Schlagwort: Ukraine

  • Ukraine-Krieg: Erster Prozess wegen Kriegsverbrechen gegen russischen Soldaten

    Ukraine-Krieg: Erster Prozess wegen Kriegsverbrechen gegen russischen Soldaten

    In der Ukraine wird demnächst der erste Kriegsverbrecherprozess beginnen. Ein 21-jähriger russischer Soldat ist angeklagt, einen 62-jährigen unbewaffneten Zivilisten erschossen zu haben.

    Ein 21-jähriger russischer Soldat soll wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine vor Gericht gestellt werden. Es wird der erste Prozess mit dieser Anklage in dem Land sein, das am 24. Februar von Russland überfallen wurde, wie die Generalstaatsanwältin in Kiew am Mittwoch bekannt gab.

    Dem russichen Militärangehörigen Vadim Shishimarin wird vorgeworfen, mit einer Kalaschnikow aus dem Fenster eines Autos geschossen und dabei einen unbewaffneten 62-jährigen Zivilisten erschossen zu haben, erklärte das Büro der Staatsanwältin Iryna Venediktova in einer Erklärung. Der angeklagte Soldat war nach einem Angriff auf den russischen Konvoi am 28. Februar mit vier anderen russischen Soldaten unterwegs, sie stahlen ein Auto in der Nähe des Dorfes Chupakhivka. Der Zivilist – der nicht namentlich genannt wurde – war mit einem Fahrrad am Straßenrand unweit seines Hauses unterwegs.

    „Einer der Soldaten befahl dem Angeklagten, den Zivilisten zu töten, damit er sie nicht verrät“, erklärt die ukrainische Staatsanwaltschaft. „Der Mann starb an Ort und Stelle, nur einige Dutzend Meter von seinem Haus entfernt“.

    Lebenslange Haftstrafe
    Dem inhaftierten Vadim Shishimarin droht eine lebenslange Haftstrafe, falls er des Kriegsverbrechens und des vorsätzlichen Mordes für schuldig befunden wird. Ein Termin für den Prozess wurde nicht genannt. Die Staatsanwaltschaft veröffentlichte ein Foto des Angeklagten, machte jedoch keine Angaben zu den Umständen, die zu seiner Festnahme geführt hatten, oder zum Schicksal der anderen Soldaten, die zum Zeitpunkt der mutmaßlichen Taten anwesend waren.

    Der Staatsanwaltschaft wurden über 10.700 mutmaßliche Kriegsverbrechen gemeldet, an denen 622 Verdächtige beteiligt waren. Russland wurde von Kiew und Washington wiederholt beschuldigt, in der Ukraine Kriegsverbrechen zu begehen, seit es seine Offensive begonnen hat, die zur Vertreibung von fast sechs Millionen Zivilisten geführt hat, von denen viele von Folter, sexuellen Übergriffen und wahlloser Zerstörung berichten.

    Das Vereinigte Königreich, Frankreich und die Niederlande entsandten auf Kriegsverbrechen spezialisierte Ermittler, um die Teams des Internationalen Strafgerichtshofs bei der Suche nach möglichen Kriegsverbrechen zu unterstützen, unter anderem in der Stadt Butscha in der Nähe von Kiew, wo hunderte Leichen gefunden wurden.

  • Ukraine-Krieg: Die Rolle Frankreichs bei Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs

    Ukraine-Krieg: Die Rolle Frankreichs bei Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs

    Die vom IStGH eingeleiteten Ermittlungen werden vor Ort mit Unterstützung Europas und insbesondere französischer Behörden durchgeführt. Paris hat Gerichtsmediziner und Gendarmen in die Ukraine entsandt und die finanzielle Unterstützung verstärkt.

    Das Massaker von Butscha wirkte wie ein Auslöser. Nachdem Anfang April in der Kiewer Vorstadt mehrere hundert Leichen gefunden worden waren, wandten sich 43 Länder, darunter Frankreich, direkt an den Internationalen Strafgerichtshof und leiteten eine gigantische Aktion der justiziellen Zusammenarbeit ein. Der Ankläger des IStGH hatte bereits einen Monat zuvor angekündigt, eine Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine einzuleiten.

