Kategorie: Russland

  • Einwanderung: Frankreich zählt mehr als 547.000 Flüchtlinge – 56.000 Asylanträge in 2022 angenommen

    Einwanderung: Frankreich zählt mehr als 547.000 Flüchtlinge – 56.000 Asylanträge in 2022 angenommen

    Im fünften Jahr in Folge beantragten afghanische Staatsangehörige mit 17.000 von 131.000 Anträgen am häufigsten Asyl in Frankreich.

    Mit 56.276 angenommenen Asylanträgen im Jahr 2022 hat Frankreich die Grenze von einer halben Million Flüchtlingen überschritten. Insgesamt leben 547.102 Personen im Asyl in Frankreich, wie aus dem am Montag, dem 3. Juli, veröffentlichten Jahresbericht des französischen Amtes für den Schutz von Flüchtlingen und Staatenlosen (Ofpra) hervorgeht. Im Einzelnen wurden im Jahr 2022 56.276 Personen „neu unter den Schutz“ Frankreichs gestellt, sei es nach einer erstinstanzlichen Entscheidung des Ofpra oder einer Berufung beim Nationalen Asylgerichtshof (CNDA), heißt es in dem Dokument.

    Im fünften Jahr in Folge waren es afghanische Staatsangehörige, die in Frankreich am häufigsten Asyl beantragten: 17.000 der 131.254 gestellten Anträge entfielen auf sie. Ein Trend, der sich seit der Rückkehr der Taliban an die Macht im Sommer 2021 noch verschärft hat (+37% zwischen 2021 und 2022). Es folgten Bangladeschi (8.611 Erstanträge, +68%) und Türken (8.463 Erstanträge, +87%).

    Anstieg der ukrainischen und russischen Flüchtlinge.
    Diese Zahlen hätten mit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine im Februar 2022, der den größten Flüchtlingsstrom nach Europa seit dem Zweiten Weltkrieg auslöste, eigentlich explodieren müssen. Doch die Ukrainer profitierten von einer besonderen Regelung, die als „vorübergehender Schutz“ bezeichnet wird. Dieses befreit die ukrainischen Kriegsflüchtlinge in Frankreich (etwa 100.000 Personen) davon, einen Asylantrag zu stellen. Sie erhalten automatisch ein Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen.

    Der Ukraine-Krieg hatte jedoch „indirekte Auswirkungen“, wie die Ofpra betont. So haben „die Langfristigkeit und die Verhärtung des russischen Regimes einen Strom von Asylanträgen aus Russland (+75%) erzeugt, der größer ist als in den letzten Jahren“. Insgesamt beantragten 2022 2.617 Russen in Frankreich Asyl, die „ihre Befürchtungen aufgrund ihrer politischen Ansichten gegen den Krieg und ihrer Ablehnung der Einberufung oder Mobilisierung in den russischen Streitkräften zum Ausdruck bringen“, so die Ofpra weiter.

  • Ukraine-Krieg: Moskau wird nun auch von Drohnen angegriffen

    Ukraine-Krieg: Moskau wird nun auch von Drohnen angegriffen

    Moskau und sein Umland, mehr als 1.000 km von der Ukraine entfernt, wurden seit Beginn des Konflikts bisher nur sehr selten von Drohnenangriffen heimgesucht. Diese Art von Angriffen hat allerdings in anderen Teilen Russlands schon deutlich zugenommen.

    Die russische Hauptstadt wurde am Dienstag, dem 30. Mai, im Morgengrauen von einem Drohnenangriff betroffen, der „geringfügige“ Schäden an Gebäuden verursachte, aber keine Opfer forderte, wie der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin mitteilte.

    „Heute Morgen in der Morgendämmerung verursachte ein Drohnenangriff kleinere Schäden an mehreren Gebäuden. Alle Notdienste der Stadt sind vor Ort (…) Bisher wurde niemand ernsthaft verletzt“, schrieb Sergej Sobjanin auf Telegram. Moskau und seine Region, die mehr als 1.000 km von der Ukraine entfernt liegt, wurden seit Beginn des Konflikts bisher nur sehr selten von Drohnenangriffen heimgesucht, obwohl diese Art von Angriffen in anderen Teilen Russlands bereits häufiger wurde.

