Schlagwort: Unwählbarkeit

  • „Ich werde nichts aufgeben“ – Le Pen kämpft trotz Verurteilung weiter

    „Ich werde nichts aufgeben“ – Le Pen kämpft trotz Verurteilung weiter

    Am Sonntag, dem 6. April 2025, stand die Place Vauban in Paris ganz im Zeichen des Widerstands – zumindest aus Sicht der Anhänger des Rassemblement National (RN). Tausende versammelten sich, um Marine Le Pen den Rücken zu stärken, nachdem sie wegen Veruntreuung von EU-Geldern zu vier Jahren Haft und einer fünfjährigen Ämtersperre verurteilt worden war. Eine Szene, die in ihrer Symbolkraft kaum zu übertreffen ist – und Frankreich weiter spaltet. Le Pen inszeniert sich als Opfer Inmitten einer aufgeladenen Atmosphäre betrat Marine Le Pen die Bühne. Emotional, kämpferisch, teils trotzig – so präsentierte sie sich ihren Unterstützern. Ihre Worte hallten über den Platz: „Ich werde nichts aufgeben.“ Sie sprach von einem politischen Urteil, einer Entscheidung gegen die Demokratie, gegen sie persönlich – und gegen all jene, die sich vom System vergessen fühlen. Le Pen erinnerte an ihre Anfänge in der Politik, an Rückschläge, Anfeindungen, an ihre „Härtung durch die Zeit“. Sie inszenierte sich …

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Chaos und Unsicherheit nach Trumps Ankündigung von Strafzöllen – und andere World-News

    Chaos und Unsicherheit nach Trumps Ankündigung von Strafzöllen – und andere World-News

    Die Eliten der Wall Street reagierten am Wochenende mit Wut, Angst, Frustration und Unsicherheit auf die Ankündigung umfassender neuer Strafzölle durch Präsident Trump. Hochrangige Berater des Präsidenten eilten daraufhin in verschiedene Nachrichtensendungen, um die Maßnahme zu verteidigen. Einige von ihnen gaben an, bereits von ausländischen Regierungen kontaktiert worden zu sein, die Verhandlungen über Handelsabkommen anstreben.

    Die Finanzmärkte gerieten heute Morgen mit Beginn des Handels in Asien erneut unter Druck: Eine neue Verkaufswelle traf die Börsen, während Investoren und Ökonomen zunehmend mit der Wahrscheinlichkeit einer schweren Wirtschaftskrise rechnen. In Japan brach der Aktienmarkt um über 8 Prozent ein, in Südkorea sank er um rund 5 Prozent. Der Bitcoin-Kurs fiel seit der Zollankündigung um 10 Prozent auf unter 78.000 US-Dollar, und auch die US-Ölpreise gaben um 15 Prozent nach.

    Trumps führende Wirtschaftsberater wiesen die Turbulenzen dennoch zurück und erklärten, der Handelskrieg werde letztlich die wirtschaftlichen Aussichten der USA verbessern. Trump selbst erklärte gegenüber Reportern, er werde die Zölle nicht zurücknehmen, solange das Handelsdefizit der USA mit China, der EU und anderen Staaten nicht beseitigt sei. „Solange wir dieses Problem nicht lösen“, sagte er, „werde ich keinen Deal abschließen.“

    Trumps Zölle bedeuten einen tiefen Einschnitt in die bestehende Weltordnung, schreibt Mark Landler, Leiter des Londoner Büros der New York Times, in einer Analyse. Doch bleiben die langfristigen Folgen ungewiss: Trump könnte sich jederzeit umentscheiden. Und der freie Handel könnte sich auf eine Weise durchsetzen, dass der Rest der Welt einen Weg findet, das System auch ohne die USA aufrechtzuerhalten – trotz deren bisheriger Schlüsselrolle.

    Wie geht es weiter?
    Die Zollankündigung vom Freitag hat die US-Wirtschaft in einen Zustand des Chaos versetzt. Ökonomen, Anlagestrategen und weitere Fachleute versuchen nun, die nächsten Schritte zu analysieren und einzuordnen.


