Schlagwort: Mélenchon

  • Mélenchon wagt den vierten Anlauf – und verschärft die strategische Krise der französischen Linken

    Mélenchon wagt den vierten Anlauf – und verschärft die strategische Krise der französischen Linken

    Mit einer knappen, aber unmissverständlichen Erklärung hat Jean-Luc Mélenchon den Präsidentschaftswahlkampf 2027 faktisch eröffnet. Sein Auftritt Anfang Mai im Abendjournal von TF1 markiert nicht nur den Beginn einer neuen Kandidatur, sondern auch eine politische Weichenstellung für das gesamte linke Lager Frankreichs. Die Ankündigung kommt nicht überraschend – wohl aber ihre Konsequenz. Denn Mélenchon setzt erneut auf einen Alleingang und stellt damit die ohnehin fragile Einheit der Linken infrage.

    Ein erfahrener Kandidat mit kalkulierter Frühstrategie Mélenchon gehört zu den prägenden Figuren der französischen Politik der letzten zwei Jahrzehnte. Nach Kandidaturen 2012, 2017 und 2022 – zuletzt verfehlte er den Einzug in die Stichwahl nur um wenige hunderttausend Stimmen – tritt er nun ein viertes Mal an. Seine Argumentation folgt einem klaren Muster: politische Erfahrung als Vorteil in einer Zeit globaler Unsicherheit. Der Gründer von La France insoumise betont, er sei der „am beste…

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  • Marseille vor der Richtungsentscheidung: Der Druck auf Benoît Payan wächst

    Marseille vor der Richtungsentscheidung: Der Druck auf Benoît Payan wächst

    In Marseille verdichten sich wenige Tage nach dem ersten Wahlgang der Kommunalwahlen die politischen Spannungen. Der Koordinator der Bewegung La France insoumise (LFI), Manuel Bompard, erhöht den Druck auf den amtierenden Bürgermeister Benoît Payan – mit einem Argument, das im gegenwärtigen politischen Klima Frankreichs besondere Sprengkraft besitzt: die Gefahr eines Durchbruchs der extremen Rechten. Seine Warnung, Marseille könne im zweiten Wahlgang „an die extreme Rechte kippen“, ist mehr als eine rhetorische Zuspitzung. Sie zielt auf eine strategische Entscheidung, die über den lokalen Kontext hinaus Bedeutung erlangt hat. Der Hintergrund ist ein äußerst knappes Ergebnis im ersten Wahlgang der Kommunalwahl 2026. Payans linkes Bündnis erreichte 36,70 Prozent der Stimmen und lag damit nur knapp vor dem Kandidaten des Rassemblement National, Franck Allisio, der 35,02 Prozent erhielt. Deutlich abgeschlagen folgten Martine Vassal mit 12,41 Prozent sowie der LFI-Kandidat Sébastien Delogu …

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  • Frankreich 2025: Ein Staat spielt Regierung – Chaos als Prinzip

    Frankreich 2025: Ein Staat spielt Regierung – Chaos als Prinzip

    Was haben 62 Minister, ein Präsident ohne Staatshaushalt, ein Premierminister mit 14-Stunden-Haltbarkeitsdatum und ein Ex-Staatschef im Knast gemeinsam? Richtig: Sie alle sind Teil des französischen Politikbetriebs 2025 – einer Tragikomödie, die selbst Kafka zu absurd gewesen wäre. Während Emmanuel Macron zu Jahresbeginn 2025 noch auf „kollektive Vernunft“ hoffte, stolperte Frankreich in zwölf Monaten durch mehr Regierungswechsel als ein Fußballverein in der Regionalliga Trainer verschleisst.

    Macron wünscht sich Stabilität – geliefert wird das Gegenteil

    „Ich wünsche mir ein Jahr der Stabilität“, flötete Emmanuel Macron zum Jahreswechsel, ganz der staatsmännische Optimist. Hätte er vielleicht besser ins Horoskop geschaut: Saturn im Haus der chaotischen Institutionen, Mars im Quadrat zu rationalem Haushaltsvollzug. Was folgte, war ein Amtsjahr wie eine Doku über dysfunktionale politische Systeme – nur mit schlechterem Drehbuch.

    François Bayrou, politisches Fossil mit Hang zur Selbstüberschätzung, wurde als Premier eingesetzt, weil man dachte, ein alter Zausel mit Verhandlungsgeschick könne das sinkende Schiff schon irgendwie lenken. Doch nach dem üblichen Ritual aus Haushaltsblockade, Rentenfiasko und Provinzskandal war auch er reif fürs präsidiale Recycling. Die Nationalversammlung zog ihm den Stecker – und damit gleich dem ganzen Regierungsapparat.

