Kategorie: Politik

  • Coronavirus: Wie könnte ein neuer Lockdown aussehen?

    Coronavirus: Wie könnte ein neuer Lockdown aussehen?

    Ein erneuter Lockdown wird jetzt immer wahrscheinlicher. Welche Form könnte er annehmen? Zu den von den Wissenschaftlern in Betracht gezogenen Maßnahmen gegen die Pandemie gehört ein örtlich begrenzter Lockdown in den am stärksten betroffenen Regionen oder in denjenigen, deren Krankenhäuser nicht über die Mittel verfügen, um die zweite Welle zu bewältigen. „Ob die Sperrstunde wirksam ist, kann man noch nicht sagen. Wahrscheinlich ist es möglich, dass ein erneuter Lockdown erforderlich ist“, sagt Dr. Albrice Levrat. Mehrere mögliche Szenarien Ein neuer Lockdown könnte dadurch erreicht werden, dass man die am stärksten vom Virus Betroffenen ermutigt, alle Kontakte freiwillig einzuschränken. Weitgehende Ausgangsbeschränkungen werden vom Wissenschaftlichen Rat befürwortet, allerdings in einer noch zu bestimmenden Form. Ohne so weit zu gehen, dass es zu einem erneuten allgemeinen Lockdown kommt, könnte eine ausgedehntere Ausgangssperre, auch über das gesamte Wochenende, in Betracht gezogen …

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  • Coronavirus in Nizza: Bürgermeister droht damit, am Wochenende eine totale Ausgangssperre zu verhängen

    Coronavirus in Nizza: Bürgermeister droht damit, am Wochenende eine totale Ausgangssperre zu verhängen

    Eine Maßnahme, die er ergreifen würde, „wenn wir in acht Tagen nicht unter eine Inzidenzrate von 150 fallen“. Der Bürgermeister von Nizza, Christian Estrosi droht damit, die Schraube gegen Covid-19 noch etwas fester anzuziehen, jenseits der Ausgangssperre, die seit Samstag in den Alpes-Maritimes gilt. „Wenn wir in acht Tagen nicht zu einer Inzidenzrate von 150 Fällen [Zahl der Fälle pro 100.000 Einwohner] zurückkehren, würde ich zusätzliche Maßnahmen vorschlagen, insbesondere die Umsetzung einer totalen Ausgangssperre am Wochenende“, kündigte Christian Estrosi am Montag an. „Ich möchte den Präfekten bitten, einige nicht unbedingt notwendige Geschäfte zu schließen. Und ich würde auch bestimmte Sport- und Kultureinrichtungen in der Stadt schließen lassen. Die Märkte würden auch stärker reguliert“, sagte der Bürgermeister. „Ich werde nicht zulassen, dass unser Gesundheitssystem explodiert“.Nizza hat eine Inzidenzrate von 166 und liegt damit weit unter den Zahlen einiger anderer französisc…

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  • Covid-19: Emmanuel Macron beruft am Dienstag und Mittwoch zwei Ministerversammlungen ein

    Covid-19: Emmanuel Macron beruft am Dienstag und Mittwoch zwei Ministerversammlungen ein

    Jean Castex wird am Dienstag um 17.30 Uhr die politischen Kräfte konsultieren, d.h. den Senatspräsidenten, den Präsidenten der Nationalversammlung, die Parteivorsitzenden, die Fraktionsvorsitzenden und die Präsidenten der wichtigsten Verbände der gewählten Vertreter, dann die Sozialpartner um 19.30 Uhr. Die Exekutive führt umfassende Beratungen durch, um die zweite Welle von Covid-19 zu bewältigen. Der Elysée kündigte am Montag, dem 26. Oktober, an, dass Emmanuel Macron am Dienstagmorgen einen beschränkten Rat für Verteidigung und nationale Sicherheit Covid-19 einberufen werde. Jean Castex wird dann um 17.30 Uhr die politischen Kräfte konsultieren. Im Einzelnen empfängt der Premierminister um 19.30 Uhr den Senatspräsidenten, den Präsidenten der Nationalversammlung, die Parteivorsitzenden, die Fraktionsvorsitzenden und die Vorsitzenden der wichtigsten Verbände der gewählten Vertreter sowie anschließend die Sozialpartner. Emmanuel Macron wird am Mittwochmorgen einen zweiten Sonderrat für…

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  • Coronavirus – das Symbol einer organisatorischen Krise?

    Coronavirus – das Symbol einer organisatorischen Krise?

