Schlagwort: Wahlen

  • Regional- und Departementswahlen: Wahllokale sind seit heute Morgen geöffnet

    Regional- und Departementswahlen: Wahllokale sind seit heute Morgen geöffnet

    Am Samstag, 19. Juni, dem Tag vor Beginn der Regional- und Departementswahlen, wurden die Wahllokale für den Empfang der Wähler vorbereitet, wobei besonders darauf geachtet wurde, dass das Hygieneprotokoll eingehalten wird. Es ist eine etwas andere Organisation im Vergleich zu früheren Wahlen. Am Samstag, dem 19. Juni, wurden in Amiens (Somme) die Wahllokalen für die Regional- und Departementswahlen nach einem sehr präziser Ablauf vorbereitet. Alle arbeiten daran, die Kabinen und den Rest der Ausrüstung so aufzustellen, dass die Einwohner kommen und wählen können und gleichzeitig das strenge Hygieneprotokoll in diesen Zeiten der sanitären Krise respektieren können. Schulung der BeisitzerNeben Wahllokalen benötigen die Städte eine bestimmte Anzahl von Beisitzern, um diese Abstimmung ordnungsgemäß zu organisieren. In Rennes (Ille-et-Vilaine) werden neue Beisitzer in einem eineinhalbstündigen Crash-Kurs auf die Durchführung der Wahl vorbereitet. „Ich habe das noch nie gemacht, also musste…

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  • Warum eine Gruppe von französischen Militärveteranen vor einem „Bürgerkrieg“ warnt

    Warum eine Gruppe von französischen Militärveteranen vor einem „Bürgerkrieg“ warnt

    Ein offener Brief, der von mehreren hundert französischen Ex-Militärs unterzeichnet wurde, darunter ehemalige Generäle, die vor einem drohenden „Bürgerkrieg“ und „Tausenden von Toten“ warnten, hat in Frankreich für Aufruhr gesorgt und ist nun Gegenstand einer gerichtlichen Untersuchung. Die rechtsgerichtete Publikation Valeurs Actuelles veröffentlichte einen offenen Brief, der erstmals am 14. April online gestellt wurde und von rund 1.200 ehemaligen Angehörigen des französischen Militärs unterzeichnet wurde, darunter 20 pensionierte Generäle, von denen einige in bestimmten politischen Kreisen recht bekannt sind. Das Dokument ist eine Anweisungen an die Regierung von Präsident Emmanuel Macron, welche Maßnahmen sie ergreifen muss, um „einen Bürgerkrieg“ in Frankreich zu vermeiden. Die französische Rechtsaußen-Führerin Marine Le Pen goss noch Öl ins Feuer, indem sie einen Artikel, ebenfalls in der rechtsgerichteten Zeitschrift Valeurs Actuelles, veröffentlichte, in dem sie die Militärs au…

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  • Emmanuel Macron ist für die Beibehaltung der Regionalwahlen

    Emmanuel Macron ist für die Beibehaltung der Regionalwahlen

    Nachdem eine Konsultation mit den Bürgermeistern eingeleitet worden war, um zu entscheiden, ob die für den 13. und 20. Juni angesetzten Regional- und Departementswahlen verschoben werden sollten oder nicht, hat nun die Regierung beschlossen, sie beizubehalten. 56% der Bürgermeister sprachen sich für deren Beibehaltung aus. Dies ist der letzte Punkt in einer langen Reihe von Drehungen und Wendungen um eine mögliche Verschiebung der Regional- und Departementswahlen. Ursprünglich für März 2021 geplant, wurden sie wegen der Covid-19-Epidemie auf Juni verschoben. Mehrere Wochen lang war eine erneute Verschiebung im Gespräch, doch Emmanuel Macron hat sich schließlich für die Beibehaltung der Regional- und Departementswahlen am 13. und 20. Juni 2021 entschieden. Eine Entscheidung, die mit der weithin unter den Bürgermeistern vorherrschenden Meinung übereinstimmt und der sich an diesem Wochenende auch die Regierung angeschlossen hatte. Die Mehrheit der gewählten Vertreter sprach sich für die B…

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  • Covid-19: Regierung erwägt Verschiebung der Regional- und Departementswahlen in Frankreich

    Covid-19: Regierung erwägt Verschiebung der Regional- und Departementswahlen in Frankreich

    Aufgrund der sich verschlechternden Situation im Land erwägt die Exekutive, die ursprünglich für Juni angesetzten Departements- und Regionalwahlen zu verschieben. Mitglieder der Regierung werden sich in Kürze mit den Vorsitzenden der französischen politischen Parteien beraten. Die epidemiologischen Indikatoren der Covid-19-Gesundheitskrise in Frankreich sind schlecht. Und zwar so sehr, dass die Exekutive laut einem Bericht in Le Figaro erwägt, die für den 13. und 20. Juni angesetzten Departements- und Regionalwahlen zu verschieben. „Ohne irgendwelche Geheimnisse zu verraten, ist es klar, dass die Situation heute schlimmer ist als gestern und es wäre überraschend, wenn sich das Virus in zwei oder drei Wochen zurückbilden würde“, sagte ein Mitarbeiter des Präsidenten der nationalen Tageszeitung Le Figaro. „Der Präsident ist besessen davon, Menschen zu schützen. Er wird keine Entscheidung treffen, auch nicht die Aufrechterhaltung einer Wahl, die dem zuwiderlaufen würde.“ Der wissenschaft…

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  • Frankreich verschiebt Regionalwahlen aufgrund von Covid auf Juni

    Frankreich verschiebt Regionalwahlen aufgrund von Covid auf Juni

    Die französische Regierung hat die Regional- und Departementswahlen des Landes wegen der anhaltenden Gesundheitsgefahr durch Covid-19 von März auf Juni verschoben. Wie die Präsidentschaftswahlen finden auch die Regional- und Departementswahlen in zwei Runden statt. Angesichts der anhaltenden Gesundheitskrise, die durch das Coronavirus verursacht wurde, hat die französische Regierung beschlossen, diese um drei Monate zu verschieben, und das Land wird nun am 13. und 20. Juni 2021 zu den Urnen gerufen. Ein Gesetz, das Anfang Februar vom französischen Parlament verabschiedet wurde, verlängerte das Mandat der 2015 gewählten Ratsmitglieder und Abgeordneten bis Juni. Basierend auf der Analyse eines wissenschaftlichen Komitees wird die Regierung dem Parlament bis zum 1. April einen Bericht vorlegen über „den Zustand der Covid-19-Epidemie, die zu berücksichtigenden Gesundheitsrisiken und die notwendigen Änderungen der Art und Weise, wie die Wahlen und die ihnen vorausgehenden Wahlkämpfe stattfi…

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