Kategorie: Politik

  • Covid-19: Pressekonferenz Jean Castex und andere Minister

    Covid-19: Pressekonferenz Jean Castex und andere Minister

    Jean Castex und mehrere Minister erläuterten die Modalitäten der Lockerung und später der Aufhebung des Lockdowns. Jean Castex beginnt mit einem Hinweis auf die damalige Entscheidung, einen neuen Lockdown einzuführen: „Diese Maßnahmen haben bei einigen von Ihnen Unverständnis und Ärger hervorgerufen. Ich verstehe das vollkommen. (…) Aber diese Maßnahmen waren notwendig“. „Unsere Bemühungen zahlen sich aus. Der Epidemiedruck ist nach wie vor hoch, aber er nimmt ab, in Frankreich stärker als in anderen europäischen Ländern. (…) Durch die Maßnahmen konnte die Zirkulation des Virus deutlich verlangsamt werden“. „Ich möchte noch einmal den unermüdlich medizinischen Betreuern meinen Tribut zollen“. „Wir dürfen in unserer Wachsamkeit nicht nachlassen“, warnt Jean Castex, der zwei Faktoren, die einen deutlichen Unterschied mit der Aufhebung des Lockdowns im Mai herausstellt: das Winterklima und das Herannahen der Weihnachts- und Silvesterfeierlichkeiten. „Wir halten manche Einrichtungen länger…

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  • Covid-19: Nach den Ankündigungen von Emmanuel Macron geht Jean Castex ins Detail

    Covid-19: Nach den Ankündigungen von Emmanuel Macron geht Jean Castex ins Detail

    Der französische Premierminister wird am Donnerstagvormittag Einzelheiten zu den von Emmanuel Macron angekündigten Maßnahmen und Lockerungen vorstellen. Obwohl der grobe Rahmen bekannt ist, gibt es noch viele Fragen, und viele Branchen warten noch auf Richtlinien. Nach den Ankündigungen ist es Zeit für eine Erläuterung: Am Donnerstag, dem 26. November, soll Premierminister Jean Castex die von Emmanuel Macron skizzierten Maßnahmen zur Lockerung des Lockdowns, die noch viele Unklarheiten aufweisen, im Detail erläutern. Das Ritual ist inzwischen fest etabliert: zuerst eine Rede von Emmanuel Macron, verfolgt am Dienstagabend von fast 30 Millionen Franzosen, um die Bedingungen für eine Lockerung des Lockdowns zu umreissen und „einen Kurs festzulegen“. Die Minister wurden dann gebeten, „die Lockerungsmaßnahmen und -protokolle, die eingeführt werden sollen“, zu spezifizieren. In einer Pressekonferenz am Donnerstag um 11.00 Uhr wird Jean Castex zusammen mit fünf Regierungsmitgliedern, darunter…

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  • Coronavirus: Ältere Menschen ab Ende Dezember geimpft

    Coronavirus: Ältere Menschen ab Ende Dezember geimpft

    Die Impfung gegen das Coronavirus wird nicht obligatorisch sein, doch könnte bereits Ende Dezember eine massive Kampagne für die gefährdetsten Menschen beginnen. Am Dienstag, dem 24. November, wurden die Fragen bezüglich des Impfstoffs gegen Covid beantwortet. „Ich werde die Impfung nicht zur Pflicht machen“, sagte Emmanuel Macron in seiner Fernsehansprache. Der Präsident sagte auch, die Impfkampagne werde „Ende Dezember/Anfang Januar“ beginnen. Sie wäre zunächst den älteren Menschen und den am meisten gefährdeten Personen vorbehalten. Um dies zu erreichen, werden mehrere Impfstoffe eingesetzt, und eine zweite Generation dürfte im Frühjahr eintreffen. Aber um die Kampagne zu starten, müssen die Behörden grünes Licht geben. Strengere Isolation der Kranken Der Präsident wünscht, dass Menschen, die positiv getestet werden, strenger isoliert werden können. Emmanuel Macron erinnerte daran, wie wichtig es sei, die TousAntiCovid-Anwendung herunterzuladen, um Kontaminationen besser verhindern …

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  • Ankündigungen von Emmanuel Macron: Vorstellungen, Theater und Kino werden am 15. Dezember wieder erlaubt

    Ankündigungen von Emmanuel Macron: Vorstellungen, Theater und Kino werden am 15. Dezember wieder erlaubt