    Olivier Borraz, Forschungsdirektor am CNRS und Autor von „Covid-19: eine organisatorische Krise“, war am Sonntag, 25. Oktober, Gast in der Sendung 23 Heures de franceinfo. Frankreich steht mitten in einer zweiten Welle. Seit einigen Wochen explodiert die Zahl der Ansteckungen, und die Entscheidungen, die die Exekutive seit Beginn der Gesundheitskrise getroffen hat, sind fragwürdig. Für Olivier Borraz, Autor von „Covid-19: eine organisatorische Krise“, hat die Regierung den Fehler gemacht, als Wissenschaftler und nicht als Politiker handeln zu wollen. Einige Behörden hatten Pläne zur Bewältigung einer solchen Krise vorbereitet „Die Politiker legten großen Wert auf den Wissenschaftlichen Rat, als es noch andere Foren gab, an die sich Regierungen hätten wenden können, um Ratschläge einzuholen. Diese Gremien hatten an Plänen und Szenarien gearbeitet, die normalerweise in der Lage waren, eine Krise wie diese zu bewältigen“, sagt der Forschungsdirektor des CNRS. „Aus unserer Studie geht herv…

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  • Coronavirus: Wie lässt sich die Epidemie stoppen?

    Coronavirus: Wie lässt sich die Epidemie stoppen?

    Welche Strategie sollte gewählt werden, um mit der Ausbreitung des Coronavirus umzugehen? Nach den unwirksamen Erfahrungen mit den massiven Tests verlässt sich die Regierung nun hauptsächlich auf Ausgangssperren. Mit 52.000 neuen Fällen am Sonntag, dem 25. Oktober, steht Frankreich mitten in einer zweiten beunruhigenden Welle von Covid-19. 46 Millionen Menschen sind nun von der Ausgangssperre betroffen, der letzten Maßnahme vor dem gefürchteten Lockdown. Eine „kleine Maßnahme“, so die Epidemiologin Catherine Hill, da das Virus „bei asymptomatischen Trägern praktisch genauso viel zirkuliert wie bei symptomatischen“. Zu Beginn des Sommers hatte sich die Regierung für massive Tests entschieden: „mehr als eine Million pro Woche“, kündigte Jean Castex am 11. September an. Aber die Screeningzentren schafften die Aufgabe nicht, mit endlosen Warteschlangen und langen Verzögerungen bei den Ergebnissen. Ausgangssperre muss sich bewährenDie Ausgangssperre bleibt vorerst die bevorzugte Vorgehensw…

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  • Droht der Lockdown: Ist die Ausgangssperre bereits überholt?

    Droht der Lockdown: Ist die Ausgangssperre bereits überholt?

    Ist die Ausgangssperre ausreichend, um die Zunahme der Ansteckungen in Frankreich zu verlangsamen? Einige Angehörige der Gesundheitsberufe bezweifeln dies. Auch wenn es für eine erste Einschätzung noch zu früh ist, könnte sich die zweistufige Einführung einer nächtlichen Ausgangssperre für mehr als zwei Drittel der französischen Bevölkerung schnell als unzureichend erweisen, um der Ausbreitung des Covid-19-Virus zu begegnen. Tag für Tag werden Rekorde bei neuen Ansteckungen gebrochen – mehr als 45.000 allein am Samstag, dem 24. Oktober -, so dass einige Angehörige der Ärzteschaft eine zweite Welle befürchten, die noch heftiger sein könnte als die erste. Am Sonntagmorgen äußerte der Epidemiologe Martin Blachier in LCI eindeutig Zweifel an der Wirksamkeit der Ausgangssperre, die seiner Meinung nach angesichts der Ausbreitung des inzwischen „endemisch“ gewordenen Virus zu spät ausgelöst wurde und nicht mehr die erhoffte Wirkung zeigen werde. Ein Lockdown am Wochenende? Die einzige Lösung…

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  • Coronavirus: Parlament verlängert nach hitziger Debatte den Gesundheits-Ausnahmezustand bis zum 16. Februar

    Coronavirus: Parlament verlängert nach hitziger Debatte den Gesundheits-Ausnahmezustand bis zum 16. Februar

    Das Gesetz wurde in erster Lesung mit 71 zu 35 Stimmen angenommen. Es wird am Mittwoch im Senat diskutiert. Die Regierung wird weiterhin Beschränkungen für den Umgang mit der zweiten Welle des Coronavirus einführen können. In einer oft angespannten Atmosphäre stimmte die Nationalversammlung am Samstag für eine Verlängerung des gesundheitlichen Ausnahmezustands bis zum 16. Februar. Der Gesetzentwurf, über den in erster Lesung mit 71 zu 35 Stimmen abgestimmt wurde, wird am Mittwoch im Senat erwartet und soll Anfang November endgültig verabschiedet werden. Im Vergleich zum letzten Frühjahr hat die Opposition, sowohl von links als auch von rechts, ihre Stimme im Plenarsaal erhoben, um ihre Besorgnis über die „eingeschränkten öffentlichen Freiheiten“ durch diese „Waffe“ des Ausnahmezustands zum Ausdruck zu bringen. Der Ausnahmezustand wurde per Dekret für eine Woche wieder eingeführt, aber es ist ein Gesetz erforderlich, um ihn über einen Monat hinaus zu verlängern. Er könnte jedoch vorzeit…

