Schlagwort: Regierungsmitglieder

  • Regierung: Umbesetzung nach der Parlamentswahl

    Regierung: Umbesetzung nach der Parlamentswahl

    Am Montag, dem 4. Juli, nehmen Emmanuel Macron und Elisabeth Borne eine Umbesetzung der Regierung vor Einige Minister bleiben im Amt, andere wechseln den Posten. Das Team, das die neue Regierung von Elisabeth Borne bildet, wurde am Montag, dem 4. Juli, durch eine Mitteilung des Elysée-Palastes bekannt gegeben. Nach mehrtägigen Verhandlungen in einem für den Präsidenten sehr heiklen Kontext nach den Parlamentswahlen bietet die Liste der neuen Minister letztlich wenig Überraschungen. Keine großen Neuzugänge auf dem rechten wie auf dem linken Spektrum oder gar medienwirksame Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft. Diejenigen, die auf ihren Posten bleiben. Bruno Le Maire, Minister für Wirtschaft und Finanzen ist in seinem Amt bestätigt. Ein weiteres Schwergewicht der Regierung, das ebenfalls gehalten wurde, ist Gérald Darmanin. Der Innenminister sieht sogar seinen Aufgabenbereich erweitert, da er nun auch für die Überseegebiete zuständig ist. Bildungsminister Pap Ndiaye wurde ebenfalls…

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  • Emmanuel Macron: Elisabeth Borne bleibt Premierministerin und wird Anfang Juli eine „neue Aktionsregierung“ bilden

    Emmanuel Macron: Elisabeth Borne bleibt Premierministerin und wird Anfang Juli eine „neue Aktionsregierung“ bilden

    Der Staatschef spricht Elisabeth Borne weiterhin sein Vertrauen aus und beauftragte sie damit, in der kommenden Woche die verschiedenen Fraktionen der Nationalversammlung zu kontaktieren, insbesondere hinsichtlich einer möglichen Regierungsbeteiligung. Seit dem schlechten Abschneiden der Präsidenten-Mehrheit bei den Parlamentswahlen war ihr Schicksal ungewiss. Elisabeth Borne wurde von Emmanuel Macron jetzt aber als Premierministerin bestätigt. Dies gab er am Samstag, dem 25. Juni in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP bekannt. Der Staatschef erklärte, er habe „beschlossen, das Vertrauen derjenigen zu bestätigen“, die er im Mai ausgewählt hatte, um „die Arbeit der Regierung dauerhaft zu leiten“. Macron kündigt an, eine „neue Aktionsregierung“ werde in den „ersten Tagen des Monats Juli“ gebildet. Bis dahin soll Elisabeth Borne die verschiedenen Fraktionen in der Nationalversammlung sondieren, insbesondere ob sie bereit sind, sich an der Regierung zu beteiligen. Ausserdem soll…

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  • Parlamentswahl: Ergebnisse der Regierungsmitglieder in ihren Wahlkreisen

    Parlamentswahl: Ergebnisse der Regierungsmitglieder in ihren Wahlkreisen

    Fünfzehn Minister und Staatssekretäre waren bei der zweiten Runde der Parlamentswahlen am Sonntag dabei. Drei von ihnen wurden nicht gewählt. Die Enttäuschung der Präsidentenmehrheit, die in der zweiten Runde der Parlamentswahlen am Sonntag, dem 19. Juni, die absolute Mehrheit weit verfehlte, ging auch an den Regierungsmitgliedern nicht spurlos vorbei. Während Premierministerin Elisabeth Borne in ihrem Wahlkreis im Calvados knapp gewann, wurden mehrere Mitglieder ihres Teams geschlagen und ein Teil der Ergebnisse vor allem in der Region Ile-de-France lässt noch auf sich warten. Für Justine Benin wurde erwartet, dass sie in Guadeloupe in Schwierigkeiten geraten würde, aber Brigitte Bourguignon im Departement Pas-de-Calais erlitt eine weit weniger erwartete Niederlage. Wie es die ungeschriebene, von Emmanuel Macron festgelegte Regel vorsieht, sollen die Verlierer der Wahl die Regierung verlassen. Der Elysée-Palast hatte dies Ende Mai so bestätigt. Diese Regierungsmitglieder haben ihre Wa…

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  • Parlamentswahlen: Die Ergebnisse der Regierungsmitglieder im ersten Wahlgang

