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Schlagwort: Gefängnis

  • Justiz in Frankreich: Chronische Überbelegung der Gefängnisse

    Justiz in Frankreich: Chronische Überbelegung der Gefängnisse

    Am 1. September 2023 waren in Frankreich 73.693 Personen inhaftiert, für die aber nur 60.629 Plätze zur Verfügung standen, was einer Belegung der Gefängnisse von 122% entspricht.

    Jedes Jahr kommen immer mehr Menschen in französische Gefängnisse. Am 1. September dieses Jahres waren 73.693 Personen inhaftiert, bei nur 60.629 Plätzen, was einer Belegung von 122 % entspricht. In Frankreich wird seit Jahren eine chronische Überbelegung der Gefängnisse beobachtet, was bereits zu einer Verurteilung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte geführt hat. Der Grund für die Überbelegung der französischen Haftanstalten ist, dass die Inhaftierungen und ihre Dauer zugenommen haben. Im Jahr 2020 wurden landesweit insgesamt fast 90.000 Jahre Gefängnis ohne Bewährung verhängt, gegenüber 54.000 Jahren im Jahr 2000, was einem Anstieg von fast 70 % innerhalb von 20 Jahren entspricht.

    Parallel dazu reichte der Bau neuer Einrichtungen nicht aus, um den Anstieg auszugleichen. Eine Haftanstalt in der Nähe von Troyes (Departement Aube) bereitet sich darauf vor, ab Dezember frische Häftlinge aufzunehmen. Sie ist Teil des Plans, bis 2027 15.000 neue Plätze zu schaffen. Die Kosten dafür werden auf insgesamt 4,5 Milliarden Euro geschätzt.

  • Französische Gefängnisse sind mit 122,2% deutlich überbelegt – mit 74.342 Häftlingen am 1. Oktober

    Französische Gefängnisse sind mit 122,2% deutlich überbelegt – mit 74.342 Häftlingen am 1. Oktober

    Frankreich verfügt derzeit eigentlich nur über 60.850 Plätze in seinen Strafvollzugsanstalten.

    Die Zahl der Häftlinge in Frankreich ist wieder leicht angestiegen. Am 1. Oktober waren 74.342 Personen inhaftiert, gegenüber 73.693 im September, wie aus am Dienstag, dem 31. Oktober veröffentlichten Daten des Justizministeriums hervorgeht. Es ist das dritte Mal seit Jahresbeginn, dass die Zahl der Häftlinge die 74.000er-Marke überschreitet, obwohl die Zahl der Plätze in französischen Gefängnissen am 1. Oktober gerade mal bei 60.850 lag.

    Die Überbelegung der Gefängnisse lag damit bei 122,2 % gegenüber 119,2 % im Vorjahr. In den Haftanstalten, in denen Häftlinge, die auf ihr Urteil warten, also eigentlich noch als unschuldig gelten, und solche, die zu kurzen Strafen verurteilt wurden, inhaftiert sind, liegt die Belegungsrate sogar bei 146,3%. In zehn Anstalten erreicht oder übersteigt sie sogar die 200%. Von den inhaftierten Personen sind 19.909 Angeklagte, die bis zu ihrem Urteil in Haft genommen wurden. Sie machen wie im Vorjahr 26,8% der Gesamtzahl der Inhaftierten aus.

    Insgesamt sind derzeit 16.574 Inhaftierte im Vergleich zu den verfügbaren Plätzen in den französischen Gefängnissen überbelegt. Aufgrund dieser Überbelegung sind 2.480 Häftlinge gezwungen, auf einer Matratze auf dem Boden zu schlafen. Vor einem Jahr waren es 2.053.

    Insgesamt befanden sich am 1. Oktober 89.646 Personen in Haft. Davon waren 15.304 Personen nicht in einem Gefängnis sondern wurden mit einer elektronischen Fußfessel zu Hause oder außerhalb eines Gefängnisses untergebracht. Die Zahl der weiblichen Häftlinge blieb mit 3,7% der Gefängnisinsassen und der Minderjährigen mit 0,8% stabil.

