Schlagwort: Elisabeth Borne

  • Gabriel Attal: „Die Franzosen können auf mich zählen…“ Die ersten Worte des neuen Regierungschefs

    Gabriel Attal: „Die Franzosen können auf mich zählen…“ Die ersten Worte des neuen Regierungschefs

    Die Amtsübergabe zwischen Elisabeth Borne und ihrem Nachfolger Gabriel Attal fand am Dienstag um 14.30 Uhr statt. Hier sind die markantesten Sätze aus ihren Reden. Nachdem der neue französische Premierminister Gabriel Attal zu Fuß zu seinem Amtssitz im Palais Matignon gegangen war, traf er seine Vorgängerin Elisabeth Borne im Hof des Palais in Anwesenheit von rund 100 Personen. Vorgängerin und Nachfolger unterhielten sich eine Viertelstunde lang im Inneren des Gebäudes, bevor sie vor die Öffentlichkeit traten, um ihre Reden zu halten. Élisabeth Borne ist „stolz auf die geleistete Arbeit“.Die ehemalige Premierministerin dankte ihrem Regierungsteam, dank dessen sie „die notwendigen Reformen durchführen“ konnte, sowie den Abgeordneten der Mehrheit, den lokalen Abgeordneten, den Verbänden und den Sozialpartnern, mit denen sie „stets eine Beziehung des Vertrauens und des Respekts“ unterhalten habe. „Jeden Tag als Ministerin und Premierministerin habe ich meine ganze Energie darauf verwendet…

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  • Frankreich hat einen neuen Premierminister: Élisabeth Borne hat die Amtsgeschäfte an Gabriel Attal übergeben

    Frankreich hat einen neuen Premierminister: Élisabeth Borne hat die Amtsgeschäfte an Gabriel Attal übergeben

    Bildungsminister Gabriel Attal wurde von Präsident Emmanuel Macron zum Premierminister ernannt und ist damit mit 34 Jahren der jüngste Regierungschef des Landes. Er tritt die Nachfolge von Élisabeth Borne an und ist Teil einer Regierungsumbildung, die dem Rest der fünfjährigen Amtszeit eine neue Dynamik verleihen soll. Bildungsminister Gabriel Attal wurde von Emmanuel Macron zum neuen Premierminister ernannt. Er tritt damit die Nachfolge von Élisabeth Borne an. Der Élysée-Palast bestätigte vor wenigen Stunden, dass Emmanuel Macron ihn beauftragt hat, „eine Regierung zu bilden“.Mit 34 Jahren wird Gabriel Attal der jüngste Premierminister Frankreichs und bricht den bisherigen Rekord von Laurent Fabius, der 1984 im Alter von 37 Jahren als Premierminister berufen wurde. Élisabeth Borne reichte am Montagabend nach 20 Monaten den Rücktritt ihrer Regierung ein. Die ehemalige Regierungschefin geht mit dem Gefühl, „ihre Pflicht erfüllt zu haben“, trotz aller politischen Turbulenzen, die durch …

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  • Regierungsumbildung: Wird dies eine entscheidende Woche für Emmanuel Macron und Elisabeth Borne?

    Regierungsumbildung: Wird dies eine entscheidende Woche für Emmanuel Macron und Elisabeth Borne?

    Die seit Tagen andauernde Spannung dürfte hoffentlich bald ein Ende haben: Emmanuel Macron bereitet sich wahrscheinlich auf eine Regierungsumbildung vor, um seine fünfjährige Amtszeit wieder in Gang zu bringen. Die Besetzung der Ämter bleibt jedoch unklar. Emmanuel Macron ist entschlossen, bei der offensichtlich anstehenden Regierungsumbildung schnell zu handeln, sieht sich aber mit einer großen Komplexität der Aufgabe konfrontiert und geht seine Optionen für eine(n) neue(n) Premierminister(in) durch. Ein enger Vertrauter von Macron fasst zusammen: „Alles ist möglich … einschließlich nichts“. Der Präsident arbeitet an der Neuzusammensetzung seines Teams, nachdem er sich diese Woche ausführlich beraten hat. Seine Vertrauten versprechen auf jeden Fall eine schnelle Antwort, auch wenn der Staatschef bei früheren Umbesetzungen die Gewohnheit hatte, auf Zeit zu spielen. Einer seiner Berater kündigt an, „Anfang der Woche wird es losgehen, wahrscheinlich mit einem neuen Premierminister am (he…

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  • Regierungsumbildung in Frankreich? Warum wurde der Ministerrat für Mittwoch abgesagt?

    Regierungsumbildung in Frankreich? Warum wurde der Ministerrat für Mittwoch abgesagt?

