Schlagwort: Emmanuel Macron

  • Kommentar: Sicherheit durch Stärke und Abschreckung? – Eigentlich hatten wir das doch schon hinter uns gelassen!

    Kommentar: Sicherheit durch Stärke und Abschreckung? – Eigentlich hatten wir das doch schon hinter uns gelassen!

    Ich bin in einem Europa aufgewachsen, das den Krieg hinter sich gelassen hatte. Ein Europa, das aus Trümmern eine Friedensordnung schmiedete, in der Panzer keine Argumente mehr waren, und Marschflugkörper kein Mittel der Diplomatie. Ein Europa, in dem Vertrauen wichtiger schien als Drohung. Und in dem die Idee, durch Abschreckung Sicherheit zu schaffen, eher wie ein düsteres Kapitel aus dem Geschichtsbuch klang – nicht wie politische Realität.

    Jetzt steht der französische Präsident vor den Streitkräften seines Landes und sagt: „Um frei zu sein in dieser Welt, muss man gefürchtet sein.“ Ich habe diesen Satz mehrmals gelesen. Und jedes Mal lief es mir kalt den Rücken hinunter. Nicht, weil ich die Welt nicht kenne, in der wir leben. Sondern weil ich dachte, wir hätten gelernt, ihr anders zu begegnen.

    Natürlich ist Russland eine reale Bedrohung. Der Überfall auf die Ukraine hat alles verändert. Natürlich kann Europa sich nicht mehr in der bequemen Illusion einrichten, die USA würden schon für seine Sicherheit sorgen. Und ja – auch ich will, dass Frankreich, dass Europa verteidigungsfähig ist. Wehrhaft. Aber gefährlich?

    Was Macron vorschlägt, ist nicht bloß eine Budgeterhöhung. Es ist ein Paradigmenwechsel. Der Glaube, dass Stärke nur zählt, wenn sie sichtbar gemacht wird – militärisch, technologisch, industriell. Die Rückkehr zur Logik des Kalten Krieges, in neuer Rhetorik. Wir rüsten auf, weil andere aufrüsten. Weil der nächste Konflikt „nicht ausgeschlossen“ ist. Weil wir nicht mehr an Kooperation glauben, sondern an Drohpotenzial.

    Ich frage mich: Wo endet das? Wird Europa wirklich sicherer, wenn wir noch mehr Milliarden in Rüstungsprojekte stecken – statt in Diplomatie, Bildung, Klimaschutz oder soziale Gerechtigkeit? Wird es sicherer, wenn wir einander gegenseitig zeigen, wie gut wir kämpfen könnten – statt wie gut wir miteinander leben wollen?

    Ich weiß, dass Naivität gefährlich ist. Aber auch Zynismus kann tödlich sein. Wer glaubt, Sicherheit lasse sich auf Dauer durch Abschreckung erkaufen, der unterschätzt die Sprengkraft von Misstrauen. Stärke ohne Dialog, Macht ohne Verständigung – das hat die Geschichte Europas nicht befriedet, sondern verbrannt.

    Ich habe keine einfachen Antworten. Aber ich weiß, dass die besten Momente Europas jene waren, in denen wir dem Teufelskreis von Bedrohung und Gegenbedrohung widerstanden haben. Als Willy Brandt in Warschau kniete. Als Kohl und Mitterrand sich die Hände reichten. Als man begann, Grenzen zu öffnen, statt sie zu befestigen.

    Emmanuel Macron glaubt, für Freiheit müsse man gefürchtet werden. Ich glaube, Freiheit muss verstanden werden. Sie beginnt nicht mit Waffen, sondern mit Werten. Nicht mit Raketen, sondern mit Respekt.

