Schlagwort: Präsidentschaftswahl

  • Macron möchte das Blatt wenden

    Macron möchte das Blatt wenden

    Um das enttäuschende Ergebnis seiner Partei LREM bei den Regionalwahlen zu vergessen, will der Präsident die letzte Phase seines Quinquenniums einleuten und sich nun den Präsidentschaftswahlen zuwenden. Er plant eine Reihe von Ankündigungen noch vor Mitte Juli, vielleicht wird er sogar den Kongress einberufen. „Beeilt euch, wenn ihr über die Regionalwahlen reden wollt, heute Abend gibt es Fußball, danach hat es jeder vergessen. Sie haben also nur noch ein paar Stunden Zeit.“ Dieser gestrige Scherz eines Begleiters des Staatschefs illustriert perfekt die Einstellung von Emmanuel Macron, der schnell eine neue Seite aufschlagen und und nach vorne gehen will. Diese Wahlen sollen bald nur noch ein zwar schlechter aber vergangener Moment sein. Nicht einmal eine bleibende Erinnerung. Also nahm er gestern seinen inzwischen berühmten Wanderstab wieder in die Hand, um auf dem Renault-Gelände in Douai eine chinesisch-japanische Batteriefabrik zu eröffnen. Er traf dort auf den Regionalpräsidenten …

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  • Die Präsidentschaftswahlen sollen am 10. und 24. April 2022 stattfinden

    Die Präsidentschaftswahlen sollen am 10. und 24. April 2022 stattfinden

    Der Termin soll nächste Woche im Ministerrat noch formell bekannt gegeben werden, meldet France Télévisions unter Berufung auf mehrere Quellen aus der Regierung. Die nächsten Präsidentschaftswahlen sollen an den Sonntagen des 10. und 24. April 2022 stattfinden, erfuhr der politische Dienst von France Télévisions am Dienstag, den 22. Juni von mehreren Vertretern der Exekutive. Dieser Termin wird nächste Woche im Ministerrat noch offiziell bekannt gegeben. Diese Termine sind vor allem durch die französische Verfassung gerechtfertigt, deren Artikel 7 vorsieht, dass „die Wahl des neuen Präsidenten mindestens zwanzig Tage und höchstens fünfunddreißig Tage vor dem Erlöschen der Befugnisse des amtierenden Präsidenten stattfindet.“ Da Emmanuel Macron sein Amt am 14. Mai 2017 angetreten hat, endet seine Amtszeit spätestens am 13. Mai 2022. Die erste Runde der Wahlen muss daher zwingend zwischen dem 8. und 23. April nächsten Jahres stattfinden. Unter diesen Voraussetzungen könnte die erste Runde…

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  • Emmanuel Macron denkt über die Gründung einer neuen Partei nach

    Emmanuel Macron denkt über die Gründung einer neuen Partei nach

    Um eine politische Neuordnung in Frankreich zu verwirklichen, will Emmanuel Macron eine „große sozialdemokratische Bewegung“ gründen. Aber das läuft bisher nicht gut an. „Der Gedanke ist aufgekommen“, gibt ein Mitarbeiter des Wahlkampfteams von Emmanuel Macron gegenüber Franceinfo bereitwillig zu. Die Idee? Eine Partei zu schaffen, die größer ist als „En Marche“, um eine politische Neuordnung in Frankreich zu erreichen. Es läuft darauf hinaus, erklärt ein Berater des Präsidenten, die Anhänger von „En Marche“, „MoDem“, „Agir“ – in einer großen sozialdemokratischen Bewegung zu vereinen, die, sich nach den Regionalwahlen im Juni der Rechten entgegenstellen könnte. „Sich neu zu gruppieren ist besser, weil es besser vermittelbar“, sagt ein Anhänger Macrons. „Wir brauchen eine starke Strukturierung“, stimmt ein En Marche-Anhänger zu, der auf die derzeitige Schwäche der Präsidentenpartei hinweist. Doch die Initiative hat keine Chance auf Erfolg, zumindest nicht vor dem nächsten Jahr, vor alle…

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  • 10. Mai 1981: Die Franzosen erinnern sich an die Wahl von François Mitterrand

