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Kategorie: À la une

  • Israel-Hamas-Konflikt: Persönlichkeiten aus der Welt der Kultur rufen für Sonntag zu Schweigemarsch auf

    Israel-Hamas-Konflikt: Persönlichkeiten aus der Welt der Kultur rufen für Sonntag zu Schweigemarsch auf

    Zu den fast 500 Unterzeichnern des Aufrufs gehören Pierre Richard, Elsa Zylberstein oder Laure Calamy und auch der Sänger Michel Jonasz. Sie wollen „einer anderen Stimme Gehör verschaffen: der Stimme der Vereinigung“. Rund 500 Persönlichkeiten aus dem französischen Kulturbereich, darunter prominente…

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  • Frankreich: Gesichtserkennung seit 2015 illegal von Polizei und Gendarmerie eingesetzt

    Frankreich: Gesichtserkennung seit 2015 illegal von Polizei und Gendarmerie eingesetzt

    Die französische Datenschutzbehörde Cnil kündigte am Mittwoch an, „ein Kontrollverfahren“ gegen das Innenministerium einzuleiten, nachdem die investigative Website Disclose Informationen über die ungesetzliche Nutzung von Videoüberwachungssoftware durch die Polizei veröffentlicht hatte.

    Laut den Enthüllungen der investigativen Journalisten des Online-Mediums Disclose am Dienstag, dem 14. November, verwenden die französischen Ordnungskräfte seit 2015 eine Gesichtserkennungssoftware, obwohl dies gesetzlich in Frankreich nicht erlaubt ist. Die Nationale Kommission für Informatik und Freiheiten (Cnil) kündigte am Mittwoch an, ein Kontrollverfahren gegen das Innenministerium einzuleiten.

    Die benutzte Software nennt sich „Video Synopsis“ und ist ein Werkzeug, das mithilfe künstlicher Intelligenz Bilder von Kameras oder Drohnen analysiert und Personen identifiziert. Im Fachjargon spricht man von „algorithmischer Videoüberwachung“. Diese Software wurde von dem israelischen Start-up-Unternehmen Briefcam entwickelt, das heute zum Canon-Konzern gehört.

    Die Informationen unserer Kollegen von Disclose sind, sollten sie sich bewahrheiten, brisant. Disclose behauptet, dass das französische Innenministerium seit 2015, also schon unter François Hollande, nach der Welle islamistischer Anschläge in Paris, und bis heute diese Software ohne echten Rechtsrahmen in Polizei- und Gendarmerieermittlungen eingesetzt haben soll. Die Gesichtserkennung soll in den Abteilungen für öffentliche Sicherheit in den Departements Seine-et-Marne, Rhône, Nord, Alpes-Maritimes und Haute-Garonne, aber auch in sensiblen Abteilungen wie dem Service interministériel d’assistance technique (Siat), der für verdeckte Ermittlungen, Abhörmaßnahmen und die Überwachung der Schwerkriminalität zuständig ist eingesetzt worden sein.

    Dieser Einsatz erfolgte laut Disclose ohne jeglichen Rechtsrahmen. Der Gesetzgeber und die Cnil wurden nicht benachrichtigt „und das war so auch beabsichtigt“, behauptet der Journalist Mathias Destal aus dem Disclose-Team. Die Journalisten beziehen sich auf einen Austausch, der intern schriftlich zwischen mehreren ranghöheren Polizeibeamten aus verschiedenen Abteilungen stattgefunden haben soll. „In diesen Mitteilungen stehe schwarz auf weiß, dass die Software von mehreren Abteilungen verwendet werde, aber, da diese nicht bei der Cnil angemeldet sei, sei es besser, nicht offen darüber zu sprechen…“

    Laut Disclose hätten die betroffenen Abteilungen spezielle Computer für die Gesichtserkennung eingerichtet und diese bei Ermittlungen oder Aufgaben der öffentlichen Ordnung regelmäßig genutzt.

    Der französische Innenminister Darmanin hat in den letzten Monaten mehrfach seine Ablehnung der Gesichtserkennung zum Ausdruck gebracht. „Bin ich für die Gesichtserkennung? Die Antwort ist nein“, erklärte Gérald Darmanin im Oktober 2022 im Senat bei der Prüfung des Sicherheitskonzepts für die Olympischen Spiele 2024.

