Schlagwort: Gabriel Attal

  • Regierungsumbildung: Erster Ministerrat für die neue Regierung

    Regierungsumbildung: Erster Ministerrat für die neue Regierung

    Die dritte Regierung unter Elisabeth Borne wurde am Donnerstag, dem 20. Juli, bekannt gegeben. Am Freitag, 21. Juli, wird vor der Sitzung des Ministerrats eine Ansprache von Emmanuel Macron erwartet. Am Freitag, dem 21. Juli, wird eine kurze Ansprache von Emmanuel Macron erwartet. Der Präsident der Republik wird sich kurz vor der Sitzung des Ministerrats äußern, um seiner neuen Regierungsmannschaft einen Kurs vorzugeben. Im Ministerrat werden acht neue Gesichter sitzen. Ein besonderes Augenmerk wird auf Aurélien Rousseau gelegt, der das Gesundheitsressort erben wird. Bisher war er Kabinettsdirektor von Elisabeth Borne. Gabriel Attal ist neuer Minister für Bildung.Attal hatte während der Covid-19-Epidemie die regionale Gesundheitsagentur der Region Île-de-France geleitet. Die Kameras werden sich auch auf Aurore Bergé, die Vorsitzende der Renaissance-Fraktion in der Nationalversammlung, konzentrieren, die neue Ministerin für Solidarität wird, oder auf Thomas Cazenave, den Abgeordneten, d…

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  • Frankreich: Stromtarife werden am 1. August um 10% steigen – allmähliches Ende des Preisschildes

    Frankreich: Stromtarife werden am 1. August um 10% steigen – allmähliches Ende des Preisschildes

    Die Erhöhung wird für einen Haushalt durchschnittlich 150 Euro pro Jahr ausmachen. Die Strompreise werden in Frankreich am 1. August um 10% steigen, wie France Inter am Dienstag, dem 18. Juli berichtete. Die Regierung konsultierte am Montagabend den Obersten Energierat, um diese Erhöhung umzusetzen, wobei dessen Zustimmung nicht zwingend erforderlich ist. Der Anstieg wird alle Haushalte sowie kleine Unternehmen betreffen, die über Zähler mit einer Kapazität von 36 Kilovoltampere verfügen. Für einen Haushalt bedeutet dies im Durchschnitt Mehrkosten von 150 Euro pro Jahr. Die durchschnittliche Rechnung wird von 1.700 auf 1.850 Euro steigen. Das schrittweise Auslaufen des Preisschildes für Strom bis Ende 2024 wurde am Donnerstag, dem 13. Juli, vom Minister für öffentliche Finanzen, Gabriel Attal, im RTL-Fernsehen bestätigt. Im Januar dieses Jahres waren die Energiepreise für 20 Millionen Haushalte bereits um 15% gestiegen….

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  • Im Jahr 2022 wurden in Frankreich 156,7 Tonnen Drogen – davon 27 Tonnen Kokain – beschlagnahmt

    Im Jahr 2022 wurden in Frankreich 156,7 Tonnen Drogen – davon 27 Tonnen Kokain – beschlagnahmt

    2022 wurden in Frankreich 156,7 Tonnen Drogen beschlagnahmt. Bei allen Drogen ist ein Anstieg zu verzeichnen. Es handelt sich um ein „historisches“ Niveau, sagt Innenminister Gérald Darmanin. Die französischen Behörden haben im Jahr 2022 eine historische Menge von 156,7 Tonnen Drogen beschlagnahmt, wie Innenminister Gérald Darmanin am Mittwoch bekannt gab. „Der Kampf gegen den Drogenhandel ist mehr denn je die Mutter aller Schlachten“, sagte Gérald Darmanin auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Justizminister Eric Dupond-Moretti und dem Minister für öffentliche Finanzen Gabriel Attal. Im Einzelnen wurden 128 Tonnen Cannabis beschlagnahmt, ein Plus von 15% im Vergleich zum Vorjahr, so der Innenminister. Im Jahr 2022 wurden 27 Tonnen Kokain (+5%) beschlagnahmt, 55% davon stammten von den Antillen und aus Guyana. „Wir müssen verhindern, dass dieser weiße Tsunami unsere Küsten erreicht“, mahnte Gabriel Attal. Attal, Minister für öffentliche Finanzen, dem auch der Zoll untersteht, gab b…

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  • Kampf gegen Steuerhinterziehung: In 2022 konnte Frankreich Rekordsumme von 14.6 Milliarden Euro eintreiben