    10. Mai 1981: Die Franzosen erinnern sich an die Wahl von François Mitterrand

    Die Wahl von François Mitterrand ist im Gedächtnis der Franzosen, die sie erlebt haben, eingeprägt geblieben. Einige von ihnen erinnern sich an den Moment, als sie vor vierzig Jahren, am 10. Mai 1981 um 20 Uhr, den Namen des neuen Präsidenten erfuhren. Am 10. Mai 1981, um 20 Uhr, bekam Frankreich einen neuen Präsidenten: François Mitterrand, der Vertreter der Linken, wurde gewählt. Der damalige Student Yves Mineraud erinnert sich an den Moment, an dem er das Porträt des neuen Präsidenten im Fernsehen sah: „Ich dachte, Scheiße, das ist Giscard!“ Doch tatsächlich war es François Mitterrand, der nach fünfundzwanzig Jahren konservativer Regierungen die Wahlen gewann. „Auch wenn er nicht mehr jung war, brachte er eine Art frischen Wind mit, und er war ein Typ, der sich bemerkenswert gut ausdrückte, der wusste, wie man mit der Sprache umgeht“, sagt der heutige Rentner. Begeisterung an der BastilleAm Abend des 10. Mai herrschte in ganz Frankreich, insbesondere in Paris, auf der Place de la Ba…

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  • Warum eine Gruppe von französischen Militärveteranen vor einem „Bürgerkrieg“ warnt

    Warum eine Gruppe von französischen Militärveteranen vor einem „Bürgerkrieg“ warnt

    Ein offener Brief, der von mehreren hundert französischen Ex-Militärs unterzeichnet wurde, darunter ehemalige Generäle, die vor einem drohenden „Bürgerkrieg“ und „Tausenden von Toten“ warnten, hat in Frankreich für Aufruhr gesorgt und ist nun Gegenstand einer gerichtlichen Untersuchung. Die rechtsgerichtete Publikation Valeurs Actuelles veröffentlichte einen offenen Brief, der erstmals am 14. April online gestellt wurde und von rund 1.200 ehemaligen Angehörigen des französischen Militärs unterzeichnet wurde, darunter 20 pensionierte Generäle, von denen einige in bestimmten politischen Kreisen recht bekannt sind. Das Dokument ist eine Anweisungen an die Regierung von Präsident Emmanuel Macron, welche Maßnahmen sie ergreifen muss, um „einen Bürgerkrieg“ in Frankreich zu vermeiden. Die französische Rechtsaußen-Führerin Marine Le Pen goss noch Öl ins Feuer, indem sie einen Artikel, ebenfalls in der rechtsgerichteten Zeitschrift Valeurs Actuelles, veröffentlichte, in dem sie die Militärs au…

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  • Präsidentschaftswahl 2022: Marine le Pen liegt laut einer Umfrage vor Emmanuel Macron

    Präsidentschaftswahl 2022: Marine le Pen liegt laut einer Umfrage vor Emmanuel Macron

    Laut dem Harris Interactive Institute, das am Montag, 25. Januar, eine neue Umfrage veröffentlichte, würde Marine Le Pen im ersten Wahlgang 2022 knapp vor dem amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron liegen. Fünfzehn Monate vor Beginn der Präsidentschaftswahlen scheint sich bereits ein Trend abzuzeichnen. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Harris Interactive würde Marine Le Pen, die Präsidentin des Rassemblement National, in der ersten Runde der Wahlen 2022 tatsächlich einen knappen Vorsprung vor dem amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron haben. Laut dieser vom Kabinett CommStrat und der Tageszeitung L’Opinion in Auftrag gegebenen Umfrage würde die Präsidentin des Rassemblement National 26 bis 27 Prozent der Stimmen erhalten, verglichen mit 23 bis 24 Prozent für Emmanuel Macron. Im Jahr 2017 hatte Emmanuel Macron in der ersten Runde 24 % der Stimmen erhalten, verglichen mit 21,3 % für Marine Le Pen. Er gewann den zweiten Wahlgang mit 66,1% der Stimmen gegen 33,9% für di…

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  • Ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen mischt Covid die Karten neu…

    Ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen mischt Covid die Karten neu…

    Ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen 2022 ist die politische Landschaft noch immer unübersichtlich, geprägt von der Covid-19-Gesundheitskrise. Die uneinige Linke sucht immer noch nach ihrem Kandidaten. Anne Hidalgo startet als Aussenseiterin, hat aber Trümpfe in der Hand, wie unser Politbarometer diesen Monat zeigt. Die letzte Präsidentschaftswahl zeigt, dass es besser ist, nicht im Voraus zu planen. Ein Jahr vor 2017 schien die Wahl eine ausgemachte Sache für Alain Juppé zu sein, und niemand wettete auf Emmanuel Macron. Im Jahr 2021, ein Jahr vor dem nächsten Stichtag, bleibt es unwahrscheinlich, dass es zu einer ähnlichen Situation kommt, denn die politische Landschaft bleibt undurchsichtig und unter dem Einfluss der unvorhersehbaren Covid-19-Gesundheitskrise, wie das Polit-Barometer Odoxa-Dentsu consulting, für La Dépêche und France Inter zeigt. Auf der Seite der Exekutive versucht Emmanuel Macron, andere Themen als die Gesundheitskrise und ihre sozioökonomischen Folgen in den Vo…

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