Schlagwort: Emmanuel Macron

  • Ukraine-Krieg: Ein Jahr voller Gespräche für Emmanuel Macron

    Ukraine-Krieg: Ein Jahr voller Gespräche für Emmanuel Macron

    Es ist fast ein Jahr her, dass die russische Invasion in der Ukraine begann. Seit dem 24. Februar 2022 herrscht Krieg im Osten Europas, das bedeutete für Emmanuel Macron auch ein Jahr Krisen-Diplomatie. Vierzehn Tage vor der russischen Offensive trafen sich Emmanuel Macron und Wladimir Putin zu einem Gespräch an einem Tisch, der so lang war, dass er wie eine Vorwegnahme der bevorstehenden Krise wirkte. Lange Zeit versuchte der französische Präsident, den Dialog mit seinem russischen Amtskollegen aufrechtzuerhalten, um den Krieg erst zu verhindern und dann zu beenden – mit wenig Erfolg. Doch seit September letzten Jahres scheint die Verbindung zwischen Moskau und Paris abgebrochen zu sein, es gibt keine Telefonate mehr zwischen den beiden Staatschefs. Emmanuel Macron, dem einst Naivität gegenüber Putin vorgeworfen wurde, vergisst seine frühere diplomatische Zurückhaltung. „Heute ist nicht die Zeit für einen Dialog, denn wir haben ein Russland, das sich für den Krieg entschieden hat und …

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  • Ukraine-Krieg: Emmanuel Macron verspricht Wolodymyr Selenskyj Unterstützung bei Friedensplan

    Ukraine-Krieg: Emmanuel Macron verspricht Wolodymyr Selenskyj Unterstützung bei Friedensplan

    Der französische Präsident bekräftigte seine Unterstützung für den von Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagenen 10-Punkte-Friedensplan und versicherte, dass er diese Initiative auf der internationalen Bühne unterstützen werde. Emmanuel Macron versicherte seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj am Sonntag in einem Telefongespräch, dass er dessen Friedensplan „auf der internationalen Bühne“ unterstützen werde. Friedensplan mit zehn PunktenEmmanuel Macron bekräftigte seine Unterstützung des von Präsident Selenskyj vorgeschlagenen 10-Punkte-Friedensplans und versicherte ihm, dass er diese Initiative „auf der internationalen Bühne bei den kommenden diplomatischen Veranstaltungen unterstützen werde“, so der Elysée-Palast. Selenskyj und Macron sprachen auch über die am Freitag auf der jährlichen Münchner Sicherheitskonferenz gegenüber den europäischen und NATO-Partnern geäusserte Notwendigkeit, die militärische Unterstützung für die Ukraine zu verstärken und zu beschleunigen. https://…

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  • Inflation und Rentenreform: Emmanuel Macron so unpopulär wie seit 2020 nicht mehr

    Inflation und Rentenreform: Emmanuel Macron so unpopulär wie seit 2020 nicht mehr

    Laut einer Ifop-Umfrage befindet sich die Beliebtheit des französischen Präsidenten auf Talfahrt. Sie war bereits im vergangenen Monat mit nur 34 % zufriedenen Franzosen nicht gerade besonders hoch. Weniger als einer von drei Franzosen ist mit dem Präsidenten zufrieden. Dies geht aus dem monatlichen Ifop-Barometer hervor, das am Sonntag, dem 19. Februar im Journal Du Dimanche veröffentlicht wurde. Die Arbeit von Emmanuel Macron ist im Februar 2023 nur 32% der Franzosen zufriedenstellend. Ein Rückgang um zwei Punkte im Vergleich zum Januar. Die Popularität des Präsidenten erreicht nun den niedrigsten Stand seit drei Jahren. Solche Zahlen hat Macron seit Februar 2020, dem Beginn der Covid-19-Krise, nicht mehr gesehen. Insbesondere bekommt Emmanuel Macron im Kontext eines stürmischen politischen Klimas für seine Regierung und seine Mehrheit einen deutlichen Gegenwind zu spüren. Seit den ersten Protesten gegen seine Rentenreform im September 2022 hat der Staatschef kontinuierlich Punkte ve…

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  • Münchner Sicherheitskonferenz: Macron unnachgiebig gegenüber Russland

    Münchner Sicherheitskonferenz: Macron unnachgiebig gegenüber Russland

    Auf der 59. Sicherheitskonferenz in München am Freitag, dem 17. Februar, wurde Emmanuel Macron gebeten, sich zum Krieg in der Ukraine zu äußern. Der französische Präsident zeigte sich bestimmt. Emmanuel Macron war in seiner Rede auf der 59. Sicherheitskonferenz in München am Freitag, dem 17. Februar, sehr bestimmt. Vor Vertretern von 150 Regierungen zeigte sich der Staatspräsident bereit, einem dauerhaften Konflikt mit Russland entgegenzutreten: „Russland kann und darf diesen Krieg nicht gewinnen. Die russische Aggression muss scheitern“. Er versprach außerdem, die Militärhilfe für die Ukraine zu intensivieren, ohne jedoch auf Einzelheiten einzugehen. Selenskyj äußerte sich“Wir brauchen Geschwindigkeit. Geschwindigkeit, um unsere Verträge abzuschließen, Lieferung, um unseren Kampf zu verstärken, Entscheidungen, um das russische Potenzial zu begrenzen“, betonte der ukrainische Präsident. Diese Botschaft kam an und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz forderte die Länder, die Panzer an…

