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  • Schiffbruch eines Migrantenbootes vor Calais fordert mindestens 27 Tote

    Schiffbruch eines Migrantenbootes vor Calais fordert mindestens 27 Tote

    Der Untergang eines Bootes mit Migranten, die versuchten, nach Großbritannien zu gelangen, am Mittwoch vor der Küste von Calais forderte nach Angaben des Innenministeriums mindestens 27 Todesopfer. London und Paris einigten sich darauf, ihre Bemühungen gegen diese tödliche Überfahrten zu verstärken.

    Es ist eine schreckliche Tragödie. Der Tod von 27 Migranten am Mittwoch, 24. November, beim Untergang ihres Bootes im Ärmelkanal löste eine Schockwelle in London und Paris aus, die sich nach wochenlangen Spannungen auf die „Dringlichkeit“ einigten, den Kampf gegen die Schleuserkriminalität zu intensivieren.

    Staatschef Emmanuel Macron hatte zunächst eine Zahl von 31 Toten bekannt gegeben, die jedoch vom Innenministerium nach unten korrigiert wurde. Unter den Opfern waren 17 Männer, von denen zwei im Krankenhaus verstarben, sieben Frauen und „drei Jugendliche“, deren genaues Alter noch nicht bekannt ist, wie die Staatsanwältin von Lille, Carole Étienne, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärte. Zwei „offenbar somalische und irakische“ Überlebende befinden sich im Krankenhaus und sollten in Kürze angehört werden können, sagte sie.

    „Frankreich wird nicht zulassen, dass der Ärmelkanal zu einem Friedhof wird“, reagierte Emmanuel Macron und forderte „eine Dringlichkeitssitzung der europäischen Minister“. Er versprach, dass alles getan werde, um die Verantwortlichen für den Schiffbruch vor Calais, den Premierminister Jean Castex als „Tragödie“ bezeichnete, zu finden und zu verurteilen.

    Der britische Premierminister Boris Johnson sagte auf Sky News, er wolle usammen mit Frankreich mehr tun, um illegale Überfahrten zu verhindern, wir sind: „Schockiert, empört und zutiefst betrübt“.

    Bei einem Gespräch am Abend betonten Boris Johnson und Emmanuel Macron „die Dringlichkeit, die gemeinsamen Anstrengungen zu verstärken, um diese tödlichen Überfahrten zu verhindern“, so ein Sprecher von Downing Street. Sie betonten auch „die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit mit den belgischen und niederländischen Nachbarn sowie mit den Partnern auf dem Kontinent“.

    Das von Behörden und Verbänden schon vorher befürchtete Drama vom Mittwoch ist bei weitem das tödlichste, seit die Zahl der Migranten, die den Ärmelkanal per Boot überqueren wollen in die Höhe geschnellt ist, seit 2018 der Hafen von Calais und der Eurotunnel zunehmend abgeriegelt wurden.

    Die Rettungsschiffe, die die Opfer zurückbrachten, legten am Abend im Hafen von Calais an, wo ein Hangar für die Aufnahme der Leichen bereit gestellt wurde. Die sterblichen Überreste sollen zur Autopsie in das gerichtsmedizinische Institut in Lille gebracht werden, wie die Staatsanwältin Carole Étienne gegenüber der AFP erklärte.

    Die interregionale Sondergerichtsbarkeit (JIRS) in Lille wurde mit den Ermittlungen betraut, die wegen „Beihilfe zur illegalen Einreise und zum illegalen Aufenthalt in organisierter Form“, „fahrlässiger Tötung und Körperverletzung“ und „krimineller Vereinigung“ eingeleitet wurden.

    Lesen Sie dazu auch:

    Laut Gérald Darmanin wurden vier Schleuser festgenommen, die im Verdacht stehen, mit der Tragödie in Verbindung zu stehen.

    Die Tragödie ereignete sich auf einem „Long Boat“, einem instabilen aufblasbaren Boot mit weichem Boden, wie es seit dem Sommer vermehrt von Schleppern benutzt wird. „Wir haben sechs treibende Körper geborgen“, berichtete Charles Devos, der Kapitän des Schnellboots Notre-Dame du Risban der Seenotrettung von Calais, und beschrieb „ein Schlauchboot, aus dem die Luft regelrecht herausgelassen wurde“.