    Die Gerüchte über eine bevorstehende Regierungsumbildung haben sich in den letzten Stunden verdichtet. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die übliche Sitzung des Ministerrats für Mittwoch, den 3. Januar, ohne Erklärung abgesagt wurde. Sind die Tage von Elisabeth Borne im Palais Matignon jetzt endgültig gezählt? Diese Frage stellt sich immer drängender, da sich die Signale für einen geplanten Abgang der Premierministerin in den letzten Tagen zu häufen scheinen. Das jüngste Beispiel: Die Absage des Ministerrats am Mittwoch, den 3. Januar, ohne ersichtlichen Grund oder zumindest ohne offizielle Erklärung. Mehrere französische Medien berichteten bereits am Sonntag, dem 31. Dezember, über eine möglicherweise bevorstehende Regierungsumbildung, nur wenige Stunden vor den Neujahrswünschen des Präsidenten. In seiner Ansprache dankte Emmanuel Macron der aktuellen Regierung und der Premierministerin Elisabeth Borne für ihre Arbeit in den letzten 18 Monaten. Diese Danksagung klang in den Ohren…

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  • Marsch gegen Antisemitismus: Politiker an der Spitze des Pariser Demonstrationszuges singen die Marseillaise

    Marsch gegen Antisemitismus: Politiker an der Spitze des Pariser Demonstrationszuges singen die Marseillaise

    Die Präsidenten der beiden Parlamentskammern, Yaël Braun-Pivet und Gérard Larcher, sowie Elisabeth Borne und die ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy und François Hollande standen am Sonntag in der ersten Reihe der Demonstration gegen Antisemitismus in Paris. Eine Marseillaise „für die Republik und gegen den Antisemitismus“. Der Zug des Pariser Marsches gegen Antisemitismus startete am Sonntag, dem 12. November, von der Esplanade des Invalidendoms, bevor er einen ersten Halt einlegte und die von Claude-Joseph Rouget de Lisle geschriebene französische Nationalhymne anstimmte. Auf das Singen der Marseillaise folgte tosender Applaus. Zu den Politikern, die den fast zweistündigen Marsch durch die Straßen der Hauptstadt eröffneten, gehörten die beiden Parlamentspräsidenten und Initiatoren der Kundgebung, Yaël Braun-Pivet (Nationalversammlung) und Gérard Larcher (Senat), sowie Premierministerin Elisabeth Borne, die Ex-Präsidenten Nicolas Sarkozy und François Hollande und der Präsident des …

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  • Hamas-Angriff auf Israel: Zahl der toten Franzosen steigt auf 10 – 18 weitere werden vermisst

    Hamas-Angriff auf Israel: Zahl der toten Franzosen steigt auf 10 – 18 weitere werden vermisst

    Am Dienstagabend stand die Zahl von acht bei dem Angriff der Hamas auf Israel am Samstag getöteten Franzosen im Raum. Die Zahl der Opfer steigt. Zehn französische Staatsbürger wurden bei dem Angriff der Hamas auf Israel am Samstag getötet, wie Premierministerin Elisabeth Borne am Mittwoch, dem 11. Oktober, vor dem Senat erklärte. Die Premierministerin sagt, dass „wir keine Nachricht“ von 18 weiteren Personen haben, darunter „mehrere Kinder, die wahrscheinlich entführt wurden“. Das einzige Kraftwerk im Gazastreifen wurde abgeschaltet, nachdem ihm der Treibstoff ausgegangen war, wie der Leiter der Energiebehörde der palästinensischen Enklave mitteilte. Der israelische Verteidigungsminister ordnete am Montag eine „vollständige Abriegelung“ des Gazastreifens an. „Kein Strom, kein Wasser, kein Gas“, sagte Yoav Gallant. Berlin fordert Katar auf, eine Rolle bei der Befreiung der Geiseln im Gazastreifen zu spielen. Deutschland ruft Katar zusammen mit anderen Ländern des Nahen Ostens dazu auf, …

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  • Frankreich: Erlaubte Menge bei der Einfuhr von Zigaretten aus einem EU-Land wird sich vervierfachen

    Frankreich: Erlaubte Menge bei der Einfuhr von Zigaretten aus einem EU-Land wird sich vervierfachen

    Franzosen werden bald mehr Zigaretten aus anderen EU-Ländern mitbringen dürfen. Eine Entscheidung des Staatsrats bringt Angleichung an europäisches Recht. Es ist eine Entscheidung des französischen Staatsrats, die bei vielen für Kopfschütteln sorgen dürfte. Die Institution fordert Premierministerin Elisabeth Borne auf, ein Dekret zu erlassen, um endlich europäisches Recht in Bezug auf die Einfuhr von Zigaretten einzuhalten, berichtet der Sender France Info. Derzeit darf eine in Frankreich lebende Privatperson nicht mehr als 200 Zigaretten, das sind 2 Stangen, aus einem anderen EU-Land mitbringen, obwohl die europäische Regelung bis zu 800 Zigaretten vorsieht. Es war Sami Gam, ein 22-jähriger Student aus der Region Ile-de-France, der den Fall ohne Anwalt vor Gericht brachte. „Es ist nie einfach, einen Rechtsstreit gegen den Staat zu gewinnen“, sagt er gegenüber France Info. „Für mich war es normal, diesen Bruch des EU-Rechts zu bekämpfen. Tatsache ist, dass das französische Recht in die…