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  • Wahlkampf von Macron: Wohnungen von Führungskräften der Firma McKinsey wurden durchsucht

    Wahlkampf von Macron: Wohnungen von Führungskräften der Firma McKinsey wurden durchsucht

    Ende Januar wurden in der sogenannten McKinsey-Affäre erneut Hausdurchsuchungen durchgeführt. Nachdem im Dezember unter anderem die französische Zentrale der Beratungsfirma durchsucht worden war, wurden dieses Mal die Wohnungen von Führungskräften und ehemaligen Führungskräften der Firma durchsucht. Vier Hausdurchsuchungen wurden Ende Januar bei leitenden und ehemaligen Mitarbeitern der Beratungsfirma McKinsey im Rahmen von Ermittlungen wegen des Verdachts auf illegale Finanzierung der Wahlkämpfe von Emmanuel Macron in den Jahren 2017 und 2022 durchgeführt, wie Franceinfo am Freitag, dem 15. Februar, unter Berufung auf eine dem Dossier nahestehenden Quelle meldete. Zwei gerichtliche Informationen waren im Oktober 2022 vom Parquet national financier (PNF) wegen „Begünstigung“, „Begünstigungsverschleppung“, „nicht vorschriftsmäßiger Führung von Wahlkampfkonten“ und anderen Vorwürfen eröffnet worden. Sie betreffen die „Bedingungen für die Einschaltung von Beratungsfirmen in die Wahlkampag…

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  • Rentenreform: Für Emmanuel Macron hat die Opposition „keinen Kompass mehr und ist völlig verloren“

    Rentenreform: Für Emmanuel Macron hat die Opposition „keinen Kompass mehr und ist völlig verloren“

    Präsident Emmanuel Macron sagte am Mittwoch im Ministerrat, dass die Oppositionen in der Rentendebatte keine Richtung mehr habe und völlig verloren sei. Präsident Emmanuel Macron war am Mittwoch, 15. Februar, im Ministerrat der Ansicht, dass „die Oppositionellen keinen Kompass mehr haben und in der Rentendebatte völlig verloren sind“, wie zwei Teilnehmer des Ministerrates der Nachrichtenagentur AFP berichteten. „Sie sind völlig verloren und betrachten wie üblich die Franzosen nur als Kulisse für ihr Handeln, da sie nicht im Mittelpunkt ihrer Sorgen stehen“, soll der Präsident gesagt haben, wie die Zeitung Le Figaro berichtete. Der Präsident kritisierte auch die konservativen Republikaner (LR), die während der Präsidentschaftswahl die Rente mit 65 Jahren „verteidigt“ hätten. „Diejenigen, die die 65 Jahre vor weniger als einem Jahr verteidigt haben, stellen sich jetzt gegen die 64 Jahre“, so der Präsident während der Kabinettssitzung. Der Präsident kritisierte auch diejenigen unter der L…

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  • Rekord: Air India bestellt über 250 Airbus-Flugzeuge

    Rekord: Air India bestellt über 250 Airbus-Flugzeuge

    Air India unterzeichnete gestern eine Absichtserklärung für 250 Airbus-Flugzeuge. Die ersten Lieferungen sollen bereits Ende des Jahres  beginnen. Am Valentinstag orderte die indische Fluggesellschaft 140 A320neo und 70 A321neo für die Mittelstrecke, 34 A350-1000 und 6 A350-900 für die Langstrecke. Air India hat gestern offiziell ihre Absicht bestätigt, 250 Airbus-Flugzeuge zu erwerben. „Ein historischer Moment“ sowohl für die Fluggesellschaft als auch den Flugzeughersteller, betonte Christian Scherer, Chief Commercial Officer von Airbus. Diese Aufträge wurden im Rahmen eines Rekordauftrags über 400 Flugzeuge erteilt, den Air India bei Airbus und Boeing unterschrieben hat, um das erwartete Wachstum des riesigen indischen Marktes zu bewältigen. Die im letzten Jahr privatisierte und nunmehr im Besitz des Tata-Konzerns befindliche indische Fluggesellschaft will mit dem ersten Kauf neuer Flugzeuge seit 2006 ihre Flotte modernisieren und erweitern, aber auch mit ihren künftigen Airbus-Flugz…

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  • Rentenreform: Macron ruft dazu auf, „das Leben des Landes nicht zu blockieren“

