Kategorie: Europa

  • WikiLeaks: Fünf Zeitungen fordern Ende der Strafverfolgung von Julian Assange

    WikiLeaks: Fünf Zeitungen fordern Ende der Strafverfolgung von Julian Assange

    Der Australier wird in den USA strafrechtlich verfolgt, weil er ab 2010 mehr als 700.000 vertrauliche Dokumente über die militärischen und diplomatischen Aktivitäten der USA veröffentlicht hat, was eine Reihe von Enthüllungen auslöste, die vor allem von diesen fünf Zeitungen veröffentlicht wurden.

    Fünf Medien forderten die US-Regierung am Montag, dem 28. November, dazu auf, die Anklage gegen den Gründer von WikiLeaks fallen zu lassen. Julian Assange wird in den USA strafrechtlich verfolgt, weil er ab 2010 mehr als 700.000 vertrauliche Dokumente über die militärischen und diplomatischen Aktivitäten der USA, insbesondere im Irak und in Afghanistan, veröffentlicht hat. „Das Sammeln und Verbreiten sensibler Informationen, wenn es für das öffentliche Interesse notwendig ist, ist ein wesentlicher Teil der täglichen Arbeit von Journalisten“, schreiben die Chefredakteure und Herausgeber der New York Times, des Guardian, von El País, Le Monde und des Spiegel.

    Sie sind der Meinung, dass „zwölf Jahre nach den ersten Veröffentlichungen“ „es für die Regierung der Vereinigten Staaten an der Zeit ist, ihre Strafverfolgung gegen Julian Assange einzustellen“. Sie schreiben: „Veröffentlichen ist keine Straftat. Wenn diese Arbeit kriminalisiert wird, wird nicht nur die Qualität der öffentlichen Debatte, sondern auch unsere Demokratien erheblich geschwächt werden.“

    Assange wird derzeit in London festgehalten
    Der offene Brief erinnert auch daran, dass die Redaktionsleiter der fünf Zeitungen es „für notwendig erachtet hatten, das Verhalten von Julian Assange 2011 öffentlich zu kritisieren, als ungeschwärzte Versionen diplomatischer Telegramme an die Öffentlichkeit gelangten“. „Einige von uns sind nach wie vor besorgt über die Anschuldigung in der US-Klage, dass er beim Eindringen in eine als geheim eingestufte Datenbank geholfen habe“, fügten die Chefredakteure hinzu. „Aber wir geben heute unserer großen Besorgnis über die endlose Strafverfolgung von Julian Assange Ausdruck.“

    Der 51-jährige Australier war 2019 von der britischen Polizei festgenommen worden, nachdem er sieben Jahre lang zurückgezogen in der ecuadorianischen Botschaft in London gelebt hatte. Er wird derzeit in einem Hochsicherheitsgefängnis in der Nähe der britischen Hauptstadt festgehalten und wartet auf die Prüfung seiner Berufung gegen die Entscheidung der britischen Regierung, ihn in die Vereinigten Staaten auszuliefern. Dort drohen ihm 175 Jahre Haft.

    Julian Assange bei einer Rede auf dem Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London am 19. August 2012 (Wikipedia).
  • Ein Drittel des Kokainhandels in Europa: „Superkartell“ von Europol zerschlagen

    Ein Drittel des Kokainhandels in Europa: „Superkartell“ von Europol zerschlagen

    Europol, die europäische Kriminalpolizeibehörde, gab am Montag, dem 28. November bekannt, dass sie „einen der gefährlichsten“ Kokainringe in Europa zerschlagen habe. 49 Verdächtige wurden in verschiedenen Ländern festgenommen, darunter sechs hochrangige Mitglieder in Dubai.

    Europol, die europäische Kriminalpolizeibehörde, gab am Montag, dem 28. November bekannt, dass sie „einen der gefährlichsten“ Kokainringe in Europa zerschlagen habe. 49 Verdächtige wurden in verschiedenen Ländern festgenommen, sechs davon in Dubai.

    Einige Drogenbarone, die von Europol als „Ziele von großem Interesse“ eingestuft wurden, hatten sich verbündet, um ein ‚Superkartell‘, das etwa ein Drittel des Kokainhandels in Europa kontrollierte, zu bilden. „Das Ausmaß der Kokaineinfuhr nach Europa unter der Kontrolle und dem Kommando der Verdächtigen war massiv. Und mehr als 30 Tonnen Drogen wurden von den Strafverfolgungsbehörden während der Ermittlungen beschlagnahmt“, so die europäische Polizeiagentur.

