Kategorie: Frankreich

  • Präsidenten und Päpste: Frankreichs besondere Beziehung zu Rom

    Präsidenten und Päpste: Frankreichs besondere Beziehung zu Rom

    Frankreich ist laizistisch, stolz auf die Trennung von Kirche und Staat – und doch führt für seine Präsidenten seit Jahrzehnten ein erstaunlich beständiger Weg nach Rom. Vom katholisch geprägten Charles de Gaulle bis zu Emmanuel Macron erzählt die Beziehung zum Papst nicht nur von Religion. Sie erzählt von Diplomatie, Geschichte, Symbolen und einer Republik, die mit ihrem christlichen Erbe bis heute einen ziemlich komplizierten Tanz aufführt. Jeder Präsident tanzt ihn anders. Charles de Gaulle trennte seinen persönlichen katholischen Glauben streng von seinem Amt. Als er 1959 Papst Johannes XXIII. besuchte, begegneten sich weniger zwei Religionsvertreter als zwei Männer mit ausgeprägtem Geschichtsbewusstsein. De Gaulle nahm damals auch seinen traditionellen Titel als Ehrenkanoniker der Lateranbasilika an. 1967 folgte eine Begegnung mit Paul VI. Damit entstand ein Muster, das die Fünfte Republik prägen sollte: Der französische Präsident besucht nicht den geistlichen Oberhirten seiner ka…

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  • Wo der Tiger aufs Meer blickte

    Wo der Tiger aufs Meer blickte

    Der Wind kommt vom Atlantik. Er streicht über die Dünen, fährt durch die Sträucher und trägt jenen salzigen Geruch heran, der sofort verrät: Das Meer liegt gleich hinter dem Garten. Hier, in Saint Vincent sur Jard an der Küste der Vendée, verbrachte Georges Clemenceau seine letzten Jahre.

    Ausgerechnet hier.

    Kein Palast, keine herrschaftliche Villa, nicht einmal ein besonders imposantes Haus erwartete den Mann, der Frankreich durch die letzten Jahre des Ersten Weltkriegs geführt hatte. Stattdessen: ein lang gestrecktes Gebäude mit Ziegeldach, ein Garten im Sand und dahinter nichts als der Horizont.

    Clemenceau gefiel diese Bescheidenheit. Seine „Bicoque“ nannte er das Haus, seine kleine Hütte. Manchmal sprach er vom „horizontalen Schloss“.

    Ein bisschen Spott musste sein.

    Zurück in der Vendée

    Als Clemenceau 1920 nach Saint Vincent sur Jard kam, lag ein politisches Leben hinter ihm, das für mehrere Biografien gereicht hätte.

    1841 in Mouilleron en Pareds in der Vendée geboren, war er Arzt, Journalist, Abgeordneter, Senator und schließlich zweimal französischer Regierungschef. Im November 1917 übernahm er erneut die Führung des Landes. Frankreich war vom Krieg erschöpft, doch Clemenceau setzte auf Durchhalten.

    Sein Temperament brachte ihm den Beinamen „Tiger“ ein.

    Nach dem Waffenstillstand vom November 1918 saß er mit am Verhandlungstisch, als Europas politische Landkarte neu gezeichnet wurde. Zwei Jahre später war seine aktive politische Karriere vorbei.

    Und was macht einer, der eben noch über Krieg und Frieden verhandelte?

    Er pflanzt Blumen.

    Ein Garten gegen den Wind

    Die Idee klingt zunächst wenig erfolgversprechend. Clemenceau wollte unmittelbar hinter den Dünen einen Garten schaffen. Der Boden bestand überwiegend aus Sand, der Wind brachte Salz mit, und die Winter behandelten empfindliche Pflanzen nicht gerade zimperlich.

    Doch wer Clemenceau kannte, dürfte über seine Hartnäckigkeit kaum überrascht gewesen sein.

    Er wollte keinen Garten, in dem jedes Blatt strammstand. Keine französische Geometrie, keine Natur auf Kommando. Blumen und Sträucher sollten scheinbar frei wachsen und dabei den Vordergrund für das eigentliche Schauspiel bilden: den Atlantik.

    Clemenceau lebte, wie er selbst sinngemäß schrieb, zwischen Blumen mit dem Meer als Hintergrund.

    Ein schöneres Bühnenbild für einen alten Staatsmann lässt sich schwer erfinden.

    Monet kommt zu Besuch

    Zu den Menschen, die Clemenceau besonders nahestanden, gehörte Claude Monet. Der Maler und der Politiker verbanden Freundschaft, Streitlust und die Liebe zu Gärten.

    Monet besuchte seinen Freund in der Vendée. Man sieht die beiden beinahe vor sich: zwei berühmte alte Herren zwischen Blumen und Dünen, jeder mit seinem eigenen Kopf, während draußen der Atlantik rauscht.

    Worüber sprachen sie?

    Über Kunst vermutlich. Über Politik ganz sicher. Über Pflanzen sowieso.

    Vielleicht bestand gerade darin der Reiz dieser Freundschaft. Der eine malte Licht, Wasser und Seerosen, der andere hatte sein Leben mit Parlamenten, Zeitungen, politischen Gegnern und Kriegen verbracht. Am Ende trafen sie sich im Garten.