    Kampf gegen Steuerhinterziehung: In 2022 konnte Frankreich Rekordsumme von 14.6 Milliarden Euro eintreiben

    Minister Gabriel Attal begrüßte die „historischen Ergebnisse“, die die Steuerbehörden im vergangenen Jahr erzielt hatten: 1,2 Milliarden Euro wurden im Vergleich zu 2021 zusätzlich eingezogen. „Im Jahr 2022 hat unser Kampf gegen Steuerbetrug historische Ergebnisse hervorgebracht“, freut sich Gabriel Attal. Gegenüber der Zeitung Le Parisien versicherte der Minister für öffentliche Finanzen am Mittwoch, dem 22. Februar, dass die Regierung die Rekordsumme von 14,6 Milliarden Euro hinterzogener Steuern eintreiben konnte, „davon fast 9 Milliarden von Unternehmen“. Das sind 1,2 Milliarden Euro mehr als im Jahr 2021, im Jahr 2020 hatte der Staat 7,8 Milliarden Euro nachträglich eingezogen. Die sogenannten „schweren Fälle“, Fälle, die „zu Strafen von mehr als 40% führen“, nehmen laut Gabriel Attal zu, ebenso wie der Mehrwertsteuerbetrug, der für das letzte Jahr auf 2,2 Milliarden Euro geschätzt wird. Das amtliche Statistik-Institut Insee schätzt, dass sich die Unregelmäßigkeiten bei der Mehrwe…

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  • Gabriel Attal: 4 von 10 Franzosen werden vor dem 64. Jahr in Rente gehen – auch nach der Reform

    Gabriel Attal: 4 von 10 Franzosen werden vor dem 64. Jahr in Rente gehen – auch nach der Reform

    Gabriel Attal, stellvertretender Minister für öffentliche Finanzen, war am Montag, dem 13. Februar, Gast der Sendung „4 Vérités“ auf dem Sender France 2. Am Montag, dem 13. Februar, war Gabriel Attal, stellvertretender Minister für öffentliche Finanzen, Gast der Sendung „4 Vérités“ auf France 2. Er ging zunächst auf die in der Reform der Regierung vorgesehene Erhöhung der Mindestrente ein. Gabriel Attal machte klar, dass 1,8 Millionen derzeitige Rentner „ihre Rente aufgewertet bekommen werden“, und dass „unter ihnen mehrere Hunderttausend die Mindestrente von 1.200 Euro bekommen werden“, da sie eine volle Berufskarriere bei Mindestlohn absolviert haben. „Bei den neuen Rentnern haben Sie jedes Jahr etwa 200 000, die eine Aufwertung ihrer Rente erhalten werden“, fährt der für die öffentlichen Finanzen zuständige stellvertretende Minister fort. Er kommt dann auf die Ausweitung der Regelung für die Länge der Berufsjahre zu sprechen, was in der Rentenreform vorgesehen ist. „4 von 10 Franzos…

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  • Gabriel Attal: Gewerkschaften sollen die Ferien der Franzosen respektieren

    Gabriel Attal: Gewerkschaften sollen die Ferien der Franzosen respektieren

    Gabriel Attal war am Dienstagabend in der 20-Uhr-Nachrichtensendung des französischen Fernsehsenders TF1, wo er auf die Aktionen der Gewerkschaften gegen die geplante Rentenreform angesprochen wurde. Der Minister für öffentliche Finanzen Gabriel Attal rief die Gewerkschaften am Dienstagabend dazu auf, „die Franzosen zu respektieren, die ihren wohlverdienten Urlaub nehmen“, da die beiden angekündigten neuen Mobilisierungstage gegen die Rentenreform in die Schulferien im Februar fallen. Am Abend riefen die acht größten Gewerkschaften zu zwei weiteren Streik- und Demonstrationstagen am Dienstag, dem 7. und Samstag, dem 11. Februar auf. Die Winterferien in Frankreich beginnen am Samstag, dem 4. Februar, für die Zone A (Bordeaux, Lyon usw.), am Samstag, dem 11. Februar, für die Zone B (Aix-Marseille, Lille, Straßburg usw.) und am Samstag, dem 18. Februar, für die Zone C (Paris, Toulouse, Montpellier usw.).