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  • Ausgangssperre: 46 Millionen Franzosen betroffen

    Ausgangssperre: 46 Millionen Franzosen betroffen

    Jean Castex kündigte am Donnerstag, 22. Oktober, an, dass die Ausgangssperre auf 38 weitere Departements ausgedehnt wird. Zwei von drei französischen Staatsbürgern müssen nun um 21 Uhr zu Hause sein. Jean Castex kündigte am Donnerstag, 22. Oktober, an, dass die Ausgangssperre ab Freitag, 23. Oktober, auf 54 Departements ausgedehnt wird. In Reims (Marne) genossen viele Menschen einen letzten Drink: „Wir sagen uns, dass es danach diese Atmosphäre nicht mehr geben wird, wir werden einen letzten Abend genießen“, erklärt ein Einheimischer gegenüber France Télévisions. Auch in Dijon (Côté d’Or) waren die Terrassen voll: „Es ist die letzte Nacht, wir genießen sie, wir werden sie auskosten“, sagte ein Kunde vor den Kameras von France Télévisions. Bars für 4 Wochen geschlossen Nach den Metropolen wird die Ausgangssperre auf 38 weitere Departements ausgedehnt, auch auf die ländlichsten wie Lozère. In Mende (Lozère) müssen die Einwohner vor 21 Uhr nach Hause zurückkehren. Die Entscheidung scheint…

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  • Coronavirus: Für Olivier Véran wird die Bilanz „in den kommenden Tagen und Wochen noch schwerer werden“.

    Coronavirus: Für Olivier Véran wird die Bilanz „in den kommenden Tagen und Wochen noch schwerer werden“.

    Die Bilanz wird „in den kommenden Tagen und Wochen schwerer werden, egal was wir tun“, sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Samstag aufgrund der Dynamik des Ansteckungsgeschehens. Die Ansteckungswelle steigt, und die Exekutive bereitet die Franzosen für „eine lange und schwierige Zeit“ vor, vielleicht bis zum Frühjahr: Die Verlängerung des Gesundheitsnotstands wurde am Samstag, den 24. Oktober, in der Nationalversammlung debattiert. Zu Beginn der Debatten rief Gesundheitsminister Olivier Véran zur „nationalen Einheit“ auf, während die Bilanz „in den kommenden Tagen und Wochen schwerer werden wird, egal was wir tun“, wegen der Dynamik dieser Pandemie. Die Regierung hat gerade die Ausgangssperre auf 54 Departements und Polynesien ausgedehnt, was bedeutet, dass 46 Millionen Franzosen betroffen sind. Um diese Maßnahme anwenden zu können, stützt sie sich auf den Gesundheitsnotstand, der in der vergangenen Woche im ganzen Land per Dekret wiederhergestellt wurde. Ein solcher Notstand wa…

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  • Verlängerung Gesundheitsnotstand: Die Exekutive stellt die Parlamentarier vor vollendete Tatsachen

    Verlängerung Gesundheitsnotstand: Die Exekutive stellt die Parlamentarier vor vollendete Tatsachen

    Der gesundheitliche Ausnahmezustand könnte bis zum 16. Februar verlängert werden. Zum fünften Mal innerhalb von sieben Monaten sind die Parlamentarier aufgerufen, über die Verlängerung des Gesundheitsnotstands abzustimmen. Dies wurde am 14. Oktober vom Präsidenten der Republik bekannt gegeben. Die erste Etappe findet am Vormittag des Samstag, dem 24. Oktober, statt. Ein Gesetzentwurf, der es der Regierung erlaubt, Maßnahmen zu ergreifen, die die Freiheit der Bürger zum Ziel der Bekämpfung der Pandemie einschränken, und der die Abgeordneten vor vollendete Tatsachen stellt. Vor zwei Tagen kam Gesundheitsminister Olivier Véran in die Gesetzeskommission der Nationalversammlung, um diesen Text vorzustellen, der den gesundheitlichen Notstand bis zum 16. Februar verlängert. Eine Entscheidung, die durch den Ernst der gesundheitlichen Situation gerechtfertigt sei. „Wir werden ohnehin mehrere Monate mit dem Virus leben müssen“, sagte der Minister, „ich möchte ebenso wie Sie, dass der Gesundheits…

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