    Angesichts der chronischen Überbelegung der Gefängnisse – wegen der Frankreich im Juli erneut vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt wurde – plant die Regierung bis 2027 15.000 neue Gefängnisplätze zu bauen.

  • 14 Jahre Haft weil er mit einem Hubschrauber aus dem Gefängnis geflohen ist

    14 Jahre Haft weil er mit einem Hubschrauber aus dem Gefängnis geflohen ist

    Der Bruder des Bankräubers Rédoine Faïd, der einen Piloten als Geisel genommen hatte und ihn zur Landung im Hof des Gefängnisses zwang, wurde zu zehn Jahren Haft verurteilt.

    Nach einer siebenwöchigen Anhörung ist das Urteil gefallen. Der mehrfach vorbestrafte Bankräuber und Ausbrecher Rédoine Faïd wurde in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, den 26. Oktober, vom Pariser Schwurgericht zu 14 Jahren Zuchthaus verurteilt, weil er im Juli 2018 spektakulär mit einem Hubschrauber aus dem Gefängnis Réau (Seine-et-Marne) geflohen war.

    Die vorsitzende Richter begann kurz nach Mitternacht mit der Verlesung des Urteils, das trocken und technisch gehalten war und keine Erklärungen enthielt. Die verhängten Strafen lagen jedoch weit unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft, die insbesondere 22 Jahre Zuchthaus für den 51-jährigen Bankräuber und 18 Jahre Zuchthaus für seinen 65-jährigen Bruder Rachid gefordert hatte. Rachid, der einen Hubschrauberpiloten als Geisel genommen hatte, um ihn zu zwingen, im Hof vor den Besucherräumen des Gefängnisses von Réau (Seine-et-Marne) zu landen, wurde zu 10 Jahren Haft verurteilt.

    „Nur weil man die Forderungen der Staatsnwaltschaft, die völlig überzogen waren, um acht Jahre senkt, kann man nicht zufrieden sein“, reagierte die Anwältin von Rédoine Faïd, Marie Violleau, auf das urteil. Sie fügte hinzu, dass sie die Begründung des Gerichts abwarten werde, bevor sie sich zu einer möglichen Berufung äußern werde. „Wenn man weiß, dass ihn Einzelhaft erwartet, sind 14 Jahre, zusätzlich zu dem, was er sowieso noch abzusitzen hat, keine Kleinigkeit“, sagte sie.

    Das Ende der Haftstrafe von Rédoine Faïd, der unter anderem Verurteilungen für einen Raubüberfall im Jahr 2011 und eine frühere Flucht im Jahr 2013 verbüßte, war ursprünglich für 2046 vorgesehen. Da es bei Fluchten in Frankreich keine Verschmelzung von Strafen gibt, wird die Gesamtstrafe jetzt bis 2060 dauern.

    Der 63-jährige Brahim Faïd, der sich zum Zeitpunkt der Flucht mit seinem Bruder Rédoine im Besucherraum befand, hatte während des siebenwöchigen Prozesses geschworen, dass er von dem Fluchtvorhaben nichts gewusst habe. Die Generalstaatsanwälte glaubten ihm und forderten seinen Freispruch. Nicht so das Gericht, das ihn zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilte. Drei Neffen des Bankräubers, die ihrem Onkel bei der Flucht aus dem Gefängnis oder der anschließenden dreimonatigen Flucht vor der Polizei geholfen hatten, wurden zu zwei, sechs und acht Jahren Haft verurteilt.

    Die einzige Übereinstimmung zwischen Anklage und Gericht bestand im Fall von Alima A., der „Vermieterin“ und Freundin eines Neffen, bei der sich der Bankräuber am Ende seiner Flucht aufgehalten hatte. Das Gericht entschied, dass sie strafrechtlich nicht verantwortlich ist, und ging von einem „moralischen Zwang“ aus. Sie wurde freigesprochen.

