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Eine Szene wie im Wilden Westen

„Parlament Far West.“ So beschrieb die italienische Presse die Schlägerei, die am Mittwoch, dem 12. Juni, zwischen Abgeordneten während einer hitzigen Debatte über einen Gesetzentwurf zur Erweiterung der regionalen Autonomie ausbrach. Dieser Entwurf wird von der rechtsextremen Regierung unter Giorgia Meloni unterstützt. Die Bilder der Schlägerei, auf denen etwa zwanzig Männer in Anzug und Krawatte zu sehen sind, landeten auf den Titelseiten der Zeitungen, in den Nachrichtensendungen und in einer auf X von Giuseppe Conte, dem Präsidenten des Movimento 5 Stelle (M5S), geteilten Video.

Eine Provokation eskaliert

Während der Debatte im Plenarsaal am Mittwochabend verließ der M5S-Abgeordnete Leonardo Donno seinen Platz, um auf den Minister für regionale Angelegenheiten und Autonomien, Roberto Calderoli von der Lega, zuzugehen. Donno versuchte, ihm eine italienische Flagge um den Hals zu legen, um gegen die vermeintliche Gefährdung der Einheit des Landes zu protestieren. Dieser symbolische Akt erzürnte die Lega-Abgeordneten, die ebenfalls in den Plenarsaal stürmten, um Donno zur Rede zu stellen – und eine Schlägerei begann.

Ein Abgeordneter im Krankenhaus

Leonardo Donno wurde während des Tumults verletzt und musste im Rollstuhl aus dem Saal gebracht werden, bevor er ins Krankenhaus eingeliefert wurde. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten: Abgeordnete der Lega und Fratelli d’Italia, der Partei von Giorgia Meloni, beschuldigten Donno, den Vorfall provoziert oder seine Verletzungen sogar vorgetäuscht zu haben. Andere hingegen bedauerten das schlechte Beispiel, das die gewählten Vertreter gaben.

Politische Reaktionen und öffentliche Empörung

Das Movimento 5 Stelle sprach von einer „schweren und schändlichen Aggression“ und forderte „ernsthafte und sofortige Maßnahmen“. Giuseppe Conte, der Vorsitzende des M5S, schrieb auf X: „Man greift zur Gewalt von den Bänken der Meloni-Mehrheit aus (…) Ihr werdet nicht durchkommen. Schande.“ Der Außenminister Antonio Tajani reagierte auf Sky TG24: „Der Plenarsaal ist kein Boxring (…) Wir müssen ein völlig anderes Beispiel setzen, Faustschläge lösen keine politischen Probleme.“

Ein bekanntes Phänomen

Eine solche Szene ist keineswegs neu. Schon 2021 hatten Abgeordnete der rechtsextremen Partei Fratelli d’Italia während einer Debatte über den Gesundheitspass den Plenarsaal gestürmt und eine Sitzung unterbrochen. Doch was bleibt von diesem neuesten Vorfall? Zeigt er doch, wie tief die Gräben in der italienischen Politik sind. Statt durch Diskussion und Kompromisse Lösungen zu finden, scheinen einige Vertreter lieber zur Gewalt zu greifen. Es bleibt abzuwarten, welche Konsequenzen dieser Vorfall haben wird und ob er eine Veränderung im politischen Klima Italiens bewirken kann – oder ob er lediglich ein weiteres Kapitel in der langen Geschichte parlamentarischer Auseinandersetzungen darstellt.