Schlagwort: Sicherung der Grenzen

  • Frontex warnt vor Russlands „hybriden Kriegsstrategien“ an den EU-Ostgrenzen

    Frontex warnt vor Russlands „hybriden Kriegsstrategien“ an den EU-Ostgrenzen

    Die europäische Grenzschutzagentur Frontex schlägt Alarm: In ihrem aktuellen Bericht für 2024 und den Ausblick auf 2025 warnt sie vor einer zunehmenden Nutzung hybrider Kriegsführung durch Russland, insbesondere durch eine gezielte Beeinflussung der Migrationsströme an den östlichen Außengrenzen der EU.

    Dreifacher Anstieg illegaler Grenzübertritte

    Laut Frontex haben sich die illegalen Grenzübertritte (IBC – Illegal Border Crossings) an den östlichen EU-Grenzen im Jahr 2024 fast verdreifacht. Besonders betroffen seien die Grenzen zu Belarus und Russland, aber auch die Ukraine spiele eine Schlüsselrolle. Die Grenzübergänge zwischen Finnland und Russland blieben das gesamte Jahr über geschlossen.

    Frontex sieht in diesen Entwicklungen eine gezielte Taktik Moskaus: Sollte Russland glauben, dass ein erhöhtes Bedrohungspotenzial seine Verhandlungsposition verbessern könnte, könnte es hybride Kriegsstrategien weiter ausbauen. „Aufgrund der inhärenten Konfliktlogik Russlands ist mit einer Eskalation im hybriden Bereich zu rechnen – unabhängig von einer möglichen Beilegung des Konflikts“, warnt die Agentur.

    Instrumentalisierung der Migration

    Bereits seit Längerem werfen westliche Regierungen Russland und Belarus vor, Migranten gezielt als geopolitisches Druckmittel einzusetzen. Frontex warnt nun davor, dass diese Strategie weiter verschärft werden könnte. Wenn Moskau einen Vorteil darin sehe, könne es verstärkt illegale Migrationsbewegungen an der östlichen EU-Grenze fördern.

    Doch nicht nur der Osten Europas ist betroffen. Die russische Einflussnahme reicht bis nach Nordafrika. Frontex hebt hervor, dass Moskaus strategische Neuausrichtung im Mittelmeer – weg von Syrien, hin zum Osten Libyens – das Machtgefüge in der Region verändern könnte. Eine stärkere russische Kontrolle in Libyen könnte nicht nur dort zu neuen Konflikten führen, sondern auch die Migrationsbewegungen von und nach Nordafrika erheblich beeinflussen.

    Unsichere Zukunft für Europas Außengrenzen

    Der Bericht von Frontex zeichnet ein düsteres Bild für 2025. Die weltpolitische Lage sei zunehmend unberechenbar, das internationale Regelwerk zur Migration werde geschwächt. Instabile Staaten und geopolitische Akteure, die sich nicht an bestehende Normen gebunden fühlen, könnten die europäische Sicherheitsarchitektur weiter unter Druck setzen.

    „Die Herausforderungen für die EU-Grenzen kommen nicht nur aus einer Richtung – Bedrohungen können aus dem Osten, Südosten und Süden gleichzeitig auftreten“, betont Frontex. Europa müsse sich auf eine komplexe und sich wandelnde Bedrohungslage einstellen.

    Die Agentur unterstützt die EU-Staaten und Schengen-Partner bei der Überwachung der Außengrenzen und im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität. Angesichts der geopolitischen Entwicklungen dürfte ihre Rolle in den kommenden Jahren noch an Bedeutung gewinnen.

    Von Catherine H.

  • Macron kündigt eine Verdoppelung der an den Grenzen eingesetzten Sicherheitskräfte an

    Macron kündigt eine Verdoppelung der an den Grenzen eingesetzten Sicherheitskräfte an

    Emmanuel Macron reiste am Donnerstag zum Perthus-Pass, dem wichtigsten Grenzübergang zwischen Spanien und Frankreich in den Pyrénées-Orientales, um die Verstärkung der Grenzkontrollkräfte im Kampf gegen illegale Einwanderung und Terrorismus anzukündigen. Emmanuel Macron kündigte am Donnerstag eine Verdoppelung der Kräfte an, die Frankreichs Grenzen kontrollieren, von 2.400 auf 4.800, um die terroristische Bedrohung, den Menschenhandel und die illegale Einwanderung zu bekämpfen. Diese Verdoppelung sei nach dem Attentat in Nizza „wegen der Verschärfung der Bedrohung“ beschlossen worden. Eine Woche nach dem Anschlag in Nizza, bei dem drei Menschen ums Leben kamen, kam das Staatsoberhaupt, um mit den Sicherheitskräften zu sprechen, die Fahrzeuge kontrollieren, die auf französisches Territorium einfahren. Ein Grenzpolizist (PAF) führte ihm eine Drohne vor, die die Grenze bewachte. „Meine Verantwortung ist es, die Franzosen zu schützen. Ich habe vom ersten Tag an meine ganze Energie darauf v…

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