  • Gefängnis in Perpignan: Gericht verurteilt französischen Staat wegen Unmenschlichkeit

    Gefängnis in Perpignan: Gericht verurteilt französischen Staat wegen Unmenschlichkeit

    Die Belegungsrate im Gefängnis von Perpignan liegt bei 280 % bei den Männern. Das Verwaltungsgericht von Montpellier verurteilt den französischen Staat nun wegen „unmenschlicher und erniedrigender Behandlung“.

    Das Verwaltungsgericht in Montpellier verurteilt den französischen Staat wegen „unmenschlicher und erniedrigender Behandlung“ der Insassen im Gefängnis von Perpignan, berichtete am Mittwoch, dem 23. August der Sender France Bleu Roussillon. Das Gericht entschied am Dienstagabend, 22. August, dass der Zustand der Räumlichkeiten und die Haftbedingungen das Leben der Häftlinge sowie ihr Recht, nicht misshandelt zu werden, verletzen.

    Bei seiner Entscheidung stützte sich das Gericht auf den Jahresbericht der Generalkontrolleurin der französischen Haftanstalten, der am 11. Mai veröffentlicht wurde und in dem sie die „schuldhafte Trägheit“ des Staates angesichts der hohen Überbelegung der Gefängnisse in Frankreich kritisierte. Außerdem sagte die Generalkontrolleurin Dominique Simonnot im Juli im Sender France Bleu Roussillon, dass das Gefängnis in Perpignan „das schlimmste“ sei, das sie je besucht habe.

    Zu den problematischen Punkten gehört insbesondere die Belegungsrate. France Bleu Roussillon berichtet, dass die Belegung des Gefängniszentrums (das vor 36 Jahren gebaut wurde) bei den Männern 280 % beträgt. Mehr als 300 Häftlinge belegen dort die etwa 130 vorgesehenen Plätze. Einige schlafen auf Matratzen, die auf dem Boden liegen und von Bettwanzen befallen sind. Schimmel ist an den Wänden und in den Toiletten zu sehen, die häufig verstopft sind. Fenster sind zerbrochen und das Stromnetz gilt als defekt.

    Neben der Belegungsquote und den Haftbedingungen wies das Gericht auch auf die Misshandlung von Häftlingen im Disziplinarbereich hin. Während Matthieu Quinquis – der Anwalt der französischen Sektion der Internationalen Beobachtungsstelle für Gefängnisse (OIP) und einer der Anwälte, die das Verfahren initiiert hatten – behauptete, dass einige Aufseher „die Gefangenen erniedrigen, ihnen nicht jeden Tag ihr Essen geben und sie einschüchtern“, wies Johann Reig, Vertreter der Gewerkschaft Ufap-Unsa Justice in Okzitanien, diese Vorwürfe zurück: „Die Gefangenen in diesem Gefängnis gelten als gewalttätig, es ist sehr schwierig, dort zu arbeiten. Ausserdem werden die Gänge gefilmt, die Videos können angeschaut werden, um festzustellen, dass alles normal abläuft“.

    Der Richter fordert den Staat nun auf, eine Reihe von Sofortmaßnahmen zu ergreifen: Renovierungsarbeiten in den Zellen, Maßnahmen gegen die Brandgefahr sowie eine gründliche Untersuchung im Disziplinarbereich, um die Funktionsweise und das Verhalten der Aufseher zu überprüfen. In Bezug auf die Forderung der Kläger, dass keine neuen Häftlinge aufgenommen werden sollten, traf der Richter keine Entscheidung. Anwalt Matthieu Quinquis erklärt, dass „der Richter der Ansicht ist, dass es nicht in seiner Macht steht, die Inhaftierungen auszusetzen“. Eine Entscheidung, mit der er nicht einverstanden ist: „Wir werden die Frage daher in den nächsten Wochen vor den Staatsrat bringen“.

    Auf Anfrage von France Bleu Roussillon haben sich die Leitung der Strafvollzugsanstalt und das Justizministerium bislang nicht zu dem Urteil geäußert.