    Lesen Sie auch: Französische Gendarmen in der Ukraine

    Die Mobilisierung der Staaten wirkte wie ein Beschleuniger, erklärt François Alabrune, Direktor für Rechtsangelegenheiten im Außenministerium, gegenüber Franceinfo: „Dadurch konnte der Ankläger sofort mit den Ermittlungen beginnen… Das ermöglichte es, sehr schnell materielle Beweise und Zeugenaussagen zu sammeln, bevor sie verschwinden.“

    Vor Ort in der Ukraine ist das französische Team seit Wochen bei der Arbeit, zwei Gerichtsmediziner und etwa 15 Gendarmen ermitteln im Dienste der internationalen Justiz. Paris koordiniert die Ermittler der Europäischen Union über die Einrichtung „Eurojust“. Dieses System ermöglicht den Austausch, die Zusammenlegung und die Zentralisierung von Daten direkt zwischen Gerichten und Ermittlern. Eurojust wird von einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe geleitet, die alle Informationen an den IStGH weiterleitet.

    Die Unterstützung ist auch finanzieller Art. Frankreich stockte die 13 Millionen Euro, mit denen es den IStGH bereits unterstützt, um 500.000 Euro auf. einer Bitte des Anklägers Karim Khan in Den Haag folgend. Noch nie zuvor war der IStGH mit einer so umfangreichen Untersuchung beauftragt worden, erklärt Luis Vassy, französischer Botschafter in den Niederlanden: „Ein Teil dieser Gelder muss in die Modernisierung einer Reihe von Datenverwaltungsinstrumenten fließen. Methodologien, um Zeugenaussagen zu analysieren und dann zu archivieren. Ausserdem soll die Bildanalyse verbessert werden, bei der der Einsatz von künstlicher Intelligenz hilfreich ist. Angesichts des Ausmaßes der begangenen Verbrechen und der Anzahl der zu sammelnden Zeugenaussagen wird das ein wichtiges Element sein.“

    Alle diese Elemente sind wichtig, damit der Ankläger ein lückenloses Verfahren einleiten kann. Denn der Internationale Strafgerichtshof urteilt nicht über Staaten, sondern über Personen und sein Ziel ist es nicht nur zu beweisen, dass tatsächlich Kriegsverbrechen begangen wurden, sondern individuelle Verantwortungsketten aufzubauen: „Zu wissen, dass man eines Tages für die schweren internationalen Verbrechen, die man persönlich begangen hat, zur Rechenschaft gezogen werden kann, soll eine abschreckende Wirkung auf denjenigen haben, der diese Verbrechen begeht oder sie anordnet.“

    Die Gewissheit, dass es keine Straflosigkeit geben wird ist ein wichtiges Instrument in dem Versuch, Kriege und Kriegsverbrechen zu verhindern.

  • Ukraine-Krieg: Russlands Botschafter in Polen wird  in Warschau mit Kunstblut übergossen

    Ukraine-Krieg: Russlands Botschafter in Polen wird in Warschau mit Kunstblut übergossen

    Sergej Andrejew, der russische Botschafter in Polen, wurde während der Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Warschau am Montag, 9. Mai, mit Kunstblut bespritzt. Der russische Botschafter in Polen wurde am Montag bei einer Feier zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs, von pro-ukrainischen Demonstranten in Warschau mit einer roten Substanz übergossen und angegriffen, ein Vorfall, der von Moskau sofort verurteilt wurde. Wie ein Fotograf der AFP vor Ort berichtete, blockierten pro-ukrainische Aktivisten, die „Faschisten“ skandierten und die ukrainische Nationalflagge schwenkten, den Weg des Botschafters, als er einen Kranz auf dem Warschauer Friedhof vor einem Mahnmal für sowjetische Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg gefallen waren, niederlegen wollte. Der 9. Mai 1945 markiert für die Russen den Sieg über Nazi-Deutschland. Einige Personen spritzten eine rote Substanz auf das Gesicht und die Kleidung des russischen Botschafters und bespritzten auch seine Begleiter. Nachd…

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  • Ukraine-Krieg: Bei Besuch in Odessa muss Europaratspräsident Charles Michel vor Luftangriffen fliehen

    Ukraine-Krieg: Bei Besuch in Odessa muss Europaratspräsident Charles Michel vor Luftangriffen fliehen

    Der Präsident des Europäischen Rates befand sich in Odessa im Süden der Ukraine zu einem Austausch mit dem ukrainischen Premierminister Denys Chmygal.

    Großer Schrecken für den Präsidenten des Europäischen Rates. Bei einem Überraschungsbesuch in Odessa im Süden der Ukraine, war Charles Michel aufgrund von Raketenangriffen gezwungen, Schutz zu suchen, wie ein EU-Beamter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Laut dieser Quelle mussten bei einem Treffen mit dem ukrainischen Premierminister Denys Chmygal „die Teilnehmer das Treffen unterbrechen, um Schutz zu suchen, da erneut Raketen in der Region Odessa einschlugen“.

