Schlagwort: regierungsumbildung

Der neue französische Premierminister Sébastien Lecornu wird in der kommenden Woche seine mit Spannung erwartete Déclaration de politique générale (Regierungserklärung) vor der Nationalversammlung abgeben. Dies berichten mehrere übereinstimmende Quellen gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Sender Franceinfo. Ein genaues Datum wurde bislang nicht festgelegt – ebenso wenig wie die Zusammensetzung des künftigen Kabinetts, die in Paris seit Tagen Gegenstand intensiver Spekulationen ist. In Frankreich markiert die Regierungserklärung traditionell einen wichtigen politischen Moment: Der Premierminister legt in einer Grundsatzrede die Leitlinien seiner Regierungsarbeit vor – ein Akt, der nicht nur formelle Bedeutung hat, sondern politisch als Vertrauenssignal in Richtung Parlament und Öffentlichkeit gilt. Für Lecornu, der erst vor wenigen Wochen ins Amt kam, dürfte die Rede zu einer wichtigen ersten Bewährungsprobe werden. Auf dünnem parlamentarischen Eis Lecornu trat sein Amt in einer Phase …