    Parlamentswahlen: Die Ergebnisse der Regierungsmitglieder im ersten Wahlgang

    Fünfzehn Mitglieder der Regierung kämpfen um ihr politisches Überleben. Hier stehen die Minister*innen nach dem ersten Wahlgang am Sonntag: Ein Sieg oder Rücktritt. In der Hoffnung, einen Abgeordnetensitz zu erobern, kämpfen 15 Minister*innen der neuen Regierung von Elisabeth Borne auch um ihre Zukunft in der Regierung, angefangen bei der Premierministerin selbst. Der Elysée-Palast hat nämlich wissen lassen, dass alle Regierungsmitglieder, die in ihren Wahlkreisen unterliegen, zurücktreten müssten. Elisabeth Borne, Premierministerin Die Premierministerin kann aufatmen. Als Kandidatin im 6. Wahlkreis des Departements Calvados scheint Elisabeth Borne in einer guten Position zu sein, um die Wahl zu gewinnen. Die ehemalige Arbeitsministerin, die zum ersten Mal in der Normandie antritt, lag nach Angaben des Innenministeriums im ersten Wahlgang an der Spitze. Mit 34,32% der Stimmen laut dem endgültigen Ergebniss wird sie in der zweiten Runde gegen den Kandidaten des Linksbündnisses Nupes (24…

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  • Parlamentswahlen: Minister, die ihre Wahlkreise nicht gewinnen, müssen zurücktreten

    Parlamentswahlen: Minister, die ihre Wahlkreise nicht gewinnen, müssen zurücktreten

    Es ist eine ungeschriebene Regel des politischen Lebens in Frankreich, die für die Parlamentswahlen im kommenden Juni bestätigt wurde: Die Regierungsmitglieder, die bei den Parlamentswahlen kandidieren, werden im Falle einer Niederlage zum Rücktritt gezwungen. Die Minister, die bei den Parlamentswahlen am 12. und 19. Juni kandidieren, müssen im Falle einer Niederlage zurücktreten. Dies meldet Franceinfo am Sonntag unter Berufung auf den Elysée-Palast und bestätigt damit eine Meldung der Tageszeitung Le Figaro. „Die 2017 eingeführte Regel wird beibehalten“, sagt der Elysée-Palast gegenüber Franceinfo. Die Regierung von Elisabeth Borne wurde am Freitag, dem 20. Mai, ernannt und wird am heutigen Montag zum ersten Mal zusammenkommen und den ersten Ministerrat der fünfjährigen Amtszeit abhalten. Die Regierung besteht aus 28 Ministern, von denen 15 von dieser Regel bei der nächsten Parlamentswahl betroffen sein könnten. Darunter auch Elisabeth Borne selbst: Die Premierministerin bewirbt sich…

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  • Damien Abad: Zwei Frauen beschuldigen den neuen Minister für Solidarität der Vergewaltigung

    Damien Abad: Zwei Frauen beschuldigen den neuen Minister für Solidarität der Vergewaltigung

    Laut Mediapart beschuldigen zwei Frauen den neuen Minister, sie in den Jahren 2010 und 2011 vergewaltigt zu haben. „Natürlich wusste ich nichts davon“. Elisabeth Borne, die im Calvados auf Wahlkampftour für die Parlamentswahlen unterwegs war, reagierte am Sonntag, dem 22. Mai, auf die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Damien Abad, ihrem neuen Minister für Solidarität. Die Premierministerin versicherte, sie habe „den Artikel von Mediapart gestern entdeckt“. „Ich habe keine weiteren Informationen als die Tatsache, dass der Fall damals ohne weitere Maßnahmen eingestellt wurde“. „Ich kann Ihnen versichern, dass wir, wenn es neue Elemente gibt, wenn die Justiz erneut eingeschaltet wird, alle Konsequenzen ziehen werden“, so Elisabeth Borne vor Journalisten. „Ich sage sehr klar: Bei all diesen Themen der Belästigung, der sexuellen Übergriffe darf es keine Straflosigkeit geben“, betonte die Premierministerin. Elisabeth Borne sagte außerdem, sie wolle „weiterhin dafür sorgen, dass Frauen, die Opfer…

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  • Neue Regierung: Rechtsextreme kritisieren die Berufung von Pap Ndiaye als Bildungsminister

    Neue Regierung: Rechtsextreme kritisieren die Berufung von Pap Ndiaye als Bildungsminister