    Das Meer vor dem Bett

    Auch im Haus bestimmte der Atlantik den Rhythmus.

    Clemenceau ließ sein Bett erhöhen, damit er vom Schlafzimmer aus über den Garten hinweg zum Meer schauen konnte. In der Nähe stand sein Arbeitstisch. Rund 1.500 Bücher umgaben ihn. Geschichte, Literatur, Philosophie und asiatische Kulturen gehörten zu seinen Leidenschaften.

    Besonders Japan faszinierte ihn. Drucke, Vasen und Kunstgegenstände verliehen der schlichten Unterkunft einen Hauch von Fernost.

    So entstand ein merkwürdiger, wunderbarer Mikrokosmos: draußen die raue Vendée, drinnen Japan, Bücher und Erinnerungen — und vor den Fenstern immer wieder dieses Meer.

    Clemenceau starb 1929 in Paris.

    Sein Haus an der Atlantikküste blieb.

    Heute erzählt es vielleicht mehr über ihn als manches Denkmal. Hier begegnet man nicht zuerst dem „Vater des Sieges“, sondern einem alten Mann, der morgens aufs Meer blickte, Bücher aufschlug, Briefe schrieb und gegen Wind und Salz Blumen pflanzte.

    Das kleine Haus brauchte keine Säulen und keine Marmortreppe.

    Der Atlantik genügte.

    Ein Artikel von M. Legrand

  • Comeback 2032? Macron hält die Tür zum Élysée offen

    Comeback 2032? Macron hält die Tür zum Élysée offen

    Ein Satz, ein Lächeln und plötzlich steht das Jahr 2032 im Raum. Emmanuel Macron hat Spekulationen über seine politische Zukunft neue Nahrung gegeben. In einem Ausschnitt aus einem Interview mit dem amerikanischen Magazin Variety, der am 25. September veröffentlicht wurde, schließt Frankreichs Präsident eine spätere Rückkehr in den Élysée Palast ausdrücklich nicht aus. Allerdings geht es dabei nicht um die Präsidentschaftswahl 2027. Das ist der entscheidende Unterschied. Macrons zweite Amtszeit endet im Mai 2027. Bei der anschließenden Wahl darf er nicht erneut antreten, denn Artikel 6 der französischen Verfassung begrenzt die Amtszeit eines Präsidenten auf höchstens zwei aufeinanderfolgende Mandate. Macron, 2017 erstmals gewählt und 2022 im Amt bestätigt, muss den Präsidentenpalast deshalb verlassen. Doch die Verfassung sagt eben nicht, dass ein Präsident insgesamt nur zweimal amtieren darf. Nach einer Unterbrechung wäre eine erneute Kandidatur grundsätzlich möglich. Für Macron öffnet…

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  • Papst, Pop und 80.000 Stimmen

    Papst, Pop und 80.000 Stimmen

    Als Léon XIV am Freitagabend im Papamobil in das Stade de France einfährt, klingt Saint Denis für einige Minuten eher nach Rockkonzert als nach katholischer Großveranstaltung. Zehntausende springen von ihren Sitzen, Arme schnellen in die Höhe, Smartphones leuchten auf den Tribünen. Immer wieder hall…

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  • DER PAPST KOMMT! PARIS MACHT DICHT!

    DER PAPST KOMMT! PARIS MACHT DICHT!

    KOMMENTAR

    Da kommt ein Papst daher.

    Ein Mann.

    In Weiß.

    Für zwei Tage.

    Und Paris reagiert ungefähr so, als sei Godzilla gerade am Gare du Nord ausgestiegen.

    ALLES DICHT!

    Straßen sperren!

    Metrostationen schließen!

    Polizei her!

    Gendarmerie her!

    Feuerwehr her!

    Soldaten her!

    Drohnen hoch!

    Anti-Drohnen hoch!

    Scharfschützen aufs Dach!

    Und irgendjemand ruft bitte noch im Élysée an und fragt, ob wir vorsichtshalber die Seine ablassen sollen!

    Papst Leo XIV. besucht am 25. und 26. September Paris. Erwartet werden insgesamt annähernd eine Million Gläubige und Besucher. Das französische Innenministerium mobilisiert dafür 15.000 Sicherheitskräfte über beide Tage. Am Freitag sind rund 14.000 Sicherheitskräfte im Einsatz, unterstützt von 2.500 Feuerwehrleuten.

    Vierzehntausend!

    Der Vatikan hat weniger Einwohner als ein französisches Provinznest, aber wenn dessen Chef nach Paris fährt, braucht man offenbar Personal in der Größenordnung einer kleinen Armee.

    Natürlich muss der Papst geschützt werden.

    Das ist nicht die Frage.

    Die Frage ist:

    MUSS DAFÜR GLEICH PARIS EINGEWICKELT UND IN DEN TRESOR GELEGT WERDEN?

    Eine Million Menschen? Schnell, holt die Absperrgitter!

    Bis zu 250.000 Menschen werden am Freitag entlang der Fahrt mit der Papamobile erwartet.

