Kategorie: Politik

  • Coronavirus: Regierung mit der Unberechenbarkeit der Pandemie konfrontiert

    Coronavirus: Regierung mit der Unberechenbarkeit der Pandemie konfrontiert

    Jean Castex hielt am Donnerstag, den 10. Dezember, eine Pressekonferenz ab und erklärte, dass die Regierung gezwungen sei, sich auf die Coronavirus-Epidemie einzustellen. Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, dem 10. Dezember, erläuterte Premierminister Jean Castex die Modalitäten der Aufhebung des Lockdowns. Die Regierung ist gezwungen, sich auf die Epidemie einzustellen. Dies ist eines der Merkmale dieses Virus seit Beginn der Epidemie: Es ist weitgehend unberechenbar. Es ist für die Regierungen, nicht nur in Frankreich, schwierig, eine klare und nachhaltige Strategie zu definieren, die länger als ein paar Wochen dauert. Nur noch 39% der Franzosen vertrauen der Regierung Trotz der Vorsicht, die die Exekutive an den Tag legte, sind die Unterschiede zwischen der von Emmanuel Macron am 24. November umrissenen und der am Donnerstag, dem 10. Dezember, von Jean Castex offiziell bekannt gegebenen Aufhebung des lockdowns deutlich zu sehen. Diese Kursänderungen machen sich auch in den Umfr…

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  • Nach dem Lockdown: Die neuen Maßnahmen der Regierung

    Nach dem Lockdown: Die neuen Maßnahmen der Regierung

    Die Ankündigungen von Jean Castex, Olivier Veran und Gérald Darmanin. Während die zweite Welle des Covid-19-Ausbruchs noch nicht vorbei ist, hat die Exekutive ihre Entscheidungen getroffen. Jean Castex kündigte am Donnerstag, dem 10. Dezember, an, dass der Lockdown ab 15. Dezember durch eine Ausgangssperre zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr ersetzt wird, ausgenommen die überseeischen Gebiete. Die Ausgangssperre wird auch am Abend des 31. Dezember in Kraft sein, entgegen den Ankündigungen der Regierung vor einigen Wochen, aber der Abend des 24. Dezembers wird nicht betroffen sein. Auch bleiben Kinos, Museen und Theater entgegen ursprünglicher Ankündigungen noch für drei weitere Wochen geschlossen. Ab 15. Dezember werden keine Ausgangsbescheinigungen mehr benötigt, außer nachts während der Ausgangssperre. Dies ist eine der Ankündigungen von Premierminister Jean Castex auf seiner Pressekonferenz. Ab diesem Datum werden auch Reisen zwischen den Regionen und in ganz Frankreich wieder möglich s…

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  • BREXIT: Frankreich bereitet sich auf den endgültigen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union vor

    BREXIT: Frankreich bereitet sich auf den endgültigen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union vor

    Aktuelle Kurzmeldung: Frankreich bereitet sich auf den endgültigen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 1. Januar vor. Grenzpolizei und Zoll werden bereit sein, den Transit von Passagieren und Gütern in das Vereinigte Königreich beim Verlassen des gemeinsamen Marktes zu gewährleisten, sagten heute Clément Beaune, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, und Olivier Dussopt, Delegierter Minister für öffentliche Finanzen….

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  • Lockdown: Reiseverbot zu Weihnachten kommt für Emmanuel Macron nicht in Frage

    Lockdown: Reiseverbot zu Weihnachten kommt für Emmanuel Macron nicht in Frage

    Der Premierminister soll am heutigen Donnerstagabend verkünden, ob die Aufhebung des Lockdowns tatsächlich wie geplant am 15. Dezember zwei Wochen vor Weihnachten stattfinden wird. Jean Castex muss am Donnerstag, 10. Dezember um 18.00 Uhr bekannt geben, ob die Aufhebung des Lockdowns wie geplant am 15. Dezember stattfinden wird oder ob die gesundheitliche Situation die Beibehaltung der Einschränkungen erfordert. Zwei Wochen vor Weihnachten muss die Regierung eine sehr politische Entscheidung treffen, möglicherweise gegen den Rat von Ärzten und Wissenschaftlern. Matignon sucht nach „dem akzeptabelsten Weg nach vorn“. Nach Informationen von Franceinfo ist Emmanuel Macron nicht dafür, die Feiertage zu belasten, indem man verhindert, dass Familien zusammenkommen, was bei einem Reiseverbot der Fall wäre. Die Moral des französischen Volkes und die Auswirkungen der Entscheidungen auf die betroffenen Wirtschaftssektoren müssen berücksichtigt werden. Eine unterschiedliche Behandlung von Weihnac…

