Schlagwort: Emmanuel Macron

  • Ukraine-Krieg: Emmanuel Macron ehrte Wolodymyr Selenskyj mit der Ehrenlegion

    Ukraine-Krieg: Emmanuel Macron ehrte Wolodymyr Selenskyj mit der Ehrenlegion

    Kurz vor dem ersten Jahrestag der von Wladimir Putin am 24. Februar 2022 begonnenen Invasion wurde der ukrainische Staatschef in der Nacht von seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron im Elysee-Palast empfangen. Auch der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz traf zu einem späten Abendessen ein. Wolodymyr Selenskyj war am Mittwoch, dem 8. Februar, in Paris, um Emmanuel Macron zu treffen. Macron hatte auch den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zu diesem Treffen am späten Abend in den Elysée-Palast eingeladen. Der ukrainische Präsident wurde von seinem französischen Amtskollegen mit der Ehrenlegion ausgezeichnet.

    „Hommage an die Ukraine und ihr Volk. Hommage an dich, lieber Wolodymyr, für deinen Mut und dein Engagement“, schrieb Emmanuel Macron in der Nacht in einem Twitter-Post. Laut dem französischen Sender BFMTV wurde Wolodymyr Selenskyj in den Rang eines Trägers des Großkreuzes der Ehrenlegion erhoben. Dies ist die …

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  • Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft Macron und Scholz am Mittwochabend in Paris

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj trifft Macron und Scholz am Mittwochabend in Paris

    Der ukrainische Präsident reiste am Mittwoch zuvor nach London, wo er sich mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak in London traf. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Mittwochabend in Paris erwartet. Dies berichten übereinstimmende Quellen gegenüber Franceinfo und bestätigen damit eine Meldung von BFMTV. Es ist das erste Mal seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022, dass Selenskyj nach Frankreich reist. Emmanuel Macron wird zu dem Treffen mit Selenskyj am Mittwochabend in Paris auch den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz empfangen, so der Elysée-Palast. Wolodymyr Selenskyj hielt sich am Mittwoch in London auf, wo er auch vor dem britischen Parlament sprach. Er betonte, wie wichtig die Unterstützung der Verbündeten im Krieg in der Ukraine sei, und wiederholte seine Forderung nach Kampfflugzeugen. Im Rahmen seines Überraschungsbesuchs wird das ukrainische Staatsoberhaupt am Nachmittag auch Gespräche mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak und K…

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  • Emmanuel Macron empfängt heute Benjamin Netanjahu in Paris

    Emmanuel Macron empfängt heute Benjamin Netanjahu in Paris

    Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu wird am Donnerstag, dem 2. Februar, zu einem Besuch in Frankreich erwartet. Er wird sich auch mit Emmanuel Macron treffen. Es ist der erste Besuch des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in Frankreich, seit er vor einem Monat mit einer ultranationalistischen Koalition an die Macht zurückgekehrt ist. Er wird von Emmanuel Macron empfangen. Die beiden Männer kennen sich gut. Frankreich ist ein wichtiges Land für Israel und beherbergt die drittgrößte jüdische Gemeinde der Welt. Die Staatschefs werden über die erneuten Spannungen im Nahen Osten sprechen. Emmanuel Macron hat bereits zur Deeskalation aufgerufen und Benjamin Netanjahu weiß, dass der israelisch-palästinensische Konflikt nicht mehr Priorität Europas oder der USA ist. Die beiden Staatschefs wollen sich auch über die Ukraine austauschen. Frankreich möchte wie die USA, dass Israel von seiner neutralen Haltung gegenüber Russland ablässt. In Bezug auf den Iran, der auf d…

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  • Ukraine-Krieg: „Nichts ist aus Prinzip verboten“ – Emmanuel Macron über Lieferung von Kampfflugzeugen

    Ukraine-Krieg: „Nichts ist aus Prinzip verboten“ – Emmanuel Macron über Lieferung von Kampfflugzeugen

