Schlagwort: rt france

  • Xenia Fedorova im Zentrum einer französischen Debatte über Meinungsfreiheit und russischen Einfluss

    Xenia Fedorova im Zentrum einer französischen Debatte über Meinungsfreiheit und russischen Einfluss

    Die Kontroverse um Xenia Fedorova hat eine neue Eskalationsstufe erreicht, nachdem sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron persönlich in die Debatte eingeschaltet hat. Bei einer Pressekonferenz in Montenegro am 4. Juni erklärte Macron, die ehemalige Leiterin von RT France habe bereits im Jahr 2017 im Dienst der russischen „Staatspropaganda“ gestanden, als er sie erstmals öffentlich kritisierte. Daran habe sich bis heute nichts geändert. Mit dieser Bemerkung griff Macron einen Konflikt auf, der bis in die ersten Wochen seiner Präsidentschaft zurückreicht. Bereits im Mai 2017 hatte er während eines Treffens mit Wladimir Putin im Schloss Versailles die russischen Medien RT und Sputnik ungewöhnlich scharf angegriffen. Beide würden nicht wie klassische Nachrichtenorganisationen arbeiten, sondern als Instrumente staatlicher Einflussnahme des Kremls fungieren. Die Aussagen sorgten damals international für Aufsehen und markierten den Beginn eines dauerhaft angespannten Verhältnisses zwische…

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  • Der Fall Xenia Fedorova: Warum Frankreichs Regierung in Erklärungsnot gerät

    Der Fall Xenia Fedorova: Warum Frankreichs Regierung in Erklärungsnot gerät

    Die Debatte um die russische Journalistin und ehemalige RT-France-Chefin Xenia Fedorova entwickelt sich in Frankreich zu einem politischen Problem, das weit über eine einzelne Aufenthaltsgenehmigung hinausreicht. Im Zentrum steht eine offensichtliche Widersprüchlichkeit der französischen Russlandpolitik: Während Paris seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine eine besonders harte Linie gegenüber russischen Einflussnetzwerken verfolgt, lebt eine der bekanntesten Vertreterinnen des ehemaligen russischen Staatssenders RT weiterhin unbehelligt in Frankreich – ausgestattet mit einem langfristigen Aufenthaltsstatus. Was zunächst wie ein verwaltungstechnischer Vorgang erscheint, berührt inzwischen grundlegende Fragen der französischen Innen- und Außenpolitik: Wie konsequent kann der Staat gegen mutmaßliche Propagandanetzwerke vorgehen, ohne rechtsstaatliche Prinzipien zu verletzen? Wo verläuft die Grenze zwischen politischer Einflussnahme und legitimer Meinungsäußerung? Und…

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