    Auf Bildern, die in sozialen Netzwerken verbreitet wurden, waren Rauchspuren am Himmel zu sehen. Auf anderen wurde ein zerbrochenes Fenster eines Gebäudes gezeigt.

    Der Angriff folgte auf einen Angriff auf Kiew in der Ukraine durch russische Drohnen in der Nacht, bei dem nach Angaben des Bürgermeisters der Stadt, Vitali Klitschko, mindestens ein Mensch getötet wurde. Am Montag, dem 29. Mai, hatten russische Luftangriffe am helllichten Tag Panik in der ukrainischen Hauptstadt ausgelöst, die seit Anfang Mai wieder mehrfach angegriffen wurde. Anfang Mai waren zwei Drohnen über dem Kreml, dem Sitz der russischen Regierung, bei einem Angriff abgeschossen worden, für den die Ukraine verantwortlich gemacht wurde.

  • Ukraine-Krieg: Kiew hat 29 von 31 russischen Drohnen über Kiew und Umgebung abgeschossen

    Ukraine-Krieg: Kiew hat 29 von 31 russischen Drohnen über Kiew und Umgebung abgeschossen

    Die ukrainischen Streitkräfte gaben heute bekannt, dass sie 29 von insgesamt 31 Kamikaze-Drohnen abgeschossen haben. Der neueste russische Luftangriff auf Kiew war bereits der dritte innerhalb von 24 Stunden.

    Die Ukraine meldete am Dienstag, den 30. Mai, dass sie während eines neuen russischen Luftangriffs auf die ukrainische Hauptstadt 29 von insgesamt 31 Kamikaze-Drohnen über Kiew und der Region abgeschossen habe. Der russische Angriff war der dritte innerhalb von nur 24 Stunden.

    „Von 23:30 bis 04:30 Uhr Ortszeit griffen die russischen Besatzungstruppen die Ukraine an“ mit 31 Drohnen iranischer Bauart Shahed-136/131, von denen 29 abgeschossen wurden, „in der Nähe der Hauptstadt und auch am Himmel direkt über Kiew“, meldete die ukrainische Luftwaffe auf Telegram.

    Im Stadtteil Holosiivskyi beschädigten Trümmer einer abgeschossenen Drohne ein Hochhaus, eine Person starb, vier weitere wurden ins Krankenhaus eingeliefert.

    Durch herabfallende Trümmer wurden in verschiedenen Stadtgebieten Kiews Schäden an Gebäuden und Autos festgestellt.

  • Krieg in der Ukraine: Atomkraftwerk Saporischschja erneut vom Stromnetz abgeschnitten

    Krieg in der Ukraine: Atomkraftwerk Saporischschja erneut vom Stromnetz abgeschnitten

    Solche potenziell gefährliche Vorfälle treten in letzter Zeit bei Bombenangriffen im Zusammenhang mit Kampfhandlungen immer öfter auf.

    Das von der russischen Armee besetzte Atomkraftwerk Saporischschja in der Südostukraine wurde erneut vom ukrainischen Stromnetz abgeschnitten, wie die russische Besatzungsverwaltung am Montag mitteilte. Solche potenziell gefährlichen Vorfälle kommen wegen der Bombenangriffe im Zusammenhang mit den Kämpfen immer häufiger vor. Die russische Verwaltung erklärte auf Telegram, dass die Ursachen für die erneute Unterbrechung der Stromleitung derzeit ermittelt würden und dass die Notstromdieselgeneratoren der Anlage eingeschaltet worden seien, um ihren Kühlungs-Notbetrieb sicherzustellen.

    Brasiliens Präsident Lula „verärgert“, dass er während des G7-Treffens nicht mit Wolodymyr Selenskyj sprechen konnte. Der ukrainische Präsident hatte um ein persönliches Gespräch mit seinem brasilianischen Amtskollegen gebeten, der die russische Invasion bisher nur sehr zögerlich verurteilte. Es gelang den beiden Staatsoberhäuptern jedoch nicht, einen Gesprächstermin zu finden. Lula sagte, er sei darüber „verärgert, weil ich ihn gerne treffen und das Thema diskutieren würde“.