    Rechtfertigungen von Wladimir Putin. In einer Rede zur Würdigung des sowjetischen Sieges über Nazi-Deutschland am 9. Mai 1945 behauptete der russische Präsident, dass seine Armee in der Ukraine kämpfe, um „das Vaterland“ gegen die „inakzeptable Bedrohung“ durch den vom Westen unterstützten Nachbarn zu verteidigen.

    Der russische Botschafter in Polen mit Kunstblut bespritzt. Sergej Andrejew wurde mit Kunstblut bespritzt, als er auf einem Friedhof in Warschau einen Kranz zum Gedenken an sowjetische Soldaten niederlegen wollte. Laut dem polnischen Medium Polsat hatte sich eine Gruppe von Ukrainern versammelt, um gegen die russische Invasion in ihrem Land zu protestieren.

    Parade der russischen Armee. Nach der Rede Wladimir Putins zu den Feierlichkeiten des 9. Mai zogen 11.000 Soldaten, Dutzende Fahrzeuge, darunter strategische Raketen, und Panzer über den Roten Platz. Unter ihnen waren auch Einheiten, die von der ukrainischen Front zurückkehrten. Das Programm der Luftwaffe musste wegen schlechten Wetters abgesagt werden.

    Druck der G7-Länder. Vor den Feierlichkeiten hatten Deutschland, Kanada, die USA, Frankreich, Italien, Japan und das Vereinigte Königreich erklärt, dass Wladimir Putin sein Volk mit „Schande“ überschütte. Darüber hinaus verpflichteten sich die G7, „die Einfuhr von russischem Öl zu verbieten oder schrittweise einzustellen“.

  • Putin beschuldigt NATO-Staaten der Planung einer „Invasion“ des Donbass und der Krim

    Putin beschuldigt NATO-Staaten der Planung einer „Invasion“ des Donbass und der Krim

    Wladimir Putin sprach am Montag, dem 9. Mai, bei der traditionellen Militärparade zur Feier des Sieges über Nazi-Deutschland im Jahr 1945. Er nutzte die Gelegenheit, um den Einmarsch in die Ukraine mit einer „absolut inakzeptablen Bedrohung“ zu rechtfertigen, die insbesondere von den NATO-Ländern ausgehe. Wladimir Putin sprach am 9. Mai auf dem Roten Platz in Moskau anlässlich der Militärparade zur Feier des Sieges über Nazi-Deutschland im Jahr 1945. Der russische Präsident nutzte die Ehrung der Gefallenen des Zweiten Weltkriegs, um sich zur russischen Invasion in der Ukraine zu äußern. Der Kremlchef begann seine Ausführungen zum Ukraine-Konflikt mit einem Gruß an die russischen Kämpfer. „Ich wende mich an unsere Streitkräfte: Ihr kämpft für das Vaterland, für seine Zukunft“, sagte er vom Roten Platz aus vor Tausenden von Soldaten, die an der Parade zum 9. Mai teilnahmen. Wladimir Putin betonte anschließend, dass alles getan werden müsse, um zu verhindern, dass sich „der Schrecken eine…

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  • Krieg in der Ukraine: Selenskyj bestätigt den Tod von 60 Zivilisten in einer Schule in Luhansk

    Krieg in der Ukraine: Selenskyj bestätigt den Tod von 60 Zivilisten in einer Schule in Luhansk

    In einer Videokonferenz beim G7-Gipfel bestätigte der ukrainische Präsident, dass eine „russische Bombe“ 60 Menschen in einer Schule im Osten des Landes getötet habe.

    60 Menschen seien bei der russischen Bombardierung einer Schule im Osten der Ukraine ums Leben gekommen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Sonntagabend auf dem G7-Gipfel, der Einheit und Unterstützung für das Land, das Ende Februar von Russland überfallen wurde, durch die virtuelle Einladung des ukrainischen Präsidenten beweisen wollte.

    Im Osten habe „erst gestern im Dorf Bilogorivka in der Region Luhansk eine russische Bombe 60 Zivilisten getötet“, sagte Selenskyj in der Videokonferenz. „Sie versuchten, in dem Gebäude einer Schule Zuflucht zu finden, das von einem russischen Luftschlag getroffen wurde“.