    Etwa 50 Personen versammelten sich am Abend mit Kerzen in der Nähe des Hafens. „Darmanin Mörder du hast Blut an den Händen“, skandierten sie unter anderem.

    Der Ärmelkanal „verwandelt sich in einen Friedhof unter freiem Himmel“, meinte Pierre Roques von der Auberge des Migrants, einer lokalen Hilfsorganisation.

    Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) zeigte sich „schockiert und erschüttert“ und meinte, dass „nur durch koordinierte und solidarische Anstrengungen (…) weitere Tragödien verhindert werden können“.

    Lesen Sie auch: Ärmelkanal: Schiffbruch eines Migrantenbootes fordert mehr als 20 Tote vor der Küste von Calais

  • Covid-19-Impfung: Die Hohe Behörde für Gesundheit empfiehlt die Auffrischungsdosis für Erwachsene bereits nach fünf Monaten

    Covid-19-Impfung: Die Hohe Behörde für Gesundheit empfiehlt die Auffrischungsdosis für Erwachsene bereits nach fünf Monaten

    Die HAS betont darüber hinaus die Notwendigkeit, die Barrieregesten zu verstärken. Die Impfkampagne sollte wieder aktiviert werden. Die Hohe Behörde für Gesundheit (HAS) empfahl am Donnerstag, dem 25. November, eine Auffrischungsdosis für alle Erwachsenen ab fünf Monaten nach der Erstimpfung, „auf der Grundlage der Ergebnisse der vom Pasteur-Institut übermittelten Modellierungsdaten“. Die HAS betont darüber hinaus die Notwendigkeit, die Barrieregesten zu verstärken. Eine Pressekonferenz am Mittag. Gesundheitsminister Olivier Véran wird am Donnerstag, dem 25. November, um 12.30 Uhr eine Rede halten, um neue Maßnahmen zur Bewältigung der Gesundheitskrise vorzustellen, da die Zahl der Fälle in Frankreich seit mehreren Tagen sehr schnell ansteigt. Eine Booster-Impfung für alle? Nach Informationen von Franceinfo wird die Regierung die allgemeine Einführung der dritten Auffrischungsdosis für alle Erwachsenen ankündigen, die vom wissenschaftlichen Rat und vom Orientierungsrat für die Impfstra…

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  • Covid-19: Anstieg der Inzidenzrate bei 6- bis 10-Jährigen um 148%, die Viruszirkulation unter Jugendlichen explodiert

    Covid-19: Anstieg der Inzidenzrate bei 6- bis 10-Jährigen um 148%, die Viruszirkulation unter Jugendlichen explodiert

    Das Bildungsministerium zeigte sich diese Woche besorgt über einen sprunghaften Anstieg der Klassenschließungen aufgrund von Covid-19: Die Verbreitung des Virus unter den Schülern bereitet Sorgen. Die Gesundheitsbehörden beobachteten einen starken Anstieg der Inzidenzrate bei den Jüngsten. Während Frankreich von einer fünften Welle von Covid-19-Infektionen heimgesucht wird, hatte das Bildungsministerium am Dienstag, dem 23. November, beunruhigende Zahlen bekannt gegeben. Etwa 6.000 Klassen sind derzeit wegen des Virus im ganzen Land geschlossen, das sind 50% mehr in nur fünf Tagen. Dies ist die höchste Zahl seit Beginn des Schuljahres im September, was darauf hindeutet, dass Covid-19 in den jüngsten Altersgruppen stark verbreitet ist. Die Gesundheitsbehörden teilen diese Feststellung: Nach den neuesten Zahlen, die von Santé Publique France bekannt gegeben wurden, ist die Inzidenzrate bei Kindern im Alter von 6 bis 10 Jahren in nur einer Woche um 148% gestiegen und liegt nun bei 340 Fä…

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  • Fünfte Welle von Covid-19: Warum nimmt die Epidemie in Frankreich wieder so stark zu?

    Fünfte Welle von Covid-19: Warum nimmt die Epidemie in Frankreich wieder so stark zu?

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    Dieser neue Anstieg der Ansteckungsfälle mit Covid-19 betrifft Frankreich und auch große Teile Europas, obwohl die Impfrate steigt. Erklärungsversuche.

    Die fünfte Welle ist da. Sie begann im Oktober und wurde zunächst mit der Delta-Variante in Verbindung gebracht. In den letzten Tagen hat sie sich auch in Frankreich mit einem erneuten Anstieg der Zahl der Ansteckungen und Krankenhauseinweisungen deutlich beschleunigt.

