Schlagwort: Ministerrat

  • Für Emmanuel Macron muss die neue Regierung „eine Erneuerung in Inhalt und Form bringen“

    Für Emmanuel Macron muss die neue Regierung „eine Erneuerung in Inhalt und Form bringen“

    Das Staatsoberhaupt sprach zur Eröffnung des ersten Ministerrats der neuen Regierung. „Die Regierung, die Sie bilden, ist eine Regierung zum Handeln, um unser Land zusammenzubringen, und eine Regierung, die dem Land ähnlich ist.“ Emmanuel Macron sprach zur Eröffnung des ersten Ministerrats seit der Ernennung der neuen Regierung am Montag, dem 23. Mai. Eine feierliche Rede in einer Atmosphäre, die von den Vergewaltigungsvorwürfen gegen Damien Abad, dem neuen Minister für Solidarität, belastet wurde. Der Staatschef fuhr fort: „Unsere Aufgabe wird es sein, das, was in den vergangenen fünf Jahren getan wurde, zu konsolidieren, denn eine zweite Amtszeit ist keine Amtszeit, in der man alles neu machen oder etwas rückgängig machen kann“. „Neue Herausforderungen annehmen“Diese Amtszeit „steht auf einem soliden Fundament, dem einer guten Bilanz und eines entschlossenen Handelns. Aber im Hinblick auf die neuen Herausforderungen, auf das, was wir in unserer Gesellschaft erleben, muss dieses neue…

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  • Regierung von Jean Castex trifft sich zum letzten Mal zu einem Ministerrat

    Regierung von Jean Castex trifft sich zum letzten Mal zu einem Ministerrat

    Nach der vorangegangenen Kabinettssitzung am Mittwoch letzter Woche hatte Regierungssprecher Gabriel Attal erklärt, dass die Regierung Castex „mindestens bis zum 13. Mai“ im Amt bleiben werde. Dieses Mal ist es wirklich das letzte Mal. Die 41 Mitglieder der Regierung von Jean Castex kommen am Mittwoch, dem 11. Mai, zu einer letzten Ministerratssitzung zusammen. Vor einer Woche hatte Regierungssprecher Gabriel Attal noch erklärt, dass die Regierung „mindestens bis zum 13. Mai“ im Amt bleiben werde. Und während Emmanuel Macron behauptet, er wisse, wer sein nächster Premierminister sein wird, lässt Jean Castex seinerseits verlauten, dass er „es eilig hat, seinen Posten zu verlassen“. Lesen Sie auch: Jean Castex hat es “eilig, seinen Posten zu verlassen” und wieder Privatmann zu werden Jean Castex will eine Pause einlegen. Der derzeitige Premierminister wollte bereits im Zuge der Präsidentschaftswahlen zurücktreten, doch Emmanuel Macron bat ihn, seinen Posten bis zur endgültigen Umbildung …

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  • Gabriel Attal nach dem Ministerrat: „Die jetzt beginnende fünfjährige Amtszeit wird kollektiv sein“

    Gabriel Attal nach dem Ministerrat: „Die jetzt beginnende fünfjährige Amtszeit wird kollektiv sein“

    Emmanuel Macron leitete am Donnerstagmorgen den ersten Ministerrat seit seiner Wiederwahl. „Wir haben fünf Jahre Zeit, um auf die Sorgen der Menschen zu reagieren“, kündigte Regierungssprecher Gabriel Attal am Ende des ersten Ministerrats nach der Wiederwahl von Emmanuel Macron an. Er versicherte außerdem, dass dies nicht der „letzte Ministerrat“ der aktuellen Regierung gewesen sei, obwohl der Rücktritt der Regierung in den Tagen nach der Wiederwahl des Staatschefs erwartet wird, „wie es die Tradition verlangt“….

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  • Letzter Ministerrat der scheidenden Regierung?

    Letzter Ministerrat der scheidenden Regierung?

    Während Gabriel Attal sich weigerte, zu bestätigen, dass es sich heute Morgen um den letzten Ministerrat der ersten fünfjährigen Amtszeit von Emmanuel Macron handelte, veröffentlichte Wirtschaftsminister Bruno Le Maire auf Instagram eine Nachricht, die das Gegenteil vermuten ließ, inklusive Foto….