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  • Entlassung aus dem Lockdown: Premierminister Jean Castex muss entscheiden

    Entlassung aus dem Lockdown: Premierminister Jean Castex muss entscheiden

    Die französische Regierung wird am Donnerstag um 18.00 Uhr eine Pressekonferenz über die Gesundheitssituation abhalten. Die Franzosen werden dann erfahren, ob die Aufhebung des Lockdowns wie geplant am 15. Dezember stattfinden wird oder ob die Maßnahmen wegen der übermäßigen Ausbreitung von Covid-19 aufrechterhalten werden. Erweiterte Ausgangssperre? Wiedereröffnung von Kinos und Theatern verschoben? Begrenzte Reisemöglichkeiten? Premierminister Jean Castex trifft am Donnerstag, 10. Dezember, eine Entscheidung. Findet die Aufhebung des Lockdowns wie geplant am 15. Dezember statt oder erfordert die gesundheitliche Situation zwei Wochen vor Weihnachten die Beibehaltung der Einschränkungen? Wie jeden Donnerstag wird die Pressekonferenz zur Covid-19-Krise, die ab 18.00 Uhr stattfindet, von den Franzosen mit einiger Besorgnis erwartet. Alle fragen sich, wie ihr Alltag in den kommenden Wochen aussehen wird. Weit entfernt von den 5.000 Fällen pro Tag Ende Oktober hatte Emmanuel Macron die Auf…

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  • Die UNO fordert die Rücknahme von Artikel 24 des Globalen Sicherheitsgesetzes in Frankreich

    Die UNO fordert die Rücknahme von Artikel 24 des Globalen Sicherheitsgesetzes in Frankreich

    Michelle Bachelet, die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, forderte am Mittwoch die französischen Behörden auf, Artikel 24 des Gesetzesvorschlags zur „globalen Sicherheit“ in Frankreich zurückzuziehen. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, forderte am Mittwoch die Rücknahme von Artikel 24 des Gesetzesentwurfs zur „globalen Sicherheit“ in Frankreich, den Menschenrechtsorganisationen und Journalistengewerkschaften angeprangert haben. Der Gesetzentwurf wurde im vergangenen Monat in erster Lesung in der Nationalversammlung angenommen, aber angesichts der Kontroverse kündigte die Regierung an, dass Artikel 24, der die Verbreitung von Bildern von Mitgliedern der Sicherheitskräfte mit der Absicht, ihre „physische oder psychische“ Integrität zu verletzen, verbietet, vollständig umgeschrieben wird. „Das Gesetz verdient es, vom französischen Volk debattiert zu werden“, sagte Michelle Bachelet auf einer Pressekonferenz in Genf. „Aber es ist Artikel 24, der uns besonder…

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  • Emmanuel Macron: Frankreichs Energiezukunft basiert auch auf Kernkraft

    Emmanuel Macron: Frankreichs Energiezukunft basiert auch auf Kernkraft

    Während eines Besuchs am Standort der Framatome-Gruppe in Le Creusot versicherte Emmanuel Macron am Dienstag, dass Frankreichs „energetische und ökologische Zukunft“ weiterhin „auf der Kernkraft basieren“ werde. „Unsere energetische und ökologische Zukunft hängt von der Kernenergie ab“, sagte Emmanuel Macron am Dienstag, den 8. Dezember, bei einem Besuch am Standort der Framatome-Gruppe in Le Creusot. „Kernkraft, der Eckpfeiler unserer Autonomie“. „Die Kernenergie wird der Eckpfeiler unserer strategischen Autonomie bleiben“, sagte Emmmanuel Macron. „Vorausgesetzt, dass Fortschritte bei Abfall und Sicherheit erzielt werden, ist die Kernkraft eine kohlenstofffreie, sichere Energie“, die „eine Säule unseres Energiemixes“ bleiben müsse, sagte er und forderte gleichzeitig „ein sehr hohes Niveau an erneuerbaren Energien“. Obwohl Emmanuel Macron sagte, dass er „überhaupt nie ein Befürworter der Kernkraft war“, weil man nicht von einer einzigen Quelle abhängig sein dürfe, „muss das Atom auch …

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  • Coronavirus: Minimale Lockerungen unter strenger Kontrolle?