    Nachdem der anerkannte Spezialist für die Sozialgeschichte der USA am Freitag als Bildungsminister in die neue Regierung berufen wurde, kritisierte Marine Le Pen dies als „eine erschreckende Wahl“ und sagte, dass Ndiaye „den Indigenismus, den Rassismus“ verteidige. Der Historiker Pap Ndiaye, der das Ministerium für Bildung und Jugend übernommen hat, steht unter Beschuss von Seiten der extremen Rechten. Es handelt sich um die überraschendste und symbolträchtigste Ernennung der neuen Regierung. Der Spezialist für die Sozialgeschichte der Vereinigten Staaten und Professor an der Sciences Po Paris wurde am Freitag, dem 20. Mai, in die neue Regierungsmannschaft berufen und ersetzt Jean-Michel Blanquer in seinem Amt als Bildungsminister. Marine Le Pen und Eric Zemmour sind der Ansicht, dass dies ein Beweis dafür sei, dass Emmanuel Macron die französische Geschichte „dekonstruieren“ wolle. Für Marine Le Pen, die Präsidentschaftskandidatin des Rassemblement National (RN), ist Pap Ndiayes Beruf…

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  • Neue Regierung: Catherine Colonna ist die neue Außenministerin

    Neue Regierung: Catherine Colonna ist die neue Außenministerin

    In der neuen Regierung von Elisabeth Borne löst Catherine Colonna den bisherigen Außenminister Jean-Yves Le Drian ab. Sie übernimmt das Amt vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine. Catherine Colonna (66) ist eine erfahrene Diplomatin, die jetzt in der neuen Regierung von Élisabeth Borne neue Außenministerin wird. Sie tritt an die Stelle von Jean-Yves Le Drian. Dieser war fünf Jahre Verteidigungsminister unter François Hollande und weitere fünf Jahre Außenminister unter Emmanuel Macron. Seine Nachfolgerin, Catherine Colonna, war eine der wichtigsten Berater:innen von Jacques Chirac. Neun Jahre lang war sie seine Sprecherin im Élysée-Palast. Die Strenge und Kraft dieser an Krisen gewöhnten Frau wurde von Jacques Chirac sehr geschätzt. Im Jahr 2007 wurde sie Ministerin für europäische Angelegenheiten. Bis zur Bekanntgabe der neuen Regierung am Freitag war sie französische Botschafterin in Großbritannien….

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  • Wer ist der neue Bildungsminister Pap Ndiaye?

    Wer ist der neue Bildungsminister Pap Ndiaye?

    Der Spezialist für die Sozialgeschichte der USA und für Minderheiten, ein angesehener Akademiker, ist in mehreren Punkten ein Antipode zu seinem Vorgänger. „Herr Pap Ndiaye wird zum Minister für Bildung und Jugend ernannt.“ Dies war die große Überraschung bei der Ankündigung der Regierung von Elisabeth Borne, als am Freitag, 20. Mai, von Alexis Kohler, Generalsekretär des Elysée-Palastes, auf der Treppe des Präsidentenpalastes der Name Pap Ndiaye genannt wurde. Pap Ndiaye, der einen senegalesischen Vater und eine französische Mutter hat, war bislang Leiter des Palais de la Porte Dorée, in dem das Musée national de l’histoire de l’immigration (Nationalmuseum der Einwanderungsgeschichte) in Paris untergebracht ist. Ein Amt, das er seit Frühjahr 2021 innehatte, nachdem er von Emmanuel Macron ernannt worden war. Der 56-jährige Professor an der Sciences Po Paris ist ein von seinen Kollegen sehr geachteter Wissenschaftler und gilt in Frankreich und im Ausland als „Koryphäe“ auf dem Gebiet d…

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  • Wer ist die neue Kulturministerin Rima Abdul-Malak?

    Wer ist die neue Kulturministerin Rima Abdul-Malak?

    Die junge Frau, die als Beraterin für Kultur und Kommunikation des Präsidenten der Republik bereits mit dem Elysée-Palast vertraut ist, tritt die Nachfolge von Roselyne Bachelot als Leiterin des Kulturministeriums an. Rima Abdul Malak wurde zur Kulturministerin in der Regierung von Elisabeth Borne ernannt. Die 43-Jährige tritt die Nachfolge von Roselyne Bachelot an. Eine Überraschung für die französische Öffentlichkeit. Aber vielleicht nicht für diejenigen, die den Werdegang der Franco-Libanesin in den letzten Jahren verfolgt haben. Ein makelloser Werdegang, der bereits 2019 das Interesse des Elysée-Palastes weckte, als es darum ging, Claudia Ferrazzi, die Kulturberaterin des Präsidenten, zu ersetzen. Rima Abdul Malak hat den Posten seither inne. Ihre Karriere begann im humanitären Bereich. Nach einem Praktikum bei kulturellen Vereinigungen, die vom Katholischen Komitee gegen Hunger und für Entwicklung (CCFD) in Israel und den palästinensischen Gebieten unterstützt werden, wurde Rima A…

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