    Nach Informationen von Disclose soll ein Teil der Polizei und der Gendarmerie schon seit langem dieses Werkzeug genutzt haben, das es ermöglicht, jeden Bürger automatisch zu erkennen.

  • Fluglotsenstreik am 20. November: Ein Viertel aller Flüge in Paris-Orly und anderen Flughäfen gestrichen

    Fluglotsenstreik am 20. November: Ein Viertel aller Flüge in Paris-Orly und anderen Flughäfen gestrichen

    Auch auf den Flughäfen Toulouse-Blagnac, Bordeaux-Mérignac und Marseille-Provence ist mit Störungen zu rechnen.

    Störungen in der französischen Luftfahrt. Die Generaldirektion für Zivilluftfahrt (DGAC) forderte die Fluggesellschaften auf, am Montag, dem 20. November, in Paris-Orly, dem zweitgrößten Flughafen Frankreichs, sowie in Toulouse-Blagnac auf mindestens 25% ihrer geplanten Flüge zu verzichten, da mehrere Fluglotsengewerkschaften für diesen Tag zu einem Streik aufgerufen haben.

    Die Fluggesellschaften wurden außerdem aufgefordert, ihre Flüge in Bordeaux-Mérignac und Marseille-Provence um etwa 20 % zu reduzieren. Die Gewerkschaften wollen mit ihrem Streik gegen die Verabschiedung eines Gesetzes, das Fluglotsen dazu verpflichten soll, sich 48 Stunden vor einem Arbeitskampf individuell für streikbereit oder nicht streikbereit zu erklären.

    „Trotz dieser vorbeugenden Maßnahmen ist dennoch mit Störungen und Verspätungen zu rechnen“, warnt die Generaldirektion für Zivilluftfahrt und fordert „Passagiere, die es sich leisten können, auf, ihre Reise zu verschieben und sich bei ihrer Fluggesellschaft nach dem Status ihres Fluges zu erkundigen“ oder diesen umzubuchen.

  • Umwelt: Die Europäische Union will den Tatbestand des Ökozids in ihrem Recht verankern

    Umwelt: Die Europäische Union will den Tatbestand des Ökozids in ihrem Recht verankern

    Dies soll es ermöglichen, zum Beispiel massive Ausbringung von Pestiziden, Ölverschmutzungen oder die Zerstörung von Ökosystemen als Straftatbestände zu verurteilen, erklärt die Europaabgeordnete Marie Toussaint auf dem Sender France Inter. Die Europäische Union bereitet sich darauf vor, den Begriff des Umweltverbrechens oder des Ökozids in ihrem Recht zu verankern. Das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und der Europäische Rat treffen sich am Donnerstag, dem 16. November um 15.30 Uhr zu einem Trilog, um den Gesetzestext zu bestätigen, der am 29. März von den Europaabgeordneten einstimmig angenommen wurde, berichtet der Sender France Inter. Es wird davon ausgegangen, dass der Gesetzestext bestätigt wird, was die Staaten anschließend dazu verpflichten wird, ihn auch in ihr nationales Recht zu übernehmen. Es ist „ein revolutionäres Rechtsinstrument“, freut sich die Europaabgeordnete Marie Toussaint, die diese Initiative vorangetrieben hat. Das Europäische Parlament schlägt…

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  • Tod von Nahel: Polizist, der den tödlichen Schuss abgab, wieder auf freiem Fuß

    Tod von Nahel: Polizist, der den tödlichen Schuss abgab, wieder auf freiem Fuß

    Der Polizist, der im Juni bei einer Verkehrskontrolle in Nanterre den jungen Nahel erschossen hatte, wurde am Mittwoch unter gerichtlicher Aufsicht freigelassen. Nahels Tod hatte eine Welle von Unruhen in ganz Frankreich ausgelöst und die Debatte über Polizeigewalt neu entfacht.

