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Schlagwort: leitartikel

  • Es lebe die Verschwörungstheorie

    Es lebe die Verschwörungstheorie

    Es ist noch gar nichts bewiesen. Man weiß wenig, sehr wenig sogar. Einige Verdachtsfälle, ein Virusname, erste Warnungen, vorsichtige Stellungnahmen der Behörden. Früher hätte man gesagt: abwarten. Heute heißt das: Liveticker.

    Kaum taucht irgendwo das Wort „Hantavirus“ auf, verwandelt sich Frankreich in ein nervöses Wartezimmer der Geschichte. Die Nachrichtensender schalten in den Katastrophenmodus, als stünde bereits die Apokalypse vor der Tür. Experten werden im Stundentakt herumgereicht wie Monstranzen einer säkularen Religion der Dauerwarnung. Politiker beschwichtigen so hektisch, dass allein ihr Beschwichtigen Panik erzeugt. Und im Internet beginnt die große Liturgie des Misstrauens: Die einen wittern Vertuschung, die anderen Diktatur, wieder andere gleich den Untergang der Zivilisation. Es fehlt nur noch der erste selbsternannte Telegram-Virologe mit Webcam und Weltformel.

    Covid hat Frankreich nicht nur erschüttert. Covid hat Frankreich umprogrammiert.

    Die Republik lebt seither in einer eigentümlichen Mischung aus Angstbereitschaft und Kontrollsehnsucht. Jeder neue Erreger wird nicht mehr medizinisch betrachtet, sondern historisch. Das Virus ist längst nicht mehr bloß Krankheitserreger — es ist politischer Ausnahmezustand im Wartestand. Man lauscht nicht mehr auf Symptome, sondern auf Signale des Staats. Kommt die Maskenpflicht zurück? Gibt es Reisebeschränkungen? Wird wieder gezählt, gewarnt, kontrolliert, reguliert?

    Es ist ein seltsamer Triumph der Moderne: Noch nie wusste eine Gesellschaft so viel über Krankheiten — und noch nie war sie gleichzeitig so anfällig für kollektive Panik.

    Dabei verbreitet sich das Misstrauen inzwischen schneller als jeder Erreger. Das Virus mag biologisch sein; die eigentliche Epidemie ist gesellschaftlich. Sie besteht aus Verdacht, Dauererregung und dem Gefühl, dass niemand mehr die Wahrheit sagt. Der Staat wirkt verdächtig, wenn er warnt. Er wirkt verdächtig, wenn er nicht warnt. Die Medien gelten als hysterisch, wenn sie berichten — und als Komplizen, wenn sie schweigen. Das Ergebnis ist ein groteskes Schauspiel demokratischer Nervosität.

    Und so gedeiht sie prächtig, die schönste Pflanze unserer Gegenwart: die Verschwörungstheorie. Sie wächst überall dort, wo Vertrauen fehlt und Angst regiert. Früher war sie das Hobby paranoider Außenseiter. Heute ist sie Volkssport. Jeder neue Krankheitserreger bekommt seine eigene Parallelwirklichkeit gleich mitgeliefert — fertig produziert für soziale Netzwerke, politische Ränder und die Empörungsindustrie.

    Vielleicht ist das die eigentliche Langzeitfolge von Covid: Nicht die Schwächung der Lungen, sondern die Schwächung der gesellschaftlichen Gelassenheit. Eine Republik, die ständig den nächsten Ausnahmezustand erwartet, verliert irgendwann die Fähigkeit zur Normalität. Und eine Demokratie, die nur noch zwischen Panik und Verdacht pendelt, wird mürbe.

    Der Erreger mag klein und unter Kontrolle sein. Das Misstrauen ist längst pandemisch.

    Ein Kommentar von MAB

  • Macrons europäischer Ernstfall

    Macrons europäischer Ernstfall

    Die Warnung ist ungewöhnlich offen formuliert, fast schon demonstrativ. Die Vereinigten Staaten, so sagt Emmanuel Macron, seien kein berechenbarer Partner mehr, wirtschaftlich schon gar nicht. Drohungen, Druck, kurzfristige Rückzüge – all das gehöre inzwischen zum festen Instrumentarium Washingtons. Europa dürfe sich darüber keine Illusionen mehr machen. Der französische Präsident nutzt die neue Unübersichtlichkeit der transatlantischen Beziehungen, um eine alte Forderung mit neuer Dringlichkeit zu versehen: eine „europäische Präferenz“ in strategischen Schlüsselindustrien. Was lange als französische Marotte galt, rückt damit ins Zentrum der europäischen Debatte.

    Emmanuel Macron spricht nicht mehr von abstrakten Risiken, sondern von einem Machtkonflikt. Handelsdrohungen, industriepolitische Subventionen, technologische Abschottung – all das sei Ausdruck einer Welt, in der wirtschaftliche Offenheit kein gemeinsamer Wert mehr sei, sondern ein strategischer Nachteil. Europa, so seine Diagnose, verhalte sich noch immer wie ein „Markt“, während andere längst als „Macht“ agierten.