    80.000 Jugendliche sollen zur Vigil ins Stade de France kommen.

    Und am Samstag könnten bis zu 600.000 Menschen die Messe zwischen Concorde, Champs-Élysées, Étoile und Grande-Armée verfolgen.

    Sechshunderttausend!

    Das ist keine Messe mehr.

    Das ist Woodstock mit Weihrauch.

    Natürlich muss man solche Menschenmengen organisieren. Aber Paris hat nach den Olympischen Spielen 2024 offenbar eine neue Leidenschaft entdeckt:

    DAS ABSPERRGITTER.

    Das Absperrgitter ist das neue Wahrzeichen Frankreichs.

    Vergessen Sie den Eiffelturm!

    Vergessen Sie Notre-Dame!

    Frankreich präsentiert Ihnen jetzt:

    BARRIÈRE DE SÉCURITÉ, MODÈLE 2026.

    Stahlgrau. Zwei Meter breit. Stapelbar.

    Und wenn Sie ganz lieb fragen, dürfen Sie vielleicht sogar auf der anderen Seite wohnen.

    Sie wollten Metro fahren?

    HAHAHAHA!

    Wie niedlich!

    Sie dachten tatsächlich, öffentliche Verkehrsmittel seien dazu da, die Öffentlichkeit zu transportieren?

    Nicht an diesem Wochenende!

    Zahlreiche Metro- und RER-Stationen werden zeitweise geschlossen. Alma-Marceau, Iéna, Vavin, Odéon, Cité, Duroc, Cluny-La Sorbonne, Luxembourg, Port-Royal, Saint-Michel–Notre-Dame – und später geht es munter weiter rund um Concorde und Champs-Élysées.

    Das Verkehrsangebot wird gleichzeitig um rund zehn Prozent verstärkt.

    Fantastisch!

    MEHR ZÜGE!

    Nur leider kommen Sie an manchen Stellen nicht hinein.

    Das ist ungefähr so, als würde Air France verkünden:

    „Wir haben unsere Flugkapazität erhöht. Leider bleibt der Flughafen geschlossen.“

    Aber seien Sie doch nicht so negativ!

    Gehen Sie zu Fuß!

    Ach nein.

    Da ist ein Sicherheitsperimeter.

    Dann nehmen Sie das Auto!

    Ach nein.

    Straße gesperrt.

    Dann bleiben Sie eben zu Hause!

    ENDLICH HABEN SIE DAS KONZEPT VERSTANDEN!

    Paris – die Stadt der Liebe und der Leibesvisitation

    Wer in bestimmte geschützte Bereiche möchte, muss mit Kontrollen rechnen. Taschenkontrollen, Sicherheitsüberprüfungen und gegebenenfalls Abtasten gehören zum Konzept.

    Wer die Kontrolle verweigert, kommt nicht hinein.

    Das ist aus Sicherheitsperspektive nachvollziehbar.

    Aber stellen wir uns einen durchschnittlichen Pariser vor.

    Der Mann verlässt morgens seine Wohnung, will ein Baguette kaufen und findet draußen:

    Polizisten.

    Gendarmen.

    Absperrungen.

    Drohnen.

    Anti-Drohnen-Systeme.

    Scharfschützen.

    Und jemanden mit einem Metalldetektor.

    Da fragt der Mann:

    „Entschuldigung, wo ist die Bäckerei?“

    Antwort:

    „SICHERHEITSZONE B! AUSWEIS!“

    „Aber ich wohne hier.“

    „BEWEISEN SIE ES!“

    „Meine Wohnung ist da oben!“

    „DAS KÖNNTE JEDER SAGEN!“

    Irgendwann brauchen Pariser vermutlich einen QR-Code, um ihren eigenen Kühlschrank zu erreichen.

    Und das Beste: keine konkrete besondere Bedrohung

    Nun kommt der wirklich interessante Punkt.

    Nach Angaben der Behörden war vor dem Besuch keine konkrete besondere Bedrohung gegen den Papst identifiziert worden.

    Noch einmal:

    KEINE KONKRETE BESONDERE BEDROHUNG.

    Und trotzdem haben wir Drohnenabwehr, Scharfschützen, Sicherheitszonen und Sicherheitskräfte in fünfstelliger Größenordnung.

    Warum?

    Weil man natürlich vorbereitet sein muss.

    Denn stellen Sie sich vor, es passiert etwas!

    Dann kommt sofort die Frage:

    Warum waren dort nur 10.000 Polizisten?

    Warum keine 15.000?

    Warum nur fünf Scharfschützen?

    Warum nicht fünfzig?

    Warum Anti-Drohnen-Systeme?

    Warum keine Anti-Anti-Drohnen-Systeme?

    Warum haben wir den Papst überhaupt aus einem Gebäude gelassen?

    WARUM HABEN WIR IHN NICHT DIREKT IM VATIKAN EINBETONIERT?!

    Und damit beginnt die wunderbare Sicherheitslogik unserer Zeit.

    Hunderttausend Menschen?

    Mehr Polizei!

    Mehr Polizei?

    Mehr Absperrungen!

    Mehr Absperrungen?

    Mehr Umleitungen!

    Mehr Umleitungen?

    Mehr Menschen an anderen Orten!

    Mehr Menschen an anderen Orten?

    MEHR POLIZEI!