    Am Mittwoch, dem 16. August, hatten die Internationale Beobachtungsstelle für Gefängnisse (OIP) und die Vereinigung der Anwälte für die Verteidigung der Rechte von Gefangenen (A3D) das Verwaltungsgericht aufgefordert, eine Aussetzung neuer Inhaftierungen in der überfüllten Strafvollzugsanstalt Perpignan sowie eine Verbesserung der Haftbedingungen anzuordnen. Die beiden Verbände hatten daher beim Verwaltungsgericht Montpellier zunächst eine einstweilige Verfügung beantragt.

  • Straßburg: Er wollte Cannabis per Drohne in Haftanstalt zu schmuggeln – 1 Jahr Gefängnis

    Straßburg: Er wollte Cannabis per Drohne in Haftanstalt zu schmuggeln – 1 Jahr Gefängnis

    Weil er versucht hatte, mithilfe einer Drohne Drogen in die Straßburger Haftanstalt zu schmuggeln, erhält eine Person am Donnerstag ein Jahr Gefängnis ohne Bewährung. Zwei weitere Personen wurden ebenfalls verurteilt.

    Eine Person wurde am Donnerstag, dem 10. August, zu einem Jahr Gefängnis ohne Bewährung verurteilt, weil sie versucht hatte, mithilfe einer Drohne Drogen in die Haftanstalt in Straßburg zu schmuggeln.

    Eine zweite Person erhielt neun Monate Gefängnis, davon fünf Monate ohne Bewährung. Eine dritte Person, die gerade erst 18 Jahre alt geworden war, wurde zu vier Monaten Gefängnis verurteilt. Die drei volljährigen Angeklagten wurden am Dienstag, dem 8. August, in der Nähe einer Haftanstalt verhaftet, sie führten eine Drohne und 150 Gramm Cannabis mit sich. Die drei Angeklagten wurden am Donnerstag, dem 10. August, in einem Sofortverfahren vor Gericht gestellt.

    Die stellvertretende Staatsanwältin fügte hinzu, dass vier weitere volljährige Personen, die am Mittwoch, dem 9. August, festgenommen worden waren, am Donnerstagabend, dem 10. August, wegen der gleichen Tatbestände ebenfalls der Staatsanwaltschaft vorgeführt wurden. Sie müssen am Freitag, dem 11. August vor dem Richter erscheinen und sitzen bis dahin in Untersuchungshaft.

  • Ein m2 pro Person: Zahl der Gefängnisinsassen in Frankreich erreicht historischen Höchststand

    Ein m2 pro Person: Zahl der Gefängnisinsassen in Frankreich erreicht historischen Höchststand

    Am 1. Juli befanden sich nach Angaben des Justizministeriums mehr als 74.000 Menschen in französischen Gefängnissen. Eine Zahl, die in den kommenden Wochen voraussichtlich noch weiter steigen wird, mit dramatischen Folgen für die Haftbedingungen. Mit 74.513 inhaftierten Personen am 1. Juli gegenüber 73.699 am 1. Juni hat Frankreich zum sechsten Mal seit Beginn des Jahres 2023 den Rekord für die Anzahl der Insassen in den Gefängnissen gebrochen. Es ist das erste Mal, dass die Marke von 74.000 Häftlingen überschritten wurde. Offiziell verfügt Frankreich nur über 60.666 Plätze in seinen Strafvollzugsanstalten. Durch das Überschreiten der Zahl von 74.000 Häftlingen steigt die Gesamtdichte der Gefängnisse im Land somit auf 122,8 % gegenüber 118,7 % im gleichen Zeitraum 2022. In einigen Regionen, z. B. in Perpignan in Südfrankreich, übersteigt die Quote sogar 200 % und steigt nun auf 212 %. Die Situation in den französischen Gefängnissen dürfte sich in den kommenden Wochen und Monaten sogar …

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  • Béziers: Ehemaliges Gefängnis in ein Hotel umgewandelt

    Béziers: Ehemaliges Gefängnis in ein Hotel umgewandelt

    In Béziers im Département Hérault wurde die ehemalige Haftanstalt zu einem 3-Sterne-Hotel umgebaut. Das Projekt wurde unter anderem von dem Schauspieler Christophe Lambert getragen.