    Konzertsäle, Kinos und Theater können am 15. Dezember, ab Ende des Lockdowns, wieder geöffnet werden. Im Theater Palais-Royal in Paris warteten alle auf konkrete Ankündigungen. Die Veranstaltungsorte können ab 15. Dezember wieder geöffnet werden. Der Präsident der Republik erwähnte ein System der Zeitstempelung, dessen Einzelheiten Sébastien Azzopadi, dem Direktor des Palais-Royal-Theaters, unklar erscheinen: „Im Moment weiß ich nichts. Ich wollte ich hätte Klarheit, im Moment habe ich aber keine Ahnung, wie das geregelt werden soll“. Drei Wochen Frist In Lyon hält Marc Bonny, Direktor des Kinos Comodiea, die dreiwöchige Frist für angemessen: „Einen Film auf die Leinwand zu bringen, kann nicht von heute auf morgen geschehen. Wir brauchen eine gewisse Zeit, um zu kommunizieren, um Werbung zu machen, wir schätzen, dass eine dreiwöchige Vorbereitungszeit notwendig ist. Das sind drei Wochen, um die Theater am 15. Dezember erfolgreich zu öffnen“. In den kommenden Tagen wird die Regierung E…

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  • Die neue 3h/20km-Regel wird den Lockdown erträglicher machen

    Die neue 3h/20km-Regel wird den Lockdown erträglicher machen

    Der Hochgebirgsführer Billy Fernandez bezeichnete die Regel von 1h/1km als „ohne gesundheitliche Logik und sogar kontraproduktiv“, die Frankreich „als einziges Land in Europa“ anwende. „Es ist eine vorübergehende, aber wirklich wertvolle Regel, da sie den Lockdown erträglicher macht“, kommentierte am Mittwoch, 25. November, Billy Fernandez, Bergführer in den Hautes-Alpes und Initiator einer Petition für den Zugang zur Natur während des Lockdowns, gegenüber Franceinfo. Er reagierte damit auf die Ankündigung von Emmanuel Macron am Vorabend, die „1h/1km“-Regel auf „3h/20km“ auszudehnen. „Der neue Umkreis von 20 km ist zufriedenstellend, da er sowohl der Landbevölkerung als auch der Stadtbevölkerung den Zugang zur Natur ermöglicht, damit sie spazieren gehen, sich in der Natur körperlich betätigen, atmen und neue Energie tanken können, und das ist wirklich wichtig“, sagte Billy Fernandez. „Es ist eine vorübergehende Regel, aber sie ist wirklich wertvoll, weil sie den Lockdown erträglicher m…

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  • Gelockerter Lockdown, Ausgangssperre, Wiedereröffnung von Geschäften… Was man sich von der Rede von Emmanuel Macron merken sollte

    Gelockerter Lockdown, Ausgangssperre, Wiedereröffnung von Geschäften… Was man sich von der Rede von Emmanuel Macron merken sollte

    Emmanuel Macron hielt am Dienstag, 24. November um 20.00 Uhr eine neue Rede, um den Plan für die Lockerung der Covid-Maßnahmen in Frankreich vorzustellen. Emmanuel Macron sprach gestern um 20.00 Uhr noch einmal zu den Franzosen, um die Aufhebung des zweiten Lockdowns zu skizzieren, den er am 28. Oktober angeordnet hatte. Lockerungen, diesmal viel detaillierter als im Mai: die zu rasche Aufhebung des damaligen Lockdowns hatte zum Auftreten einer zweiten Epidemiewelle geführt, die noch lange nicht vorbei ist. Aus diesem Grund beschloss die Exekutive, die restriktiven Maßnahmen schrittweise zu lockern. Eine Reduzierung, die bereits in ihren Grundzügen bekannt war – die Regierung hat in den letzten Tagen bewusst die meisten Maßnahmen wie Versuchsballons durchsickern lassen -, die aber durch den Präsidenten der Republik formalisiert werden mussten. Premierminister Jean Castex hatte davor gewarnt, dass die Ankündigungen nur dazu dienen sollten, „eine leichte Lockerung des Lockdowns“ zu ermög…

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  • Die Aufhebung des Lockdowns ist für den 15. Dezember geplant, kündigt Emmanuel Macron an.

    Die Aufhebung des Lockdowns ist für den 15. Dezember geplant, kündigt Emmanuel Macron an.