    Die Polizei von Dubai verhaftete zwei Verdächtige, die mit den Niederlanden in Verbindung standen, zwei weitere mit Verbindungen nach Spanien und zwei mit Verbindungen nach Frankreich. Einer der niederländischen Verdächtigen sei ein „extrem großer Fisch“, meldet unter Berufung auf eine Europol-Quelle die Nachrichtenagentur AFP.

    Neben den sechs Festnahmen in Dubai wurden dreizehn Personen in Spanien, sechs in Frankreich und zehn in Belgien festgenommen. Die niederländische Staatsanwaltschaft erklärte, sie wolle bei den Vereinigten Arabischen Emiraten die Auslieferung der beiden in Dubai festgenommenen verdächtigen Niederländer beantragen.

    Der eine ist ein 37-jähriger Mann mit doppelter niederländischer und marokkanischer Staatsbürgerschaft, der beschuldigt wird, in den Jahren 2020 und 2021 Tausende Kilogramm Kokain in die Niederlande geschmuggelt zu haben. Der andere ist ein 40-jähriger Mann mit doppelter niederländischer und bosnischer Staatsangehörigkeit, so die Staatsanwaltschaft. „Es handelt sich um schwere kriminelle Straftaten im Zusammenhang mit internationalem Drogenhandel, hauptsächlich aus Südamerika über die Häfen von Antwerpen und Rotterdam“, so eine Erklärung der niederländischen Staatsanwaltschaft.

  • Spoofing: 142 Verhaftungen, 200.000 Opfer, 115 Millionen Euro Schaden…

    Spoofing: 142 Verhaftungen, 200.000 Opfer, 115 Millionen Euro Schaden…

    Eine betrügerische Website, die sich auf den Missbrauch von Telefonnummern spezialisiert hatte, wurde laut Europol zerschlagen. Weltweit wurden 142 Personen festgenommen.

    Das „Telefon-Spoofing“ ist in den letzten Jahren explosionsartig angestiegen. Kreditkartenbetrug mithilfe von Identitätsdiebstahl ist eine neue Art des Betrugs, die derzeit grassiert und immer mehr Menschen betrifft. Per Telefon und unter Vorspiegelung der Nummer einer Bankfiliale gibt sich ein Betrüger als Berater aus, um an persönliche Daten zu gelangen. Der Betrug ist kaum erkennbar: Auf dem Telefon erscheint die echte Nummer der Bank, aber es handelt sich tatsächlich um einen illegalen Anruf.

    142 Personen weltweit festgenommen
    Die Website „iSpoof“, die solche Dienstleistungen wie den Diebstahl von Telefonnummern anbot, wurde laut Europol jetzt zerschlagen. Weltweit wurden 142 Personen festgenommen, so die europäische Polizeiagentur, die die Ermittlungen koordinierte. Der Zeitung Guardian zufolge wurde der Hauptverdächtige Teejai F. bereits am 7. November festgenommen. Teejai F. ist ein 34-jähriger Mann, der in London lebt. Laut der niederländischen Polizei sollen auch Server in den Niederlanden beschlagnahmt worden sein. In Frankreich wurden laut einer Meldung der Zeitung Le Monde im Rahmen einer Voruntersuchung neun Personen in Polizeigewahrsam genommen und dann wieder freigelassen.

    115 Millionen Euro Schaden
    Laut Europol hätten die Administratoren der „iSpoof“-Website in weniger als zwei Jahren mehr als 3,7 Millionen Euro verdient. Die britischen Behörden schätzten den Schaden insgesamt aber auf mehr als 115 Millionen Euro. Die Behörden kündigten ausserdem an, dass sie rund 200.000 identifizierte Opfer warnen werden.

  • Er findet einen auf Haribo ausgestellten Scheck über 4.6 Millionen Euro und erhält Gummibärchen als Finderlohn…

    Er findet einen auf Haribo ausgestellten Scheck über 4.6 Millionen Euro und erhält Gummibärchen als Finderlohn…

    Ein 38-jähriger Deutscher findet einen an Haribo ausgestellten Scheck im Wert von über 4,6 Millionen Euro. Er vernichtete ihn auf Wunsch des Süßwarenherstellers und wurde dafür mit einem eher mageren Geschenk belohnt.

