Kategorie: Gesellschaft

Ab Montag, dem 1. August, gilt auf den Landstraßen im Departement Puy-de-Dôme wieder eine Höchstgeschwindigkeit von 90 km/h. Ein Rückschritt nur vier Jahre nach der Einführung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 80 km/h.

Das Departement Puy-de-Dôme macht bei der Geschwindigkeitsbegrenzung auf Landstrassen einen Rückzieher.
Der Departementsrat stimmte Anfang Juli dafür, ab Montag, dem 1. August, wieder 90 km/h auf den Straßen des Departements zuzulassen. Im Jahr 2018 hatte die Regierung beschlossen, die Geschwindigkeit auf einem Teil des sekundären Straßennetzes auf 80 km/h zu begrenzen. Seit zwei Jahren wurde die Regel jedoch gelockert, sodass die Departements jetzt die Möglichkeit haben, zu 90 km/h zurückzukehren.

Fast die Hälfte der französischen Departements ist betroffen.
Ab 1. August gilt in 42 Departements wieder 90 km/h, nachdem die Höchstgeschwindigkeit auf nationaler Ebene auf 80 km/h gesenkt wurde. Damit hat fast die Hälfte der Departements in Frankreich beschlossen, eigene Regeln in Bezug auf die Geschwindigkeitsbegrenzung festzulegen.

Diese Departements sind vor allem ländlich geprägt und haben eine geringe Bevölkerungsdichte. Betroffen sind jedoch nur etwas mehr als 33.000 Straßenkilometer insgesamt, von den ursprünglich über 400.000 Kilometern, auf denen die Geschwindigkeitsbegrenzung von 80 km/h eingeführt wurde.

Unterschiede von einem Departement zum anderen
Es gibt große Unterschiede zwischen den einzelnen Departements. Im Département Haut-Rhin beispielsweise wurde die Geschwindigkeit nur auf einer Strecke von 22 km wieder hochgesetzt, während im Département Allier 5.284 km wieder auf 90 km/h umgestellt wurden, was 100% des Landstraßennetzes dieses Départements entspricht. In der Charente wurden 500 Straßenkilometer wieder auf 90 km/h gesetzt, was hier nur 10% der Landstraßen ausmacht.

Das Mobilitätsorientierungsgesetz von 2019 bietet den Departements eine Möglichkeit, von der 80-km/h-Regelung abzuweichen. Der Departementsrat kann dafür einen „begründeten Erlass“ erlassen. Es muss eine Unfallstudie erstellt werden, die von der Kommission für Verkehrssicherheit des Departements (Commission départementale de sécurité routière) geprüft wird. Diese Kommission gibt dann eine beratende Stellungnahme zu jedem der betroffenen Straßenabschnitte ab. Mit anderen Worten: Das Departement kann dieser Stellungnahme folgen oder auch nicht, sie ist rechtlich nicht bindend.

Und eine von der Departementskommission abgegebene Stellungnahme verhindert nicht, dass es zu Rechtsstreitigkeiten kommen kann. Im Departement Hérault etwa wurde die Rückkehr zu 90 km/h gerichtlich aufgehoben, da das Gericht der Ansicht war, dass das Departement die Gründe für die Erhöhung der Geschwindigkeit nicht ausreichend dargelegt hatte.

Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit
Die Auswirkungen der Rückkehr zu 90 km/h auf die Zahl der Verkehrstoten sind laut einem Bericht, der im Jahr 2021 dem Parlament vorgelegt wurde, nicht beobachtbar. Eine entsprechende Bilanz war unmöglich, da im Jahr 2020 aufgrund der Lockdowns in der Gesundheitskrise die Verkehrszahlen stark rückläufig waren.

Nach Angaben der Sécurité routière hat die Einführung der Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h hingegen in 20 Monaten 349 Leben gerettet und durch niedrige Unfallkosten und geringerem Kraftstoffverbrauch etwa 700 Millionen Euro pro Jahr eingespart. Diese Zahlen werden jedoch von Autofahrerverbänden bestritten.