    Angesichts dieser fünften „fulminanten“ Welle, wie Regierungssprecher Gabriel Attal es ausgedrückt hat, wurde am Mittwoch, 24. November, ein Verteidigungsrat für Gesundheitsschutz abgehalten. Obwohl sich diese neue Welle aufgrund der Impfung von derjenigen im Herbst 2020 unterscheidet, lässt auch sie sich durch ihre Saisonalität erklären. Die 5. Welle entwickelt sich mit solcher Kraft:

    Weil die Delta-Variante in Europa weiterhin fest etabliert ist
    Die Delta-Variante ist die ansteckendste der aktuellen Varianten und zirkuliert seit dem Frühjahr in ganz Europa. Nachdem sie sich im Sommer eher unauffällig verhalten hatte, nahm sie Anfang Herbst wieder Fahrt auf „in Osteuropa, dann jetzt bei unseren Nachbarn und in Frankreich“, wie Arnaud Fontanet, Epidemiologe am Institut Pasteur und Mitglied des wissenschaftlichen Rates, Anfang der Woche betonte.

    Ob in Deutschland, Österreich, den Niederlanden oder Norwegen, die Zahl der täglichen Fälle von Covid-19-Ansteckungen ist sprunghaft angestiegen. In Frankreich hat sie sich innerhalb einer Woche fast verdoppelt. Am Sonntag, dem 21. November, wurden 18.189 infizierte Menschen gezählt, während es sieben Tage zuvor, am 14. November, noch 10.023 waren. Ein Anstieg um 81,4%, wie aus den Zahlen von Santé publique France hervorgeht.

    Weil der Winter kommt
    Die herbstlichen Temperaturen spielen ebenfalls eine Rolle bei der epidemischen Entwicklung. Virologen nennen das den Klimaeffekt. In den vergangenen Tagen ist es kälter geworden und die Menschen halten sich mehr in geschlossenen Räumen auf. Wenn nicht gelüftet wird und keine Masken getragen werden, setzen sie sich einer erhöhten Ansteckungsgefahr aus. Und da die Delta-Variante übertragbarer ist als die vorherigen Varianten, wird sie auch in Innenräumen schneller übertragen.

    Weil die Wirksamkeit der Impfung nachlässt
    Der Impfstoff verliert allmählich an Wirksamkeit und die empfindlichsten Personen, die schon Anfang des Jahres geimpft wurden, sind immer weniger geschützt. Sechs Monate nach der zweiten Dosis verliert der Schutz etwa 50%, während er unmittelbar nach der Impfung bei 90% lag.

    Obwohl der Impfstoff das Risiko, wegen einer schweren Form ins Krankenhaus eingeliefert zu werden, erheblich senkt, schützt er nicht vollständig vor einer Infektion. Es wird immer wieder geimpfte Menschen geben, die sich infizieren, was zur Übertragung und Zirkulation des Virus beiträgt. Inzwischen warnt auch die Hohe Behörde für Gesundheit in einer Stellungnahme vom 19. November davor, dass Personen sich trotz vollständiger Impfung infizieren weil deren Immunität inzwischen unzureichend ist.

    Weil ein Teil der Bevölkerung noch nicht geimpft ist
    Trotz der Tatsache, dass laut den Zahlen von Santé publique France vom 19. November mehr als 75% der Bevölkerung vollständig geimpft sind, ist die Durchimpfungsrate noch nicht optimal. Vor allem bei älteren Menschen, von denen tatsächlich 13% der über 80-Jährigen immer noch nicht geimpft sind.

    Frankreich ist bei der Impfung dieser älteren Bevölkerungsgruppe im Rückstand, im Gegensatz zu Ländern wie Irland, Dänemark und Portugal, wo inzwischen fast alle (über 99%) der über 60-Jährigen geimpft sind.

    Weil Barrieregesten weniger beachtet werden
    Im Herbst war die Maskenpflicht gelockert worden, das Tragen von Masken war an bestimmten öffentlichen Orten oder bei Versammlungen nicht mehr vorgeschrieben. Die Tageszeitung Sud-Ouest berichtet, dass nun 26 Departements wieder eine Maskenpflicht eingeführt haben.