    Die komplett zerstörte Schule in Bilogorivka. Foto: Telegram/UkraineNow

    „27 Menschen wurden gerettet“
    Der Gouverneur der Region Luhansk, Sergej Gaidai, meldete auf dem russischsprachigen Fernsehsender Current Time TV die gleiche Zahl. Am Sonntagmorgen hatte er erklärt, dass sich zum Zeitpunkt des Angriffs „insgesamt 90 Personen“ in dem Gebäude befanden. „27 wurden gerettet“, fügte er hinzu und erklärte, dass die Temperatur nach der Explosion, die die Schule „völlig weggeblasen“ habe, sehr hoch gewesen sei. UN-Generalsekretär Antonio Guterres zeigte sich laut seinem Sprecher „entsetzt“ über die Bombardierung.

    Lesen Sie auch: Ukraine-Krieg: 60 Vermisste nach Bombe auf Schule im Osten des Landes

    Die Ereignisse ereigneten sich während der Vorbereitungen Russlands auf die für diesen Montag geplanten Feierlichkeiten zum Sieg über Nazi-Deutschland im Jahr 1945, den der russische Präsident Wladimir Putin mit dem mörderischen Konflikt in der Ukraine verglichen hat.

  • Ukraine-Krieg: 60 Vermisste nach Bombe auf Schule im Osten des Landes

    Ukraine-Krieg: 60 Vermisste nach Bombe auf Schule im Osten des Landes

    Ein Dorf in der Region Lugansk im Osten der Ukraine wurde am Samstag, den 7. Mai, bombardiert. Nach Angaben des Regionalgouverneurs werden 60 Personen vermisst, nachdem eine Schule, in der sie Zuflucht gesucht hatten, von einer Bombe getroffen wurde.

    Sechzig Menschen werden vermisst, nachdem am Samstag, dem 7. Mai, eine Schule bombardiert wurde, in der sie in der Region Lugansk im Osten der Ukraine Zuflucht gesucht hatten. Das teilte der Regionalgouverneur Sergej Gaidai am Sonntag mit.

    Das Dorf „Bilogorivka wurde von einem Luftangriff getroffen. Die Bomben trafen die Schule und leider wurde sie vollständig zerstört“, erklärte der Gouverneur auf seinem Telegram-Account.

    „Es waren insgesamt 90 Personen anwesend. Siebenundzwanzig wurden gerettet (…) Sechzig Personen, die sich in der Schule befanden, sind höchstwahrscheinlich tot“, befürchtet Sergej Gaidai.

    „Der Feind stellt seine offensiven Operationen in der östlichen Operationszone nicht ein, um die vollständige Kontrolle über das Territorium der Gebiete Donezk, Lugansk und Cherson zu erlangen und einen Landkorridor zwischen diesen Gebieten und der seit 2014 besetzten Krim herzustellen“, teilte der ukrainische Generalstab am Sonntagmorgen mit.

  • Ukraine-Krieg: Wieder russische Fregatte im Schwarzen Meer getroffen?

    Ukraine-Krieg: Wieder russische Fregatte im Schwarzen Meer getroffen?

    Die Fregatte Admiral-Makarow ist eines der modernsten Schiffe der russischen Flotte. Sie könnte von einer ukrainischen Rakete getroffen worden sein.

    Hat die russische Marine wieder ein Schiff verloren? Nach dem Verlust des Kreuzers Moskwa soll jetzt eine Fregatte der russischen Marine, die vor der Küste von Odessa im Süden kreuzte, in Flammen stehen.

    Die Schlangeninsel, eine kleine Insel, ist ein strategischer Punkt im Schwarzen Meer. Sie liegt weniger als 200 Kilometer von der großen rumänischen Hafenstadt Constanta und 300 Kilometer vom großen russischen Krim-Stützpunkt Sewastopol entfernt.

    Eine russische Fregatte der Admiral-Grigorowitsch-Klasse, die Admiral-Makarow, soll nun vor der ukrainischen Küste in der Nähe der Schlangeninsel in Brand geraten sein. Das moderne Schiff wurde im Dezember 2017 in Dienst gestellt; es ist eine von drei Fregatten dieses Typs, die der Schwarzmeerflotte zugeteilt sind.

    Am Donnerstag, dem 5. Mai, machte ein erstes Gerücht die Runde, wonach das Schiff von ukrainischen Anti-Schiffsraketen des Typs R-360 Neptun getroffen worden sei. Es kursierte auch das Gerücht, dass etwas später ein SOS-Signal von der Fregatte abgesetzt worden sei. Am Freitagmorgen begann ein neues Gerücht zu kursieren, wonach das Schiff seit Donnerstagabend in Flammen stehe.

