Schlagwort: linke Politik

  • François Ruffin und das Präsidentenamt zum Mindestlohn – ein radikaler Bruch mit dem politischen Establishment

    François Ruffin und das Präsidentenamt zum Mindestlohn – ein radikaler Bruch mit dem politischen Establishment

    In einem noch frühen Stadium vor den französischen Präsidentschaftswahlen 2027 hat François Ruffin, Abgeordneter aus der Somme und profilierter Vertreter des linken Spektrums, mit einer spektakulären Ankündigung auf sich aufmerksam gemacht: Sollte er in das höchste Staatsamt gewählt werden, wolle er nicht mehr verdienen als den gesetzlichen Mindestlohn (SMIC) – ein symbolträchtiger Bruch mit den Gepflogenheiten der politischen Elite. Zugleich fordert Ruffin eine umfassende Reform: eine „große Trennung von Geld und Staat“, mit der Einflussnahmen von Lobbygruppen und Kapital auf das politische System grundsätzlich unterbunden werden sollen. Symbolpolitik oder Systemkritik? Die derzeitige Vergütung des französischen Präsidenten liegt bei rund 16.000 Euro brutto im Monat – ein Vielfaches des SMIC, der sich auf etwa 1.430 Euro netto monatlich beläuft. Für Ruffin, der bereits als Abgeordneter erklärt hatte, nur den Mindestlohn beziehen zu wollen, ist diese Differenz Ausdruck einer tiefen str…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Tod in Polizeigewahrsam: Der Fall El Hacen Diarra und die offenen Fragen einer Nacht in Paris

    Tod in Polizeigewahrsam: Der Fall El Hacen Diarra und die offenen Fragen einer Nacht in Paris

    Es sind Bilder, die sich festsetzen. Ein Mann liegt am Boden, Stimmen überschlagen sich, jemand ruft um Hilfe. Kurz darauf später steht fest: El Hacen Diarra, 35 Jahre alt, Mauritanier, ist tot. Gestorben in der Nacht vom 14. auf den 15. Januar in einem Pariser Polizeirevier. Seither wächst die Unruhe, auf den Straßen wie in der politischen Debatte. Paris, Stadt der Lichter, ringt erneut mit einem dunklen Kapitel. Rund tausend Menschen versammelten sich am Sonntag im 20. Arrondissement, Kerzen in den Händen, Wut in den Gesichtern. Sie kamen, um El Hacen Diarra zu gedenken, aber auch, um Fragen zu stellen. Zu viele. Zu drängend. Der Mann war am Mittwochabend zuvor von Polizisten kontrolliert worden. Der Vorwurf: Besitz von Cannabis. Ein alltäglicher Vorgang, sollte man meinen, einer von tausenden. Doch dieser endete tödlich. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft beobachteten Beamte der sogenannten Brigades territoriales de contact, wie Diarra einen Joint drehte. Als er sich der Durchsuchu…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Dutzende Tote bei Brand in Schweizer Ferienort

    Dutzende Tote bei Brand in Schweizer Ferienort

    Bei einer Silvesterfeier in einer Bar in Crans-Montana, einem beliebten Wintersportort in den Schweizer Alpen, kam es zu einem verheerenden Brand. Nach Angaben der Polizei wurden etwa 40 Menschen getötet und rund 115 weitere verletzt – viele davon schwer.

    Der Schweizer Bundespräsident bezeichnete das Unglück als „eine der schlimmsten Tragödien, die unser Land je erlebt hat“.

    Die Opfer stammen aus mehreren Ländern und hatten sich in der Bar Le Constellation versammelt, um das Neue Jahr zu feieren, als gegen 1:30 Uhr ein Feuer ausbrach. Laut den Schweizer Behörden löste der Brand einen sogenannten Flashover aus – ein Phänomen, bei dem sich brennbare Stoffe in einem Raum nahezu gleichzeitig entzünden und die Flammen sich in rasanter Geschwindigkeit ausbreiten. Mindestens eine Explosion folgte kurz darauf.

    Offizielle Stellen erklärten, es sei noch zu früh, um sich zur Ursache oder zu möglichen Sicherheitsmängeln in der Bar zu äußern. Einen terroristischen Hintergrund schlossen sie jedoch aus.

    Etwa 30 italienische Staatsangehörige sollen sich zur Zeit des Brandes in der Bar aufgehalten haben, 16 von ihnen galten zunächst als vermisst. Mehrere Mediziner wiesen auch auf das jugendliche Alter vieler Opfer hin. Der Direktor eines Krankenhauses in Lausanne, in dem 22 schwer Brandverletzte behandelt werden, sagte gegenüber dem Schweizer Nachrichtenportal 24 Heures, die meisten Patienten seien zwischen 16 und 26 Jahre alt.


    Mamdani übernimmt Bürgermeisteramt in New York

    Zohran Mamdani wurde gestern in einer besonderen Zeremonie in einer stillgelegten U-Bahn-Station als Bürgermeister von New York City vereidigt – wenige Stunden vor seiner öffentlichen Amtseinführung vor dem Rathaus.

    Der 34-jährige demokratische Sozialist ist der erste Muslim und Südasiate, der Amerikas größte Stadt regiert. „Viele werden genau hinschauen. Sie wollen wissen, ob die Linke regierungsfähig ist“, sagte Mamdani in seiner Antrittsrede.

    Was nun folgt, wird darüber entscheiden, ob Mamdani als Wegbereiter einer neuen Ära gilt – oder als gescheiterter Idealist bald in Vergessenheit gerät, schreibt die New York Times.


