Schlagwort: ki-regulierung

  • Elon Musk vor französischer Justiz: Warum seine Vorladung mehr ist als ein PR-Coup

    Elon Musk vor französischer Justiz: Warum seine Vorladung mehr ist als ein PR-Coup

    Mit der offiziellen Einbestellung von Elon Musk zur Anhörung vor französischen Strafverfolgern erreicht ein vielschichtiger Konflikt zwischen europäischem Rechtsverständnis und US-amerikanischer Tech-Logik eine neue Eskalationsstufe. Es geht dabei nicht nur um mögliche Gesetzesverstöße durch Inhalte auf X, der Plattform im Besitz von Musk – sondern um die Grundsatzfrage, ob sich globale Plattformbetreiber einer nationalen Strafverfolgung entziehen können. Ein ungewöhnlicher Schritt mit Signalwirkung Am 3. Februar durchsuchten Ermittler die Pariser Büros von X im Rahmen einer laufenden Voruntersuchung. Zeitgleich wurden Elon Musk und die ehemalige X-Chefin Linda Yaccarino für den 20. April nach Paris geladen – zur sogenannten „audition libre“, einer freiwilligen Anhörung, bei der keine unmittelbare Zwangsmaßnahme greift, jedoch die Möglichkeit weiterer Schritte besteht, sollte eine Aussage verweigert werden. Was diese Einbestellung besonders macht, ist ihr Adressat: Elon Musk ist nicht …

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Justiz gegen Plattform – Frankreichs Razzia bei X als Signal für Europas digitalen Rechtsstaat

    Justiz gegen Plattform – Frankreichs Razzia bei X als Signal für Europas digitalen Rechtsstaat

    Die Durchsuchung der französischen X-Büros durch die Pariser Staatsanwaltschaft ist mehr als nur ein spektakulärer Schlag gegen einen Techkonzern. Sie markiert den vorläufigen Höhepunkt eines tiefgreifenden regulatorischen Konflikts zwischen Europa und der Plattformökonomie aus dem Silicon Valley – zwischen staatlicher Rechtsdurchsetzung und digitaler Selbstermächtigung. Der Fall X steht exemplarisch für eine neue Phase europäischer Souveränitätsbestrebungen im Netz. Ein Fall, viele Baustellen – Die juristische Gemengelage Frankreichs Ermittlungen gegen X beruhen auf einem komplexen Geflecht strafrechtlicher Vorwürfe, die sowohl technologiebezogene als auch inhaltliche Aspekte umfassen:

    Automatisierte Datenverarbeitung (§ 323-3-1 Code pénal): Der Verdacht einer algorithmischen Verzerrung fällt unter diesen Straftatbestand, wenn automatisierte Systeme manipulierend oder diskriminierend auf Daten einwirken. Die Frage, ob Xs „For You“-Algorithmus systematisch Inhalte bevorzugt oder benac…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…


     

     

  • Algorithmen unter Beobachtung: Frankreichs Conseil d’État stoppt automatisierte Videoüberwachung in Nizza

    Algorithmen unter Beobachtung: Frankreichs Conseil d’État stoppt automatisierte Videoüberwachung in Nizza

    Die zunehmende Nutzung künstlicher Intelligenz im öffentlichen Raum steht in Frankreich erneut im Zentrum rechtspolitischer Auseinandersetzungen. Mit seinem Urteil vom 30. Januar 2026 hat der französische Conseil d’État, die oberste Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes, die algorithmische Videoüberwachung im öffentlichen Raum ohne explizite gesetzliche Grundlage für unzulässig erklärt. Es ist ein Urteil mit Signalwirkung, das weit über die südfranzösische Stadt Nizza hinausreicht. Frankreichs höchstes Verwaltungsgericht bestätigte damit die Position der Commission nationale de l’informatique et des libertés (CNIL), die bereits 2025 das betreffende System als rechtswidrig eingestuft hatte. Die Stadt Nizza hatte gegen diese Einschätzung geklagt – und nun in letzter Instanz verloren. Überwachung ohne Gesetzesgrundlage Seit 2020 hatte Nizza ein System eingesetzt, das Videobilder aus dem Umfeld von Schulen automatisiert analysierte. Der Zweck: in Echtzeit Fahrzeuge zu erkennen, die verbote…

    [wtr-time]

    Der weitere Text ist unseren Abonnenten vorbehalten.


    Warum ein Abo? Weil guter Journalismus seinen Preis hat.

    Information mag frei zugänglich sein – aber Journalismus ist kein Selbstläufer. Recherchen, Interviews, Faktenchecks und Einordnungen erfordern Zeit, Expertise und Verantwortung.

    Wer unabhängige, fundierte Berichterstattung will, muss sie ermöglichen. Werbefinanzierung allein reicht nicht – sonst entscheiden Klickzahlen über Inhalte.

    Ein Abonnement ist kein Eintrittsgeld, sondern ein Bekenntnis: zur Qualität, zur Unabhängigkeit und zu einer informierten Öffentlichkeit.

    Information ist frei. Journalismus kostet. Und genau deshalb lohnt sich ein Abo.


    Abo-Light – das Monatsabonnement zum schlanken Preis

    Alle Artikel für 0,50 € pro Woche. Das Abo wird monatlich mit 2 € abgerechnet und ist monatlich kündbar.

    Monatsabonnement buchen…


    Premium-Abo – das Jahresabonnement mit wertvollen Add-Ons

    Alle Artikel für 0,38 € pro Woche. Das Abo wird jährlich mit 20 € abgerechnet und ist jährlich kündbar.

    Das Premium-Jahres-Abo bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    Jahresabonnement buchen…


    Lebenslang – das Premium-Abo für immer

    Für eine einmalige Zahlung für nur 36 €. Unbegrenzter Zugriff – ein Leben lang.

    Das Premium-Abo-Lebenslang bietet unbegrenzten Zugriff auf unseren individuellen Reiseplaner.

    Und regelmässig wechselnde ausgewählte E-Books zum kostenlosen Download.


    „Abo-Lebenslang“ buchen…