Der französische Premierminister Sébastien Lecornu hat angekündigt, dass sein Amtssitz, das Palais Matignon, im kommenden Jahr keine zusätzlichen Betriebsmittel erhält. „Aus Gründen der Exemplarität“, so die offizielle Begründung. Hinter diesem unscheinbar klingenden Satz steckt ein politisches Signal, das weit über die nüchternen Zahlen hinausgeht. Was genau eingefroren wird Betroffen sind alle sogenannten Betriebsausgaben – also jene Posten, die nicht die Gehälter betreffen. Dazu zählen die Kosten für Gebäude, Heizung, den Sprit der Dienstwagen, repräsentative Ausgaben und ähnliche laufende Aufwendungen. Rund 430 Millionen Euro gibt Matignon dafür jährlich aus. Durch den eingefrorenen Etat ergibt sich eine rechnerische Einsparung von etwa vier Millionen Euro. Auf den ersten Blick ist das überschaubar. Weniger als ein Prozent. Kein radikaler Kahlschlag, sondern ein Stoppschild. Neueinstellungen sollen nur noch in Ausnahmefällen erfolgen – Ersatz bei Pensionierungen oder Versetzungen w…
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