    Von Andreas Brucker

  • Macrons „historischer“ Rüstungsplan: Frankreich rüstet massiv auf

    Macrons „historischer“ Rüstungsplan: Frankreich rüstet massiv auf

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Vorabend des Nationalfeiertags ein Rüstungsprogramm von beispiellosem Umfang vorgestellt. Bis 2027 soll der Verteidigungshaushalt auf 64 Milliarden Euro steigen – doppelt so viel wie noch 2017. In einer Zeit wachsender Unsicherheit auf internationaler Bühne markiert diese Entscheidung eine strategische Weichenstellung für Frankreich und Europa. Frankreichs sicherheitspolitischer Kurswechsel erfolgt nicht im luftleeren Raum. Die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine, die Fragilität internationaler Ordnung sowie die innenpolitische Lage in den USA haben in Europas Hauptstädten ein Umdenken ausgelöst. Paris reagiert nun mit einem ambitionierten Programm, das nicht nur die französischen Streitkräfte modernisieren, sondern auch die Verteidigungsfähigkeit Europas insgesamt stärken soll. Die Dimension des Vorhabens In seiner Ansprache vor den Streitkräften sprach Macron von einem „historischen Kraftakt“. Der Verteidigungshaushalt soll…

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  • 14. Juli 2025: Frankreich zeigt militärische Stärke und strategische Entschlossenheit

    14. Juli 2025: Frankreich zeigt militärische Stärke und strategische Entschlossenheit

    Frankreichs Nationalfeiertag steht 2025 ganz im Zeichen der „operativen Glaubwürdigkeit“ seiner Streitkräfte – eine selbstbewusste Inszenierung militärischer Reaktionsfähigkeit in einer zunehmend instabilen Weltlage. Mit der traditionelle Militärparade auf den Champs-Élysées setzt Präsident Emmanuel Macron auf eine demonstrative Mischung aus nationaler Abschreckungskraft, technologischer Modernisierung und strategischer Partnerschaft. Einsatzbereitschaft in Krisenzeiten Im Zentrum der Parade stehen Einheiten, die innerhalb kürzester Zeit in internationale Einsätze entsandt werden können. Prominent vertreten ist etwa die 7. Panzerbrigade, deren Soldaten in Gefechtsmontur auf modernen Schützenpanzern durch Paris rollen. Sie steht stellvertretend für das erklärte Ziel Frankreichs, bis 2027 innerhalb von zehn Tagen eine Brigade von über 7.000 Mann und innerhalb eines Monats eine Division von mehr als 20.000 Soldaten verlegen zu können – ein Vorhaben, das erhebliche Investitionen in Logisti…

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  • Frankreich rüstet auf – und kürzt anderswo: Macrons Verteidigungsetat verdoppelt sich bis 2027

    Frankreich rüstet auf – und kürzt anderswo: Macrons Verteidigungsetat verdoppelt sich bis 2027

    Frankreich steht vor einer tiefgreifenden Neujustierung seiner Prioritäten. Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, den Verteidigungshaushalt bis 2027 auf 64 Milliarden Euro zu erhöhen – eine Verdopplung im Vergleich zu 2017. Angesichts wachsender geopolitischer Spannungen, insbesondere durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, stellt Paris damit die nationale Sicherheit in den Mittelpunkt seiner politischen Agenda. Gleichzeitig kündigt sich eine Phase innenpolitischer Sparsamkeit an, denn Macron will die Mehrausgaben für die Verteidigung nicht über neue Schulden finanzieren. Strategische Aufrüstung in einer instabilen Weltordnung Die sicherheitspolitische Lage Europas hat sich seit 2022 grundlegend verändert. Die Invasion Russlands in der Ukraine, Unsicherheiten über das künftige außenpolitische Engagement der USA – insbesondere während der zweiten Amtszeit Donald Trumps – sowie der Anstieg globaler Rüstungsausgaben haben in Paris eine sicherheitspolitische Neuorientierung…

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  • Moskaus Feindbild Frankreich – eine neue Eskalationsstufe im russisch-europäischen Konflikt

    Moskaus Feindbild Frankreich – eine neue Eskalationsstufe im russisch-europäischen Konflikt