    Video bringt neue Erkenntnisse zu getöteten Helfern im Gazastreifen

    Zwei Zeugen berichteten der New York Times, dass sie im vergangenen Monat beobachteten, wie israelische Soldaten in Gaza das Feuer auf Krankenwagen und ein Löschfahrzeug eröffneten – bei dem Angriff starben 15 Rettungskräfte. Sie gaben an, das Geschehen mitangesehen zu haben, weil sie von denselben israelischen Truppen festgehalten wurden.

    Die Aussagen konnten nicht unabhängig verifiziert werden, stimmen jedoch in wesentlichen Punkten mit einem Video überein, das ebenfalls der New York Times vorliegt und auf Echtheit überprüft wurde. Das Material scheint zudem die Vorwürfe der Vereinten Nationen zu stützen, wonach israelische Soldaten die Helfer getötet, deren Leichen entsorgt und die Einsatzfahrzeuge zerstört hätten.

    Am Samstag erklärte die israelische Armee nach Veröffentlichung des Videos, dass ihre ursprüngliche Darstellung des Vorfalls teilweise „fehlerhaft“ gewesen sei. Weitere Details wurden bekannt.

    Nach dem Bekanntwerden der eklatanten Widersprüche in der israelischen Darstellung reagierte das Militär ungewöhnlich schnell. Ein Armeesprecher dementierte jedoch Berichte, wonach einige Leichen gefesselt und aus nächster Nähe erschossen worden seien. Vor diesem Hintergrund trifft sich Premierminister Benjamin Netanjahu heute im Weißen Haus mit Präsident Trump.


    Mögliche Chemiewaffenlager in Syrien ungesichert

    Nach dem Sturz von Baschar al-Assad könnten sich in Syrien noch mehr als 100 Chemiewaffenstandorte befinden – das geht aus Angaben der weltweit führenden Chemiewaffenkontrollbehörde hervor. Diese Zahl liegt deutlich über früheren Schätzungen.

    Die Organisation bemüht sich derzeit, das Ausmaß der verbliebenen Bestände und deren Sicherheitslage zu ermitteln. Bei den Chemikalien handelt es sich unter anderem um Sarin, Senfgas und Chlorgas – Substanzen, die ein ernsthaftes Risiko für die Übergangsregierung Syriens darstellen. Zwar kündigte der syrische Außenminister im vergangenen Monat an, sämtliche verbliebene Chemiewaffen zu vernichten, doch bislang wurde kein Botschafter zur Kontrollbehörde entsandt – dies wäre ein notwendiger erster Schritt.


    WEITERE NACHRICHTEN

    • Sudan: Geflüchtete, die kürzlich in den Tschad kamen, berichteten, dass Luftangriffe der Regierungstruppen gegen die Rapid Support Forces statt dessen Zivilisten trafen.
    • Vatikan: Bei einer Messe für Pilger zeigte sich Papst Franziskus erstmals wieder öffentlich, nachdem er vor zwei Wochen aus dem Krankenhaus entlassen worden war.
    • Ukraine: Russische Angriffe forderten ein Todesopfer und verletzten mindestens sieben weitere Personen.
    • Frankreich: Die rechtsextreme Politikerin Marine Le Pen kündigte in Paris an, sie werde gegen das fünfjährige Amtsverbot juristisch vorgehen.
    • Großbritannien: Die Labour-Partei suspendierte den Abgeordneten Dan Norris, nachdem dieser laut BBC wegen sexueller Vergehen verhaftet worden war.
    • Theater: „Giant“, ein Stück über Roald Dahls Antisemitismus, gehörte zu den großen Gewinnern der diesjährigen Olivier Awards – dem britischen Pendant zu den Tonys.
    • Tiere: Im Zoo von Philadelphia wurde die 100-jährige Galápagos-Schildkröte „Mommy“ erstmals Mutter von vier Jungtieren.
  • Änderung des Rechts auf der Straße? Nein, danke!

    Änderung des Rechts auf der Straße? Nein, danke!

    Es gibt Grundsätze in einer Demokratie, die stehen nicht zur Debatte – selbst wenn die Emotionen überkochen. Gerade deshalb lohnt es sich, einen klaren Blick auf den Fall Marine Le Pen zu werfen. Nicht, um Partei zu ergreifen, sondern um die Frage zu stellen: Dürfen wir unter dem Druck der Straße über rechtsstaatliche Prinzipien verhandeln?

