosten kleiner Betriebe ihr populistisches Profil schärft.

    Diese neue Zollpolitik ist nicht nur ökonomischer Irrsinn – sie ist auch ein moralischer Tiefpunkt. Denn während amerikanische Konzerne weiterhin in Europa Milliarden verdienen, sollen französische Winzerinnen und Winzer mit der Abrissbirne protektionistischer Willkür konfrontiert werden. Warum? Weil unser Wein zu gut, zu beliebt, zu erfolgreich ist?

    Die Zeit der Höflichkeiten ist vorbei. Wenn die USA meinen, sie könnten Frankreichs Winzer unter Druck setzen, um geopolitische Punkte zu sammeln, dann haben sie sich verrechnet. Der französische Wein braucht Amerika nicht – Amerika braucht französischen Wein. Wer das bezweifelt, soll sich in den Hamptons umhören, wenn zur Hochzeit statt Dom Pérignon nur noch Sprite mit Schaum serviert wird.

    Wir verkaufen unseren Wein eben woanders. Nach Kanada. Nach Japan. Nach Südkorea, Brasilien, Australien, überall dorthin, wo Qualität geschätzt und Respekt noch großgeschrieben wird. Die Welt ist groß genug. Frankreichs Wein hat Jahrhunderte überdauert, Kriege, Revolutionen, Krisen – da wird er auch eine protektionistische Laune aus Washington überstehen.

    Doch das Bitterste ist nicht der wirtschaftliche Schaden. Es ist die Enttäuschung. Enttäuschung über eine westliche Partnerschaft, die einmal von gegenseitigem Vertrauen und kultureller Wertschätzung getragen wurde. Heute aber zählt in Trumps Amerika nur noch der schnelle Effekt, das laute Narrativ, der kurzfristige Vorteil.

    Gut. Dann machen wir es eben laut.

    Champagner für Demokratien. Crémant für Klimaschutz. Rotwein für offene Märkte. Aber kein einziger Tropfen mehr für einen Präsidenten, der glaubt, Kultur ließe sich mit dem Strafzollhammer regeln.

    Frankreich ist bereit für den nächsten Schritt. Mit erhobenem Glas – aber nicht nach Washington.

    Von Andreas Brucker

  • Bas-Rhin: Bauernprotest gegen doppelte Standards bei Pflanzenschutzmitteln

    Bas-Rhin: Bauernprotest gegen doppelte Standards bei Pflanzenschutzmitteln

    Im elsässischen Département Bas-Rhin eskaliert der Konflikt zwischen Landwirten und dem Lebensmitteleinzelhandel. Die regionale Bauerngewerkschaft FDSEA und die Vereinigung der Jeunes Agriculteurs haben angekündigt, ab dem 20. August Produkte aus Supermarktregalen zu entfernen, die den Wirkstoff Acetamiprid enthalten – ein Neonicotinoid, dessen Einsatz in Frankreich verboten bleibt. Ziel ist es, auf eine aus Sicht der Landwirte unhaltbare Wettbewerbsverzerrung aufmerksam zu machen: Während französische Bauern Acetamiprid nicht mehr verwenden dürfen, gelangen importierte Lebensmittel mit eben diesem Stoff ungehindert in den Handel. Die juristische Zäsur Auslöser der Eskalation war eine Entscheidung des französischen Verfassungsrats vom 8. August 2025. Die Richter kippten eine zentrale Bestimmung der sogenannten Loi Duplomb, die eine zeitlich begrenzte Wiederzulassung von Acetamiprid vorgesehen hatte. Die Begründung fiel deutlich aus: Die Maßnahme sei unzureichend reguliert, widerspreche…

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  • Macron setzt umstrittene Agrarreform trotz Teil­zensur durch Verfassungsrat in Kraft

    Macron setzt umstrittene Agrarreform trotz Teil­zensur durch Verfassungsrat in Kraft

