Schlagwort: Referendum

  • USA-Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und Harris – und andere World-News

    USA-Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und Harris – und andere World-News

    Die US-Präsidentschaftswahl steht vor der Tür – und es bleibt spannend. Nur zwei Wochen vor dem Wahltag liefern sich Donald Trump und Kamala Harris ein enges Duell, wie die New York Times berichtet. In den fünf entscheidenden Swing States – Pennsylvania, Michigan, Nevada, Wisconsin und North Carolina – herrscht ein Patt. Keiner der beiden liegt in der Durchschnittsumfrage spürbar vorne, und in einigen dieser Staaten beträgt der Unterschied weniger als zwei Zehntelprozentpunkte.

    Besonders brisant: Beide Kandidaten konzentrieren sich jetzt auf die wenigen noch unentschlossenen Wähler, die ihnen den Sieg bringen könnten. Harris und Trump haben dabei insbesondere junge, schwarze oder lateinamerikanische Wähler im Visier. Harris setzt zusätzlich auf weiße, gebildete Frauen und tritt gemeinsam mit der ehemaligen republikanischen Abgeordneten Liz Cheney auf, um konservative Frauen zu gewinnen.

    Könnte das der entscheidende Hebel sein? In so einem knappen Rennen wird jede Stimme zum Zünglein an der Waage – und beide Seiten wissen das.

    Neue Luftangriffe Israels nahe Beirut

    Gestern trafen neue israelische Luftangriffe die Umgebung von Beirut. Ein Geschoss landete in der Nähe des größten Krankenhauses des Landes. Mindestens vier Menschen starben, darunter ein Kind, und mehr als 20 wurden verletzt, wie das libanesische Gesundheitsministerium berichtete.

    In den letzten Wochen hat die Offensive Israels das libanesische Gesundheitssystem stark belastet. Laut Berichten der Vereinten Nationen wurden nicht nur Krankenhäuser, sondern auch andere Kliniken und Krankenwagen getroffen. Die Lage ist so dramatisch, dass einige Krankenhäuser schließen mussten und etliche Gesundheitskräfte ihr Leben verloren haben. Die Bevölkerung des Libanon steht vor einer humanitären Katastrophe.

    Moldau entscheidet sich knapp für Europa

    In Moldau wurde ein Referendum abgehalten, das den Kurs des Landes in Richtung Europa zementieren soll. Mit einer hauchdünnen Mehrheit von 50,46 Prozent stimmten die Bürger für eine Verfassungsänderung, die die „Unumkehrbarkeit“ des europäischen Weges Moldaus festschreibt. Zudem bekennt sich das Land zu einer künftigen EU-Mitgliedschaft.

    Die Abstimmung wurde von vielen internationalen Beobachtern genau verfolgt – darunter Russland, die Europäische Union und die USA. Die Ergebnisse spiegeln die tiefen Spaltungen wider, die in vielen ehemaligen Sowjetstaaten herrschen. Moldau steht symbolisch für den ständigen Kampf zwischen Ost und West, und der knappe Ausgang der Abstimmung zeigt, wie zerrissen das Land tatsächlich ist.

    Weitere wichtige Schlagzeilen

    • Australien: König Charles wurde von einer indigenen Abgeordneten während seines Besuchs im Parlament in Canberra ausgebuht.
    • Kuba: Wiederholte Ausfälle im Stromnetz und die Schäden durch einen Hurrikan haben viele Kubaner frustriert und stellen eine große Herausforderung für die kommunistische Regierung dar.
    • BRICS-Gipfel: In Kasan, einer Stadt im Südwesten Russlands, beginnt heute der Gipfel der Schwellenländergruppe BRICS. Im Fokus steht die geopolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.
    • Sichelzellenkrankheit: Der erste Patient, der mit einer neuen Gentherapie behandelt wurde, ein 12-jähriger Junge, verließ das Krankenhaus in Washington. Der Eingriff war anstrengend, doch der Junge fühlt sich deutlich besser.
    • USA: Im Bundesstaat Georgia starben sieben Menschen, als eine Gangway in einem Fährhafen einstürzte.
    • Rohstoffe: Im US-Bundesstaat Arkansas wurde ein riesiges Lithiumvorkommen entdeckt – womöglich genug, um die weltweite Nachfrage nach dem für Batterien benötigten Metall zu decken.
    • Wirtschaft: Disney gab bekannt, dass der neue CEO des Unternehmens Anfang 2026 ernannt wird, um Bob Iger abzulösen, der Ende desselben Jahres in den Ruhestand gehen möchte.