    Auch bei der Maskenpflicht in Schulen gab es zunächst einen Rückschritt. Die Regierung hatte Anfang Oktober angekündigt, dass Grundschüler in den am wenigsten von der Epidemie betroffenen Departements keinen Mundschutz mehr tragen müssen, doch seit dem 15. November ist dies in allen Schulen in Frankreich wieder der Fall.

    Der Wissenschaftliche Rat fordert außerdem, die Tests in den Schulen wieder zu intensivieren, da die Impfung derzeit nur für über 12-Jährige zugänglich ist. Der wissenschaftliche Rat drängt darauf, „diagnostischer Tests so schnell wie möglich beim Auftreten von Symptomen durchzuführen, und zwar auch bei geimpften Personen“.

    Weil die Kampagne für die Auffrischungsdosis gerade erst anläuft
    Die Auffrischungsdosis wirkt dem im Laufe der Zeit beobachteten Rückgang der Wirksamkeit der Impfung entgegen und muss sechs Monate nach Abschluss des ersten vollständigen Impfung injiziert werden. Die Kampagne für diese Auffrischung (zweite oder dritte Dosis, je nach Fall) kam in Frankreich jedoch erst nach der Intervention von Emmanuel Macron am 9. November richtig in Gang. „Ab dem 15. Dezember müssen Sie eine Booster-Impfung nachweisen, um die Gültigkeit Ihres Gesundheitspasses zu verlängern“, erklärte der Staatschef und richtete sich damit an die über 65-Jährigen.

    Für den Rest der erwachsenen Bevölkerung bleibt die Frage der 3. Dosis jedoch noch ungeklärt. Die Hohe Behörde für Gesundheit empfiehlt, den Zugang zu einer Auffrischungsdosis auf Erwachsene über 40 Jahre auszuweiten, aber die Regierung hat bisher noch keine Entscheidung zu dieser Frage veröffentlicht. Das Gesundheitsministerium versichert, dass es rund 28,6 Millionen Impfdosen der Pfizer-BioNTech- und Moderna-Impfstoffe zur Verfügung hat und 65 Millionen Dosen bestellt hat, die bis Juli 2022 geliefert werden sollen.

  • 3. Impfdosis für alle, Gesundheitspass… Was wird Olivier Véran am heutigen Donnerstag ankündigen?

    3. Impfdosis für alle, Gesundheitspass… Was wird Olivier Véran am heutigen Donnerstag ankündigen?

    Angesichts der Ausbreitung von Covid-19 wird der Gesundheitsminister heute neue Ankündigungen machen. Die Auffrischungsdosis könnte auf alle Erwachsenen ausgeweitet werden. Frankreich bereitet sich auf einen neuen Meilenstein in seiner Gesundheitspolitik vor: Gesundheitsminister Olivier Véran wird am Donnerstag, 25. November, zusammen mit Bildungsminister Jean-Michel Blanquer eine Pressekonferenz abhalten, um neue Maßnahmen anzukündigen, da Frankreich von einer neuen Welle von Ansteckungen heimgesucht wird. Ausweitung der Auffrischungsimpfungen gegen Covid, Verschärfung des Gesundheitspasses… Angesichts des Wiederaufflammens der Covid-19-Epidemie bestätigte die Regierung am Dienstag nach einer Sitzung des Minister- und Verteidigungsrates für Gesundheit ihre groben Leitlinien, ohne Einzelheiten zu verraten. Man schloss aber im aktuellen Kontext eine Rückkehr zu einer Ausgangssperre oder zu einem erneuten Lockdown aus. Lesen Sie auch: Impfpass, Kinderimpfung, Maske – zehn Maßnahmen kön…

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  • Covid-19 in der Schule: Ende der Schließung von Grundschulklassen nach dem ersten positiven Fall?

    Covid-19 in der Schule: Ende der Schließung von Grundschulklassen nach dem ersten positiven Fall?

    Mehreren Medienberichten zufolge erwägt die Regierung, eine Änderung des bestehenden Hygieneprotokolls für die Grundschulen anzukündigen. Bei einem Fall von Covid-19 würde dann nicht mehr die gesamte Klasse für sieben Tage geschlossen, sondern die anderen Schüler könnten nach einem weiteren negativen Test sofort wieder den Unterricht besuchen.