    Moskau meldet die vollständige Einnahme von Bakhmut. Moskau beanspruchte am Samstagabend die vollständige Einnahme der Stadt. „Als Ergebnis der offensiven Aktionen der Wagner-Sturmeinheiten mit Unterstützung der Artillerie und der Luftwaffe der Einheit ‚Süd‘ ist die Befreiung der Stadt Artemovsk, das ist der russische Name für Bakhmut, nun vollständig“, erklärte das russische Verteidigungsministerium.

    Wolodymyr Selenskyj dementierte die Einnahme der Stadt. Der ukrainische Präsident, der sich während des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima aufhielt, versicherte jedoch, dass Bakhmut von russischen Truppen „nicht besetzt“ sei. Laut der stellvertretenden ukrainischen Verteidigungsministerin Ganna Maliar haben die ukrainischen Streitkräfte Bakhmut „teilweise eingekesselt“, da sie vor kurzem in die bisher von russischen Truppen gehaltenen Flanken vorgestoßen seien.

  • Ukraine-Krieg: Gefahr eines „schweren Atomunfalls“ im Kraftwerk Saporischschja – Evakuierungen im Gange

    Ukraine-Krieg: Gefahr eines „schweren Atomunfalls“ im Kraftwerk Saporischschja – Evakuierungen im Gange

    Die Internationale Atomenergiebehörde warnt vor der Gefahr eines „schweren nuklearen Unfalls“ im Kraftwerk Zaporijjia. Die russischen Streitkräfte haben mit der Evakuierung von Zivilisten begonnen.

    Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) warnte am Samstag, dem 6. Mai, vor der Gefahr eines „schweren nuklearen Unfalls“ in dem von russischen Streitkräften besetzten Kraftwerk Saporischschja in der Ukraine. Mit der Evakuierung der nahe gelegenen Stadt Saporischschja, in der die meisten Angestellten leben, wurde wegen der „potenziell gefährlichen“ Situation um den Standort bereits begonnen.

    „Die Situation im Gebiet in der Nähe des Atomkraftwerks Saporischschja wird zunehmend unvorhersehbar und potenziell gefährlich“, warnte der Leiter der Agentur, Rafael Grossi, in einer IAEO-Erklärung.

    Das größte Kraftwerk in Europa, wurde seit Beginn des Konflikts mehrmals beschossen. Die Experten der IAEO, die sich vor Ort befinden, berichten weiterhin von Bombardements in der Gegend, das letzte am Freitagabend, heißt es in der Erklärung.

    Man beobachtete die Situation genau, um „mögliche Auswirkungen auf die nukleare Sicherheit zu erkennen“, sagte Rafael Grossi. „Diese große nukleare Anlage muss geschützt werden. Ich werde weiterhin Druck ausüben, damit sich alle Parteien zu diesem lebenswichtigen Ziel verpflichten, und die IAEO wird weiterhin alles in ihrer Macht Stehende tun, um dazu beizutragen, die nukleare Sicherheit und Sicherung des Kraftwerks zu gewährleisten“.

    Am Freitag hatte der von Moskau eingesetzte Regionalbeamte Jewgeni Balitski eine teilweise Evakuierung von 18 Orten unter russischer Besatzung in der Region Saporischschja, insbesondere in Energodar, angekündigt. Diese gibt jedoch weiteren Anlass zur Sorge.

    Ivan Fedorov, Bürgermeister von Melitopol, beklagte am Samstag auf Telegram eine zu schnelle „Evakuierung“. Am Kontrollpunkt Chongar auf der Straße, die von Melitopol auf die Krim führt, hätten sich riesige Warteschlangen gebildet, berichtet er. Dasselbe gilt für die Stadt Tokmak, wo sich lange Schlangen von Menschen bildeten, die Brot kaufen wollten und die meisten Tankstellen kein Benzin mehr hatten.

    Diese Evakuierungen, die laut dem russischen Regionalverwalter Balitski „vorübergehend“ sein sollen, betreffen in erster Linie Kinder mit ihren Eltern, ältere und behinderte Menschen sowie Krankenhauspatienten angesichts der seiner Meinung nach zunehmenden ukrainischen Bombenangriffe in den letzten Tagen.