    Eine gute Tat, so heißt es, erhält immer ihren Lohn – oder vielleicht auch nicht. Anouar, ein 38-jähriger Deutscher, musste dies feststellen, als er seine Mutter in einem Frankfurter Stadtteil besuchte, wie die deutsche Bild-Zeitung berichtet. Als er sich auf den Heimweg machen wollte, sah er ein Stück Papier auf dem Boden. Er hob es auf und entdeckte, dass es sich dabei um einen Scheck, ausgestellt von der Supermarktkette Rewe, im Wert von 4.631.538,80 Euro. Als Empfänger war der deutsche Süßwarenriese Haribo auf dem Scheck eingetragen.

    „Es stand eine so große Summe darauf, dass ich sie nicht einmal aussprechen konnte“, erzählt der 30-Jährige der Bildzeitung. Als guter Bürger beschließt er, Haribo zu kontaktieren. Zur Sicherheit wird er gebeten, den Scheck zu vernichten und dann ein Foto als Beweis zu schicken. Was der Mann auch brav genauso macht.

    Einige Tage später findet Anouar in seinem Briefkasten ein Haribo-Paket. Darin befinden sich sechs Pakete mit Süßigkeiten. „Ich fand das ein bisschen knauserig…“.

    Der deutsche Süßwarenhersteller erklärt Bild, dass Anouar ein „Standard“-Geschenk als Dankeschön erhalten habe und sagt, dass Haribo in der „Scheckaffäre“ nichts zu verlieren hatte: „Außer uns hätte sowieso niemand den Scheck einlösen können.“

  • Migration: Zahlen seit letztem Jahr steigend

    Migration: Zahlen seit letztem Jahr steigend

    Laut einem Bericht der EU-Grenzagentur Frontex ist die illegale Einreise in die Europäische Union auf den beiden Hauptrouten, die über den Balkan und das zentrale Mittelmeer führen, um 168% bzw. 59% gestiegen. Eine Reise, die seit Beginn des Jahres 2021 schon 5.684 Menschen das Leben gekostet hat.

    Frontex, die europäische Grenzschutzagentur, hat gerade einen Bericht veröffentlicht, in dem zu lesen ist, dass seit Januar 2022 etwa 275.500 illegale Einreisen an den Grenzen Europas registriert wurden. Es gibt zwei Routen, die hauptsächlich genutzt werden, um in die Europäische Union zu gelangen. Die erste, die am meisten genutzte, ist die sogenannte ‚Balkanroute‘. Die Migranten kommen in einem der Balkanländer an, meist in Serbien, Albanien oder auch Mazedonien. Dort versuchen sie, die Grenze zu einem der Länder der Europäischen Union wie Griechenland zu überqueren. Auf dieser Route wurden zwischen Januar und Oktober 2022 mehr als 128.000 irreguläre Einreisen registriert, was einem Anstieg von 168% im Vergleich zum Jahr 2021 entspricht. Die zweithäufigst genutzte Route, ist die zentrale Mittelmeerroute. Auf dieser Route starten die Migranten von Nordafrika aus, um hauptsächlich nach Italien oder auch nach Malta zu gelangen. Hier wurden zwischen Januar und Oktober 2022 mehr als 85.000 irreguläre Einreisen registriert, was einen Anstieg um 59% im Vergleich zum Jahr 2021 bedeutet. Die Länder, die am meisten mit den Migrationsströmen zu kämpfen haben, sind die südeuropäischen Länder, also Griechenland, Italien, Malta oder auch Spanien.

    5.684 Tote seit Anfang 2021
    Im Falle der Balkanroute stammen die Migranten hauptsächlich aus Burundi, Afghanistan oder auch dem Irak. Die Mittelmeerroute wird meist von Migranten aus Nordafrika, etwa Tunesien, Marokko, Ägypten, aber auch dem Senegal oder der Elfenbeinküste, genutzt. Die Versuche, illegal in die Europäische Union zu gelangen, finden oft unter Lebensgefahr statt. Seit Beginn des Jahres 2021 sind mindestens 5.684 Migranten bei dem Versuch, in die Europäische Union zu gelangen, ums Leben gekommen. Experten sprechen von einer hohen Dunkelziffer.

