Nach der Messerattacke am Samstagabend in der Nähe des Eiffelturms in Paris stellt sich vielen die bange Frage, wie es um die Terrorgefahr in Frankreich derzeit bestellt ist. Seit 2017 wurden in Frankreich 43 Anschläge von den Sicherheitsbehörden vereitelt.
Armand Rajabpour-Miyandoab, der mutmaßliche Angreifer des Anschlags, bei dem am Samstag, dem 2. Dezember, in der Nähe des Pariser Eiffelturms an der Bir-Hakeim-Brücke ein Mensch getötet und zwei weitere verletzt wurden, befand sich am Sonntag, dem 3. Dezember, in Polizeigewahrsam, ebenso wie drei seiner Angehörigen. Der Mann war bereits vor etwa sieben Jahren zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt worden, von der er vier Jahre absitzen musste. Er war von 2016 bis zum 25. März 2020 im Gefängnis, nachdem er kurz vor einem geplanten Messerangriff im Geschäftsviertel La Défense in Paris festgenommen worden war.
Der neue Angriff vom Samstagabend fand in Frankreich in einem besonderen Kontext statt: Die Bedrohung durch den Terrorismus ist seit mehreren Monaten stärker geworden. Das Besondere an diesem Angriff, wie auch an dem vom 14. Oktober auf einen Lehrer in Arras, ist, dass der Täter jedes Mal dem Inlandsgeheimdienst bereits als radikalisiert bekannt war. Der Krieg zwischen Israel und der Hamas stellt seit dem 7. Oktober einen wichtigen Risikofaktor dar, da die Unterstützung der palästinensischen Sache die treibende Kraft für eine Tat sein kann.
Ein Wiederaufleben des Islamischen Staates?
Auch wenn die Propaganda des sogenannten Islamischen Staates nicht mehr das ist, was sie 2015 war, beobachtet der französische Inlandsgeheimdienst (DGSI) ein erstarkendes Interesse an dieser Terrororganisation, vor allem bei radikalisierten Jugendlichen. Die Älteren scheinen sich von ihr abgewandt zu haben, doch eine neue Generation fühlt sich von der Terrorgruppe angezogen und alte Propagandavideos des Islamischen Staates kursieren erneut in den sozialen Netzwerken. In einer Datenbank mit Hinweisen zur Verhinderung der Radikalisierung mit terroristischem Charakter, sind etwas mehr als 5.000 in Frankreich lebende Personen registriert, von denen 1.600 vom DGSI beobachtet werden. Wie auch der Täter, der am Samstagabend den tödlichen Messerangriff auf einen deutschen Touristen begangen hat, weisen 20 % von ihnen psychiatrische Probleme auf.
Der Attentäter von Paris, Armand Rajabpour-Miyandoab, saß vier Jahre in Haft und wurde seit seiner Entlassung aus dem Gefängnis vor dreieinhalb Jahren vom DGSI beobachtet, insbesondere hinsichtlich seiner digitalen Aktivitäten. Derzeit gibt es 462 radikalisierte Häftlinge, die in den Augen der Sicherheitsbehörden eine sehr ernste Bedrohung darstellen, da sie in der Haft missionieren und andere Häftlinge radikalisieren könnten.