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  • Heute in letzter Ministerrat mit dem Charakter einer „Abschiedsparty“

    Heute in letzter Ministerrat mit dem Charakter einer „Abschiedsparty“

    Vier Tage nach der Wiederwahl von Emmanuel Macron findet am Donnerstagmorgen, dem 28. April, eine Ministerratssitzung statt. Es könnte der letzte vor dem Rücktritt der Regierung Castex sein. Es wird mit Sicherheit eine ganz besondere Atmosphäre herrschen im Festsaal des Élysée-Palastes, mit allen Ministern und Staatssekretären, die sich um den Präsidenten der Republik versammeln. An diesem Ministerrat werden 40 Personen teilnehmen, das ist aussergewöhnlich. Normalerweise nehmen an der wöchentlichen Sitzung des Ministerrates nur die jeweiligen Ressortchefs teil. Kaum Informationen über den oder die zukünftige(n) Premierminister(in). Die Stimmung wird wie eine Art „Abschiedsparty“ beschrieben, da Jean Castex in der Folge logischerweise den Rücktritt seiner Regierung einreichen müsste. Wer wird der nächste Premierminister sein? Zur Zeit gibt es viele Gerüchte aber noch keinen konkreten Namen. Sicher ist allerdings, dass er oder sie 45 Tage vor den Parlamentswahlen wichtige Signale an die…

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  • Covid-19: Welche Gesundheitsmaßnahmen könnte der heutige Verteidigungsrat beschliessen?

    Covid-19: Welche Gesundheitsmaßnahmen könnte der heutige Verteidigungsrat beschliessen?

    Die Regierungsmitglieder treffen sich am Donnerstag, 20. Januar, zu einer weiteren Sitzung des Verteidigungsrates für Gesundheit. Impfpass, Gesundheitsprotokoll in der Schule, Gesundheitslage – das sind die Themen, die besprochen werden. Um 9 Uhr am Donnerstag, dem 20. Januar, kurz vor der Sitzung des Ministerrats, trifft sich die Regierung zu einer neuen wichtigen Sitzung des Gesundheitsschutzrates. Impfpass, Gesundheitsprotokoll in der Schule, Anstieg oder Rückgang bei den Infektionen – das sind die Themen, die von den Ministern diskutiert werden. Zunahme der Ansteckungen in Frankreich Die französischen Gesundheitsbehörden kündigten zu Beginn dieser Wochen einen baldigen Höhepunkt der Epidemie an. „Der Rückgang hat begonnen“, sagte zum Beispiel Professor Arnaud Fontanet, Mitglied des wissenschaftlichen Rates, am Montag, dem 17. Januar, im Radiosender France Inter. Die Wissenschaftler haben jedoch seitdem einen besonders starken Wiederanstieg der Ansteckungen beobachtet. Lesen Sie auc…

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  • Covid-19: Sollte sich die Epidemie weiter beschleunigen erwägt Regierung neue Maßnahmen

    Covid-19: Sollte sich die Epidemie weiter beschleunigen erwägt Regierung neue Maßnahmen

    Am Mittwoch, dem 22. Dezember, fand eine Ministerratssitzung statt. France Télévisions berichtet aus dem Élysée-Palast, was bei diesem Treffen besprochen wurde. Am Mittwoch, dem 22. Dezember, fand eine Ministerratssitzung statt, auf der die Entwicklung der Covid-19-Epidemie besprochen wurde. Der Journalist von France Télévisions, Guillaume Daret, berichtet in einer Live-Schaltung aus dem Élysée-Palast, dass die Regierung keine Optionen ausschließen will. „Im Falle einer extrem starken Beschleunigung der Epidemie könnten neue Maßnahmen ergriffen werden“, kündigt er an. Die Regierung hofft auf „eine Bewusstseinsbildung bei den Franzosen“.Die Möglichkeit einer Ausgangssperre wird nach Angaben des Journalisten nicht „bevorzugt“. Angesichts der extrem unsicheren Lage in Frankreich bleibt die Exekutive jedoch aufmerksam, wie sich die Covid-19-Epidemie entwickelt. „Was man in den Mitteilungen der Regierung spürt, ist der Wille, eine Art Schock zu erzeugen, eine Bewusstseinsbildung bei den Fr…