    Ganz sicher nicht.

    Ja, es ist ein valider Punkt, darüber nachzudenken, ob Strafen wie eine politische Unwählbarkeit tatsächlich schon vor dem Abschluss aller Rechtsmittel in Kraft treten sollten. Denn was, wenn sich ein Urteil in zweiter oder dritter Instanz doch als fehlerhaft entpuppt? Dann stünde nicht nur die Person, sondern das ganze Justizsystem beschädigt da – wie ein Haus, dem plötzlich das Fundament fehlt.

    Aber – und das ist entscheidend – ein solch tiefgreifender Eingriff in das französische Straf- und Wahlrecht darf niemals im Schatten eines konkreten Falls entschieden werden. Schon gar nicht, wenn dieser Fall eine so polarisierende Figur wie Marine Le Pen betrifft.

    Denn dann vermischt sich plötzlich das Prinzip mit der Person. Und das ist brandgefährlich.

    Man stelle sich vor: Wir ändern die Spielregeln nicht aus rationaler Überzeugung, sondern weil eine politische Bewegung laut genug schreit. Weil Demonstranten die Plätze der Hauptstadt füllen, weil Parteianhänger Druck machen, weil Parteifunktionäre von einer „Justizverschwörung“ fabulieren. Wollen wir wirklich ein System, das dem Druck der Straße weicht?

    Die Antwort muss lauten: Niemals.

    Rechtsstaatlichkeit bedeutet auch, sich Zeit zu nehmen. Innehalten. Prüfen. Diskutieren – sachlich, ruhig, juristisch fundiert. Nicht mit Megafonen, sondern mit Verstand. Wer jetzt unter dem Eindruck von Le Pens Urteil eine Reform anstößt, läuft Gefahr, das Recht der politischen Opportunität zu opfern.

    Und dann?

    Dann öffnen wir Türen, die besser verschlossen bleiben. Türen, durch die künftig auch andere marschieren könnten – mit weniger demokratischen Absichten, aber dem gleichen Anspruch, die Gesetze im eigenen Sinne zu beugen.

    Die Frage, ob ein Urteil erst nach Ausschöpfung aller Instanzen Wirkung zeigen soll, ist berechtigt. Sie verdient es, diskutiert zu werden. Aber nicht heute, nicht jetzt, und vor allem nicht wegen einer einzigen Person.

    Denn Recht braucht Abstand. Und Haltung.

    Ein Kommentar von M.A.B.

  • Paris im Spannungsfeld: Linke ruft zum Protest gegen extreme Rechte auf

    Paris im Spannungsfeld: Linke ruft zum Protest gegen extreme Rechte auf

    Am kommenden Sonntag wird es in Paris laut – und zwar doppelt. Während sich Anhänger des Rassemblement National (RN) auf der Place Vauban versammeln, um ihre verurteilte Parteivorsitzende Marine Le Pen zu unterstützen, ruft ein breites Bündnis linker Kräfte zur Gegendemonstration auf. Ort des Geschehens: die symbolträchtige Place de la République. Organisiert wird der Protest von La France Insoumise (LFI) und Les Écologistes – unter dem Motto: Kein Fußbreit der extremen Rechten.

    Eine Verurteilung, die Wellen schlägt

    Die politische Kulisse könnte kaum brisanter sein: Marine Le Pen wurde erst kürzlich wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder verurteilt – vier Jahre Freiheitsstrafe, davon zwei Jahre zur Bewährung, 100.000 Euro Geldstrafe und vor allem: fünf Jahre politische Unwählbarkeit. Ein politisches Erdbeben? Eher ein Vulkanausbruch. Denn der RN betrachtet das Urteil als Teil einer Kampagne gegen seine Vorsitzende und inszeniert Le Pen prompt als Opfer des Establishments.

    Kontern mit klarer Haltung

    Doch das lassen LFI und Les Écologistes nicht unkommentiert stehen. In einer gemeinsamen Offensive rufen sie zu einer kraftvollen Antwort auf – „Lassen wir nicht zu, dass die extreme Rechte ihr Gesetz macht“, betont Mélenchons Partei. Marine Tondelier von Les Écologistes legt nach und hebt hervor, wie entscheidend es sei, am Sonntag den Rechtsstaat zu verteidigen.