    Lecornu und das Kabinett für 14 Stunden

    Sébastien Lecornu sollte es richten. Er tat das, indem er ein Kabinett aufstellte, das kürzer hielt als die Mittagspause eines Beamten. Ganze 14 Stunden – dann krachte es zwischen ihm und Bruno Retailleau. Ob Streit um Inhalte oder nur der bessere Sessel im Kabinettssaal – unklar. Lecornu wurde zwar später im Amt belassen, allerdings mit amputiertem Werkzeugkasten: Kein Artikel 49.3 mehr, keine Rentenreform, kein Spaß.

    Das Ergebnis: Politik als Pantomime. Man tut so, als regiere man, während die eigentlichen Entscheidungen von Misstrauensvoten, internen Intrigen und juristischen Pressetexten dominiert werden. Frankreich, die so stolze Republik, wirkt 2025 wie ein Internat ohne Aufsicht – laut, verwahrlost und voller egomaner Nachwuchspolitiker.

    Sarkozy im Knast, Le Pen vor Gericht: Bei den Rechten wird aufgeräumt

    Wer glaubt, der französische Rechtsstaat funktioniere nicht, wird 2025 eines Besseren belehrt – zumindest, wenn es gegen rechte Prominenz geht. Nicolas Sarkozy, einst Grand Monsieur mit Napoleongesicht, wird wegen mafiöser Machenschaften im Zusammenhang mit libyschem Geld zu echter Haft verurteilt. Zwanzig Tage in La Santé – für einen Mann mit seiner Eitelkeit eine Ewigkeit.

    Marine Le Pen wiederum stolpert über ein altbekanntes Hobby des Front National: Phantomjobs im EU-Parlament. Die Strafe: politische Unwählbarkeit – sofort. Sie selbst sieht darin – wie immer – keinen Justiz-, sondern einen Komplottfall. Natürlich. Wahrscheinlich auch orchestriert von der Rothschild-Bank und dem Soros-Netzwerk.

    Und während die matriarchale Lichtgestalt des RN juristisch wankt, reibt sich ihr Ziehsohn Jordan Bardella die Hände: Die Macht ist nah, die Konkurrenz schwach, das Programm vage genug, um für alle Frustrierten attraktiv zu bleiben.

    Linke Selbstzerstörung als Kunstform

    Die Linke, lange totgesagt, lebt – allerdings vor allem in internen Schlammschlachten. Zwischen LFI und Sozialisten herrscht Frostklimastufe V. Die einen werfen den anderen vor, Macrons Fußschemel zu sein, die anderen kontern mit Antisemitismusvorwürfen. Wenn das französische Linkssein 2025 etwas verkörpert, dann Selbstverachtung mit ideologischem Feinschliff.

    Olivier Faure wirkt wie der letzte Sozialist, der noch glaubt, Politik könne Menschen helfen. Jean-Luc Mélenchon dagegen zelebriert den intellektuellen Maximalismus, indem er alles kritisiert, was nicht revolutionär genug ist – inklusive sich selbst, wenn’s sein muss. In einer Mischung aus moralischem Überlegenheitsgefühl und politischer Rechthaberei degradiert sich die Linke zuverlässig zur Wahlverliererin mit Prinzipien.

    Und plötzlich: Ein Moment der Würde

    In all dem Chaos gab es dann doch noch einen Tag, der nicht wie eine Szene aus einer Polit-Soap wirkte: Die Panthéonisierung von Robert Badinter. Alle waren da – Macron, Lecornu, Bardella, vielleicht auch ein Hologramm von Mélenchon. Es war der Moment, in dem sich die französische Politik einig war: Die Vergangenheit ist toll, die Gegenwart ein Desaster, und für die Zukunft hat man immerhin gute Erinnerungen.

    Von Andreas Brucker

  • Macron am Tiefpunkt – Wie der französische Präsident seinen Rückhalt in der Bevölkerung verliert

    Macron am Tiefpunkt – Wie der französische Präsident seinen Rückhalt in der Bevölkerung verliert

    Acht Jahre nach seinem Einzug in den Élysée-Palast durchlebt Emmanuel Macron die wohl schwerste Phase seiner politischen Laufbahn. Laut einer am 30. September 2025 veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Odoxa für Public Sénat und mehrere Regionalzeitungen halten nur noch 22 Prozent der Befragten ihn für einen „guten Präsidenten“. Das bedeutet einen Rückgang um sechs Prozentpunkte im Vergleich zum Juni – und den tiefsten jemals von Odoxa gemessenen Zustimmungswert für Macron. Die Zahlen markieren mehr als eine temporäre Delle. Sie verweisen auf eine strukturelle Erosion politischer Autorität, deren Ursachen tief reichen. Ursachen eines Vertrauensverlusts Macrons Imageverlust lässt sich nicht auf ein einzelnes Ereignis zurückführen. Vielmehr wirken mehrere Faktoren zusammen:

    Wirtschaftliche Unsicherheit: Trotz rückläufiger Inflationsraten bleibt der Alltag für viele Franzosen von gestiegenen Lebenshaltungskosten geprägt. Die Unsicherheit über Lohnentwicklung und Arbeit…

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  • Frankreich im Protestfieber: Zehntausende demonstrieren gegen Macrons Sparpläne

    Frankreich im Protestfieber: Zehntausende demonstrieren gegen Macrons Sparpläne

    Frankreich erlebt einmal mehr einen Tag der Wut. Bereits am Donnerstagmorgen, 18. September, hatten sich landesweit zehntausende Menschen versammelt, um gegen die von der Regierung angekündigten Sparmaßnahmen auf die Straße zu gehen. Während die Polizei bis Mittag 76.500 Teilnehmer zählte, sprach die Gewerkschaft CGT von über 400.000 Demonstrierenden. Eine Diskrepanz, die in Frankreich längst zum Ritual gehört – und die Dimension der Mobilisierung trotzdem nicht schmälert. Blockaden, Streiks, volle Straßen Bis 12 Uhr mittags waren es laut Innenministerium 476 Aktionen, davon 341 auf öffentlichen Straßen und 135 Blockaden. Baustellen, Verkehrsknotenpunkte, Schulen – vielerorts legte die Protestwelle das öffentliche Leben lahm. Der Innenminister berichtete von 95 Blockadeversuchen und mehr als 230 Aktionen allein am Vormittag. Schon jetzt gilt: Dieser Tag hat Frankreich spürbar aus dem Alltag gerissen. Gewerkschaften im Aufwind Für die CGT und andere Gewerkschaften ist der Tag bisher ein…

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  • Misstrauen statt Aufbruch – Frankreichs neuer Premierminister startet mit gravierendem Vertrauensdefizit

    Misstrauen statt Aufbruch – Frankreichs neuer Premierminister startet mit gravierendem Vertrauensdefizit

    Die Ernennung von Sébastien Lecornu zum Premierminister durch Emmanuel Macron am 9. September 2025 fällt in eine Zeit institutioneller Unsicherheit und politischer Polarisierung. Während sich der Élysée um ein Signal der Stabilität bemüht, zeigt die Reaktion der Öffentlichkeit und der Opposition vor allem eines: das große Ausmaß der politischen Erosion im siebten Jahr der Macron-Ära.

    Ein unbeliebter Einstand Sébastien Lecornu beginnt seine Amtszeit mit historisch niedrigen Zustimmungswerten. Laut einer Umfrage des Instituts Ipsos/BVA für La Tribune Dimanche sehen lediglich 16 % der Franzosen seine Ernennung positiv, während 40 % eine ablehnende Haltung einnehmen. Bemerkenswert: 44 % geben an, ihn gar nicht oder kaum zu kennen. Lecornu liegt damit deutlich hinter seinen Vorgängern – selbst Élisabeth Borne, deren Amtszeit von Streiks und Vertrauensfragen geprägt war, kam bei Amtsantritt auf 27 % Zustimmung. Ein weiteres Stimmungsbild vom Ifop-Institut im Auftrag des Journal du Dimanche …

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  • „Bloquons tout“ – Frankreichs sozialer Seismograf im Spätsommer 2025

    „Bloquons tout“ – Frankreichs sozialer Seismograf im Spätsommer 2025

    Am 10. September 2025 entlud sich in Frankreich eine bislang beispiellose soziale Welle. Unter dem Motto „Bloquons tout“ („Alles blockieren“) mobilisierten nach offiziellen Angaben rund 175.000 Menschen, Gewerkschaften sprachen gar von bis zu 250.000 Teilnehmenden. Landesweit kam es zu mehr als 500 Kundgebungen und über 250 Blockadeaktionen – ein klares Signal des gesellschaftlichen Unmuts gegenüber der Sparpolitik der Regierung.