    Rentenreform: Macron ruft dazu auf, „das Leben des Landes nicht zu blockieren“

    Emmanuel Macron sagte in der Nacht von Donnerstag auf Freitag, er verlasse sich auf das Verantwortungsbewusstsein der Gewerkschaften, dass ihre Protestbewegung gegen seine höchst umstrittene Rentenreform nicht „das Leben des Rests des Landes“ blockiere. Nachdem klar ist, dass wieder mehrere nationale Mobilisierungstage gegen die Rentenreform bevorstehen, sagte Emmanuel Macron in der Nacht von Donnerstag auf Freitag, den 10. Februar, dass er auf den „Geist der Verantwortung“ der Gewerkschaften zähle, damit ihre Bewegung „das Leben des Rests des Landes“ nicht blockiere. „Ich wünsche mir zunächst, dass die Arbeit im Parlament fortgesetzt werden kann“, denn „so muss die Demokratie funktionieren“, sagte der Staatschef bei einer Pressekonferenz nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Nachdem die Debatten in der Nationalversammlung seit Anfang der Woche oftmals holprig verliefen, hielt es Macron für „wichtig, dass diese Arbeit in einem möglichst ruhigen und professionellen Rahmen stattfinden kann, da…

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  • Ukraine-Krieg: Für Macron sind Flugzeuglieferungen „in den kommenden Wochen“ unmöglich

    Ukraine-Krieg: Für Macron sind Flugzeuglieferungen „in den kommenden Wochen“ unmöglich

    Sollte Frankreich Kampfflugzeuge an die Ukraine liefern? Emmanuel Macron wiederholte, dass er nichts ausschließe, dass dies aber „in den kommenden Wochen“ nicht möglich sei. 

    Emmanuel Macron sagte in der Nacht von Donnerstag auf Freitag, dass die von der Ukraine geforderten Kampfflugzeuge „auf keinen Fall“ „in den kommenden Wochen“ geliefert werden könnten, und versicherte, dass er „nützlichere“ und „schnellere“ Waffen bevorzuge. Aber, „ich schließe absolut nichts aus“, wiederholte der französische Präsident vor der Presse in Bezug auf die Lieferung von Kampfflugzeugen. Aber „das entspricht heute nicht den Bedürfnissen“, meinte er nach dem EU-Gipfel in Brüssel, an dem auch sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj teilnahm.

    Während seiner Europareise am Mittwoch und Donnerstag betonte der ukrainische Präsident, dass sein Land Kampfflugzeuge benötige, um den von Russland geführten Krieg zu beenden. Präsident Macron versicherte, dass sein „sehr gründliches und sehr genaues Gespräch“ mit Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Paris jedoch deutlich gemacht habe, dass die Priorität darin bestehen müsse, „alles zu tun, um der Ukraine zu helfen, in den nächsten Wochen Widerstand zu leisten“, und entsprechende Operationen im Frühjahr/Sommer durchzuführen, um danach diplomatische Aktionen parallel zu den Kämpfen zu starten.

    Es sei wichtig, dass die westlichen Verbündeten bevorzugt das Kriegsmaterial senden, „das am nützlichsten ist“ und am schnellsten verfügbar sei, fügte Macron hinzu und betonte, dass die von Frankreich bereits gelieferten Caesar-Haubitzen und das Mittelstrecken-Boden-Luft-Abwehrsystem MAMBA diese Kriterien erfüllten.

    Emmanuel Macron betonte aber auch, dass die Lieferung von Artillerie, die Bodenoffensiven oder Widerstand ermöglicht, vielleicht „intensiviert“ werden müsse.

  • Wird Emmanuel Macron Wladimir Putin den Orden der Ehrenlegion wieder entziehen?

    Wird Emmanuel Macron Wladimir Putin den Orden der Ehrenlegion wieder entziehen?

    Wladimir Putin hatte den Orden der Ehrenlegion 2006 aus den Händen von Jacques Chirac erhalten. Emmanuel Macron denkt nun darüber nach, Putin nach der Invasion in der Ukraine den Orden wieder abzuerkennen.  Emmanuel Macron schloss nicht aus, den Orden der Ehrenlegion, den sein Vorgänger Jacques Chirac dem russischen Präsidenten Wladimir Putin 2006 verliehen hatte, wieder abzuerkennen, erklärte aber, er wolle aber „den richtigen Zeitpunkt dafür“ wählen. Präsident Macron überreichte am Mittwochabend seinerseits dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der sich während seiner zweiten Auslandsreise außerhalb der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion auch in Paris aufhielt, das Großkreuz der Ehrenlegion. Dies ist die höchste Auszeichnung, die ein französischer Präsident einem Amtskollegen verleihen kann. Als er nach einem EU-Gipfel in Brüssel in der Nacht von Donnerstag auf Freitag von der Presse befragt wurde, erklärte er, dass diese Auszeichnung „ein Element der Gerechtigke…

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