    Ein Perpetuum mobile der öffentlichen Sicherheit.

    Der Mensch ist das Sicherheitsrisiko

    Das Problem moderner Großveranstaltungen ist inzwischen erstaunlich simpel:

    Es sind Menschen da.

    Menschen sind schwierig.

    Menschen bewegen sich.

    Menschen wollen irgendwohin.

    Menschen verlassen überraschend Metrostationen.

    Manche haben sogar Taschen!

    Andere Fahrräder!

    Einige besitzen Autos!

    Und manche – jetzt wird es wirklich gefährlich – möchten in ihre eigene Wohnung.

    Für Sicherheitsplaner ist der perfekte Bürger deshalb vermutlich ein Mensch, der Freitagmorgen seine Wohnung betritt, die Tür abschließt und am Sonntagabend vorsichtig wieder herauskommt.

    Danke für Ihre Kooperation.

    Die Republik weiß Ihren Beitrag zu schätzen.

    Und der Papst?

    Der kann für diesen Wahnsinn wahrscheinlich am wenigsten.

    Leo XIV. sitzt schließlich nicht morgens beim Frühstück und sagt:

    „Also, heute hätte ich gerne 14.000 Sicherheitskräfte, 2.500 Feuerwehrleute und zwanzig geschlossene Metrostationen. Und sperrt mir bitte die Champs-Élysées, ich mag es luftig.“

    Auch die Gläubigen können nichts dafür.

    Hunderttausende Menschen möchten den Papst sehen.

    Völlig legitim.

    Sie möchten gemeinsam beten.

    Völlig legitim.

    Sie möchten eine Messe feiern.

    Völlig legitim.

    Aber vielleicht wäre es ebenfalls legitim, wenn Pierre aus dem 8. Arrondissement einfach nur zu seiner Spätschicht möchte.

    Oder Sophie ihre Kinder abholen muss.

    Oder Monsieur Dupont sein Geschäft öffnen möchte.

    Der öffentliche Raum gehört nämlich nicht nur Großereignissen.

    Er gehört auch der langweiligen Mehrheit.

    Den Leuten ohne Fahne.

    Ohne Eintrittskarte.

    Ohne Pilgerausweis.

    Ohne Presseakkreditierung.

    Den Menschen, die nichts Historisches erleben wollen.

    Die einfach nur ihren Bus kriegen möchten.

    Paris hat gelernt

    Seit Olympia 2024 besitzt Paris enorme Erfahrung mit Sicherheitszonen, Besucherlenkung und Zugangskontrollen.

    Das ist beeindruckend.

    Wirklich.

    Kaum eine Metropole kann wahrscheinlich schneller von „lebendige Großstadt“ auf „bitte öffnen Sie Ihre Tasche“ umschalten.

    Vielleicht wird das irgendwann sogar eine touristische Attraktion.

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    Natürlich bleibt der Schutz eines Papstes notwendig. Natürlich muss eine Menschenmenge von mehreren hunderttausend Teilnehmern organisiert werden. Und selbstverständlich trägt Frankreich nach Terroranschlägen und mehreren Großereignissen eine besondere sicherheitspolitische Verantwortung.

    Aber genau deshalb sollte man gelegentlich die Frage stellen dürfen, ob wir uns daran gewöhnt haben, bei jedem Ereignis von internationaler Bedeutung ganze Stadtteile dem Ausnahmebetrieb zu unterwerfen.

    Denn irgendwann wird aus der Ausnahme Routine.

    Aus der Sicherheitszone wird Stadtplanung.

    Aus der Absperrung wird Infrastruktur.

    Und aus dem Bürger wird jemand, der dankbar sein darf, wenn man ihn durchlässt.

    Am Samstag werden Hunderttausende Menschen in Paris eine außergewöhnliche Messe erleben.

    Andere werden einen außergewöhnlichen Polizeieinsatz erleben.

    Und wieder andere werden vor einer geschlossenen Metrostation stehen, auf ihr Telefon schauen und erfahren, dass ihre nächste Verbindung leider ausfällt.

    Warum?

    Der Papst ist da.

    Also freuen Sie sich!

    Sie sind schließlich Teil eines historischen Ereignisses.

    Ob Sie wollen oder nicht.

    Christine Macha

  • Macron widerspricht der CIA-Alarmmeldung – doch die russische Drohnengefahr bleibt

    Macron widerspricht der CIA-Alarmmeldung – doch die russische Drohnengefahr bleibt

    Eine angebliche Warnung der CIA vor russischen Drohnenangriffen auf Frankreich, Spanien und Italien sorgt in Europa für Unruhe. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat nun einen entscheidenden Teil der Geschichte ausdrücklich zurückgewiesen: Die französischen Dienste hätten keine entsprechende Warnung der CIA erhalten. Die Möglichkeit russischer Angriffe auf französische Infrastruktur hält Macron jedoch keineswegs für ausgeschlossen. Damit wird aus einer vermeintlichen Geheimdienstenthüllung eine kompliziertere Geschichte über hybride Kriegführung, Abschreckung und die wachsende Verwundbarkeit Europas. Eine spektakuläre Meldung aus Spanien Ausgangspunkt der Kontroverse ist eine Recherche der spanischen Tageszeitung El Mundo. Demnach sollen amerikanische Nachrichtendienste Informationen über eine mögliche russische Operation gegen Ziele in Südeuropa gesammelt haben. Als potenzielle Zielländer wurden Frankreich, Spanien und Italien genannt. Das beschriebene Szenario ist militärisc…

