Schlagwort: Wahlreform

  • Neues Wahlrecht für Paris, Lyon und Marseille – Frankreich kippt das PLM-System

    Neues Wahlrecht für Paris, Lyon und Marseille – Frankreich kippt das PLM-System

    Frankreich hat am 10. Juli 2025 eine tiefgreifende Reform des Kommunalwahlrechts für seine drei größten Städte verabschiedet. Paris, Lyon und Marseille verlieren ab 2026 ihren seit 1982 bestehenden Sonderstatus, das sogenannte PLM-Gesetz. Künftig gilt dort ein Wahlsystem nach landesweitem Standard – mit unklaren Folgen für die kommunale Demokratie und den lokalen Machtkampf. Seit seiner Einführung 1982 regelte das PLM-Gesetz (Paris-Lyon-Marseille) die Organisation der Gemeindewahlen in den drei Metropolen abweichend vom übrigen Frankreich. Die Reform, von Präsident Macrons Partei Renaissance initiiert und am 10. Juli endgültig von der Nationalversammlung beschlossen, beendet dieses System nach über vier Jahrzehnten. Ende des indirekten Sektorenwahlrechts Bislang wählten Bürger ihre Vertreter auf Sektoren- oder Arrondissement-Ebene. Diese gewählten Räte bestimmten anschließend die Mitglieder des Gesamtgemeinderats, der wiederum den Bürgermeister wählte. Kritiker bezeichneten das Verfahr…

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  • Verhältniswahlrecht oder Mehrheitswahl? Wie Deutschland und Frankreich Demokratie unterschiedlich organisieren

    Verhältniswahlrecht oder Mehrheitswahl? Wie Deutschland und Frankreich Demokratie unterschiedlich organisieren

    Dem Wahlsystem eines Landes kommt eine zentrale Rolle in der Ausgestaltung seiner politischen Ordnung zu. Es bestimmt, wie Stimmen in Mandate übersetzt werden, welche Parteien eine Chance auf parlamentarische Repräsentation haben und wie stabil Regierungen letztlich arbeiten können. Deutschland und Frankreich, zwei Gründungsmitglieder der Europäischen Union, stehen in dieser Hinsicht für zwei unterschiedliche Prinzipien demokratischer Willensbildung: Während Deutschland ein Verhältniswahlrecht mit personellen Elementen nutzt, setzt Frankreich auf ein Mehrheitswahlrecht in zwei Runden. Die Auswirkungen dieser Systeme reichen tief in die politische Kultur beider Länder hinein. In der deutschen Demokratie soll das Wahlsystem möglichst genau die politischen Präferenzen der Bevölkerung im Parlament abbilden. Im französischen Modell hingegen geht es in erster Linie um Handlungsfähigkeit und klare Mehrheitsverhältnisse. Dieser Unterschied ist nicht nur technischer Natur – er prägt auch das Ve…

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