    Auf den Anhöhen von Béziers im Departement Hérault befindet sich das ehemalige Gefängnis, das 1857 zu Füßen der Kathedrale erbaut wurde. Die letzten Insassen verließen das Gefängnis 2009, danach wurde es geschlossen. Heute wird hier eine ganz andere Geschichte geschrieben. Das Gebäude mit seinen 3.000 m2 wurde in ein 3-Sterne-Hotel mit Schwimmhalle, Panoramarestaurant und Konferenzräumen umgewandelt. Die 60 Zellen wurden in 50 Zimmer umgewandelt. „Wir haben uns bemüht, das Wesentliche, die Seele des Objekts, zu erhalten“, sagt Philippe Bonon, Architekt und Geschäftsführer von „ManDo“, auf dem Sender France 3.

    Premiere in Frankreich
    Acht Millionen Euro wurden investiert, um die Räumlichkeiten umzugestalten. Mit einem klaren Ziel vor Augen, nämlich die Gebäude so weit wie möglich in ihrem ursprünglichen Zustand zu erhalten. „Es hat eine gewisse Schönheit, und wir wollten bestimmte Dinge, den ursprünglichen Geist bewahren. Wir sind immerhin in einem Gefängnis, also sind wir auch das Risiko eingegangen, das Hotel ‚Das Gefängnis‘ zu nennen, und wir haben einige kleine Anekdoten beibehalten. Andererseits ist es ein Ort, der sehr hell und freundliche geworden ist“, sagt Tatiana Halimi, Teilhaberin und Betriebsleiterin von „ManDo“. Es ist eine Premiere für Frankreich.

  • Französische Gefängnisse waren am 1. Mai mit 73.162 Häftlingen zu 120,2% überbelegt

    Französische Gefängnisse waren am 1. Mai mit 73.162 Häftlingen zu 120,2% überbelegt

    In den Strafvollzugsdiensten von Paris sind mit 13.454 relativ gesehen die meisten Häftlinge in Gefängnissen.

    73.162 Menschen waren am 1. Mai 2023 in französischen Gefängnissen inhaftiert. Diese Zahl ist im Jahresvergleich um 3% gestiegen, wie aus den Zahlen hervorgeht, die das Justizministerium am Dienstag, dem 30. Mai auf seiner Website veröffentlichte.

    Die Zahl von 73.162 Häftlingen in französischen Gefängnissen ist ein Rekord. Am 1. Mai 2022 lag sie bei 71.038 und am 1. Mai 2021 bei 65.384. Bei eigentlich nur 60.867 verfügbaren Plätzen in französischen Gefängnissen klettert die Überbelegungsrate auf 120,2 %. In manchen Haftanstalten steigt die Überbelegung sogar auf 142,9 %.

    In Paris ist die Zahl der Häftlinge am höchsten.
    67.310 Personen sind im französischen Mutterland und 5.852 in den Überseegebieten inhaftiert. In der interregionalen Direktion der Strafvollzugsdienste (DISP) von Paris ist die Zahl der Häftlinge mit 13.454 am höchsten, in der interregionalen Direktion von Dijon mit 4.749 am niedrigsten.

    Im Gegensatz dazu ist die durchschnittliche Überbelegung in der Region Toulouse mit 135,6 % am höchsten und in der DISP Straßburg mit einer Überbelegung von 100,2 % am niedrigsten.

  • Zahl der Häftlinge in Frankreich erreicht im November mit 72.809 absoluten Höchststand

    Zahl der Häftlinge in Frankreich erreicht im November mit 72.809 absoluten Höchststand

    Der bisherige Rekord mit 72.575 Häftlingen war kurz vor dem Covoid-Lockdown im März 2020 verzeichnet worden.

    Die Zahl der Häftlinge in Frankreich erreichte im November laut statistischen Angaben des Justizministeriums einen historischen Höchststand. In den französischen Strafvollzugsanstalten befanden sich am 1. November 72.809 Häftlinge bei nur 60.698 verfügbaren Plätzen, was einer Gefängnisdichte von 120% entspricht, verglichen mit 115,4% vor einem Jahr.