    Gesundheitsminister Olivier Véran wird am Donnerstagmittag, 25. November, eine Reihe von Maßnahmen zur Bewältigung der fünften Welle von Covid-19 vorstellen, die derzeit die Epidemiezahlen in Frankreich in die Höhe schnellen lässt. Neben den erwarteten Ankündigungen zur Impfung oder zum Tragen von Masken könnte auch die Schliessung von Kindergarten- und Grundschulklassen angesprochen werden. So berichten mehrere Medien, darunter BFMTV und Les Echos, dass die systematische Schließung einer Grundschulklasse, wenn ein Schüler positiv auf Covid-19 getestet wird, nicht mehr die Regel sein soll.

    Wie das Bildungsministerium erklärte, sieht das derzeit in den Grundschulen geltende Gesundheitsprotokoll vor, dass alle Klassenkameraden sieben Tage lang nach Hause geschickt werden, wenn ein Schüler positiv getestet wird. Diese Regelung könnte laut BFMTV aufgegeben werden. Wenn also in einer Klasse ein Fall von Covid-19 gemeldet wird, würde jeder Schüler aufgefordert werden, sich einem Test zu unterziehen. Wenn dieser negativ ausfällt, könnte der getestete Schüler in die Klasse zurückkehren. Wenn der Test positiv ausfällt, müsste er sich isolieren. Diese Regel gilt bereits in den Sekundarschulen und Gymnasien.

    Dieses neue Protokoll wurde Anfang Oktober in zehn Departements in Grundschulen getestet. Die Ergebnisse der versuche liegen allerdings noch nicht vollständig vor.

    Eine solche Maßnahme würde aber in der Tat eine massive Schließung von Klassen im Zusammenhang mit der exponentiellen Zunahme der Ansteckungen, insbesondere bei Kindern, verhindern. Bildungsminister Jean-Michel Blanquer musste bereits darauf hinweisen, dass derzeit 6.000 Klassen in Frankreich geschlossen sind, gegenüber etwas mehr als 4.000 am vergangenen Freitag. Die einzige Befürchtung des Ministeriums ist die Logistik. Die Labore könnten mit Testanfragen überhäuft werden, und ihre Fähigkeit, die erhöhte Nachfrage zu bedienen, wäre ein entscheidender Schlüssel zum Erfolg dieser möglichen neuen Maßnahme.

  • 5. Welle von Covid-19: Olivier Véran wird morgen Mittag neue Maßnahmen ankündigen

    5. Welle von Covid-19: Olivier Véran wird morgen Mittag neue Maßnahmen ankündigen

    Gesundheitsminister Olivier Véran wird auf einer Pressekonferenz am Donnerstagmittag neue Maßnahmen gegen die Covid-19-Epidemie ankündigen. Die Regierung wird angesichts der fünften Welle von Covid-19 neue Maßnahmen ergreifen. Gesundheitsminister Olivier Véran wird am Donnerstagmittag, 25. November, eine Pressekonferenz abhalten, wie Regierungssprecher Gabriel Attal bestätigte. Nach Abschluss der Sitzung des Minister- und Verteidigungsrats zur Gesundheit am Mittwochmorgen machte Gabriel Attal noch keine konkreten Ankündigungen. Er ging allerdings detailliert auf drei Möglichkeiten angesichts der erstarkenden Epidemie ein:

    Verstärkung der Barrieremaßnahmen: Mundschutz, Lüftung. Verschärfung der Kontrollen des Gesundheitspasses: Ungeimpfte stärker belasten als Geimpfte. Beschleunigung der Kampagne zur Auffrischung der Impfungen.

    „Unsere epidemische Situation verschlechtert sich sehr deutlich“, kommentierte Regierungssprecher Gabriel Attal. „Vor einigen Tagen sprach ich vom Beginn einer…

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  • Ärmelkanal: Schiffbruch eines Migrantenbootes fordert mehr als 20 Tote vor der Küste von Calais

    Ärmelkanal: Schiffbruch eines Migrantenbootes fordert mehr als 20 Tote vor der Küste von Calais

    Die Staatsanwaltschaft Dünkirchen leitete eine Untersuchung wegen „Beihilfe zum illegalen Aufenthalt in organisierter Form“ und „erschwerter fahrlässiger Tötung“ ein. Mindestens zwanzig Migranten starben am Mittwoch, 24. November, beim Untergang ihres Bootes vor der Küste von Calais (Pas-de-Calais), wie die Polizei der Nachrichtenagentur AFP in einer noch vorläufigen Bilanz mitteilte. Sie hatten versucht, nach Großbritannien zu gelangen. „Gegen 14 Uhr meldete ein Fischer die Entdeckung von etwa 15 Leichen, die vor der Küste von Calais trieben. Ein Schiff der Marine fischte mehrere Menschen heraus, darunter fünf Tote und fünf Bewusstlose, so die vorläufige Bilanz“, berichtete die Polizei. „Der Schiffbruch im Ärmelkanal ist eine Tragödie“, bedauerte Premierminister Jean Castex.