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  • „Jeder trägt Verantwortung“: Carpentras verlangt 120 Euro für den Polizeitransport Betrunkener

    „Jeder trägt Verantwortung“: Carpentras verlangt 120 Euro für den Polizeitransport Betrunkener

    Wer im südfranzösischen Carpentras künftig stark alkoholisiert im öffentlichen Raum aufgegriffen wird, muss nicht nur mit einer Geldbuße rechnen. Ab dem 1. Oktober stellt die Stadt den Betroffenen zusätzlich 120 Euro für ihren Transport durch die kommunale Polizei in Rechnung. Hinter der auf den ersten Blick unspektakulären Gebührenentscheidung steht eine grundsätzlichere Frage: Welche Kosten individueller Regelverstöße soll die Allgemeinheit tragen – und wo beginnt die finanzielle Eigenverantwortung?

    Der Gemeinderat von Carpentras beschloss die neue Regelung am 17. September. Dabei handelt es sich ausdrücklich nicht um eine zusätzliche Geldstrafe. Die 120 Euro sollen vielmehr jene Kosten abdecken, die der Stadt entstehen, wenn ihre Police municipale eine offensichtlich betrunkene Person aufgreift und transportiert.

    Die Unterscheidung ist juristisch wesentlich. Denn öffentliche Trunkenheit kann in Frankreich bereits unabhängig davon mit einer Geldbuße geahndet werden.

    Ein Einsatz bindet mindestens zwei Polizisten

    Die Stadtverwaltung begründet die Pauschale mit dem Aufwand solcher Einsätze. Nach Angaben des für Sicherheit zuständigen Beigeordneten Thierry d’Aigremont müssen mindestens zwei Beamte eingesetzt werden. Hinzu kommen die Arbeitszeit, der Betrieb des Polizeifahrzeugs und gegebenenfalls dessen anschließende Reinigung.

    Die Zahl solcher Einsätze ist in Carpentras zuletzt deutlich gestiegen. Für 2024 wurden im Gemeinderat 46 Fälle genannt, für 2025 bereits 85. Damit hätte sich die Zahl innerhalb eines Jahres nahezu verdoppelt.

    Für eine Stadt mit rund 30.000 Einwohnern sind dies zwar keine Dimensionen, die den kommunalen Haushalt grundsätzlich verändern. Aus Sicht der Stadtführung geht es jedoch weniger um zusätzliche Einnahmen als um das Prinzip der Kostenzurechnung. Polizeikräfte, die mehrere Stunden mit einer alkoholisierten Person beschäftigt sind, stehen während dieser Zeit für andere Aufgaben nicht zur Verfügung.

    Genau an diesem Punkt setzt die politische Argumentation der Stadt an. Die von einer Mehrheit des Rassemblement national geführte Kommune will Kosten, die sie einem konkreten Verhalten zurechnet, zumindest teilweise auf den Verursacher übertragen.

    Frankreich kennt das Prinzip bereits seit langem

    Juristisch bewegt sich Carpentras dabei nicht auf völlig neuem Terrain. Die sogenannte ivresse publique et manifeste, die öffentliche und offenkundige Trunkenheit, ist im französischen Gesundheitsrecht geregelt.

    Eine Person, die in Straßen, auf Plätzen, in Gaststätten oder an anderen öffentlichen Orten offensichtlich betrunken angetroffen wird, kann von den Ordnungskräften in Gewahrsam beziehungsweise in eine Ausnüchterungszelle gebracht werden, bis sie wieder zurechnungsfähig ist. Das französische Gesundheitsgesetz sieht ausdrücklich vor, dass dies auf Kosten des Betroffenen geschehen kann.

    Daneben existiert die eigentliche Sanktion. Offenkundige Trunkenheit im öffentlichen Raum ist eine Ordnungswidrigkeit der zweiten Klasse. Die maximale Geldbuße beträgt 150 Euro.

    Eine Besonderheit des französischen Systems besteht darin, dass für diesen Tatbestand keine bestimmte Blutalkoholkonzentration festgelegt ist. Entscheidend ist vielmehr der nach außen erkennbare Zustand der Person. Die Ordnungskräfte beurteilen diesen anhand der konkreten Umstände, etwa anhand von Sprache, Gleichgewicht, Verhalten oder anderen sichtbaren Anzeichen.

    Damit unterscheidet sich der Tatbestand grundsätzlich von Verkehrsdelikten, bei denen präzise Alkoholgrenzwerte gelten.

    Im Extremfall werden 270 Euro fällig

    Die neue Regelung von Carpentras schafft somit keine zweite kommunale Geldbuße. Sie verbindet vielmehr zwei unterschiedliche Instrumente: die staatlich vorgesehene Sanktion für öffentliche Trunkenheit und die Erstattung der kommunalen Transportkosten.

