Schlagwort: Russland

  • Emmanuel Macron befürwortet „gezielte europäische Sanktionen“ gegen Moskau

    Emmanuel Macron befürwortet „gezielte europäische Sanktionen“ gegen Moskau

    Nach der Anerkennung der abtrünnigen Donbass-Regionen durch Russland sagt Emmanuel Macron, er befürworte „gezielte europäische Sanktionen“ gegen Moskau. Worum könnte es sich dabei handeln? Die gezielten Sanktionen könnten sich insbesondere gegen russische Oligarchen richten, die Wladimir Putin nahestehen und deren Konten und Vermögenswerte in Europa eingefroren würden. Diese Option wird von Josep Borrell, dem Chef der EU-Diplomatie, ernsthaft in Betracht gezogen. Generell arbeitet die EU nach eigenen Angaben an einem ganzen Bündel von Maßnahmen, deren Grad der Umsetzung von Russlands militärischem Engagement abhängen würde. Ursula Von der Leyen ist der Ansicht, dass Russland im Falle eines von Moskau angezettelten Krieges aufgrund der von Europa verhängten Finanzsanktionen praktisch von den internationalen Märkten abgeschnitten wäre. Die Kommissionspräsidentin spricht auch von Wirtschaftssanktionen, die Güter betreffen, die von Europäern hergestellt werden und auf die Russland bei der …

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  • Frankreich organisiert Treffen zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern in Paris

    Frankreich organisiert Treffen zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern in Paris

    Russische und ukrainische Diplomaten werden am Mittwoch in Paris zu Gesprächen mit französischen und deutschen Amtskollegen zusammenkommen, um zu versuchen, die Spannungen zwischen ihren Ländern zu entschärfen, so ein Berater des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Das Treffen – eine Wiederauflage der Vierergespräche, die als Normandie-Format bekannt wurden – ist Teil der Bemühungen, einen Krieg abzuwenden, wobei Frankreich „einen Weg zur Deeskalation“ sieht, der Schritte der Ukraine und Russlands einschließen würde, sagte ein ungenannter Berater Macrons am Montag gegenüber Journalisten. „Der Präsident glaubt, dass es einen Raum für Diplomatie gibt, einen Weg zur Deeskalation“, sagte er und bestätigte, dass Macron „in den kommenden Tagen“ mit Putin sprechen werde. An dem Treffen am Mittwoch sollen ein russischer Vizepremierminister und ein hochrangiger Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenski sowie diplomatische Berater von Macron und dem deutschen Regierungschef …

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  • Spionage: Ein russischer „Maulwurf“ operierte 2017 im Verteidigungsministerium

    Spionage: Ein russischer „Maulwurf“ operierte 2017 im Verteidigungsministerium

    Ein „Maulwurf“ im Dienste Russlands habe im Büro des französischen Verteidigungsministeriums gearbeitet, sagte der ehemalige Direktor des Auslandsgeheimdienstes (DGSE), Bernard Bajolet, in einem am Sonntagabend auf dem Sender France 5 ausgestrahlten Bericht. Ein russischer Spion im Verteidigungsministerium? Dies jedenfalls sagte Bernard Bajolet, ehemaliger Direktor des Nachrichtendienstes, in einer Dokumentation, die am Sonntagabend auf France 5 ausgestrahlt wurde.

    Mediapart hatte bereits 2018 berichtet, dass ein Spion des russischen Militärgeheimdienstes GRU einen „Maulwurf“ im Kabinett von Jean-Yves Le Drian, dem damaligen Verteidigungsminister von François Hollande im Jahr 2017, angeworben hatte. Bernard Bajolet sagt in einer dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gewidmeten Dokumentation, dass er, als er Generaldirektor für äußere Sicherheit war, die Exekutive darauf aufmerksam gemacht habe. „In den vergangenen Jahren …

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  • Fall Nawalny: Frankreich befürwortet den Verzicht auf das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2

    Fall Nawalny: Frankreich befürwortet den Verzicht auf das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2

    Der zuständige Minister Clément Beaune erklärte zwar, dass die endgültige Entscheidung bei Deutschland liege, da dort die Pipeline ankommen würde, dass Frankreich aber immer „seine Zweifel“ an dem Projekt geäußert habe. Auf Einladung von France Inter erklärte Clément Beaune, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten, am Montag, dem 1. Februar, dass Frankreich für den Ausstieg aus dem Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 sei, während Pro-Navalny-Demonstrationen in Russland weitgehend unterdrückt würden. So antwortete er, als er zu diesem Thema befragt wurde. Die Pipeline, die mehrheitlich dem russischen Riesen Gazprom gehört, soll Russland und Deutschland über die Ostsee verbinden. „Das Nord Stream-Projekt ist eine Option, die zur Diskussion steht“, erklärte Clément Beaune. Jedoch, „es ist eine deutsche Entscheidung, da es sich um eine Gaspipeline handelt, die in Deutschland liegt, aber wir haben immer gesagt, dass wir die größten Zweifel an diesem Projekt haben“, führte er aus. Bunde…

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