    In diesen Zeiten, wo das politische Geschehen in den USA und weltweit so eng miteinander verflochten ist, könnten die nächsten Tage entscheidend sein – nicht nur für die USA, sondern auch für die globale politische Landschaft.

  • Präsidentenwahl in Moldawien: Maia Sandu dominiert den ersten Wahlgang

    Präsidentenwahl in Moldawien: Maia Sandu dominiert den ersten Wahlgang

    Die amtierende Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, liegt nach den ersten vorläufigen Ergebnissen des Präsidentschaftswahlgangs am 20. Oktober 2024 in Führung. Diese Wahl gilt als richtungsweisend für das Land, das zwischen den Einflüssen Russlands und einer möglichen EU-Mitgliedschaft steht. Besonders interessant ist die Parallele zu einem gleichzeitigen Referendum über den EU-Beitritt Moldawiens.

    Sandus überraschender Erfolg

    Maia Sandu, die sich klar für einen pro-europäischen Kurs einsetzt, erhielt bei der Wahl eine deutliche Mehrheit im ersten Wahlgang. Diese Ergebnisse überraschten viele, insbesondere da das politische Klima in Moldawien angespannt ist und das Land sowohl mit wirtschaftlichen Problemen als auch geopolitischen Spannungen, insbesondere mit Russland, zu kämpfen hat.

    Während Sandu in den letzten Jahren immer wieder die Nähe zu Brüssel und die EU-Mitgliedschaft betonte, hatte sie mit einer teils skeptischen und gespaltenen Wählerschaft zu kämpfen. Ihr Sieg spiegelt jedoch eine breite Unterstützung für den pro-europäischen Kurs wider, der insbesondere von der moldawischen Diaspora stark unterstützt wird. Die Diaspora hat sich erneut als ein entscheidender Faktor herausgestellt – ein Phänomen, das bereits bei früheren Wahlen beobachtet wurde.

    Herausforderungen und Chancen

    Trotz ihres Sieges im ersten Wahlgang steht Sandu vor einer Fülle von Herausforderungen. Das Land ist tief gespalten, insbesondere in Bezug auf seine geopolitische Ausrichtung. Auf der einen Seite stehen die pro-europäischen Kräfte, die vor allem in den städtischen Gebieten und bei den jüngeren Wählern beliebt sind, während die ländlichen Regionen oft von pro-russischen Sympathien geprägt sind.

    Seit dem Beginn des russischen Krieges in der Ukraine hat die Regierung Sandu immer wieder den Druck Moskaus zu spüren bekommen. Russland hat wiederholt versucht, das Land zu destabilisieren, was die politische Lage weiter verkompliziert hat. Zudem deckten die moldawischen Behörden erst kürzlich ein groß angelegtes System des Stimmenkaufs auf, das von pro-russischen Kreisen unterstützt wurde. Dies ist nicht das erste Mal, dass es in Moldawien zu Wahlmanipulationen gekommen ist, aber das Ausmaß dieses Skandals war diesmal besonders gravierend.

    Blick auf den zweiten Wahlgang

    Trotz ihres klaren Sieges im ersten Wahlgang steht Maia Sandu vor einer intensiven Stichwahl. Ihr Hauptkonkurrent, ein Kandidat aus den pro-russischen Lager, hat seine Wähler in den weniger urbanisierten Regionen Moldawiens, die tendenziell eher konservativ und euroskeptisch eingestellt sind. Ausserdem ist Sandus Position geschwächt, angesichts des unklaren Ausgangs des Referendums über die EU-Mitgliedschaft. Die Mehrheit der moldawischen Bevölkerung scheint zwar den Weg in Richtung Westen zu unterstützen – aber etwa 50% der beim Referendum abgegeben Stimmen unterstützen den Weg nach Europa nicht.

