Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat entschieden, dass für ihn ein Regierungsvorschlag des Nouveau Front Populaire (NFP) nicht in Frage kommt – im Namen der „institutionellen Stabilität“. Obwohl die Allianz der Linksparteien bei den letzten Parlamentswahlen den ersten Platz errungen hat, sieht Macron in einem solchen Kabinett keine Zukunft. Warum diese Ablehnung? Ein Regierungsvorschlag des NFP würde laut Macron sofort auf den Widerstand der anderen Gruppen in der Nationalversammlung stoßen und umgehend eine Mehrheit von über 350 Abgeordneten gegen sich haben. Mit so einem Gegenwind ließe sich keine sinnvolle Politik machen – ein Argument, das Macron in einem offiziellen Kommuniqué am 26. August 2024 nach einer Reihe von Konsultationen mit politischen Parteien und Parlamentsgruppen geäußert hat. Macron betonte die Notwendigkeit, „institutionelle Stabilität“ zu gewährleisten. Ein NFP-geführtes Kabinett würde diese Stabilität nicht bieten. Darum habe er diese Option verworfen. Aber …
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