    Der bisherige „Rekord“ – 72.575 Häftlinge – war im März 2020 verzeichnet worden, am Vorabend der Covid-19-Epidemie, die zu einem drastischen Rückgang der Häftlingszahlen geführt hatte. Seitdem waren die Zahlen wieder stetig gestiegen, bis sie am 1. Oktober 2022 mit 72.350 Inhaftierten fast wieder den historischen Höchststand des Jahres 2020 erreichten.

    Innerhalb eines Jahres gab es neue 2.997 Häftlinge – am 1. Oktober 2021 waren es 69 812 -, was einem Anstieg um 4,3% entspricht. Nach den offiziellen Zahlen des Ministeriums sind die Strafvollzugsanstalten derzeit mit 15.469 Häftlinge im Vergleich zu den eigentlich verfügbaren Plätzen überbelegt – vor einem Jahr waren es noch 13.170. Aufgrund der Überbelegung sind 2.225 Häftlinge gezwungen, auf Matratzen zu schlafen, die direkt auf dem Boden liegen. Nach Angaben des Ministeriums sind 3,5% der Inhaftierten Frauen und 0,8% Minderjährige.

    Mehr als ein Viertel der Inhaftierten (26,9%) sind Angeklagte in Untersuchungshaft, also Personen, die noch auf ihr Urteil warten – und somit eigentlich als unschuldig gelten. Die Belegungsdichte in den Haftanstalten, in denen Untersuchungshäftlinge und Verurteilte mit kurzen Haftstrafen untergebracht sind, stieg auf 142,8%.

  • Französische Gefängnisse sind mit über 72.000 Inhaftierten bei 60.709 Plätzen deutlich überfüllt

    Französische Gefängnisse sind mit über 72.000 Inhaftierten bei 60.709 Plätzen deutlich überfüllt

    Die Belegungsdichte in französischen Gefängnissen liegt 2022 bei 119,2%, gegenüber 114,5% vor einem Jahr.

    Die Zahl der Häftlinge in Frankreich nähert sich einem absoluten Rekord: Am 1. Oktober waren 72.350 Personen inhaftiert, im Vergleich zu 71.669 im Vormonat, so die am Montag, dem 31. Oktober veröffentlichten Statistiken des Justizministeriums. Die französischen Strafvollzugsanstalten verfügten am 1. Oktober über 60 709 betriebsbereite Plätze, was einer Gefängnisdichte von 119,2% gegenüber 114,5% vor einem Jahr entspricht.

    Diese Zahlen liegen fast auf dem Niveau des absoluten Rekords, der im März 2020 (72.575 Häftlinge) verzeichnet wurde. Innerhalb eines Jahres gab es 3.177 Gefangene mehr – am 1. Oktober 2021 waren es 69.173 -, was einem Anstieg um 4,6% entspricht.

    Mehr als 2.000 Gefangene schlafen auf Matratzen auf dem Boden
    Nach den offiziellen Zahlen des Ministeriums sind derzeit 14.937 Häftlinge im Vergleich zu den verfügbaren Plätzen in den Strafvollzugsanstalten zu viel. In den Haftanstalten, in denen Häftlinge, die auf ihr Urteil warten – und somit als unschuldig gelten – und solche, die nur zu kurzen Strafen verurteilt wurden, inhaftiert sind, liegt die Gefängnisdichte sogar bei 141,5%.

    In 57 französischen Gefängnissen liegt die Belegung bei über 150%. In drei Einrichtungen liegt sie sogar über 200%: 220,3% in Carcassonne, 215% in Nîmes und 207,7% in Bordeaux-Gradignan. Aufgrund dieser Überbelegung sind in Frankreich 2.053 Gefangene gezwungen, auf Matratzen zu schlafen, die auf dem Boden liegen.

    Unter den Häftlingen sind 19.372 Angeklagte, die bis zu ihrem Urteil inhaftiert sind. Die Zahl der weiblichen Häftlinge (3,4% der Gesamtpopulation) ist leicht rückläufig, ebenso wie die Zahl der Minderjährigen (0,8%).