    Der Innenminister beschloss, sich vor Ort ein Bild von den Ereignissen zu machen. „Starke Emotionen angesichts des Dramas der zahlreichen Toten aufgrun…

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  • Covid-19: Die Reaktion der Franzosen auf die dritte Impfdosis

    Covid-19: Die Reaktion der Franzosen auf die dritte Impfdosis

    30.000 neue Fälle wurden in den letzten 24 Stunden registriert. Es ist das erste Mal, dass die Zahlen seit dem letzten Frühjahr so hoch sind. Nicht ohne Sorge warten die Franzosen auf die Entscheidungen der Regierung, um die fünfte Welle zu stoppen. Der Nutzen der Auffrischungsimpfung gegen Covid-19 überzeugt nicht alle. Während einige der Meinung sind, dass dies die einzige Lösung ist, um aus der Abwärtsspirale auszubrechen, sind andere skeptischer: „Es ist keine Lösung, da man sieht, dass die geimpften Personen das Virus trotzdem weitergeben, so dass es sich weiter ausbreitet“, erklärt eine befragte Person gegenüber France 3. Die Bürger scheinen jedoch dafür zu sein, die Anwendung von Barrieregesten zu verlängern, da sie deren Nutzen einsehen. Franzosen sind eher positiv eingestellt, aber entmutigtDie Situation scheint viele Bürger zu frustrieren, die ihren guten Willen bekräftigen, aber gleichzeitig das Gefühl haben, in einer Abwärtsspirale zu leben: „Man verlangt immer mehr, um am…

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  • Autofahrer dürfen vor Radarfallen warnen, entscheidet der Verfassungsrat

    Autofahrer dürfen vor Radarfallen warnen, entscheidet der Verfassungsrat

    Der Verfassungsrat war im September vom Staatsrat mit einer vorrangigen Verfassungsfrage befasst worden, nachdem ein Hersteller von Fahrerassistenz- und Navigationssystemen einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Autofahrer dürfen Verkehrsinformationen, auch über Geschwindigkeitskontrollen, auf dem gesamten französischen Straßennetz austauschen, entschied der Verfassungsrat am Mittwoch, dem 24. November. Eine Ausnahme gilt für Kontrollen der Ordnungskräfte, die das Anhalten von Fahrzeugen beinhalten. Die Verfassungsweisen waren im September vom Staatsrat mit einer vorrangigen Verfassungsfrage (QPC) befasst worden, nachdem der Hersteller von Fahrerassistenz- und Navigationssystemen Coyote System einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Das Unternehmen focht einen noch nicht umgesetzten Artikel der Straßenverkehrsordnung (Gesetz vom 24. Dezember 2019) an, der das vollständige Verbot vorsah, „die von den Nutzern dieses Dienstes gesendeten Nachrichten und Hinweise weiterzuverbreiten“, auch wenn diese Hinweise keinen Bezug zur Kontrolle haben. Dieses Verbot galt nur auf Landstraßen. Aufgrund einer EU-Bestimmung durften die Präfekten den Austausch von Informationen zwischen Autofahrern auf Autobahnen und Nationalstraßen nämlich nicht verhindern. Die Anwälte von Coyote System hatten diesen Bestimmungen vorgeworfen, „die Meinungs- und Kommunikationsfreiheit zu beeinträchtigen“, „ein Eingriff, der weder notwendig noch geeignet noch verhältnismäßig im Hinblick auf das vom Gesetzgeber verfolgte Ziel wäre“. In seiner Entscheidung erinnerte der Verfassungsrat an Artikel 11 der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789: „Die freie Mitteilung von Gedanken und Meinungen ist eines der wertvollsten Rechte des Menschen“. „Dieses Recht beinhaltet die Freiheit, auf diese Dienste zuzugreifen und sich darin zu äußern“, stellte der Verfassungsrat in einer Pressemitteilung fest. Lesen Sie dazu auch: Das Ende der Warnungen vor Polizeikontrollen: Was sich am 1. November ändert