    Die russischen Behörden planen die Evakuierung von rund 70.000 Menschen aus den von ihnen besetzten Ortschaften in der Region Saporischschja, wie ein anderer Beamter der Besatzungsverwaltung, Andrej Kozenko, von der Nachrichtenagentur TASS zitiert wurde.

    Eine Evakuierung der Beschäftigten des Atomkraftwerks, dessen sechs Reaktoren abgeschaltet sind, sei derzeit jedoch noch nicht geplant, kündigte Juri Tschernitschuk, der von den russischen Behörden ernannte Direktor des Kraftwerk-Standorts, am Samstag an.

    Die Belegschaft von Saporischschja habe sich seit Beginn des Konflikts allmählich verringert, heißt es in der IAEO-Mitteilung. Das Atomkraftwerk Saporischschja, das seit März 2022 von der russischen Armee kontrolliert wird, liegt am Ufer des Flusses Dnepr, der in diesem Gebiet die beiden Armeen trennt.

    Mitte April hatte IAEO-Direktor Rafael Grossi bereits gewarnt, dass man sich hinsichtlich der „Sicherheit“ des Kraftwerks „auf Bewährung“ befinde. Und obwohl die Reaktoren nicht in Betrieb sind, ist der Zustand einer Notstromleitung, von der die Kühlungen abhängen, von kritischer Wichtigkeit. Diese Leitung wurde am 1. März beschädigt und war Mitte April immer noch nicht repariert, wie die IAEO bedauert.

  • Prorussische Hacker bekennen sich zu Angriff auf die Website des französischen Senats

    Prorussische Hacker bekennen sich zu Angriff auf die Website des französischen Senats

    Die Hacker-Gruppe „NoName“ veröffentlichte auf ihrem Telegram-Kanal eine Nachricht auf Russisch und Englisch, in der sie die Unterstützung Frankreichs für die Ukraine kritisiert. Der Zugang zur Internetseite des Senats war am Freitag, dem 5. Mai, durch einen „Cyberangriff gewissen Ausmaßes“ gestört, wie aus einer E-Mail hervorgeht, die an alle Abgeordneten und ihre Mitarbeiter geschickt wurde. „Unser Team ist voll mobilisiert, um die Störungen zu beheben“, erklärt der französische Senat auf Twitter. „Es handelt sich offensichtlich um einen Denial-of-Service-Angriff, bei dem die Website mit Anfragen überflutet wird“, kommentierte ein von der Nachrichtenagentur AFP befragter Experte für Cybersicherheit. Die prorussischen Hacker der Gruppe „NoName“ bekannten sich am Freitagmorgen auf ihrem Telegram-Kanal zu dem Angriff mit einer Nachricht auf Russisch und Englisch, in der sie die französische Unterstützung für Kiew kritisierten. „Wir haben in der Presse gelesen, dass Frankreich mit der Uk…

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  • Ukraine-Krieg: Müsste Putin im August in Südafrika verhaftet werden? Pretoria in der Klemme

    Ukraine-Krieg: Müsste Putin im August in Südafrika verhaftet werden? Pretoria in der Klemme

    Wladimir Putin soll im August zu einem diplomatischen Besuch nach Südafrika reisen. Südafrika gehört allerdings zu den Unterzeichnerstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs, sodass die südafrikanischen Behörden verpflichtet wären, den russischen Präsidenten sofort zu verhaften. Müssten die Behörden in Südafrika Wladimir Putin verhaften? Mehr als ein Jahr nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine beschäftigt diese Frage den südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. Im März 2023 erließ der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) einen internationalen Haftbefehl gegen den Kremlherrn, weil ihm vorgeworfen wird, ukrainische Kinder „deportiert“ zu haben. Wie der französische Fernsehsender TF1 berichtet, sind alle Mitgliedsstaaten des IStGH – theoretisch – verpflichtet, den russischen Präsidenten festzunehmen, wenn er ihr Territorium betritt. Südafrika ist Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs und in Durban soll im August der 15. Gipfel der BRICS-Staaten (Südafr…