    Man kann gespannt sein, wie sich das Land in den kommenden Wochen entwickelt. Die politische Landschaft Moldawiens bleibt unvorhersehbar, und während Sandus Sieg im ersten Wahlgang ein deutliches Zeichen setzt, wird erst der zweite Wahlgang zeigen, ob sie tatsächlich die Mehrheit der Bevölkerung dauerhaft hinter sich vereinen kann.

    Es ist klar: Die Zukunft Moldawiens in Richtung EU steht auf dem Spiel, und die kommenden Wochen werden entscheidend sein.

  • Frankreich: Präsident Emmanuel Macron strebt Verfassungsänderung an

    Frankreich: Präsident Emmanuel Macron strebt Verfassungsänderung an

    In seiner Rede vor dem Verfassungsrat anlässlich des 65-jährigen Bestehens der Fünften Republik sprach sich der französische Präsident dafür aus, das Recht auf Abtreibung so schnell wie möglich in der Verfassung zu verankern. Außerdem möchte er die Möglichkieten für Volksentscheide erweitern. Die inzwischen 65 Jahre alte französische Verfassung von 1958 muss nach Ansicht des Staatschefs erneuert werden. Erste Änderung: Artikel 11 über die Volksabstimmung, die auf die Organisation der öffentlichen Gewalt und wirtschaftliche und soziale Reformen beschränkt ist. Emmanuel Macron will den Artikel, natürlich unter Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, ausweiten. Die Republikaner wollen insbesondere auch Migrationsfragen einbeziehen. Ein weiterer Wunsch des Präsidenten ist die Vereinfachung des sogenannten Referendums der geteilten Initiative (RIP). Dafür werden derzeit 185 Parlamentarier und 4,7 Millionen Wähler benötigt, um es auszulösen. Das soll vereinfacht und erleichtert werden. Das Recht au…

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  • Nach den Annexionsreferenden fordert die Ukraine „deutliche“ Erhöhung der Militärhilfe

    Nach den Annexionsreferenden fordert die Ukraine „deutliche“ Erhöhung der Militärhilfe

    Die prorussischen Behörden in den ukrainischen Regionen Saporischschja, Cherson, Lugansk und Donezk meldeten am Dienstag, dass bei den „Referenden“ das „Ja“ für eine Annexion durch Russland deutlich gesiegt habe. Die ukrainische Diplomatie forderte am Mittwoch, dem 28. September, eine deutliche Erhöhung der westlichen Militärhilfe, nachdem Russland in vier ukrainischen Regionen Referenden für eine Annektierung durchgeführt hatte. Diese Referenden wurden von der internationalen Gemeinschaft heftig kritisiert. Das ukrainische Außenministerium fordert „Panzer, Kampfflugzeuge, Artillerie mit großer Reichweite, Luftabwehr- und Raketenabwehrsysteme“. Das Außenministerium forderte außerdem „alle Staaten und internationalen Organisationen auf, die illegalen Handlungen des Kremls in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine zu verurteilen“. „Illegale“ Wahlen mit „manipulierten“ Ergebnissen. Als Reaktion darauf verurteilte der Chefdiplomat der EU, Josep Borrell, am Mittwoch auf Twitter „e…

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  • Annexionsreferenden: Laut russischer Wahlkommission hat eine grosse Mehrheit mit „Ja“ abgestimmt

    Annexionsreferenden: Laut russischer Wahlkommission hat eine grosse Mehrheit mit „Ja“ abgestimmt