    Das ist mehr als nur Symbolpolitik – es ist eine klare Kampfansage.

    Breite Unterstützung aus der Zivilgesellschaft

    Die linke Mobilisierung bleibt nicht auf politische Parteien beschränkt. Zahlreiche Organisationen haben sich angeschlossen: das von Benoît Hamon initiierte Parti Génération.s, die kämpferische Gewerkschaft Solidaires, das globalisierungskritische Netzwerk Attac sowie die antifaschistische Bewegung Jeune Garde. Dazu kommen Schüler- und Studierendenvertretungen wie die Union syndicale lycéenne und die Union étudiante.

    Ein Schulterschluss von Alt und Jung, von politisch Erfahrenen und Aktivisten der neuen Generation – vereint durch das Ziel, dem RN die Stirn zu bieten.

    Ein Paris – zwei Welten

    Was sich am Sonntag in der französischen Hauptstadt abspielen wird, ist mehr als nur ein politischer Schlagabtausch. Es ist ein Abbild der tiefen Spaltung im Land. Hier: Menschen, die sich Sorgen um Demokratie und Menschenrechte machen. Dort: eine Partei, die sich zunehmend als Sprachrohr der Unzufriedenen inszeniert, dabei aber mit rechtspopulistischen Parolen die Grundpfeiler der Republik infrage stellt.

    Man spürt förmlich, wie sehr sich die Fronten verhärtet haben.

    Demokratie braucht Rückgrat – und Lautstärke

    Der Appell der Linken ist deutlich: Wer den Rechtsstaat verteidigen will, darf nicht schweigen. Die Demonstration ist deshalb nicht nur Reaktion, sondern auch Ausdruck eines selbstbewussten politischen Anspruchs – ein öffentliches „Nicht mit uns!“. Es ist der Versuch, der Öffentlichkeit zu zeigen: Es gibt eine Alternative zur Rhetorik des RN, zur Verklärung von Le Pen und zu den Angriffen auf demokratische Institutionen.

    Ein paar Straßen weiter werden Bardella, Aliot und Ciotti gegen das Le-Pen-Urteil wettern. Die Platzwahl? Ein bewusstes Signal. Und genau deshalb ist es umso wichtiger, dass die Place de la République von lautem, vielfältigem Protest erfüllt wird.

    Was steht auf dem Spiel?

    Die Demonstration mag kurzfristig ein Ereignis unter vielen sein. Doch sie ist eingebettet in eine größere Dynamik – die Zukunft der französischen Demokratie. Die Verurteilung Le Pens ist juristisch gesprochen ein Einzelfall, politisch aber ein Weckruf. Für die einen ist sie Märtyrerin. Für die anderen eine Warnung davor, wie nah Rechtspopulismus und Missbrauch öffentlicher Mittel beieinanderliegen.

    Und was denkt eigentlich die schweigende Mitte?

    Keine Zeit für Gleichgültigkeit

    Viele Menschen sind politikmüde, frustriert von Krisen und Skandalen. Aber gerade in solchen Zeiten kommt es auf die Haltung an. Der Sonntag wird zeigen, wie groß die Bereitschaft ist, sich für die Grundwerte der Republik einzusetzen. Und vielleicht wird auch der ein oder andere Passant zufällig vorbeikommen, stehen bleiben – und merken, dass es manchmal Mut braucht, um den Mund aufzumachen.

    Denn Demokratie ist kein Selbstläufer. Sie lebt davon, dass Menschen für sie einstehen.

    Ein Tag, zwei Zeichen

    In Paris stehen sich am 6. April zwei Welten gegenüber. Und selbst wenn kein unmittelbarer politischer Durchbruch erzielt wird, so geht es doch um mehr: um Sichtbarkeit, um Präsenz, um das Gefühl, nicht allein zu sein. Wer demonstriert, sendet ein Signal. Wer schweigt, überlässt anderen die Bühne.