    Weitere Meldungen

    – Das Jahr 2026 ist das vierte Jahr seit Beginn der umfassenden russischen Invasion in der Ukraine. Nur wenige Menschen in der Ukraine glauben, dass es das letzte sein wird.
    – Mehrere Hilfsorganisationen im Gazastreifen, darunter Ärzte ohne Grenzen, stehen wegen neuen israelischen Vorschriften vor der Aussetzung ihrer Arbeit und müssen bis März abreisen.
    – In Aleppo (Syrien) tötete ein Selbstmordattentäter einen Sicherheitsbeamten und verletzte zwei weitere an einem Kontrollpunkt.
    – In Guinea gewann Putschistenführer Mamady Doumbouya laut vorläufigen Ergebnissen die Präsidentenwahl, die seiner Herrschaft Legitimität verleihen soll.
    – In Iran kam laut staatlichen Medien und Aktivistengruppen mindestens eine Person bei Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und Sicherheitskräften ums Leben.
    – US-Präsident Donald Trump, seine Familie und enge Vertraute sind in ein weitverzweigtes Netz von Geschäftsinteressen verwickelt. Die Grenzen zwischen US-Interessen und den persönlichen Geschäften seines inneren Zirkels sind dabei vielfach verwischt.

    P. Tiko

  • Olivier Faure und die Zucman-Steuer: Eine Weichenstellung für mehr Steuerfairness in Frankreich

    Olivier Faure und die Zucman-Steuer: Eine Weichenstellung für mehr Steuerfairness in Frankreich

    Der Erste Sekretär der Parti socialiste (PS), Olivier Faure, hat am 15. September 2025 betont: „Ich bin bereit, 100 Milliarden Euro zu realisieren, wenn Sie sie bei denen holen, die es verkraften können.“ Gemeint ist damit die sogenannte Zucman-Steuer – eine Initiative, die die französische Steuerpolitik in eine neue Richtung lenken könnte. Im Kern geht es um die Frage, wie Lasten im Staatshaushalt fairer verteilt werden sollen und welchen Beitrag die Reichsten der Gesellschaft leisten müssen.

    Die Zucman-Steuer: Konzept und politische Herkunft Die Idee geht auf den französischen Ökonomen Gabriel Zucman zurück, der seit Jahren die globale Steuerungerechtigkeit untersucht und Reformvorschläge zur Besteuerung großer Vermögen entwickelt. Konkret sieht die Zucman-Steuer einen Mindeststeuersatz von 2 % auf Nettovermögen ab 100 Millionen Euro vor. Damit soll ein Gegengewicht geschaffen werden zu den steuerlichen Gestaltungsspielräumen, die es Superreichen ermöglichen, effektiv weitaus gering…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Macron unter Druck – warum La France insoumise erneut seine Absetzung beantragt

    Macron unter Druck – warum La France insoumise erneut seine Absetzung beantragt

    Die französische Innenpolitik befindet sich seit den vorgezogenen Parlamentswahlen im Sommer 2024 in einer Dauerkrise. Mit der Ankündigung einer neuen Absetzungsinitiative gegen Emmanuel Macron verschärft La France insoumise (LFI) die Konfrontation mit dem Staatspräsidenten. LFI-Koordinator Manuel Bompard wirft Macron einen „coup de force antidémocratique“ vor, nachdem dieser sich geweigert hatte, die vom Nouveau Front populaire (NFP) vorgeschlagene Kandidatin Lucie Castets zur Premierministerin zu ernennen. Hinter der Entscheidung, ein Absetzungsverfahren zu starten, steht weniger die Aussicht auf Erfolg – die verfassungsrechtlichen Hürden sind immens – als vielmehr eine kalkulierte politische Strategie. Ein Werkzeug der Verfassung Die französische Verfassung sieht in Artikel 68 die Möglichkeit der Amtsenthebung des Präsidenten vor. Dieses Instrument wurde 2007 eingeführt und 2014 durch ein Ausführungsgesetz präzisiert. Der Präsident kann abgesetzt werden, wenn er „seine Pflichten in …

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Linkspartei LFI will Stadtpolizei entwaffnen und Kameras abschaffen – Wahlkampf der Kommunalwahlen beginnt

    Linkspartei LFI will Stadtpolizei entwaffnen und Kameras abschaffen – Wahlkampf der Kommunalwahlen beginnt

    Die Ankündigung von Mathilde Panot, Fraktionsvorsitzende von La France insoumise (LFI), die kommunalen Polizeikräfte zu entwaffnen und Videoüberwachungssysteme in von LFI-Bürgermeistern regierten Städten abzuschaffen, hat in Frankreich eine Welle der Empörung ausgelöst. Neun Monate vor den Kommunalwahlen 2026 rückt damit das Thema innere Sicherheit erneut ins Zentrum des politischen Schlagabtauschs. Die Forderung: weniger Waffen, weniger Überwachung Am 6. Juli 2025 erklärte Panot im Sender BFMTV, die Polizei solle „so wenig bewaffnet wie möglich“ sein. Die kommunale Polizei benötige keine Waffen, vielmehr sei es ihre Aufgabe, Vertrauen aufzubauen statt Furcht zu erzeugen. Videoüberwachung hingegen habe „noch nie ihren Nutzen bewiesen“, weshalb die LFI in ihren Städten konsequent auf deren Abbau setzen wolle. Panot schlug darüber hinaus vor, unbewaffnete kommunale Polizeikräfte künftig in die nationale Polizei zu integrieren, um so eine echte „Polizei der Nähe“ aufzubauen. Diese Vorschl…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…