    Ein horizontales Netzwerk der Unzufriedenen Der Aufruf zum Stillstand des Landes entstand nicht in den klassischen Strukturen von Gewerkschaften oder Parteien, sondern in digitalen Sphären. Entzündet hatte sich die Mobilisierung im Frühjahr in Telegram-Gruppen, verbreitet über TikTok-Videos und Kurzaufrufe auf anderen sozialen Plattformen. Das Besondere: Der Protest verzichtete bewusst auf zentrale Figuren oder Führungspersonen. Die Bewegung verstand sich als horizontal, anonym, dezentral. Damit knüpft sie an die Erfahrung der Proteste der Gilets jaunes von 2…

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  • Frankreich vor dem Stillstand: „Bloquons tout“ und das Sicherheitsversprechen der Regierung

    Frankreich vor dem Stillstand: „Bloquons tout“ und das Sicherheitsversprechen der Regierung

    Frankreich steht am 10. September 2025 vor einer sozialen Mobilisierung, die schon jetzt als historisch gilt. „Bloquons tout“ – der Name ist Programm. Ein Tag, an dem Bürgerinnen und Bürger das Land lahmlegen wollen, als Ausdruck tief sitzender Unzufriedenheit. Doch bevor die ersten Barrikaden stehen, hat die Regierung die Schlagzeilen besetzt: 80.000 Polizisten und Gendarmen werden landesweit im Einsatz sein. Ein Sicherheitsdispositiv, das so viel verspricht wie es an Fragen aufwirft. „Bloquons tout“ begann als Graswurzelbewegung. Lose organisiert, horizontal, ohne klare Führung. Eine Art digitales Flächenfeuer, das in Chatgruppen, sozialen Netzwerken und über Mundpropaganda immer mehr Unterstützer fand. Doch inzwischen sehen die Behörden darin weniger eine spontane Bürgerbewegung als vielmehr einen Schauplatz für Gruppen der radikalen Linken. Ihre Handschrift – sagen die Nachrichtendienste – sei in den geplanten Aktionen sichtbar: blockierte Bahnhöfe, stillgelegte Raffinerien, lahmge…

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  • „Alles blockieren“ – Mélenchons Aufruf als Lackmustest für die französische Demokratie

    „Alles blockieren“ – Mélenchons Aufruf als Lackmustest für die französische Demokratie

    Frankreich steht am Vorabend einer politischen Kraftprobe. Für den 10. September hat Jean-Luc Mélenchon, die Leitfigur der Partei La France insoumise (LFI), zu einer landesweiten Blockade aufgerufen. Sein Ziel: Präsident Emmanuel Macron „zum Rücktritt zu zwingen“. Der Appell erfolgt in einem ohnehin angespannten politischen Klima – nur zwei Tage zuvor stellt sich Premierminister François Bayrou einem Vertrauensvotum im Parlament. Die kommenden Tage könnten somit richtungsweisend für die politische Stabilität der Fünften Republik werden.

    Aufstand der Straße Was auf den ersten Blick wie eine weitere Protestaktion im französischen Jahreszyklus erscheint, trägt das Potenzial zur Eskalation in sich. Hinter dem Aufruf steht das Netzwerk „Bloquons tout“ – eine lose organisierte Bewegung, die im Frühjahr 2025 in den sozialen Medien entstand und inzwischen zu einer heterogenen Protestplattform angewachsen ist. Die zentralen Forderungen: ein gerechteres Steuersystem, mehr Kaufkraft für die Mitt…

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  • Macron im Labyrinth der Entscheidungen: Frankreich vor einer Vertrauensabstimmung mit ungewissem Ausgang

    Macron im Labyrinth der Entscheidungen: Frankreich vor einer Vertrauensabstimmung mit ungewissem Ausgang

    Wenige Tage vor der entscheidenden Vertrauensabstimmung im französischen Parlament steht Präsident Emmanuel Macron vor einer Weggabelung, die sein politisches Schicksal und das seines Landes maßgeblich bestimmen könnte. Die von Premierminister François Bayrou angestoßene Vertrauensabstimmung über das umstrittene Sparprogramm hat Frankreich in eine Lage geführt, die an die fragilen Konstellationen der Vierten Republik erinnert. Nie seit 1958 war die Stabilität der französischen Exekutive so gefährdet. Ein Premier auf Abruf François Bayrou, ein altgedienter Centrist, wollte mit einem Paukenschlag seine Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen. Mit einem Defizitabbauplan in Höhe von 44 Milliarden Euro, bestehend aus Steuererhöhungen, Einschnitten bei Sozialleistungen und der Streichung von Feiertagen, suchte er Rückhalt bei den Abgeordneten. Doch der Versuch droht zu scheitern: Sowohl die rechte Opposition um das Rassemblement National als auch die Linke, einschließlich Sozialisten und Grü…

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