    Der Polizist, der den tödlichen Schuss auf den 17-jährigen Nahel abgegeben hatte, dessen Tod am 27. Juni nach einer Verkehrskontrolle eine Woche lang heftige Unruhen in ganz Frankreich ausgelöst hatte, wurde am Mittwoch, dem 15. November, unter richterlicher Aufsicht auf freien Fuß gesetzt, wie die Staatsanwaltschaft von Nanterre mitteilte.

    Der Anwalt des Polizisten hatte am vergangenen Donnerstag einen erneuten Antrag auf Freilassung gestellt, so die Staatsanwaltschaft.

    Die Untersuchungsrichter „haben beschlossen, diesem Antrag stattzugeben, da sie der Ansicht waren, dass die gesetzlichen Kriterien für eine weitere Untersuchungshaft des seit dem 29. Juni 2023 inhaftierten Polizisten in diesem Stadium der Untersuchung nicht mehr erfüllt zu sein scheinen“, fügte die Staatsanwaltschaft hinzu.
    Der 38-jährige Florian M., gegen den wegen Mordes ermittelt wird, steht unter richterlicher Aufsicht und musste eine Kaution hinterlegen. Ihm ist es verboten, mit Zeugen und Nebenklägern in Kontakt zu treten, sich in Nanterre aufzuhalten und eine Waffe zu besitzen.

    Der Motorradpolizist hatte am 6. Juli einen ersten Antrag auf Freilassung gestellt, der von der Ermittlungskammer abgelehnt wurde, und gegen diese Entscheidung Berufung eingelegt. Das Berufungsgericht in Versailles bestätigte am 10. August, dass er weiterhin in Untersuchungshaft bleibt.

    Nach einem zweiten Antrag wurde seine weitere Inhaftierung am 26. Oktober zunächst erneut von der Ermittlungskammer des Berufungsgerichts Versailles bestätigt.

    Die Polizeigewerkschaft Unité SGP Police zeigte sich in einer Erklärung „erleichtert“ über die Freilassung und betonte, dass sie „Vertrauen in die Arbeit der Ermittler“ habe.

    Die Bilder des Motorradpolizisten, wie er aus nächster Nähe auf den Jugendlichen schießt, hatten eine Welle der Wut und der Gewalt ausgelöst, die mehrere Nächte hintereinander zahlreiche Städte in ganz Frankreich erfassten und die schlimmsten Unruhen in Frankreich seit 2005 waren.

    Der Tod des 17-jährigen Nahel hatte in Frankreich die Debatte über Polizeigewalt neu entfacht.

    Insgesamt wurden von der IGPN, der Polizei der Polizei etwa 40 Ermittlungen wegen Gewalttätigkeiten von Polizisten während der Unruhen nach dem Tod von Nahel eingeleitet, wie Anfang November von der Nachrichtenagentur AFP gemeldet wurde.

  • Französische Justiz erlässt Haftbefehl gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad

    Französische Justiz erlässt Haftbefehl gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad

    Die französische Justiz hat einen internationalen Haftbefehl gegen Baschar al-Assad erlassen, wie am Mittwoch bekannt wurde. Dem syrischen Präsidenten wird die Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit den im Sommer 2013 in Syrien verübten Chemieangriffen vorgeworfen.

    Baschar al-Assad im Visier der französischen Justiz. Die Kläger gaben am Mittwoch, dem 15. November, bekannt, dass am Dienstag ein internationaler Haftbefehl gegen den syrischen Präsidenten ausgestellt wurde, der der Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit den Chemieangriffen in Syrien im Sommer 2013 beschuldigt wird.

    Eine französische Justizquelle bestätigte die Ausstellung von vier Haftbefehlen wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beihilfe zu Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit den Sarin-Gas-Angriffen, bei denen laut US-Geheimdienst am 21. August 2013 unter anderem in Ost-Ghouta mehr als 1.000 Menschen getötet worden waren.

    Die Haftbefehle richten sich auch gegen Baschar al-Assads gefürchteten Bruder Maher, de facto Chef der Vierten Division – einer Eliteeinheit der syrischen Armee -, sowie gegen die Generäle Ghassan Abbas und Bassam al-Hassan.

