Schlagwort: EU-Handel

Am Donnerstag traf Donald Trump im Weißen Haus eine europäische Regierungschefin, für die er ungewöhnlich warme Worte fand: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Beim Empfang erklärte Trump, es werde „zu 100 Prozent ein Handelsabkommen mit der EU geben“, noch bevor die 90-tägige Aussetzung einiger Zölle auslaufe.

Meloni stellte zwar klar, dass sie kein Mandat habe, im Namen der EU zu verhandeln. Dennoch sieht die Trump-Regierung in der konservativen Politikerin eine mögliche Vermittlerin mit Europa. Die Europäische Zentralbank senkte unterdessen die Zinsen – ein Schritt, der angesichts wirtschaftlicher Unsicherheiten, auch als Folge von Trumps erratischer Handelspolitik, erwartet worden war.

Auch mit Blick auf China äußerte sich Trump optimistisch: „Wir werden ein sehr gutes Abkommen mit China machen“, erklärte er. China ist derzeit mit US-Zöllen in Höhe von 145 Prozent konfrontiert. Konkrete Fortschritte in den Verhandlungen sind bislang jedoch kaum erkennbar. Auch japanische Regierungsvertreter reisten am Mittwoch ohne Abkommen aus Washington ab. Trump meinte jedoch, man sei „auf einem guten Weg“.

US-Gericht: Google hat illegal seine Monopolstellung im Werbemarkt ausgebaut

Ein US-Bundesrichter entschied am Donnerstag, dass Google Gesetze verletzt hat, um seine marktbeherrschende Stellung im Bereich der Onlinewerbung zu sichern. Das Urteil könnte weitreichende Folgen für den Technologiekonzern und dessen Einfluss auf das Internet haben.

Das Justizministerium hatte Google im vergangenen September verklagt. Es warf dem Unternehmen vor, ein Monopol auf drei zentralen Ebenen des digitalen Werbemarktes aufgebaut zu haben: bei den Werkzeugen für Publisher, um Werbeflächen anzubieten; bei den Tools, mit denen Werbekunden diese Flächen kaufen; und bei der Software, die die Transaktionen zwischen beiden Seiten ermöglicht.

Der Richter befand, dass Google seine Marktstellung bei den Publisher-Tools und dem Transaktionssystem illegal aufgebaut habe. Den Vorwurf in Bezug auf die Werbekunden-Tools wies das Gericht jedoch zurück.

Google und das Justizministerium haben nun sieben Tage Zeit, einen Zeitplan für die nächste Phase des Verfahrens vorzulegen. Die Regierung hat bereits angekündigt, dass sie möglicherweise eine Zerschlagung von Googles Werbetechnologiesparte fordern werde.

Unabhängig davon hatte ein anderer Richter im August entschieden, dass Google auch im Bereich der Internetsuche ein illegales Monopol halte. Hier plant das Justizministerium ebenfalls eine Aufspaltung des Konzerns. Eine erste Anhörung dazu beginnt am kommenden Montag.

USA beginnen Truppenabzug aus dem Nordosten Syriens

Nach dem Sturz des Assad-Regimes im Dezember haben die Vereinigten Staaten mit dem Rückzug ihrer Truppen aus dem Nordosten Syriens begonnen. Drei der acht kleinen US-Stützpunkte in der Region wurden bereits geschlossen, wie US-Behörden mitteilten. Die Truppenstärke sei von rund 2.000 auf etwa 1.400 Soldaten reduziert worden.

Beobachter warnen, dass ein weiterer Abzug die Stabilität der neu eingesetzten syrischen Regierung gefährden könnte. Besonders im Nordosten sei der sogenannte Islamische Staat weiterhin eine reale Bedrohung.

Weitere Schlagzeilen

• Gaza: Israel bombardierte ein Lager für kriegsvertriebene Palästinenser im Süden des Gazastreifens. Nach palästinensischen Angaben kamen dabei mindestens ein Dutzend Menschen ums Leben.
• USA: Bei einer Schießerei auf dem Campus der Florida State University in Tallahassee wurden mindestens zwei Menschen getötet. Ein Tatverdächtiger wurde festgenommen.
• Italien: Eine Seilbahn stürzte südlich von Neapel ab und zerschellte. Mindestens vier Menschen kamen ums Leben.
• Gesundheit: Das Pharmaunternehmen Eli Lilly veröffentlichte Studienergebnisse, wonach eine tägliche Tablette ähnlich wirksam beim Gewichtsverlust sein könnte wie injizierbare Medikamente wie Ozempic.
• Frankreich: Präsident Emmanuel Macron forderte eine Kommission, die die Folgen einer Schuldenlast Haitis von vor 200 Jahren untersuchen soll.
• Ukraine: Ein Geschichtslehrer erreicht mit Videos, in denen er Kreml-Propaganda entkräftet, ein Millionenpublikum im Netz.
• Australien: Eine Modedesignerin namens Katie Perry verklagt die Sängerin Katy Perry wegen Markenrechtsverletzung.
• Niederlande: Angesichts steigender Zahlen von Verkehrstoten unter Radfahrern wirbt eine neue Kampagne für das Tragen von Helmen – doch viele bleiben skeptisch.
• Mode: Jonathan Anderson, früher bei Loewe (LVMH), wird neuer künstlerischer Leiter für die Herrenmode bei Dior.
• Tiere: In Kenia bekannten sich vier Männer schuldig, Tausende lebende Ameisen illegal gehandelt zu haben. Sie wollten sie als Haustiere verkaufen.

Autor: MAB