    Coronavirus: Minimale Lockerungen unter strenger Kontrolle?

    Die für den 15. Dezember vorgesehene Aufhebung des Lockdowns könnte sich verzögern. Was plant die Regierung und was wird der Premierminister am Donnerstag, dem 10. Dezember, ankündigen? Angesichts der 10.000 täglichen Coronavirus-Kontaminationen in Frankreich, was doppelt so hoch ist wie der für die Aufhebung des Lockdowns festgelegte Schwellenwert, könnte die Exekutive entscheiden, den Lockdown am 15. Dezember nicht aufzuheben und sogar bestimmte Maßnahmen zu verschärfen. Die erste Hypothese lautet: Sie könnte beschließen, den Zeitplan für die Ausgangssperre auf 19.00 Uhr an vorzuziehen, anstatt wie ursprünglich geplant um 21.00 Uhr. „Eine Vorverlegung der Sperrstunde könnte dazu beitragen, die zwischenmenschlichen Kontakte, die potentielle Kontaminationsquellen darstellen, weiter zu reduzieren“, erklärt Dr. Pascal Crépey, Epidemiologe und Professor-Forscher an der École des hautes études en santé publique in Rennes (Ille-et-Vilaine). Verschiebung der Eröffnung von Kinos und Theatern…

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  • Abhörprozess: Nicolas Sarkozy droht Haftstrafe

    Abhörprozess: Nicolas Sarkozy droht Haftstrafe

    Vier Jahre Gefängnis wurden am Dienstag, 8. Dezember, im sogenannten „Abhörprozess“ gegen Nicolas Sarkozy, seinen Anwalt Thierry Herzog und den ehemaligen Richter Gilbert Azibert beantragt. Sie sind wegen „Korruption“ und „Einflussnahme“ angeklagt. Éric Pelletier, Journalist bei France Télévisions, berichtet am Dienstag, dem 8. Dezember, aus dem Pariser Gerichtsgebäudes. „Die nationale Finanzstaatsanwaltschaft war heute Abend unerbittlich, vier Jahre Gefängnis wurden gefordert“, sagte er aus dem Gerichtssaal. In Bezug auf Nicolas Sarkozy erklärte die Staatsanwaltschaft: „Man dachte, ein ehemaliger Präsident der Republik habe die Größe, die Verantwortung und die Pflichten seines Amtes im Auge zu behalten. Wir können nicht zulassen, dass ein ehemaliger Präsident das Gesetz missachtet“. Thierry Herzog, Sakozys Anwalt, wurde als „böses Genie“ des Falles bezeichnet, „irregeführt durch seine Freundschaft“. Schließlich soll Gilbert Azibert, ein ehemaliger hochrangiger Richter, „das Instrumen…

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  • Coronavirus: Wird Frankreich am 15. Dezember aus dem Lockdown kommen können?

    Coronavirus: Wird Frankreich am 15. Dezember aus dem Lockdown kommen können?

    Um den Lockdown in Frankreich am 15. Dezember zu beenden, muss der Durchschnitt der Covid-19-Kontamination unter 5.000 pro Tag sinken. Aber von diesem von der Regierung vorgegebenen Kurs ist Frankreich noch weit entfernt. Ist Weihnachten in Gefahr? Die Aussicht auf eine Aufhebung des Lockdowns vor den Feiertagen scheint zu schwinden. Seit mehreren Tagen verringern sich die Zahlen von Covid-19-Ansteckungen nicht mehr. Die Regierung rechnete bis zum 15. Dezember mit 5.000 Kontaminationen pro Tag, um eine Aufhebung des Lockdowns in Betracht zu ziehen. Projektionen zufolge scheint das Ziel jetzt außer Reichweite zu sein. Schlimmer noch, die Inzidenzrate nimmt in 18 Departements wieder zu. Ein weiteres von Emmanuel Macron gesetztes Ziel: unter die Anzahl von 3.000 Patienten auf den Intensivstationen zu kommen. Laut Hochrechnungen sollte dies nächste Woche der Fall sein. Die bisher erreichten Ergebnisse könnten jedoch durch Familienfeiern an den Feiertagen gefährdet werden. Einschränkungen f…

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