    Am 12. August 2025 hat Präsident Emmanuel Macron die sogenannte Loi Duplomb unterzeichnet – ein Gesetzespaket zur Lockerung agrarischer Vorschriften, das wenige Tage zuvor vom Conseil constitutionnel in einem zentralen Punkt gekippt worden war. Die Richter hatten die vorgesehene Wiederzulassung des umstrittenen Pestizids Acetamiprid für verfassungswidrig erklärt. Die übrigen Bestimmungen treten dennoch in Kraft. Ein Gesetz mit klarer agrarpolitischer Handschrift Die Loi Duplomb, benannt nach dem konservativen Senator Laurent Duplomb, war im Juli mit den Stimmen der Macron-Mehrheit, der Republikaner und der äußersten Rechten verabschiedet worden. Sie erleichtert Genehmigungen für große Stallanlagen, vereinfacht den Bau von Bewässerungsspeichern („méga-bassines“) und reduziert Verwaltungsauflagen für Großbetriebe. Ziel der Regierung ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft zu stärken und Investitionen zu beschleunigen. Die rote Linie der Verfassungsrichter Das Herzstück des ur…

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  • Hitze, Staub, Verzweiflung – und die Frage nach der Zukunft unserer Landwirtschaft

    Hitze, Staub, Verzweiflung – und die Frage nach der Zukunft unserer Landwirtschaft

    Die französische Landwirtschaft erlebt in diesem Sommer einen Stresstest, der fast biblische Züge trägt. Temperaturen jenseits der 40 Grad, monatelang kein nennenswerter Regen – und ein Boden, der mehr Staub als Leben birgt. Für die Landwirte ist das kein meteorologischer Ausnahmezustand mehr, sondern bittere Realität. Und sie stehen nicht nur in der Sonne, sondern sprichwörtlich mit dem Rücken zur Wand.

    Die Felder erzählen dieser Tage Geschichten von Durst. Maispflanzen, die in der kritischen Blütezeit auf Wasser warten, als käme es noch. Blätter, eingerollt wie schützende Fäuste, Ähren, die nicht prall, sondern leer reifen. In manchen Regionen beginnt die Ernte früher – nicht, weil die Natur schneller gearbeitet hätte, sondern weil sie sonst gar nichts mehr hergäbe. Wer erntet, erntet oft minderwertige Ware und damit auch weniger Einkommen.

    Auch in den Ställen ist es stiller geworden. Kühe fressen weniger, geben weniger Milch. Schafe und Ziegen suchen Schatten, den es kaum gibt. Die Weiden sind gelb und karg, als hätte jemand das Leben aus ihnen gepustet. Viele Betriebe greifen jetzt schon auf Winterfutter zurück – eine Art vorgezogener Notration, die den kommenden Monaten ihre eigene Bedrohung einbaut.

    Wasser wäre die naheliegende Antwort. Doch Wasser ist plötzlich Luxusgut. Bewässerung wird eingeschränkt, der Preis steigt, und so mancher Bauer steht vor der Entscheidung: Schulden aufnehmen, um zu retten, was noch zu retten ist – oder zusehen, wie die Ernte verdorrt. Manche wählen den zweiten Weg, weil der erste ins wirtschaftliche Aus führen könnte.

    Die Regierung reagiert mit Hilfspaketen, Entschädigungen, neuen Arbeitsschutzregeln für Hitzeperioden. Doch auf den Feldern klingt das wie ein fernes Echo. Die Unterstützung lindert, aber sie heilt nicht. Der Ruf nach langfristigen Strategien ist laut – und bislang nur schwach beantwortet.

    Dabei liegen Ideen auf dem Tisch. Agrivoltaik etwa: Solarmodule über den Feldern, die gleichzeitig Energie liefern und Schatten spenden. Neue, hitzeresistente Sorten. Bodenmanagement, das Wasser speichert wie ein Tresor. Doch all das kostet – und braucht nicht nur Mut der Landwirte, sondern auch den entschlossenen Willen der Politik, diese Transformation zu tragen.

    Denn was auf dem Spiel steht, ist weit mehr als die Jahresernte. Es geht um die Ernährungssicherheit eines Landes, um Lebensgrundlagen, die über Generationen gewachsen sind. Wenn sich die Landwirtschaft nicht anpassen kann, wird nicht nur der Bauer verlieren, sondern auch der Verbraucher – und zwar dauerhaft.

    Vielleicht ist dieser Sommer ein Wendepunkt. Vielleicht ist er der Moment, an dem wir begreifen, dass Klimawandel keine ferne Zukunftsbedrohung ist, sondern schon heute unser Brot bestimmt. Die Hitze mag in ein paar Wochen abflauen. Aber die Frage, wie wir mit einer immer extremeren Natur umgehen, bleibt – und sie drängt.

    Von Andreas M. Brucker