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  • Ukraine-Krieg: Wladimir Putin will Ukrainer aus den annektierten Gebieten vertreiben

    Ukraine-Krieg: Wladimir Putin will Ukrainer aus den annektierten Gebieten vertreiben

    Alle Ukrainer in den annektierten Gebieten, die bis zum 1. Juli 2024 keinen russischen Pass angenommen haben, können ausgewiesen werden. Wladimir Putin unterzeichnete einen Erlass, der die Bewohner der von russischen Streitkräften kontrollierten ukrainischen Gebiete dazu verpflichtet, sich einen russischen Pass zu besorgen. Personen ohne Pass müssen mit Ausweisung rechnen. Betroffen sind Bürger der Regionen Donezk, Luhansk, Kherson, Saporischschja und der Krim. Wie die Zeitung Le Figaro berichtet, legt der Erlass fest, dass alle Ukrainer, die bis zum 1. Juli 2024 keinen russischen Pass erhalten haben, als Ausländer gelten und ausgewiesen werden können. Das Dekret sagt ausserdem, dass diesen „neuen Bürgern“ nicht die gleichen Rechte wie „gebürtigen Russen“ zugestanden werden. Russen, deren Staatsangehörigkeit „erworben“ ist, könnten diese tatsächlich leicht wieder verlieren, wenn sie gegen verschiedene Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen. Das von Putin unterzeichnete Dekret erla…

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  • Ukraine-Krieg: Chinas Präsident Xi Jinping spricht mit Präsident Selenskyj – eine diplomatische Wende

    Ukraine-Krieg: Chinas Präsident Xi Jinping spricht mit Präsident Selenskyj – eine diplomatische Wende

    Wolodymyr Selenskyj und Xi Jinping telefonierten am Mittwoch, dem 26. April, miteinander, wie die Büros der beiden Staatschefs bekannt gaben. China, ein historischer Verbündeter Russlands, hatte es seit Beginn der Invasion vermieden, Gespräche mit Kiew zu führen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping telefonierten am Mittwoch, dem 26. April miteinander. Laut Selenskyj war es ein „langes und bedeutungsvolles“ Gespräch. Jedenfalls war es der erste direkte Kontakt zwischen den beiden Staatschefs seit dem Beginn der russischen Invasion am 24. Februar 2022. Im Anschluss an das Gespräch sagte der ukrainische Staatschef, er hoffe auf einen „mächtigen Schub für die Entwicklung der bilateralen Beziehungen“ zwischen Kiew und Peking. Das Gespräch zwischen den beiden Männern dauerte „fast eine Stunde“, wie Wolodymir Selenskyjs Sprecher Sergej Nykyforow erklärte. Der ukrainische Präsident ernannte einige Stunden später einen Botschafter in China….

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  • Eine Lüge? Angeblich kämpft Sohn des Kreml-Sprechers Peskov seit sechs Monaten an der Front

    Eine Lüge? Angeblich kämpft Sohn des Kreml-Sprechers Peskov seit sechs Monaten an der Front

    Der Sohn von Dmitri Peskow, Sprecher des Kremls und enger vertrauter Putins, soll seit sechs Monaten mit der Wagner-Gruppe am Krieg in der Ukraine teilnehmen. Seine weitgehend von der russischen Propaganda genutzte Rekrutierung hat für viel Aufsehen gesorgt. Bußgelder und die nachverfolgbaren Fahrten seines Teslas sollen jedoch zeigen, dass er Moskau nie verlassen hat. Der Kreml zögerte nicht, ihn als Beispiel zu nutzen, um zur Rekrutierung aufzurufen. Nikolay Choles, Sohn von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, sollte eigentlich bereits seit sechs Monaten am Krieg in der Ukraine teilnehmen. Er wurde in die Reihen der paramilitärischen Gruppe Wagner aufgenommen und seine Rekrutierung war in mehreren russischen Medien prominent inszeniert worden, wie die US-Zeitschrift Newsweek berichtet. „Ich konnte nicht einfach dasitzen und zusehen, wie meine Freunde in die Ukraine gehen“, hatte der junge Mann damals gesagt. Zwei Bußgelder für seinen Tesla Model X Am 21. April bestätigte Wagners Chef Jewge…

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