    Am Freitagmittag lag noch keine offizielle Bestätigung vor. Der russische Generalstab gab an, nichts von einem solchen Vorfall zu wissen.

    Allerdings hat die Ukraine heute sehr wohl ein Schiff in die Liste des zerstörten russischen Materials aufgenommen, die die ukrainische Armeen täglich veröffentlicht (der Zähle wurde von 10 auf 11 Schiffe hochgesetzt). Inoffiziell haben ukrainische Militärquellen einen Raketenbeschuss der Fregatte bestätigt.

    Darüber hinaus berichten spezialisierte Websites von See- und Luftbewegungen folgendes Muster der letzten bekannten Positionen der Fregatte:

    Sollte sich ein erfolgreicher Schlag gegen die Fregatte bestätigen, wäre dies das zweite große Schiff, das die russische Marine seit Ende Februar im Schwarzen Meer verloren hat. Die Feierlichkeiten zum 9. Mai, dem Tag des Sieges von 1945, könnten dadurch ein wenig getrübt werden…

  • Ukraine-Krieg: Journalist wird wenige Tage nach Heiratsantrag an der Front getötet

    Ukraine-Krieg: Journalist wird wenige Tage nach Heiratsantrag an der Front getötet

    Oleksandr Makhov, ein bekannter ukrainischer Reporter, wurde am Mittwoch, dem 4. Mai, von russischen Streitkräften getötet. Er war insbesondere bekannt geworden, nachdem er seiner Freundin mitten an der Frontlinie einen Heiratsantrag gemacht hatte.

    Ende April hatte er die Welt bewegt, als er seiner Freundin mitten in der ukrainischen Frontlinie einen Heiratsantrag machte. Oleksandr Makhov, ein ukrainischer Reporter, der für seine Berichterstattung über den Konflikt im Donbass bekannt war, wurde am Mittwoch, dem 4. Mai, von russischen Truppen in der Region Charkiw getötet.

    Der 36-jährige Oleksandr Makhov hatte sich gleich zu Beginn des Krieges den ukrainischen Streitkräften angeschlossen. Alle Fernsehsender des Landes zollten ihm am Donnerstag, dem 5. Mai, einen emotionalen Tribut, während in den sozialen Netzwerken Hunderte von Nachrichten das Talent und den Heldenmut des Journalisten würdigten.

    „Dieser dreckige Krieg hat Oleksandr Makhov getötet, unseren Kollegen, einen der besten Kriegsreporter, einen Veteranen“, schreibt beispielsweise Iryna Matviyishyn, eine ukrainische Journalistin.

    Der ukrainische Präsident Volodymir Selenskyj würdigte Makhov am Freitag, 6. Mai: „Patriotisch, aufrichtig und immer demütig. Er gehörte immer zu den Mutigsten, war der Erste an der Frontlinie. Russland wird die Verantwortung für seinen Tod tragen. Was auch immer geschieht, wir werden siegen. Das war Oleksandrs Traum. Wir werden ihn verwirklichen“.

  • Ukraine-Krieg: Präsident Selenskyj startet globale Crowdfunding-Kampagne

    Ukraine-Krieg: Präsident Selenskyj startet globale Crowdfunding-Kampagne

    Wolodymyr Selenskyj kündigte am Donnerstag, 4. Mai, den Start einer Online-Plattform für Crowdfunding an, die der Ukraine helfen soll, den Krieg gegen den russischen Gegner zu gewinnen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte am Donnerstag den Start einer Online-Plattform für Crowdfunding an, die Kiew dabei helfen soll, den Krieg gegen Russland zu gewinnen und die Infrastruktur des Landes wieder aufzubauen.

    „Mit einem Klick können Sie Geld spenden, um unseren Verteidigern zu helfen, unsere Zivilisten zu retten und die Ukraine wieder aufzubauen“, sagt Selenskyj auf Englisch in einem Video, das auf Twitter veröffentlicht wurde und in dem er den Start der United24-Plattform ankündigt. „Alle Gelder werden an die Nationalbank der Ukraine überwiesen und den entsprechenden Ministerien zugewiesen“, fügte der ukrainische Präsident hinzu und erklärte, dass „alle 24 Stunden“ Berichte über die Verteilung der Gelder veröffentl…

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