    Für Betroffene kann diese Unterscheidung finanziell allerdings wenig tröstlich sein. Wird die maximale Geldbuße von 150 Euro verhängt und zusätzlich die Transportpauschale von 120 Euro berechnet, können insgesamt bis zu 270 Euro anfallen.

    Carpentras ist mit diesem Ansatz keineswegs allein. Andere französische Kommunen haben in den vergangenen Jahren ähnliche Modelle eingeführt. In Compiègne wurde beispielsweise Ende 2024 eine Pauschale von 150 Euro beschlossen. Dort verwies die Stadt ebenfalls auf Personalaufwand, Transportkosten und die Bindung kommunaler Polizeikräfte. Vergleichbare Regelungen wurden unter anderem aus Troyes, Orléans, Albi, Caen und Toulouse berichtet.

    Die Entscheidung in Carpentras gehört damit zu einer breiteren kommunalpolitischen Entwicklung: Städte versuchen, bestimmte Kosten von Polizeieinsätzen unmittelbar den Betroffenen zuzurechnen, sofern das nationale Recht dafür eine Grundlage bietet.

    Zwischen Eigenverantwortung und Sozialpolitik

    Politisch brisanter wird die Regelung dort, wo Sicherheits- und Sozialpolitik aufeinandertreffen. Bürgermeister Hervé de Lépinau und seine Mehrheit stellen die individuelle Verantwortung in den Mittelpunkt. Wer durch sein Verhalten einen kostenintensiven Polizeieinsatz verursacht, soll nach dieser Logik nicht selbstverständlich sämtliche Kosten auf die Allgemeinheit abwälzen können.

    Die Opposition sieht dagegen die Gefahr, dass eine solche Regelung sozial ungleich wirkt. Menschen, die regelmäßig wegen schwerer Alkoholisierung im öffentlichen Raum auffallen, gehören nicht selten zu gesellschaftlich besonders verletzlichen Gruppen. Obdachlosigkeit, psychische Erkrankungen, Suchterkrankungen und materielle Armut können sich dabei überlagern.

    Eine Pauschale von 120 Euro trifft deshalb nicht jeden Betroffenen gleichermaßen. Für Menschen ohne geregeltes Einkommen kann bereits die praktische Eintreibung der Forderung schwierig werden.

    Die Stadt versucht, den repressiven Bestandteil der Maßnahme mit einem präventiven Element zu verbinden. Betroffene sollen ein Informationsblatt mit Telefonnummern und Anlaufstellen erhalten, die bei Alkohol- und anderen Suchterkrankungen Unterstützung anbieten.

    Damit erkennt die Kommune zumindest indirekt an, dass öffentliche Trunkenheit nicht ausschließlich eine Frage individuellen Fehlverhaltens ist, sondern auch Ausdruck gesundheitlicher und sozialer Probleme sein kann.

    Streit über die Feststellung der Trunkenheit

    Im Gemeinderat entzündete sich die Debatte zudem an der Frage, wie eindeutig festgestellt werden kann, wann eine Person tatsächlich unter die Regelung fällt.

    Die Opposition wollte durch einen Änderungsantrag genauer festlegen, anhand welcher objektiven Kriterien eine offenkundige Trunkenheit festgestellt werden soll. Damit sollte nach ihrer Argumentation eine möglichst gleiche und unparteiische Anwendung der Vorschrift gewährleistet werden.

    Bürgermeister de Lépinau lehnte eine solche Ergänzung ab. Der Änderungsantrag erhielt keine Mehrheit.

    Die Kontroverse verweist auf eine Besonderheit des französischen Rechts. Gerade weil keine feste Promillegrenze existiert, besitzen Polizei und Ordnungskräfte einen erheblichen Beurteilungsspielraum. Die öffentliche Trunkenheit muss sichtbar beziehungsweise manifest sein. In der Praxis wird dies anhand verschiedener körperlicher und verhaltensbezogener Merkmale festgestellt.

    Solche Ermessensentscheidungen sind im Polizeirecht keineswegs ungewöhnlich. Politisch heikel werden sie jedoch, wenn daran neben dem Freiheitsentzug während der Ausnüchterung auch konkrete finanzielle Folgen geknüpft werden.

    Die Entscheidung von Carpentras ist deshalb mehr als eine lokale Gebührenregelung. Sie steht exemplarisch für einen Wandel kommunaler Sicherheitspolitik, bei dem die Kosten staatlicher beziehungsweise kommunaler Intervention stärker dem einzelnen Verursacher zugerechnet werden.

    Dabei bleibt ein Spannungsverhältnis bestehen. Das Prinzip, vermeidbare Kosten nicht vollständig der Allgemeinheit aufzubürden, lässt sich fiskalisch nachvollziehen. Gleichzeitig betrifft öffentliche Trunkenheit häufig Menschen, bei denen Sanktionen allein die zugrunde liegenden sozialen oder gesundheitlichen Probleme kaum lösen dürften.

    Carpentras kombiniert deshalb Abschreckung, Kostenerstattung und Prävention. Ob die Rechnung über 120 Euro tatsächlich dazu führt, dass weniger Menschen schwer alkoholisiert im öffentlichen Raum aufgegriffen werden, lässt sich erst anhand der Fallzahlen der kommenden Jahre beurteilen. Schon jetzt zeigt die Debatte jedoch, wie aus einer scheinbar technischen kommunalen Gebührenentscheidung eine grundsätzliche Auseinandersetzung über Eigenverantwortung, öffentliche Sicherheit und die Grenzen sozialstaatlicher Fürsorge werden kann.