    Der Präsident der Republik wurde in Den Haag dazu befragt, ob er befürworte, der Ukraine als Hilfe gegen die russische Invasion Kampfflugzeuge zu schicken.  „Nichts ist grundsätzlich ausgeschlossen“, antwortete Emmanuel Macron vorsichtig, als er am Montag, dem 30. Januar, in Den Haag zu der Möglichkeit befragt wurde, der Ukraine Kampfflugzeuge zu schicken, um ihr gegen die russische Invasion zu helfen. „Per Definition ist nichts ausgeschlossen“ Der französische Präsident hob allerdings Kriterien hervor, die vor einer Entscheidung betrachtet werden müssten: eine „förmliche Bitte“ der Ukraine, dass die Lieferung „nicht eskalierend“ wirke und die Hilfe nicht offensiv gegen Russland eingesetzt werde, „sondern die Widerstandsanstrengungen unterstützt“ und dass eine Lieferung „nicht die Kapazität der französischen Armee schwächt“. „Per Definition ist nichts ausgeschlossen“, sagte Macron, betonte aber auch, dass die Ukrainer bis heute „eine solche Bitte nicht gestellt haben“. Er betonte, dass…

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  • Emmanuel Macron: Rentenreform ist „unerlässlich im Vergleich mit Europa“

    Emmanuel Macron: Rentenreform ist „unerlässlich im Vergleich mit Europa“

    Am Vorabend der grossen Mobilisierung meldete sich Emmanuel Macron zu Wort und bekräftigte erneut, dass die Rentenreform „unerlässlich“ sei. Die Rentenreform ist „unerlässlich, wenn man sich in Europa vergleicht“ und um „unser System zu retten“, das auf dem Umlageverfahren beruht, erklärte Emmanuel Macron am Vorabend des zweiten Tages der grossen Demonstrationen und Streiks, zu denen die Gewerkschaften aufgerufen hatten, um gegen die Anhebung des Renteneintrittsalters auf 64 Jahre zu protestieren. Auf die Frage nach den Äußerungen seiner Premierministerin Elisabeth Borne, die am Wochenende erklärt hatte, dass die Anhebung des Rentenalters „nicht mehr verhandelbar“ sei, sagte der Staatschef auf einer Pressekonferenz in Den Haag: „Wenn sie etwas sagt, dann sagt sie es aus guten Gründen und ich unterstütze sie“. Die Spannungen zwischen der Regierung und der Opposition wegen der umstrittenen Rentenreform, die nun in der Nationalversammlung diskutiert wird, stiegen am Montag um einen weiter…

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  • Frankreich: Rentenreform wird heute im Ministerrat diskutiert

    Frankreich: Rentenreform wird heute im Ministerrat diskutiert

    Die von Präsident Emmanuel Macron angestrebte Rentenreform wird am Montag im Ministerrat vorgestellt. „Die Notwendigkeiten“ seien „bekannt“, und „ich glaube, dass wir jetzt, hier, in der Lage sein müssen, voranzukommen“, sagte der Staatschef. Die Regierung ist fest entschlossen, ihren Zeitplan einzuhalten, und stellt am Montag, dem 23. Januar, im Ministerrat ihre Rentenreform vor. Nach einem ersten Aktionstag, der am Donnerstag, dem 19. Januar, zwischen einer und zwei Millionen Menschen in Frankreich auf die Straßen brachte, gefolgt von einer „Jugenddemonstration“ am Samstag, und vor dem nächsten Streik- und Demonstrationstag am 31. Januar wollen Emmanuel Macron und seine Regierung diesen Termin, um ihr Ziel zu bekräftigen: eine Parlamentsdebatte im Eiltempo, damit das umstrittene Projekt im Sommer in Kraft treten kann. Die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre, die Hauptmaßnahme der Reform, wird von den Gewerkschaften einstimmig abgelehnt, ebenso wie von …

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  • Frankreich – Deutschland: Das Ende des Zerwürfnisses?

    Frankreich – Deutschland: Das Ende des Zerwürfnisses?

    Emmanuel Macron und Olaf Scholz treffen sich am Sonntag, dem 22. Januar, in Paris. Ein Treffen vor dem Hintergrund vieler Spannungen zwischen Frankreich und Deutschland. Am 26. Oktober empfing Emmanuel Macron Olaf Scholz im Elysée-Palast. Bei den Gesprächen des Kanzlers mit dem französischen Präsidenten war die Stimmung angespannt. Auf der Tagesordnung standen an diesem Tag nur Themen, die ärgerlich waren. Zunächst der Gaspreis. Frankreich will eine Deckelung, Deutschland lehnt dies ab, weil es befürchtet, dass die Lieferanten zum Meistbietenden abwandern. Dann das deutsche Hilfspaket für Unternehmen und Haushalte. 200 Milliarden Euro, die ohne Rücksprache mit den europäischen Nachbarn verteilt werden. Uneinigkeit herrscht auch bei der europäischen Verteidigung: Emmanuel Macron ist der Ansicht, dass der deutsche Kanzler das Projekt der europäischen Luftverteidigung torpediert hat. Deutschland habe auch alles getan, um die Entwicklung und Herstellung des SCAF, des künftigen sehr teuren …

