Kategorie: International

Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit kehrt Emmanuel Macron zu einem Leitmotiv seiner Präsidentschaft zurück: Europa müsse handlungsfähiger werden, wenn es dem Erstarken populistischer und extremistischer Kräfte begegnen wolle. Bei seinem Staatsbesuch in Spanien nutzte der französische Präsident einen Auftritt an der Universität Complutense in Madrid für eine grundsätzliche Diagnose der europäischen Demokratien. Wenn Demokratie zu langsam erscheint Macrons Analyse reicht weit über Frankreich hinaus. Wirtschaftlicher Strukturwandel, der Verlust industrieller Arbeitsplätze, Migration und das Gefühl eines stagnierenden Lebensstandards hätten in vielen Gesellschaften Vertrauen erschüttert. Hinzu komme eine institutionelle Schwäche: Demokratien wirkten angesichts komplexer Entscheidungsprozesse häufig langsamer als autoritäre Systeme. Gerade darin liege eine politische Gefahr. Rechtsstaatliche Verfahren, Gerichte, Parlamente und andere Kontrollinstanzen sollen Macht begrenzen. Doch wen…