    Die Referenden, die in vier von den Russen oder ihren Unterstützern besetzten ukrainischen Gebieten abgehalten wurden, wurden vom Westen als „Scheinreferenden“ bezeichnet. Die russische Wahlkommission teilte am Dienstag mit, dass bei den Annexionsreferenden in vier ukrainischen Gebieten das „Ja“-Lager die Nase mit grosser Mehrheit vorne liegt. Der Dienstag ist der letzte Tag, an dem die Menschen in den Regionen Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja über ihren Wunsch, der Russischen Föderation beizutreten, abstimmen konnten. Diese Referenden werden vom Westen als Verstoss gegen das Völkerrecht abgelehnt. Die Behörden aller vier ukrainischen Regionen gaben an, dass das „Ja“-Lager nach Auszählung von 20 bis 27% der abgegebenen Stimmen zwischen 97 und 98% der Stimmen gewonnen hat. Das gaben die Agenturen Ria Novosti, Tass und Interfax bekannt….

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  • Neukaledonien: Unabhängigkeitsbefürworter „erkennen Legitimität“ des Referendums nicht an

    Neukaledonien: Unabhängigkeitsbefürworter „erkennen Legitimität“ des Referendums nicht an

    „Der Weg des Dialogs wurde durch die Sturheit einer französischen Regierung unterbrochen, die unfähig ist, ihre geostrategischen Interessen im Pazifik mit ihrer Verpflichtung zur Entkolonialisierung unseres Landes in Einklang zu bringen“, versichern die Unabhängigkeitsbefürworter. Am Tag nach dem Sieg des „Nein“ beim Selbstbestimmungsreferendum in Neukaledonien gaben die Unabhängigkeitsbefürworter, die dazu aufgerufen hatten, die Abstimmung zu boykottieren, in einer Erklärung am Montag, dem 13. Dezember bekannt, dass sie „die Legitimität und Gültigkeit dieser Abstimmung nicht anerkennen“. Für die Unabhängigkeitspartei FLNKS und die Nationalisten „entspricht dieses Referendum nicht dem Geist und dem Buchstaben des Abkommens von Nouméa, einem Entkolonialisierungsprozess, und auch nicht den Resolutionen der Vereinten Nationen, die Neukaledonien auf die Liste der zu entkolonialisierenden Länder gesetzt haben“. „Der Zeitplan von Lecornu ist von nun an über den Haufen geworfen. Die CSI-NP is…

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  • Emmanuel Macron: „Frankreich ist schöner mit Neukaledonien“

    Emmanuel Macron: „Frankreich ist schöner mit Neukaledonien“

    Das Staatsoberhaupt sprach die Notwendigkeit an, „eine Übergangszeit vorzubereiten, die sich von der binären Alternative zwischen Ja und Nein unterscheidet“. Es klang wie eine Liebeserklärung. Emmanuel Macron freute sich am Sonntag, dem 12. Dezember, über das „Nein“ zur Unabhängigkeit von Neukaledonien. Der Präsident der Republik meinte, dass „Frankreich schöner ist, weil Neukaledonien beschlossen hat, ein Teil zu bleiben“, und erkannte gleichzeitig das „Ausmaß der Aufgabe“ für die nun beginnende Übergangszeit an. Lesen Sie auch: Neukaledonien stimmt mit “Nein” zur Unabhängigkeit „Wir können nicht ignorieren, dass die Wählerschaft im Laufe der Zeit tief gespalten geblieben ist“, räumte Macron in einer Fernsehansprache ein, nachdem bekannt wurde, dass die Gegner der Unabhängigkeit einen überwältigenden Sieg errungen hatten. In diesem Zusammenhang nahm der Staatschef aber auch die starke Wahlenthaltung zur Kenntnis. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 43,9%, halb so hoch wie bei den beiden v…

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  • Referendum in Neukaledonien: Wahlbeteiligung schwach im Vergleich zu den beiden vorherigen Abstimmungen

    Referendum in Neukaledonien: Wahlbeteiligung schwach im Vergleich zu den beiden vorherigen Abstimmungen