    Daniel Ivers

  • Frankreich schickt Soldaten nach Yanbu – und macht den Ölpreis zur Frage der nationalen Sicherheit

    Frankreich schickt Soldaten nach Yanbu – und macht den Ölpreis zur Frage der nationalen Sicherheit

    Frankreich will Soldaten, Radarsysteme und Luftabwehr nach Saudiarabien verlegen. Was auf den ersten Blick wie ein weiterer Schritt in den Nahostkonflikt aussieht, verfolgt ein eng umrissenes Ziel: Paris will eine der wichtigsten verbliebenen Ausweichrouten für saudisches Erdöl schützen. Hinter der Entscheidung Emmanuel Macrons steht damit auch eine innenpolitische Rechnung. Die Sicherung eines Hafens am Roten Meer soll helfen, die Versorgung der Weltmärkte zu stabilisieren – und damit indirekt den Druck auf die französischen Tankstellenpreise zu mindern. Yanbu wird zum strategischen Nadelöhr Am 24. September kündigte Macron an, Frankreich werde militärische Mittel nach Yanbu an der saudischen Westküste entsenden. Vorgesehen seien Soldaten, Radare und Verteidigungssysteme. Die Mission, so die französische Darstellung, solle defensiven Charakter haben. Französische Streitkräfte würden nicht in die Kämpfe zwischen Saudiarabien und den Huthi im Jemen eingreifen, sondern eine für den Energ…

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  • Papst Leo XIV. in Frankreich: Paris wird zur Bühne eines historischen Besuchs

    Papst Leo XIV. in Frankreich: Paris wird zur Bühne eines historischen Besuchs

    Paris steht an diesem Freitag im Zeichen eines außergewöhnlichen Besuchs. Papst Leo XIV. beginnt am 25. September seine viertägige Reise durch Frankreich – mit politischen Gesprächen, einer Fahrt im Papamobil, einem symbolträchtigen Besuch in Notre-Dame und einer großen Jugendveranstaltung im Stade …

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  • Der Papst kommt – die Patienten warten

    Der Papst kommt – die Patienten warten

    Kommentar

    Manchmal schreibt die Wirklichkeit Satiren, bei denen jeder Redakteur sagen würde: ein bisschen weniger dick auftragen, bitte.

    Am Freitag kommt Papst Leo XIV. nach Paris. Das Oberhaupt der katholischen Kirche besucht Notre-Dame, also jenen Ort, an dem über Nächstenliebe, Barmherzigkeit, Mitgefühl und die Sorge um Schwache seit Jahrhunderten nicht gerade wenig gesprochen wird.

    Und was passiert direkt nebenan?

    Im Hôtel-Dieu werden wegen der Sicherheitsmaßnahmen medizinische Termine verschoben und Zugänge eingeschränkt.

    Man muss diesen Satz eigentlich nur zweimal lesen.

    Der Papst kommt.

    Und Kranke müssen warten.

    Nicht, weil Ärzte streiken. Nicht, weil ein Computertomograph kaputt ist. Nicht, weil ein Wasserrohr geplatzt ist.

    Sondern weil ein religiöses Oberhaupt vorbeikommt.

    Das ist schon eine bemerkenswerte Form christlicher Symbolpolitik.

    Natürlich braucht ein Papst Schutz. Selbstverständlich. Niemand schlägt ernsthaft vor, Leo XIV. ohne Personenschutz über den Vorplatz von Notre-Dame spazieren zu lassen und darauf zu vertrauen, dass alle nett zueinander sind.

    Paris hat Erfahrung mit Terroranschlägen. Die Sicherheitsbehörden tragen Verantwortung. Das ist keine Nebensache.

    Aber genau deshalb existieren Sicherheitskonzepte.

    Ein Sicherheitskonzept soll Probleme lösen.

    Es soll nicht einfach andere Probleme schaffen und sie anschließend mit dem Wort „Sicherheit“ beschriften.

    Denn im Hôtel-Dieu geht es nicht darum, ob Monsieur Dupont am Freitag seinen Friseurtermin wahrnehmen kann. Es geht um MRT- und CT-Untersuchungen. Um Menschen, die teilweise seit Monaten auf Termine warten. Um Untersuchungen, bei denen es im schlimmsten Fall um schwere Erkrankungen geht.

    Und da wird die Geschichte plötzlich weniger komisch.

    Eine verschobene medizinische Untersuchung ist nämlich kein logistisches Detail.

    Für Behörden ist es ein Termin im Kalender.

    Für Patienten kann es die Frage sein, ob eine Diagnose am Freitag oder erst Wochen später gestellt wird.

    Die Gewerkschaft CGT nennt das „nicht akzeptabel“.

    Das klingt fast erstaunlich zurückhaltend.

    Denn besonders überzeugend wirkt die Begründung spätestens dann nicht mehr, wenn andere Einrichtungen innerhalb der Sicherheitszonen Lösungen finden.