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  • Covid-19: Regierung ruft angesichts der „Gefahr einer 4. schnellen Welle“ zu „massiven“ Impfungen auf

    Covid-19: Regierung ruft angesichts der „Gefahr einer 4. schnellen Welle“ zu „massiven“ Impfungen auf

    Während die Delta-Variante inzwischen 40% der Covid-19-Fälle in Frankreich ausmacht, fordert der Regierungssprecher eine „massive Impfungen“ als einzige „Trumpfkarte“, die man jetzt ausspielen müsse, um dem „Risiko einer 4. Welle“ zu begegnen. „Die Delta-Variante, die viel aggressiver ist, macht inzwischen 40% der Infektionen in Frankreich aus. Ihr Anteil hat sich in den letzten drei Wochen jede Woche verdoppelt“, sagte Gabriel Attal am Ende der Ministerratssitzung am Mittwoch, 7. Juli. Auf nationaler Ebene ist die Inzidenzrate innerhalb einer Woche um 21% gestiegen, und bei jungen Menschen im Alter von 20 bis 29 Jahren hat sie sich im gleichen Zeitraum „praktisch verdoppelt“. „Das Risiko der 4. Welle ist da“, so der Sprecher, angesichts einer „aggressiven und extrem schnellen Variante“. Landesweit verzeichnen 11 Regionen „einen signifikanten Anstieg der Inzidenzrate, die Situation in der Île-de-France verschlechtert sich rapide, in Paris ist die Inzidenzrate innerhalb einer Woche um …

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  • Jean Castex: Maskenpflicht und Ausgangssperre fallen!

    Jean Castex: Maskenpflicht und Ausgangssperre fallen!

    Der Premierminister gab heute um 13 Uhr eine Pressekonferenz nach dem Ende des Ministerrats im Elysée-Palast. Jean Castex wurde heute aus der Isolation entlassen, nachdem seine Frau vor sieben Tagen positiv getestet worden war. Sein PCR-Test war negativ. Der Premierminister gibt nach dem Ministerrat ein Update über die Gesundheitssituation und die weiteren Lockerungsschritte in Frankreich: „Nach dem heutigen Ministerrat und der Sitzung des Verteidigungsrates unter Vorsitz des Präsidenten der Republik, kann ich Ihnen ankündigen, dass die Epidemie in Frankreich schneller zurückgeht, als wir vorher hoffen konnten. Weit über die Hälfte der Departements hat heute einen Inzidenzwert von unter 40. Weniger als 2.000 Patienten befinden sich mit Covid-19 in einer Intensivstation. Der Druck auf das Krankenhauswesen nimmt ständig ab. Mehr als 30 Millionen Menschen in unserem Land sind bis heute mindestens einmal geimpft worden.“ „Daraufhin haben wir beschlossen, die begonnen Lockerungsmaßnahmen d…

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  • Gabriel Attal: „Wir werden immer die notwendigen Maßnahmen ergreifen, wenn es nötig ist.“

    Gabriel Attal: „Wir werden immer die notwendigen Maßnahmen ergreifen, wenn es nötig ist.“

    Regierungssprecher Gabriel Attal spricht nach dem Ende des Ministerrats am Mittwoch, 3. Februar 2021. Er meldet, dass es „weder eine Flaute noch eine Explosion“ der Covid-19-Fälle in Frankreich gibt. „Die Situation liegt in unseren Händen, ein Lockdown ist nicht unumgänglich“, sagte der Regierungssprecher. Gabriel Attal sprach auch über die Impfkampagne in Frankreich und kündigte an, dass im Februar „mindestens 1,5 Millionen Franzosen zusätzlich“ geimpft werden sollen. Zum Abschluss seines wöchentlichen Berichts zur Sitzung des Ministerrats streute Gabriel Attal noch eine kleine Information ein: Es ist diesmal Olivier Véran, Minister für Gesundheit, der morgen die wöchentliche Pressekonferenz zur Gesundheitssituation in Frankreich abhalten wird. Und das ist ein Zeichen dafür, dass ein Lockdown wohl auch diese Woche noch nicht unmittelbar bevorsteht….

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