    Wird die linke Mobilisierung den gewünschten Effekt haben? Die Antwort liegt – wie so oft – auf der Straße.

    Von C. Hatty

  • Marine Le Pens Verurteilung und die Gratwanderung des französischen Premierministers Bayrou

    Marine Le Pens Verurteilung und die Gratwanderung des französischen Premierministers Bayrou

    Das politische Erdbeben, das die französische Innenpolitik Ende März erschütterte, hat die Karten im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen 2027 neu gemischt. Marine Le Pen, langjährige Vorsitzende des Rassemblement National und dreifache Präsidentschaftskandidatin, wurde von einem Pariser Strafgericht zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und fünf Jahren Unwählbarkeit verurteilt. Der Vorwurf: Veruntreuung europäischer Gelder im Rahmen der Beschäftigung von Scheinassistenten. Diese juristische Entscheidung hat nicht nur unmittelbare Konsequenzen für Le Pen, sondern auch für das politische System Frankreichs – und insbesondere für Premierminister François Bayrou, der sich mit seiner Reaktion in eine kontroverse Debatte manövriert hat. Ein Urteil mit politischer Sprengkraft Marine Le Pen wurde schuldig gesprochen, ihre Funktion als Europaabgeordnete missbraucht zu haben, um Mitarbeiter ihrer Partei aus EU-Mitteln zu finanzieren, obwohl diese keine tatsächliche Tätigkeit im Europäischen Parlament…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Marine Le Pen verurteilt – und Trump springt ihr bei

    Marine Le Pen verurteilt – und Trump springt ihr bei

    Ein politisches Erdbeben erschüttert Frankreich – und zieht internationale Kreise. Marine Le Pen, Galionsfigur des Rassemblement National, wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, davon zwei Jahre zur Bewährung. Hinzu kommt ein sofort wirksames politisches Aus: fünf Jahre Ineligibilität. Ihre Ambitionen für die Präsidentschaftswahl 2027? Wohl erst mal passé. Doch damit fängt das Drama erst an.

    Ein Fall mit Sprengkraft Der Vorwurf gegen Le Pen wiegt schwer: Zweckentfremdung öffentlicher EU-Gelder im Zusammenhang mit parlamentarischen Assistenten. Für ihre Unterstützer ist es ein juristischer Angriff auf eine politische Gegnerin. Für andere schlicht: die Anwendung des Rechtsstaats. Aber was macht diese Verurteilung so brisant? Sie trifft nicht nur eine der einflussreichsten Persönlichkeiten der französischen Politik – sie spielt sich auf der Bühne eines Europas ab, das ohnehin mit wachsender Polarisierung ringt.

    Trump auf Truth Social: „Hexenjagd“ Kaum war das Urteil gesprochen, meld…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Marine Le Pen kämpft ums politische Überleben: Diese rechtlichen Wege bleiben ihr noch

    Marine Le Pen kämpft ums politische Überleben: Diese rechtlichen Wege bleiben ihr noch

    Nach dem juristischen Donnerschlag, der Marine Le Pen zu fünf Jahren sofortiger Unwählbarkeit und vier Jahren Haft (davon zwei auf Bewährung) wegen Veruntreuung europäischer Gelder verurteilt hat, beginnt nun die nächste Phase: der juristische Gegenangriff. Doch wie realistisch ist es, dass sie ihre politische Karriere doch noch retten kann? Der erste Hebel: Berufung mit Signalwirkung Marine Le Pen hat umgehend Berufung eingelegt. Das Berufungsverfahren soll im Sommer 2026 stattfinden – ein strategisch wichtiger Zeitpunkt. Sollte das Urteil aufgehoben oder abgemildert werden, könnte sie theoretisch bei den Präsidentschaftswahlen 2027 antreten. Doch: Da die Unwählbarkeit mit sofortiger Wirkung angeordnet wurde, bleibt sie bis auf Weiteres von allen Wahlen ausgeschlossen. Verfassungsrechtliche Keule: Die „QPC“ Parallel dazu erwägt sie, den Verfassungsrat anzurufen – über eine sogenannte „Question Prioritaire de Constitutionnalité“ (QPC). Diese Option erlaubt es, die Verfassungsmäßigkeit …