    Das Institut Curie etwa hält den Zugang für Patienten mit Terminbestätigung und Ausweis aufrecht.

    Auch beim Palais de Justice wurden besondere Regelungen getroffen.

    Aha.

    Ein Gericht bekommt also einen geregelten Zugang.

    Andere medizinische Einrichtungen bekommen einen geregelten Zugang.

    Aber beim Hôtel-Dieu führt der Besuch des Papstes zu Einschränkungen, die medizinische Termine betreffen.

    Da drängt sich eine Frage geradezu auf:

    Warum geht dort nicht, was anderswo offenbar geht?

    Und bitte jetzt nicht einfach „Sicherheit“ sagen.

    Das ist keine Antwort.

    Das ist eine Überschrift.

    Man kann sich die Planungsbesprechung ungefähr vorstellen.

    Notre-Dame?

    Absperren.

    Straßen?

    Absperren.

    Métrostationen?

    Schließen.

    Krankenhaus?

    Schwierig.

    Patienten?

    Kommen später.

    Problem gelöst.

    So einfach ist moderne Großereignislogistik.

    Nur leider hat der menschliche Körper die unangenehme Angewohnheit, sich nicht an Protokollabteilungen zu halten.

    Ein verdächtiger Befund sagt nicht: „Ach, der Papst ist am Freitag da? Dann warten wir selbstverständlich bis Montag.“

    Ein Tumor respektiert keine Sicherheitszone.

    Eine Krankheit zeigt am Kontrollpunkt auch keinen Presseausweis vor.

    Und genau deshalb wirkt dieser Fall so grotesk.

    Das Hôtel-Dieu heißt übersetzt „Haus Gottes“.

    Es steht seit Jahrhunderten neben Notre-Dame.

    Und ausgerechnet wenn der Papst kommt, wird der Zugang zum Haus Gottes für viele Kranke komplizierter.

    Mehr Symbolik bekommt man selbst mit professioneller Dramaturgie kaum hin.

    Vielleicht wäre das sogar eine interessante Frage für Leo XIV. persönlich.

    Was hätte eigentlich Vorrang?

    Der möglichst reibungslose Ablauf eines Papstbesuchs?

    Oder der möglichst reibungslose Zugang eines Kranken zu seiner Untersuchung?

    Die Antwort dürfte theologisch nicht besonders kompliziert sein.

    Verwaltungstechnisch offenbar schon.

    Man muss auch nicht die Sicherheitsbehörden zum Feindbild erklären. Natürlich stehen sie vor einer schwierigen Aufgabe. Der Schutz eines Papstes mitten im historischen Zentrum von Paris ist organisatorisch anspruchsvoll. Île de la Cité, Notre-Dame, Touristenströme, Verkehr, Terrorgefahr – das alles verlangt erhebliche Maßnahmen.

    Aber gerade deshalb darf man mehr erwarten als die bequemste Lösung.

    Sperren kann jeder.

    Organisieren ist schwieriger.

    Und genau darum geht es.

    Wenn Patienten mit Ausweis und Terminbestätigung anderswo kontrolliert durch Sicherheitszonen gelangen können, dann ist die Forderung nicht revolutionär, Ähnliches auch für ein Krankenhaus zu ermöglichen.

    Dafür braucht man keine Grundsatzdebatte über Religion.

    Man braucht Türen, Listen, Kontrollen und Beamte.

    Also ziemlich genau jene Dinge, die ein Sicherheitsapparat normalerweise beherrschen sollte.

    Die CGT hatte sich deshalb bereits direkt an Leo XIV. gewandt. Ein bemerkenswerter Vorgang.

    Eine Gewerkschaft schreibt dem Papst, damit Patienten wegen seines Besuchs nicht auf ihre Behandlung verzichten müssen.

    Allein dieser Satz müsste irgendwo in der Pariser Verwaltung einen Alarm auslösen.

    Nicht den Terroralarm.

    Den Absurditätsalarm.

    Denn niemand wirft dem Papst persönlich vor, MRT-Termine zu streichen.

    Natürlich nicht.

    Aber Großereignisse zeigen eben immer auch, welche Prioritäten ein Staat setzt, wenn verschiedene Interessen miteinander kollidieren.

    Und hier kollidieren zwei ausgesprochen gewichtige Interessen: Sicherheit und Gesundheitsversorgung.

    Beides muss möglich sein.

    Genau dafür gibt es Planung.

    Wenn die Lösung am Ende lautet, dass der hohe Gast geschützt wird und einige Kranke eben warten müssen, dann hat man das Problem nicht gelöst.

    Man hat es nur weitergereicht.

    An diejenigen, die sich am schlechtesten dagegen wehren können.

    Vielleicht liegt genau darin die bitterste Pointe dieser Geschichte.

    Leo XIV. reist nach Frankreich und wird zweifellos über Frieden, Menschlichkeit, Solidarität und die Würde des Einzelnen sprechen.

    Während wenige Meter entfernt womöglich jemand vor seinem Telefon sitzt und liest:

    Ihr Untersuchungstermin muss leider verschoben werden.

    Wegen des Papstes.

    Man könnte darüber lachen.

    Wenn es nicht so traurig wäre.

    Christine Macha