    „Meine Botschaft an die Gewerk…

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  • 31. Januar: 4.000 Polizisten und Gendarmen waren in Paris im Einsatz

    31. Januar: 4.000 Polizisten und Gendarmen waren in Paris im Einsatz

    Mindestens 1,272 Millionen Menschen nahmen nach Angaben des Innenministeriums am Dienstag in ganz Frankreich an den Demonstrationen gegen die ungeliebte Rentenreform teil, eine Rekordzahl. Laut Präfektur gingen mindestens 87.000 Menschen in Paris auf die Straße, 45.000 waren es in Lyon, 40.000 in Marseille, 28.000 in Nantes, 23.000 in Rennes, 10.500 in Châteauroux, 7.500 in Béziers usw. Die meisten Demonstrationen zählten mehr Teilnehmer als am 19. Januar, auch in kleinen und mittelgroßen Städten. Die Gewerkschaft CGT gab die Zahl der Demonstrierenden in ganz Frankreich mit etwa 2,8 Millionen an. Die Streikquote war am Dienstag in den meisten Sektoren (SNCF, öffentlicher Dienst usw.) jedoch rückläufig. Am Abend des 31. Januar kündigten die Gewerkschaften zwei weitere landesweite Mobilisierungstage für den 7. und 11. Februar an. Diese Tage fallen in die erste Woche der französischen Winterschulferien. Die Gewerkschaften rufen rufen ausserdem dazu auf, bis zum kommenden Dienstag, „die A…

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  • Die Regierung Castex bleibt bis mindestens 13. Mai im Amt

    Die Regierung Castex bleibt bis mindestens 13. Mai im Amt

    Die Regierung Castex werde mindestens bis zum 13. Mai „im Amt bleiben“, kündigte Gabriel Attal am Mittwoch, den 4. Mai, an. „Die Regierung Castex wird die erste fünfjährige Amtszeit von Emmanuel Macron, die erst am 13. Mai um Mitternacht endet, zu Ende bringen“, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch und gab damit die Worte des Staatschefs während der vorausgegangenen Sitzung des Ministerrats wieder. Das schließt somit auch die Ernennung eines neuen Regierungsteams bis zu diesem Datum aus und die Spekulationen über die Kandidaten für die Nachfolge von Jean Castex in der Matignon-Regierung werden noch andauern. „Die Regierung ist an der Arbeit, um zu handeln, die Franzosen zu schützen, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen, und die Zeit für Einzelentscheidungen und Ernennungen ist nicht gekommen“, erklärte Gabriel Attal im Sinne von Emmanuel Macron. Die für Samstag geplante Zeremonie zur Amtseinführung von Emmanuel Macron sei noch nicht der Startschuss für die zweite Am…

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  • Keine neue Regierung in Frankreich noch für mindestens eine Woche

    Keine neue Regierung in Frankreich noch für mindestens eine Woche

    Es war schließlich doch nicht der letzte Ministerrat dieser Regierung. Ihr Sprecher Gabriel Attal sagte am Donnerstag, 28. April, dass die aktuelle Mannschaft nächste Woche noch einmal vor der Bildung einer neuen Regierung für die zweite Fünfjahresperiode von Emmanuel Macron zusammenkommen werde. Es handelt sich nicht um „den letzten Ministerrat, auch nicht um das Ende der ersten fünfjährige Amtszeit von Emmanuel Macron, die, ich erinnere daran, erst am 14. Mai endet, und auch nicht um das Ende der Regierung“ von Jean Castex, erklärte Gabriel Attal am Donnerstag, dem 28. April, nach dem Minister-Treffen im Elysée-Palast, von dem angenommen wurde, dass es das letzte unter der Leitung von Premieminister Jean Castex sein würde. Die derzeitige Regierung habe weiterhin „die Aufgabe, die notwendigen Entscheidungen zu treffen“, fügte der Regierungssprecher hinzu und nannte insbesondere die Kaufkrafthilfen angesichts der hohen Inflation, die Lage in der Ukraine und den außerordentlichen Rat de…

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  • Gabriel Attal nach dem Ministerrat: „Die jetzt beginnende fünfjährige Amtszeit wird kollektiv sein“

    Gabriel Attal nach dem Ministerrat: „Die jetzt beginnende fünfjährige Amtszeit wird kollektiv sein“

    Emmanuel Macron leitete am Donnerstagmorgen den ersten Ministerrat seit seiner Wiederwahl. „Wir haben fünf Jahre Zeit, um auf die Sorgen der Menschen zu reagieren“, kündigte Regierungssprecher Gabriel Attal am Ende des ersten Ministerrats nach der Wiederwahl von Emmanuel Macron an. Er versicherte außerdem, dass dies nicht der „letzte Ministerrat“ der aktuellen Regierung gewesen sei, obwohl der Rücktritt der Regierung in den Tagen nach der Wiederwahl des Staatschefs erwartet wird, „wie es die Tradition verlangt“….

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