  • Inflation: Die EU korrigiert Zahlen nach oben und rechnet mit Rezession zum Jahresende

    Inflation: Die EU korrigiert Zahlen nach oben und rechnet mit Rezession zum Jahresende

    Die Europäische Union erwartet für das Jahresende eine Rekordinflation und sagt für einige Mitgliedsländer sogar eine Rezession voraus. Nach den Prognosen soll es im Frühjahr wieder Wirtschaftswachstum geben. Brüssel hat am vergangenen Freitag, dem 11. November, seine Wirtschaftsprognosen für Europa weiter heruntergesetzt und eine Rezession zum Jahresende vorausgesagt, während die Inflationserwartungen aufgrund des Energiepreisanstiegs im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine stark angehoben wurden. „Die EU, die Eurozone und die meisten Mitgliedsländer werden im letzten Quartal dieses Jahres voraussichtlich in eine Rezession abrutschen“, prognostizierte Brüssel in einer Pressemitteilung. Auch wenn die EU-Kommission mit einer Rückkehr des Wachstums im Frühjahr rechnet, senkte sie ihre Prognose für das BIP-Wachstum für 2023 auf nur 0,3% für die Länder der Euro-Zone, gegenüber den bisher erwarteten 1,4%. Grund dafür seien die Folgen der russischen Invasion in der Ukraine, die die Wel…

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  • Frankreich-Italien: Verstärkte Kontrollen an der Grenze

    Frankreich-Italien: Verstärkte Kontrollen an der Grenze

    Der Fall der Ocean Viking hat eine Krise zwischen Frankreich und Italien ausgelöst. Grenzkontrollen wurden am Samstag, dem 12. November, an mehr als einem Dutzend Grenzübergängen, auch in den Bergen, verschärft.

    In Menton, wie auch an zehn anderen Grenzübergängen des Departements Alpes-Maritimes, werden die Kontrollen an der französisch-italienischen Grenze verschärft. Grenzpolizisten und Gendarmen überprüfen die Autos. Die Ankunft der Ocean Viking im Hafen von Toulon (Var) mit 230 Migranten an Bord ließ die Spannungen zwischen den beiden Ländern auf einen vorläufigen Höhepunkt steigen. Innenminister Darmanin mobilisierte mehr als 500 Beamte, damit die verstärkten Kontrollen durchgeführt werden können.

    Schlepper im Visier

    Neben Migranten sind auch Schleuser im Visier der Ordnungskräfte. Seit Jahresbeginn wurden bereits 680 Schleuser festgenommen. Trotz der Risiken, die mit fünf Jahren Gefängnis und 300.000 Euro Geldstrafe verbunden sind, steigt ihre Zahl stetig an. „Schlepper können auf Fußwegen Migranten über die Grenze bringen, sie in Privatfahrzeugen abholen, aber es kann auch sein, dass sie LKWs benutzen“, sagt Emmanuelle Joubert, Leiterin der Luft- und Grenzpolizei des Departements Alpes-Maritimes, auf dem Sender France 3. Auch in Bahnhöfen und Zügen werden verstärkte Kontrollen durchgeführt. Sie dürften in den nächsten Tagen noch zunehmen.

  • Covid-19: Europa genehmigt Auffrischungsimpfstoff des französischen Pharmaunternehmens Sanofi

    Covid-19: Europa genehmigt Auffrischungsimpfstoff des französischen Pharmaunternehmens Sanofi

    Die Zulassung eines Serums der „nächsten Generation“ durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) bedeutet einen Schub für Sanofi und GSK, die ursprünglich beim Angebot eines Impfstoffs hinter ihren Rivalen zurückgeblieben sind. Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) gab am Donnerstag, dem 10. November, bekannt, dass sie grünes Licht für einen Impfstoff der nächsten Generation gegeben hat, der als Auffrischungsdosis gegen Covid-19 eingesetzt wird und von der französischen Firma Sanofi entwickelt wurde. In klinischen Tests brachte dieser Impfstoff positive Ergebnisse gegen die Omicron-Varianten. Das Serum VidPrevtyn Beta könnte als Auffrischungsdosis bei Erwachsenen verwendet werden, die zuvor mit Injektionen von mRNA-Impfstoffen, wie sie von Pfizer und Moderna hergestellt werden, oder mit Virusvektorimpfstoffen, die von AstraZeneca und Johnson & Johnson hergestellt werden, immunisiert wurden, fügte die europäische Regulierungsbehörde in einer Erklärung hinzu. „Eine Auffrischu…

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  • Giorgia Meloni: Die Reaktion Frankreichs „aggressiv, ungerechtfertigt und unverständlich“