    Die Befürworter der Unabhängigkeit hatten angekündigt, dass sie die Wahlen boykottieren würden. Der Aufruf der Unabhängigkeitsbefürworter, die Wahl zu boykottieren, wurde offensichtlich befolgt. Die Wahlbeteiligung beim dritten und letzten Selbstbestimmungsreferendum in Neukaledonien lag am Sonntag, dem 12. Dezember, um 17 Uhr Ortszeit (7 Uhr in Paris) bei 41,60%, wie das Haut-commissariat berichtete. Lesen Sie auch: Neukaledonien stimmt über die Unabhängigkeit von Frankreich ab Die Wahlbeteiligung lag im Jahr 2018 um 17 Uhr bei 73,68% und bei 79,63% in 2020. Die Unabhängigkeitsbefürworter hatten angekündigt, nicht zur Wahl zu gehen, und dies damit begründet, dass es unmöglich sei, „einen fairen Wahlkampf“ zu organisieren, da die Inselgruppe seit September von der Covid-Epidemie betroffen ist und die Kanak-Bevölkerung um ihre an Covid-19 Gestorbenen trauert. In der Stadt Nouméa, wo bis 16 Uhr 59,4% der registrierten Wähler ihre Stimme abgegeben hatten (2020 waren es 76,4 %), ging die …

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  • Neukaledonien stimmt mit „Nein“ zur Unabhängigkeit

    Neukaledonien stimmt mit „Nein“ zur Unabhängigkeit

    Neukaledonien stimmt mit über 96% der Stimmen mit „Nein“ zur Unabhängigkeit, nachdem fast 90% der Stimmzettel ausgezählt wurden. Es war das dritte Mal, dass die Neukaledonier zu den Wahlurnen gerufen wurden. Die Unabhängigkeitsbefürworter hatten diesmal jedoch zum Boykott der Wahl aufgerufen. Die ersten Ergebnisse des dritten Referendums sind da: Neukaledonien stimmte mit über 96% der Stimmen massiv mit „Nein“ zur Unabhängigkeit, nachdem fast 90% der Stimmzettel ausgezählt wurden. Die Unabhängigkeitsbefürworter hatten angekündigt, das Referendum zu boykottieren, und begründeten dies damit, dass es unmöglich sei, „eine faire Kampagne“ zu organisieren, da die Inselgruppe seit September von der Covid-Epidemie betroffen ist und die Kanak-Bevölkerung ihre Covid-19-Toten betrauert. Lesen Sie auch: Neukaledonien stimmt über die Unabhängigkeit von Frankreich ab Die Wahlbeteiligung bei diesem letzten Referendum lag laut dem Haut-Commissariat um 17 Uhr am Sonntag (7 Uhr in Paris) bei nur 41,60%…

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  • Neukaledonien stimmt über die Unabhängigkeit von Frankreich ab

    Neukaledonien stimmt über die Unabhängigkeit von Frankreich ab

    Das französische Überseeterritorium Neukaledonien hält am Wochenende ein drittes und letztes Referendum über die Unabhängigkeit von Frankreich ab. Der Wahlkampf war geprägt von Forderungen, die Abstimmung wegen der Covid-Pandemie zu verschieben. Das Gebiet, das etwa 2.000 Kilometer östlich von Australien liegt, durfte im Rahmen eines Abkommens von 1988 drei Unabhängigkeitsreferenden abhalten, um die Spannungen auf der Inselgruppe zu verringern. Nachdem die 185.000 Wählerinnen und Wähler 2018 und im vergangenen Jahr eine Abspaltung von ihren ehemaligen französischen Kolonialherren abgelehnt haben. Diesmal findet die Abstimmung vor dem Hintergrund zunehmend angespannter Beziehungen mit Paris statt. Präsident Emmanuel Macron hat betont, dass der französische Staat in dem Referendum keine Partei ergreift, sondern nur die Aufgabe hat, einen fairen und reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. „Am Tag nach der Abstimmung, egal wie das Ergebnis ausfällt, wird es ein gemeinsames Beziehungen zwisc…

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