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  • Bettwanzenkrise in Frankreich: Regierungssprecher Olivier Véran kündigt für Freitag „interministerielles Treffen“ an

    Bettwanzenkrise in Frankreich: Regierungssprecher Olivier Véran kündigt für Freitag „interministerielles Treffen“ an

    Da sich die Meldungen über Bettwanzenbefall in den letzten Wochen in Frankreich häufen, wird nun die gesamte Regierung zu einer Krisensitzung zusammengerufen.  Für Freitag ist ein interministerielles Treffen geplant, um „den Franzosen schnell Antworten zu geben“, die angesichts der derzeitigen Bettwanzenkrise „legitime“ Fragen stellen. Der Regierungssprecher Olivier Véran kündigte das in einem Interview mit dem Sender RTL am Dienstag, dem 3. Oktober, an. Meldungen über das immer häufigere Auftauchen dieser Insekten häufen sich und das Thema wurde in den vergangen Tagen sogar in der Nationalversammlung angesprochen. Premierministerin Elisabeth Borne wurde von der Vorsitzenden der Fraktion La France insoumise, Mathilde Panot, kritisiert, sie habe „nichts“ gegen die Ausbreitung dieser Insekten unternommen. „Eine Welle der Panik erfasst das Land: Bettwanzen vermehren sich an allen Orten des Gemeinwesens (…) Sie machen Tausenden von unseren Mitbürgern das Leben zur Qual (…). Sie haben n…

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  • Frankreich: Regierung von Elisabeth Borne übersteht ersten Misstrauensantrag nach der Sommerpause

    Frankreich: Regierung von Elisabeth Borne übersteht ersten Misstrauensantrag nach der Sommerpause

    Die Nationalversammlung wies in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Misstrauensantrag gegen Elisabeth Borne, den 18. seit ihrem Amtsantritt, mit deutlicher Mehrheit zurück. Das Gesetz zur Planung der öffentlichen Finanzen für die Jahre 2023-2027 konnte verabschiedet werden. Elisabeth Borne entging in der Nacht von Freitag auf Samstag, den 30. September in der Nationalversammlung ohne Überraschung einem erneuten Misstrauensvotum. Der von dem Linksbündnis Nupes eingebrachte Misstrauensantrag erhielt 193 der 289 für den Sturz der Regierung erforderlichen Stimmen, was angesichts der fehlenden Unterstützung durch die Republikaner (LR) nicht überraschend war. Diese Ablehnung gilt als Annahme des Gesetzentwurfs zur Finanzplanung 2023-2027, der anschließend an den Senat weitergeleitet wurde. Dieser Misstrauensantrag, der 18. gegen Élisabeth Borne seit ihrem Amtsantritt als Premierministerin, war die Antwort auf eine erneute Aktivierung des Paragraphen 49.3 der französischen Verfassung, was…

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  • Kraftstoffpreise: Premierministerin Elisabeth Borne will Händler von Verkauf zum Selbstkostenpreis überzeugen

    Kraftstoffpreise: Premierministerin Elisabeth Borne will Händler von Verkauf zum Selbstkostenpreis überzeugen

    Präsident Emmanuel Macron kündigte am Sonntagabend auf den TV-Sendern France 2 und TF1 an, die von den Einzelhändlern abgelehnte Idee des Verkaufs unter Selbstkosten aufzugeben, und beauftragte seine Premierministerin, „diese Woche“ mit Vertretern der Branche zusammenzukommen. Premierministerin Elisabeth Borne hat die Vertreter der Kraftstoffbranche, Raffinerien, Händler und Berufsverbände, am Dienstag, dem 26. September um 17.30 Uhr in ihr Büro im Palais Matignon eingeladen, um über den Verkauf zu Selbstkosten zu sprechen und so die Kosten an den Zapfsäulen zu senken. „Es geht darum, Lösungen zu finden, damit die Franzosen nicht durch den Anstieg der Kraftstoffpreise bestraft werden“, hieß es aus dem Umfeld der Regierungschefin. Präsident Emmanuel Macron hatte am Sonntagabend bei einem Interview auf den Sendern France 2 und TF1 angekündigt, die von den Händlern abgelehnte Idee des Verkaufs unter Selbstkosten aufzugeben, und seine Premierministerin beauftragt, „diese Woche“ die Vertret…

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