    Abschied von der transatlantischen Selbstgewissheit

    Macrons Argumentation markiert einen Bruch mit einer lange gepflegten europäischen Selbstwahrnehmung. Über Jahrzehnte galt das transatlantische Verhältnis als verlässlicher Rahmen: Konflikte wurden als temporäre Verwerfungen interpretiert, nicht als strukturelle Gegensätze. Diese Sicht, so der französische Präsident, sei überholt. Washington verfolge seine Interessen zunehmend unilateral – unabhängig davon, wer im Weißen Haus regiere.

    Besonders deutlich werde dies in der Industriepolitik. Programme wie „Buy American“ oder massive staatliche Subventionen für Zukunftstechnologien schafften Wettbewerbsbedingungen, die europäische Unternehmen systematisch benachteiligten. Der freie Markt, auf den sich Europa berufe, existiere faktisch nur noch auf einer Seite. In einer Welt der „Staatskapitalismen“ wirke europäische Regelgläubigkeit beinahe naiv.

    Die Rückkehr der Industriepolitik

    Die von Macron geforderte „europäische Präferenz“ ist dabei weniger radikal, als der Begriff vermuten lässt. Es geht nicht um Abschottung, sondern um Priorisierung: europäische Anbieter bei öffentlichen Aufträgen, gezielte Förderung kritischer Industrien, Schutz vor aggressiv subventionierter Konkurrenz. Macron spricht von „Schutz ohne Protektionismus“ – eine semantische Gratwanderung, die den politischen Kern kaum verdeckt.

    Tatsächlich vollzieht sich hier ein ideologischer Wandel. Die Europäische Union, lange Hüterin eines nahezu dogmatischen Wettbewerbsverständnisses, beginnt vorsichtig, industriepolitische Instrumente zu akzeptieren. Der Gedanke, dass Souveränität auch ökonomische Substanz benötigt, gewinnt an Boden – nicht zuletzt unter dem Eindruck amerikanischer und chinesischer Machtpolitik.

    Europäische Union steht damit vor einer Grundsatzentscheidung: Soll sie weiterhin primär Regelsetzerin sein – oder selbst strategisch handeln?

    Geld, Macht und gemeinsame Schulden

    Eng verknüpft mit dieser Frage ist die Finanzierung. Macron beziffert den Investitionsbedarf Europas auf Größenordnungen, die nationale Haushalte überfordern. Seine Schlussfolgerung ist folgerichtig: Ohne gemeinsame europäische Schulden werde es keine strategische Handlungsfähigkeit geben. Der während der Pandemie beschrittene Weg solle verstetigt werden.

    Damit rührt der Präsident an einen der sensibelsten Punkte europäischer Politik. Für viele Mitgliedstaaten bleibt die Vergemeinschaftung von Schulden ein Tabu, Ausdruck befürchteter Transferunion und fiskalischer Disziplinlosigkeit. Für Macron hingegen ist sie Voraussetzung, um mit den Vereinigten Staaten oder China überhaupt konkurrieren zu können.

    Europas ungelöster Richtungsstreit

    Die französische Position trifft nicht überall auf Zustimmung. Gerade wirtschaftlich liberale Staaten im Norden Europas warnen vor einer Abkehr vom offenen Markt. Sie fürchten Effizienzverluste, Handelskonflikte und eine Politisierung wirtschaftlicher Entscheidungen. Ihr Gegenmodell lautet: weniger Bürokratie, mehr Binnenmarkt, mehr Freihandel.

    Der Konflikt ist grundsätzlicher Natur. Er dreht sich nicht um einzelne Instrumente, sondern um das Selbstverständnis Europas. Ist es ein Raum, der durch Offenheit prosperiert – oder ein Akteur, der seine Interessen verteidigen muss? Macron beantwortet diese Frage eindeutig.

    Europas Entscheidung unter Druck

    Die eigentliche Bedeutung von Macrons Vorstoß liegt weniger in den konkreten Vorschlägen als in der Diagnose. Die Phase der bequemen Globalisierung ist vorbei. Wirtschaft, Sicherheit und Politik lassen sich nicht länger trennen. Wer in einer Welt der Machtblöcke bestehen will, braucht industrielle, technologische und finanzielle Substanz.

    Ob die „europäische Präferenz“ zur Klammer oder zum Spaltpilz wird, ist offen. Sicher ist nur: Die Zeit, in der Europa sich hinter Regeln verstecken konnte, läuft ab. Macrons Intervention zwingt die Europäer, Position zu beziehen. Nicht gegenüber Amerika – sondern gegenüber sich selbst.

    Autor: P. Tiko