    Untersuchungsrichter der Abteilung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit des Pariser Gerichtshofs untersuchen seit April 2021 diese Chemiewaffenangriffe, die 2013 in Syrien verübt und dem Regime von Baschar al-Assad angelastet werden.

    Die Ermittlungen waren nach einer Zivilklage durch das Syrische Zentrum für Medien und Meinungsfreiheit (SCM), die Open Society Justice Initiative (OSJI) und das Syrian Archive eingeleitet worden.

    Die Ermittlungen, die im Rahmen der „extraterritorialen Zuständigkeit“ der französischen Justiz durchgeführt wurden, beziehen sich auch auf die Angriffe, die in der Nacht vom 4. auf den 5. August in Adra und Douma verübt wurden und 450 Verletzte verursachten.

    „Diese Entscheidung stellt einen historischen juristischen Präzedenzfall dar. Sie ist ein weiterer Sieg für die Opfer, ihre Familien und die Überlebenden sowie ein Schritt in Richtung Gerechtigkeit und dauerhaften Frieden in Syrien“, reagierte Mazen Darwish, Gründer und Generaldirektor des Syrischen Zentrums für Medien und Meinungsfreiheit (SCM), in einer Stellungnahme.

    Er erinnerte daran, dass der Klage „Zeugenaussagen aus erster Hand von zahlreichen Opfern“, eine „gründliche Analyse der syrischen militärischen Befehlskette“ sowie „Hunderte von Dokumenten, darunter Fotos und Videos“ beigefügt waren.

    Das syrische Regime ist Ziel mehrerer Klagen, die in Europa, insbesondere auch in Deutschland, angestrengt wurden.

    In Frankreich findet vom 21. bis 24. Mai 2024 in Paris der erste Prozess gegen Verantwortliche des syrischen Regimes statt: Drei hochrangige Vertreter des Regimes von Baschar al-Assad werden wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sowie für den Tod von zwei französisch-syrischen Staatsbürgern, Mazzen Dabbagh und seinem Sohn Patrick, vor Gericht gestellt.

    In einem anderen Verfahren, das die Bombardierung in Deraa im Jahr 2017 betrifft, wurden im Oktober Haftbefehle gegen vier ehemalige hochrangige Mitglieder der syrischen Armee ausgestellt.

    Der 2011 ausgebrochene Konflikt in Syrien hat mehr als eine halbe Million Menschenleben gefordert und das Land zersplittert.

  • Frankreich: Seit September gab es fast 1.000 Bombendrohungen

    Frankreich: Seit September gab es fast 1.000 Bombendrohungen

    Seit September wurden fast 800 Bombendrohungen allein in Schulen gezählt, davon etwa 300 seit dem Ende der Herbstferien.

    Die Zahl der falschen Bombendrohungen in Frankreich war noch nie so hoch: Mehr als 300 allein seit dem Ende der Herbstferien und insgesamt fast 1.000 seit Anfang September, wie der Sender Franceinfo am Dienstag, dem 14. November, vom Innenministerium erfuhr.

    Seit der Rückkehr aus den Herbstferien wurden in Frankreich 307 falsche Bombendrohungen registriert (289 davon betrafen Schulen), seit Beginn des Schuljahres im September waren es 996 (789 davon betrafen Schulen).

    Nach Informationen von Franceinfo haben die Herbstferien die Lage nicht beruhigt: In der Woche vom 6. November gab es die höchste Anzahl an Bombendrohungen in Schulen seit September, so das Innenministerium.

    Neun von zehn Fehlalarmen betrafen schulische Einrichtungen. An zweiter Stelle folgen Flughäfen (118 Fehlalarme seit dem 16. Oktober). In kulturellen Einrichtungen wie Museen oder auch in Verkehrsmitteln sind die Fehlalarme hingegen stark rückläufig. Bei den Urhebern der Drohmails handelt es sich häufig um Minderjährige, die mit Computern umgehen können.

    Die Staatssekretärin für Jugendfragen erklärte am Dienstag im Parlament, dass „seit September 54 Personen festgenommen wurden, davon 30 im letzten Monat“.