    „Unsere Bemühungen, Ihre Bemühungen haben sich ausgezahlt! Ich möchte das Engagement der Mediziner und Betreuer würdigen, die sowohl in der Stadt als auch im Krankenhaus trotz Müdigkeit und Erschöpfung zur Zusammenarbeit und Innovation bereit waren. Ich grüße alle Fachleute, Verbände und Freiwilligen, die ebenfalls tatkräftig geholfen haben. Wir alle haben diese Ergebnisse erreicht. Gemeinsam haben wir Leben gerettet“. „Ich spreche heute Abend zu Ihnen, um Ihnen zu sagen, dass wir unsere Bemühungen fortsetzen müssen. Was sind unsere Ziele? So viele Leben wie möglich zu retten und die Epidemie unter Kontrolle zu bringen. Dazu müssen wir mehrere Wochen lang weitermachen und Aktivitäten an geschlossenen Orten vermeiden, die die Ausbreitung des Virus beschleunigen und Versammlungen auf ein Minimum beschränken. Ich möchte heute Abend einen Zeitplan und einen Ausblick auf die Zukunft festlegen“. „Die Zahl der positiven Fälle pro Tag ist stark zurückgegangen. Es waren über 60.000. Letzte Woc…

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  • Covid-19: Was ist die französische Strategie für Impfungen?

    Covid-19: Was ist die französische Strategie für Impfungen?

    Bevor er sich am Dienstagabend, an die Franzosen wendet, wird Emmanuel Macron am Vormittag an einer Sitzung des Verteidigungsrates teilnehmen, um die jüngsten Maßnahmen zur Erleichterung des Lockdowns zu beschliessen. Für Emmanuel Macron steht viel auf dem Spiel. Der Präsident der Republik, der am Dienstagabend, 24. November, vor dem französischen Volk sprechen wird, wird über Lockerungen des Lockdowns, aber auch über seine Impfstrategie sprechen. „Die Regierung steht in dieser Frage in den Startlöchern“, so ihr Sprecher Gabriel Attal, der angekündigt hat, „dass die Exekutive 1,5 Milliarden Euro für den künftigen Impfstoff gegen Covid-19 freigeben wird“, berichtet der Journalist Julien Gal von France Télévisions, live aus dem Pariser Élysée-Palast. Emmanuel Macron möchte nicht hinter den anderen Staatsoberhäuptern zurückstehen, die in den letzten Tagen vermehrt Ankündigungen zum Thema Impfstoffe gemacht haben. In den Vereinigten Staaten zum Beispiel ist die Impfung für Mitte Dezember g…

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  • Globales Sicherheitsgesetz: Journalisten müssen in der Lage sein, „ihre Arbeit frei und sicher zu tun“, so die Europäische Kommission

    Globales Sicherheitsgesetz: Journalisten müssen in der Lage sein, „ihre Arbeit frei und sicher zu tun“, so die Europäische Kommission

    Ein Kommissionssprecher sprach am Montag über den Gesetzesvorschlag, der von Journalistenorganisationen und Bürgerrechtlern kritisiert wird. „Wir beobachten die Situation genau.“ Nachdem die französischen Abgeordneten für Artikel 24 des umstrittenen Gesetzes zur „globalen Sicherheit“ gestimmt hatten, äusserte sich die europäische Kommission am Montag, 23. November, in Person ihres Sprechers Christian Wigand. „Die Kommission sieht davon ab, Gesetzesentwürfe zu kommentieren, aber es versteht sich von selbst, dass es in Krisenzeiten wichtiger denn je ist, dass Journalisten ihre Arbeit frei und sicher tun können“, sagte er und fügte hinzu, dass „die Kommission sich wie immer das Recht vorbehält, die endgültige Gesetzgebung zu prüfen, um ihre Übereinstimmung mit dem EU-Recht zu überprüfen“. Der im französischen Parlament diskutierte Gesetzesentwurf und insbesondere der am Freitag verabschiedete Artikel 24, der die böswillige Verbreitung von Fotos von Polizeibeamten bei Demonstrationen unter…

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  • Justiz: Umweltrecht gestärkt

    Justiz: Umweltrecht gestärkt

    Die Regierung kündigt mehrere Maßnahmen an, um Unternehmen, die die Umwelt nicht respektieren, härter zu bestrafen. Unternehmen werden nicht länger ungestraft bleiben, wenn es um Umweltverschmutzung geht. Die Regierung verspricht eine gesetzliche Neuordnung, um Unternehmen zu sanktionieren, deren Praktiken die Umwelt belasten. Das Ziel wäre, „den Verursacher viel mehr bezahlen zu lassen als das, was er durch die Missachtung des Umweltrechts eingespart hat“, hofft Arnaud Schwartz, Präsident von France Nature Environnement. Gefährdung der Umwelt Einige Aktivisten bedauern, dass der Straftatbestand des Ökozids nicht beibehalten wird. Um sicherzustellen, dass die Unternehmen ihre Politik ändern, hat die Regierung jedoch strenge Maßnahmen geplant. Das Delikt der „Gefährdung der Umwelt“ wird eingeführt. In jedem Berufungsgericht wird ein Fachgericht eingerichtet und demnächst wird der Status eines Umweltpolizisten geschaffen, berichtet Franceinfo….

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