    Wenige Tage vor der französischen Nationalfeier hat Generalstabschef Thierry Burkhard ein düsteres Lagebild entworfen: Russland betrachtet Frankreich als seinen Hauptgegner in Europa. Diese Einordnung, die laut Burkhard direkt auf Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückgeht, markiert einen bemerkenswerten Bruch mit der bisherigen russischen Rhetorik gegenüber Paris. Frankreich unterstützt die Ukraine seit dem russischen Angriff im Februar 2022 nicht nur politisch und diplomatisch, sondern zunehmend auch militärisch. Neben der Lieferung von Caesar-Haubitzen, AMX-10RC-Spähpanzern und Mistral-Flugabwehrraketen hat Präsident Emmanuel Macron in diesem Jahr die Stationierung französischer Ausbilder in der Ukraine nicht ausgeschlossen. Aus Moskauer Sicht gilt Frankreich daher als einer der konsequentesten europäischen Akteure im Bestreben, Russland militärisch und strategisch einzugrenzen. Frankreich als prioritäre Zielscheibe General Burkhard betonte, diese explizite Bene…

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  • Gerichtsurteil ohne Wirkung? Warum Frankreichs Justiz die Verbreitung transphober Fake News nicht stoppen konnte

    Gerichtsurteil ohne Wirkung? Warum Frankreichs Justiz die Verbreitung transphober Fake News nicht stoppen konnte

    Die Entscheidung der Pariser Cour d’appel (Berufungsgericht), zwei Frauen von dem Vorwurf der Diffamation gegenüber Brigitte Macron freizusprechen, wirft ein grelles Licht auf die Grenzen des französischen Presserechts im digitalen Zeitalter. Zugleich zeigt der Fall, wie transphobe Verschwörungstheorien Teil einer globalen Desinformationsstrategie geworden sind. Am 10. Juli 2025 hat die Berufungskammer des Pariser Gerichts Natacha Rey und Amandine Roy freigesprochen. Beide hatten die längst widerlegte Behauptung verbreitet, Brigitte Macron – Ehefrau des französischen Präsidenten – sei eine Trans-Frau und habe ihre neue Identität nach einer Geschlechtsangleichung übernommen. In erster Instanz waren die beiden Frauen noch wegen Diffamation verurteilt worden: 500 Euro Geldstrafe auf Bewährung sowie 13.000 Euro Schadenersatz an Brigitte Macron und ihren Bruder Jean-Michel Trogneux. Eine rufschädigende Kampagne ohne Belege Die Theorie, Brigitte Macron sei in Wahrheit ihr Bruder Jean-Michel,…

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  • Frankreich und Grossbritannien einigen sich auf neuartiges Abkommen zur Regelung der Kanal-Migration

    Frankreich und Grossbritannien einigen sich auf neuartiges Abkommen zur Regelung der Kanal-Migration

    Beim französisch-britischen Gipfeltreffen in London haben Präsident Emmanuel Macron und Premierminister Keir Starmer ein Pilotabkommen vorgestellt, das die illegalen Überfahrten von Migranten über den Ärmelkanal eindämmen soll. Das bislang einmalige Modell beruht auf einem Tauschprinzip: Für jeden Migranten, der illegal nach Grossbritannien gelangt und nach Frankreich zurückgeschickt wird, nimmt London einen Asylbewerber aus Frankreich auf, der nachweislich familiäre Bindungen im Vereinigten Königreich hat. Ein Abkommen mit Chancen und Risiken Premierminister Starmer bezeichnete das Projekt als „revolutionär“. Es sieht vor, zunächst wöchentlich 50 Migranten aus Grossbritannien nach Frankreich zurückzuführen. Im Gegenzug verpflichtet sich London, eine gleich grosse Zahl von Asylsuchenden aus Frankreich über ein legales und sicheres Aufnahmeverfahren zu übernehmen. Ziel ist es, lebensgefährliche Kanalüberquerungen zu verhindern und die Geschäftsgrundlage der Schleusernetzwerke zu zerstör…

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  • Macron in Windsor: Ein Staatsbesuch voller Symbole, Kutschen und schwieriger Gespräche

