Schlagwort: EU-Kommission

  • Thierry Breton tritt aus der EU-Kommission zurück – Kritik an Ursula von der Leyen

    Thierry Breton tritt aus der EU-Kommission zurück – Kritik an Ursula von der Leyen

    Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat seinen sofortigen Rücktritt von der Europäischen Kommission bekannt gegeben. Er kritisierte scharf die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die ihn „desavouiert“ habe – also öffentlich bloßgestellt. Breton, der bisher für den Binnenmarkt und die Verteidigungsindustrie zuständig war, veröffentlichte seine Rücktrittserklärung am 16. September auf der Plattform X (ehemals Twitter). Seine Entscheidung kommt überraschend, zumal er erst vor kurzem von Präsident Emmanuel Macron erneut als Kandidat für die nächste Kommission vorgeschlagen wurde.

    Zerwürfnis mit von der Leyen Bretons Rücktritt scheint der Höhepunkt einer schwelenden Fehde mit von der Leyen zu sein. Diese hatte angeblich die französische Regierung aufgefordert, seinen Namen von der Liste der Kandidaten für die neue EU-Kommission zu streichen – ohne vorher das direkte Gespräch mit ihm zu suchen. „Sie haben Fran…

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  • Macron nominiert Thierry Breton erneut als EU-Kommissar

    Macron nominiert Thierry Breton erneut als EU-Kommissar

    Kontinuität und Erfahrung. Emmanuel Macron hat Thierry Breton erneut als französischen EU-Kommissar vorgeschlagen. Dies teilte er bereits in einem Schreiben vom 25. Juli an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, mit. Die Nachricht wurde am 30. Juli öffentlich. Macron lobt Bretons „Kompetenz“, „Erfahrung“ und „europäisches Engagement“ und sieht ihn in der Lage, seine Aufgaben „unabhängig“ fortzuführen. Bereits beim letzten EU-Gipfel Ende Juni in Brüssel, nach den Europawahlen, signalisierte Macron seine Absicht, Breton im Amt zu halten, ohne dies zunächst offiziell zu bestätigen. Mit diesem formellen Vorschlag ist der französische Präsident nun einen Schritt weitergegangen. Anforderungen und Veränderungen Ursula von der Leyen hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, bis zum 30. August Kandidaten für die neue Kommission zu nominieren. Sie wünscht sich jeweils einen Mann und eine Frau pro Land und posten, um eine ausgewogene Vertretung gewährleisten zu können. Ei…

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  • Klima: Die Europäische Kommission will Treibhausgasemissionen bis 2040 um 90% senken

    Klima: Die Europäische Kommission will Treibhausgasemissionen bis 2040 um 90% senken

    Die Kommission betont in einer Erklärung, dass „die Landwirtschaft eine entscheidende Rolle bei diesem Übergang spielen kann“, ohne konkrete Maßnahmen zu nennen.

    Der 2021 initiierte Green Deal der Europäischen Union hat sich zum Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 55% zu senken. Die Europäische Kommission hat am Dienstag, dem 6. Februar nachgelegt und vorgeschlagen, bis 2040 eine Nettoreduktion der EU-Treibhausgasemissionen um 90% im Vergleich zu 1990 anzustreben. Dies ist ein Schlüsselschritt auf dem Weg zur CO2-Neutralität im Jahr 2050.

    Angesichts der derzeitigen Widerstände gegen die ökologischen Vorschriften will Brüssel einen „fairen Übergang“, der „die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie sichert“. Nach wochenlangen Protesten von Landwirten in ganz Europa betont die Kommission in einer Pressemitteilung, dass „die Landwirtschaft eine lebenswichtige Rolle in diesem Übergang spielen kann“, ohne allerdings konkrete Maßnahmen zu nennen. Dieses neue Ziel für 2040, das die nächste Kommission in einen Gesetzesvorschlag umsetzen muss, muss noch mit den Mitgliedsstaaten und im Europäischen Parlament verhandelt werden.