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Marine Le Pen verurteilt: Rassemblement National geht auf die Barrikaden

    Marine Le Pen verurteilt: Rassemblement National geht auf die Barrikaden

    Frankreich erlebt derzeit einen politischen Schockmoment: Marine Le Pen, langjährige Galionsfigur des Rassemblement National, ist wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder verurteilt worden. Das Urteil ist hart: fünf Jahre Ineligibilität – also ein sofortiger Ausschluss von Wahlen – dazu vier Jahre Haft, von denen zwei unter elektronischer Fußfessel zu verbüßen sind. Obendrauf: 100.000 Euro Geldstrafe. Ein Tiefschlag für die Rechtsaußen-Partei. Und ein Einschnitt, der weit über Parteigrenzen hinauswirkt. Sonntag wird Paris zum Schauplatz des Protests Noch bevor sich der Staub gelegt hat, kündigt der Rassemblement National ein Unterstützungsmeeting für Marine Le Pen an. Am Sonntag um 15 Uhr soll es auf der Place Vauban in Paris losgehen – direkt hinter den Invalides. Der Ort ist kein Zufall. Symbolträchtig, zentral, gut sichtbar. Die Partei spricht von einer friedlichen Mobilisierung, doch der Tonfall ist kämpferisch. Parteichef Jordan Bardella nennt das Urteil eine „nukleare Attacke“ gege…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Jordan Bardella ruft zum Widerstand auf: Der Rassemblement National nach dem Schuldspruch gegen Le Pen

    Jordan Bardella ruft zum Widerstand auf: Der Rassemblement National nach dem Schuldspruch gegen Le Pen

    Die Verurteilung von Marine Le Pen zu vier Jahren Haft – davon zwei auf Bewährung –, einer Geldstrafe von 100.000 Euro und einem fünfjährigen Verbot, öffentliche Ämter zu bekleiden, hat Frankreichs politische Rechte erschüttert. Doch anstatt sich geschlagen zu geben, hat der Rassemblement National (RN) unter Jordan Bardella zur Gegenoffensive geblasen. Die Reaktion erfolgt in orchestrierter Entschlossenheit: Aufrufe zu Protesten, Petitionen, öffentliche Versammlungen – eine Mobilisierungswelle, die Frankreichs politische Mitte vor neue Herausforderungen stellt. Bardella an der Spitze der Protestwelle Inmitten der größten Krise in der Geschichte seiner Partei tritt Jordan Bardella mit scharfer Rhetorik und demonstrativer Loyalität auf. Der 28-jährige Parteichef erklärte das Urteil gegen Le Pen nicht nur für ungerecht, sondern für einen „demokratischen Skandal“ und einen „Frontalangriff auf den Souverän, das Volk“. Bardella stellt sich klar an die Seite seiner langjährigen Mentorin und i…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Zwischen Justiz und Politik: Richter werden nach Le Pen-Urteil bedroht

    Zwischen Justiz und Politik: Richter werden nach Le Pen-Urteil bedroht

    Ein Urteil mit Sprengkraft – und das nicht nur im juristischen Sinne. Die Verurteilung von Marine Le Pen, Chefin des Rassemblement National, hat Frankreich in Aufruhr versetzt. Statt juristischer Aufarbeitung regiert nun die Empörung. Nicht allein über das Urteil selbst, sondern über die Reaktionen, die es ausgelöst hat. Im Zentrum der Debatte stehen nicht nur politische Lager, sondern vor allem die Richter, die das Urteil gefällt haben. Kaum war es öffentlich, da brach ein Sturm über sie herein – Beschimpfungen, persönliche Beleidigungen und sogar Drohungen. Die sozialen Netzwerke glühten förmlich vor Hassbotschaften. Und plötzlich stand nicht mehr die Frage im Raum, ob Le Pen schuldig sei, sondern: Wie sicher ist die Justiz in Frankreich überhaupt noch? Frankreichs Justizminister fand deutliche Worte. Solche Angriffe seien ein Angriff auf den Rechtsstaat selbst – und ein ernsthaftes Warnsignal. Auch der Präsident des Pariser Berufungsgerichts meldete sich zu Wort. Mit ernster Miene s…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…