    Macron in Windsor: Ein Staatsbesuch voller Symbole, Kutschen und schwieriger Gespräche

    Der Wind am Militärflughafen RAF Northolt wehte kühl, als Emmanuel Macron mit seiner Frau Brigitte am Morgen des 8. Juli 2025 britischen Boden betrat. Empfangen wurden sie nicht etwa von Protokolloffizieren, sondern höchstpersönlich von Kronprinz William und Prinzessin Kate. Schon dieser Moment machte klar: Dieser Staatsbesuch ist mehr als höfische Pflichtübung. Gemeinsam ging es nach Windsor, wo König Charles III. und Königin Camilla bereitstanden. Salutschüsse hallten über den Rasen, Pferde zogen die Staatskutschen in perfektem Gleichklang – ein Empfang wie aus einer Netflix-Dokumentation über die Royals, nur in der rauen Realität britischer Politik verankert. Denn dieser Besuch ist der erste eines europäischen Staatsoberhaupts seit dem Brexit. Und er soll heilen, was in den Jahren zuvor rissig geworden war. Am Abend tafelt man in Windsor Castle bei einem Staatsbankett. Unter goldenen Kronleuchtern halten sowohl König Charles als auch Präsident Macron Reden, in denen sie von „Freunds…

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  • Macron in London: Frankreichs Präsident sucht den «Reset» mit Grossbritannien

    Macron in London: Frankreichs Präsident sucht den «Reset» mit Grossbritannien

    Emmanuel Macron reist von Dienstag bis Donnerstag zu einem Staatsbesuch nach Grossbritannien – der ersten Visite eines EU-Staatsoberhaupts in London seit dem Brexit. Der französische Präsident wird nicht nur im Parlament sprechen, sondern auch Verteidigungs- und Migrationsabkommen vorantreiben. Die Reise ist damit weit mehr als royale Symbolik. Als Emmanuel Macron am Dienstag London betritt, tut er dies nicht nur im Protokoll der Diplomatie, sondern mit klar definierten politischen Zielen. Der letzte Staatsbesuch eines französischen Präsidenten liegt siebzehn Jahre zurück: 2008 hatte Nicolas Sarkozy Königin Elizabeth II. besucht. Nun empfängt König Charles III. seinen Amtsnachfolger – und im Windschatten des höfischen Glanzes sollen auch handfeste europapolitische und sicherheitspolitische Fragen vorangebracht werden. Europas erste Staatsvisite seit dem Brexit «Es handelt sich um die erste Staatsvisite eines EU-Staatschefs im Vereinigten Königreich seit dem Brexit», hebt der Élysée-Pal…

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  • Macron verschärft Kurs gegen Einfluss der Muslimbrüder – ein riskanter Balanceakt

    Macron verschärft Kurs gegen Einfluss der Muslimbrüder – ein riskanter Balanceakt

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Montag einen neuen Conseil de défense et de sécurité nationale einberufen, um die wachsende Besorgnis über den Einfluss der Muslimbruderschaft im Land zu thematisieren. Es ist das zweite Treffen zu diesem Thema binnen sechs Wochen – und Ausdruck eines innenpolitischen Drahtseilakts zwischen Sicherheitsinteressen, Integrationspolitik und dem Schutz individueller Freiheitsrechte. Am 20. Mai war der Regierung ein vertraulicher Bericht übergeben worden, der eine „diskrete, aber strukturierte“ Strategie der Muslimbrüder zur Einflussnahme auf lokale Strukturen beschreibt. Das Dokument, dessen Inhalte teilweise an die Presse durchgesickert waren, zeichnet das Bild einer langfristigen Durchdringung lokaler Vereine, privater Schulen, Sportclubs und studentischer Organisationen. Der Bericht warnt vor einer Gefährdung der „nationalen Kohäsion“ und regt tiefgreifende Gegenmaßnahmen an. Die Muslimbrüder: transnationale Ideologie mit lokalen Ablegern Die …

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