    Giorgia Meloni: Die Reaktion Frankreichs „aggressiv, ungerechtfertigt und unverständlich“

    Wenige Stunden nach der Ankunft des Schiffes Ocean Viking im Hafen von Toulon mit 230 Migranten an Bord äußert sich die italienische Premierministerin Giorgia Meloni kritisch über die Reaktion Frankreichs gegenüber Italien. Es brennt zwischen Frankreich und Italien. Am Tag nach den Äußerungen von Gérarld Darmanin über die Weigerung Italiens, die Ocean Viking und ihre 230 Migranten aufzunehmen, antwortet die Premierministerin Italiens. „Ich war sehr beeindruckt von der aggressiven Reaktion der französischen Regierung, die unverständlich und ungerechtfertigt ist“, so Giorgia Meloni vor der Presse. Unzufrieden mit der italienischen Entscheidung, die Ocean Viking nicht aufzunehmen, hatte Frankreich bereits gestern eine Vergeltungsmaßnahme angekündigt: 3.500 Migranten, die sich derzeit in Italien aufhalten und die Frankreich demnächst aufnehmen sollte, werden nicht auf französischen Boden kommen dürfen. Innenminister Gérald Darmanin kündigte ausserdem weitere „Konsequenzen“ für die  „bilate…

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  • Klimawandel: Warum sich Europa doppelt so schnell erwärmt wie der Rest der Welt

    Klimawandel: Warum sich Europa doppelt so schnell erwärmt wie der Rest der Welt

    Die UNO berichtete, dass die globale Erwärmung Europa viel intensiver betrifft als andere Kontinente: Der Anstieg betrug seit Beginn des Jahrhunderts bereits über 1 Grad.

    Die Temperaturen in Europa sind in den letzten 30 Jahren um 1,5 Grad gestiegen, so ein Bericht, der am 2. November von den Vereinten Nationen veröffentlicht wurde. Diese Erwärmung ist doppelt so hoch wie im Rest der Welt und wird sich für den Rest des Jahrhunderts fortsetzen.

    „Beträchtlicher Anstieg“ der Temperaturen
    Laut dem Bericht der Weltorganisation für Meteorologie (WMO) der Vereinten Nationen und des Europäischen Dienstes für Klimawandel Copernicus stiegen die Temperaturen auf dem europäischen Kontinent zwischen 1991 und 2021 um etwa 0,5 Grad pro Jahrzehnt. „Dies ist die schnellste Erwärmung der sechs von der WMO definierten Regionen“, so der Bericht, der jedoch die Arktis ausklammert.

    Die Erklärungen könnten mit dem „doppelten Jetstream“ zusammenhängen, so eine Studie, die im Juli in der Zeitschrift Nature veröffentlicht wurde: Sie stellt einen Zusammenhang zwischen den Hitzewellen und Dürren in Europa und Frankreich her.

    Und die Folgen dieser Erwärmung sind bereits spürbar. Laut dem Bericht der Vereinten Nationen haben „im Jahr 2021 Wetter- und Klimaereignisse mit starken Auswirkungen Hunderte von Todesfällen verursacht, mehr als eine halbe Million Menschen direkt betroffen und wirtschaftliche Schäden von mehr als 50 Milliarden Dollar angerichtet […] in etwa 84% der Fälle handelte es sich um Überschwemmungen oder Stürme“. Ebenso haben „die Alpengletscher zwischen 1997 und 2021 etwa 30 Meter an Dicke verloren“. Die Eisschilde des Kontinents schmelzen, was zu einem Anstieg des Meeresspiegels führt.

    Eine europäische Energiewende ist notwendig.
    Europa „bietet das lebendige Bild eines sich erwärmenden Planeten und erinnert uns daran, dass selbst gut vorbereitete Gesellschaften nicht vor den Folgen extremer Wetterereignisse sicher sind“, fasst Petteri Taalas, der Generalsekretär der WMO, zusammen.

    Der Bericht hebt jedoch das europäische Engagement für den Energiewandel hervor: Die Treibhausgasemissionen der Europäischen Union sind zwischen 1991 und 2020 um 31% gesunken, das Ziel ist allerdings „eine Nettoreduktion von 55% bis 2030“. Eine notwendige CO2-Reduzierung für den UN-Generalsekretär Antonio Guterres, der vor einem „kollektiven Selbstmord“ im Klimabereich warnte.