  • Wetter: Das Pas-de-Calais wieder unter Alarmstufe Rot und 11 weitere Departements in Alarmstufe Orange

    Wetter: Das Pas-de-Calais wieder unter Alarmstufe Rot und 11 weitere Departements in Alarmstufe Orange

    Meteo France hat die Departements Pas-de-Calais und Haute-Savoie wegen der Gefahr von Hochwasser auf Warnstufe Rot gesetzt. In 10 weiteren Departements herrscht derzeit die Warnstufe Orange.

    In seiner Wettervorhersage vom Dienstag, dem 14. November, hat Meteo France das Departement Pas-de-Calais wegen Hochwassergefahr erneut auf Warnstufe Rot gesetzt, nur wenige Tage, nachdem schon einmal die höchste Alarmstufe ausgelöst worden war. Insbesondere macht sich Meteo France Sorgen um den Fluss „La Liane“, der aufgrund von „sehr intensiven Regenfällen“ am Dienstagnachmittag wieder höchste Wasserstände erleben dürfte. Auch das Departement Haute-Savoie ist von der Warnstufe Rot betroffen.

    Météo France befürchtet „eine Episode, die potenziell das Hochwasser der letzten Woche übertrifft“: „Die sehr intensiven Regenfälle von heute (Dienstag) Nachmittag führen zu einer sehr schnellen Reaktion im oberen Teil des Flusses“, so Météo-France. Die anderen Flüsse des Departements bleiben auf der Warnstufe Orange. „“Die sehr intensiven Regenfälle von heute Nachmittag führen zu einer sehr schnellen Reaktion im Oberlauf des Abschnitts. „Eine Episode, die potenziell das Hochwasser der letzten Woche übertrifft, ist möglich“, warnte Météo-France. Im Einzugsgebiet des Flusses Hem könnte das neue Hochwasser ebenfalls den Stand des Hochwassers der letzten Woche erreichen. Am Dienstagnachmittag regnete es in der Umgebung des Ortes Saint-Omer in Strömen und Teile der Straßen standen erneut unter Wasser. Schlammströme von höher gelegenen Feldern verursachten Schäden an Häusern.

    Météo France hat darüber hinaus 10 weitere Departements in Alarmstufe Orange versetzt: Ain, Charente-Maritime, Doubs, Isère, Jura, Nord, Rhône, Savoyen, Vendée und Vogesen.

    Emmanuel Macron erklärte bei seinem gestrigen Besuch im Pas-de-Calais, dass der Naturkatastrophenstatus für insgesamt 244 Gemeinden (214 im Departement Pas-de-Calais, etwa 30 im Departement Nord) anerkannt werden würde. Dies sei der erste Schritt zur Entschädigung der Betroffenen, die am 2. November vom Sturm Ciaran, am 7. November von einem Rekordhochwasser und am Donnerstag und Freitag von starken Regenfällen betroffen waren.

    Die Versicherungen hätten sich zu einer „sehr schnellen Reaktion“ verpflichtet, sagte Macron. Laut dem Präfekten des Departements Pas-de-Calais, Jacques Billant, waren seit dem 6. November 5.000 Häuser von den außergewöhnlich starken Überschwemmungen betroffen und 1.400 Personen wurden evakuiert.

  • Brandgefahr: Renault und Dacia rufen zahlreiche Automodelle in die Werkstätten

    Brandgefahr: Renault und Dacia rufen zahlreiche Automodelle in die Werkstätten

    Renault und Dacia haben eine Rückrufaktion für eine Reihe ihrer Fahrzeuge gestartet. Die Hersteller hatten bei mehreren Modellen einen Herstellungsfehler festgestellt, der zu einem erhöhten Brandrisiko führen könnte.

    Am Freitag, dem 10. November, startete die öffentliche Verbraucher-Informationsseite „Rappel Conso“ einen ungewöhnlichen Produktrückruf. Der Hersteller Renault hat eine Rückrufkampagne für mehrere Fahrzeuge der Marken „Renault“ und „Dacia“ gestartet. Laut der Website „Rappel Conso“ wurde bei mehreren Modellen ein Herstellungsfehler festgestellt: „Eine schlechte Verschweißung des Flüssiggasbehälters (LPG) kann dazu führen, dass Gas in den Fahrgastraum gelangt und so eine Brandgefahr entsteht“, heißt es auf der Website.