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  • Macron: 400 Milliarden über 7 Jahre für Neuorganisation der französischen Armee

    Macron: 400 Milliarden über 7 Jahre für Neuorganisation der französischen Armee

    Modernisierung der nuklearen Abschreckung, Vorbereitung auf die Risiken eines Konflikts von „hoher Intensität“, Verstärkung im Bereich der Drohnen… Emmanuel Macron stellte am Freitag auf dem Luftwaffenstützpunkt Mont-de-Marsan die Schwerpunkte des künftigen Militärprogrammgesetzes 2024-2030 vor.  Es handelt sich um einen mit Spannung erwarteten Text, nachdem der Krieg in der Ukraine Schwächen im französischen Militärsystem aufgedeckt hat. Präsident Emmanuel Macron enthüllt am Freitag, dem 20. Januar, die Grundzüge des künftigen Militärprogrammgesetzes 2024-2030, das vor dem Hintergrund des Krieges in Europa unter dem Zeichen der „Transformation der Armeen“ steht. Der Staatschef stellt das neue Gesetz bei seinen Neujahrswünschen an die Streitkräfte auf dem Luftwaffenstützpunkt Mont-de-Marsan (Landes) vor.  Das Gesetz, das dem Parlament im März vorgelegt werden soll, verspricht weitere erhebliche Ausgaben im Bereich der Verteidigung, nachdem jahrelange Haushaltskürzungen bei …

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  • 19. Januar: 1.12 Millionen Demonstranten, Festnahmen, Macron in Spanien – was von dem Tag zu halten ist

    19. Januar: 1.12 Millionen Demonstranten, Festnahmen, Macron in Spanien – was von dem Tag zu halten ist

    Viele Franzosen sind den Streikaufrufen vom 19. Januar gegen die Rentenreform gefolgt und haben an landesweiten Protesten teilgenommen. Einige Zahlen und Fakten… Mehr als eine Million Demonstranten, Streiks in den Schulen und im Transportwesen: Die französischen Gewerkschaften haben am Donnerstag erfolgreich gegen die Rentenreform und ihre wichtigste Maßnahme, die Anhebung des gesetzlichen Renteneintrittsalters auf 64 Jahre, mobilisiert.  1,12 Millionen protestierten nach Angaben des Innenministeriums auf den StrassenNach Angaben des Innenministeriums demonstrierten am Donnerstag, den 19. Januar, etwa 1,12 Millionen Franzosen, davon 80.000 in der Hauptstadt, gegen die Rentenreform. „Mehr als zwei Millionen“, so die Zahlen der Gewerkschaft CGT. Das sind mehr Protestierende als am 5. Dezember 2019: Beim Start der Proteste gegen das vorherige Rentenreformprojekt zählte die Polizei 806.000 Demonstranten in ganz Frankreich, die CGT 1,5 Millionen. Die Zahlen der Behörden belegen jedenfalls…

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  • Renten: Emmanuel Macron spricht von „gerechter“ und „demokratisch bestätigter“ Reform

    Renten: Emmanuel Macron spricht von „gerechter“ und „demokratisch bestätigter“ Reform

    „Es ist gut und legitim, dass alle Meinungen zum Ausdruck kommen können“, sagte der Präsident am Donnerstag bei einem französisch-spanischen Gipfeltreffen in Barcelona. Er bestand aber darauf, dass „diese Reform durchgeführt werden muss“. Emmanuel Macron verteidigt seine Rentenreform, die demokratisch legitimiert und „vor allem gerecht und verantwortungsvoll“ sei. Während die Gewerkschaften am Donnerstag, dem 19. Januar, den Startschuss für die Proteste gaben, die die Regierung zum Rückzug bewegen sollen, und bereits jetzt von einer „erfolgreichen“ Mobilisierung mit Hunderttausenden von Demonstranten sprechen, reagierte der Staatschef in Barcelona im Rahmen des französisch-spanischen Gipfeltreffens. „Es ist gut und legitim, dass alle Meinungen, sich ausdrücken können“, erklärte Macron auf Nachfrage der Presse. „Ich vertraue den Organisatoren dieser Demonstrationen, dass ein legitimer Ausdruck von Meinungsverschiedenheiten stattfinden kann, ohne allzu große Unannehmlichkeiten für alle u…

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