    Die Warnung wurde auch von „Safety Gate“, einem Schnellwarnsystem der Europäischen Union ausgegeben: „Die Fahrzeuge entsprechen nicht der Verordnung über die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge“, so die Organisation.

    Diese Modelle sind von dem Rückruf betroffen:

    Bei Dacia sind drei Modelle betroffen, die zwischen dem 6. Februar und dem 13. Juni 2023 verkauft wurden:

    Duster
    Logan III
    Sandero III
    Die von diesem Rückruf betroffenen Dacia-Fahrzeugnummern lauten: e192007/46002616, e192007/46002617, e192007/46002618 e22001/116032372 e22001/116032373 e22001/116032374.

    Bei Renault betrifft diese Fehlfunktion die zwischen dem 6. Februar 2023 und dem 13. Juni 2023 verkauften Fahrzeuge der Modelle:

    Clio V (Teilenummern: e22007/46067619, e22007/46067620)
    Captur II (Teilenummern: e22007/46068421, e22007/46068422).
    Der Autohersteller fordert die Besitzer der betroffenen Fahrzeuge auf, sich umgehend bei ihrem Händler zu melden.

  • Umweltverschmutzung durch Werbung: Unter den 4 am wenigsten schönen Orten Frankreichs ist auch Paris!

    Umweltverschmutzung durch Werbung: Unter den 4 am wenigsten schönen Orten Frankreichs ist auch Paris!

    Der Verein Paysages de France, der sich seit vielen Jahren für den Landschaftsschutz und gegen den Missbrauch von Werbetafeln einsetzt, hat seine Bestenliste 2023 für den „Prix de la France moche“ (Preis des hässlichen Frankreichs) bekannt gegeben.

    Das ist ein Preis, auf den manche Gemeinden gerne verzichten würden. Jedes Jahr veröffentlicht die Vereinigung Paysages de France die Liste der hässlichsten Orte Frankreichs. Es handelt sich dabei nicht um eine Rangliste der schönsten und der hässlichsten Städte. Der Umweltverband, der gegen die visuelle Verschmutzung kämpft, zeichnet jedes Jahr besonders hässliche Orte aus, die von seinen Mitgliedern entdeckt wurden.

    Paysages de France wählte dieses Jahr die Einfahrt in die Stadt Honfleur im Département Calvados als einen der hässlichsten Orte in Frankreich aus. Dort sieht man Schilder, Fahnen und Planen – und sonst eigentlich nichts mehr. Viele Städte in Frankreich verzeichnen eine inflationäre Zunahme von Werbetafeln an ihren Ortseingängen.

    https://www.paysagesdefrance.org/actualites/306/prix-de-la-france-moche-2023-le-palmares/

    In der Einkaufszone Pré-Doué in Chavelot in den Vogesen ist die Situation nicht viel besser. Mit einer Aneinanderreihung von Geschäften und Schildern „grenzt die Aufstellung von Bannern an Missbrauch“, kommentiert die Vereinigung.

    Foto: Paysages de France

    Auch das Vorhandensein historischer Denkmäler ist nicht immer gleichbedeutend mit einer unberührten Landschaft. Paysages de France prangert etwa eine lange Reihe von Begrenzungspfosten auf der Straße an, die an einem Feld von uralten Menhir-Steinen in Carnac im Morbihan entlangführt.

    Foto: Paysages de France

    Auch Paris entgeht dem scharfen Blick der Umweltschutzorganisation nicht. Sie prangert die visuelle Verschmutzung der Place des Vosges in Paris an, wo während der Bauarbeiten an historischen Gebäuden riesige Werbeplanen angebracht wurden.

    Foto: Paysages de France

    Paysages de France weist darauf hin, dass jeder Bürgermeister gegen diese Auswüchse vorgehen kann, indem er eine lokale Werbeordnung einführt oder ändert oder seine Polizeigewalt nutzt, um die Einhaltung des Umweltgesetzbuchs durchzusetzen. „Man darf sich nicht an die Hässlichkeit gewöhnen“, meint Paysages de France.