Schlagwort: Emmanuel Macron

  • Emmanuel Macron: TV-Ansprache

    Emmanuel Macron: TV-Ansprache

    Der Präsident der Republik wendet sich am Abend des 12. Juli an die Franzosen, um neue Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Epidemie vorzustellen. Wird die sehr ansteckende Delta-Variante uns den Sommer verderben? Der Präsident der Republik stellt am Montag, 12. Juli um 20 Uhr, neue Maßnahmen vor, mit denen versucht werden soll, das Wiederaufflammen der Covid-19-Epidemie einzudämmen. Diese Ansprache an die Französisch folgt auf eine Sitzung des Verteidigungsrates für Gesundheit am Montagmorgen. „Dank des außergewöhnlichen Engagements unserer Betreuer, dank des Bürgersinns von Ihnen allen, haben wir es geschafft, die Epidemie unter Kontrolle zu bringen und wieder zu leben. (…) Wir hatten es in den letzten Wochen geschafft, unter 2.000 Infektionen pro Tag zu kommen, verglichen mit mehr als 35.000 auf dem Höhepunkt der Krise.“ „Das Prinzip ‚was auch immer es kostet‘ (…) sorgte für einen starken Aufschwung. Es wird erwartet, dass unser Wachstum im Jahr 2021 16% erreichen wird und damit a…

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  • Eilmeldung von Franceinfo

    Eilmeldung von Franceinfo

    Tv-Ansprache von Emmanuel Macron heute Abend 20 Uhr: Das wird der Präsident ankündigen. Lesen Sie hier einen Auszug aus der Ansprache des Präsidenten… Emmanuel Macron wird heute Abend ankündigen, dass die Pflichtimpfung von Pflegekräften und die Ausweitung der Anwendung des Gesundheitspasses Gegenstand eines Gesetzentwurfs sein werden, über den das Parlament bis Ende des Monats abstimmen wird, wie Franceinfo aus Regierungskreisen erfahren hat. Während seiner Rede, die für 20 Uhr geplant ist, wird der Präsident der Republik voraussichtlich ankündigen, dass der Staatsrat am morgigen Dienstag wegen eines Gesetzentwurfes über neue Bestimmungen im Gesundheitsbereich angerufen werden wird. Der Gesetzestext wird dann am 19. Juli dem Ministerrat vorgelegt, am 20. Juli der Gesetzeskommission unterbreitet und am 21. Juli in der Nationalversammlung debattiert. Eine Verabschiedung des neuen Gesetzes wird noch vor Ende Juli erwartet….

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  • Emmanuel Macron und die Delta-Variante: Was wird er am Abend des 12. Juli verkünden?

    Emmanuel Macron und die Delta-Variante: Was wird er am Abend des 12. Juli verkünden?

    Emmanuel Macron wird am Montag, 12. Juli, vom Élysée-Palast aus zu den Franzosen sprechen. Es wird erwartet, dass das Staatsoberhaupt neue Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung der Delta-Variante ankündigt. Gibt es Anhaltspunkte für die kommenden Ankündigungen des Staatsoberhauptes? „Zunächst einmal die Impfpflicht für Pflegekräfte“, stellt die Journalistin Anne Bourse fest. „Ende Juli wird ein Gesetzesentwurf vorgelegt und darüber abgestimmt, so dass er im September umgesetzt werden kann. Die Exekutive erwägt eine Erweiterung des Gesundheitspasses. Wird es notwendig sein, ihn auch am Eingang von Restaurants oder Kinos vorzulegen? Diese Frage ist noch nicht entschieden“. Politischer Kalender durcheinandergebracht Eine weitere mögliche Überlegung: Sollte die Isolierung von infizierten Personen verschärft werden? „Die Regierung erwägt auch eine Verschärfung der Grenzkontrollen, keine Schließungen, sondern Quarantänen und Tests. Eine weitere mögliche Maßnahme: die Erhebung von Gebühren…

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  • Mali: Frankreich beginnt mit der Schließung von Stützpunkten bis zum Jahresende

    Mali: Frankreich beginnt mit der Schließung von Stützpunkten bis zum Jahresende

    Die ersten französischen Stützpunkte im Norden Malis werden in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 geschlossen, kündigte Emmanuel Macron an. Frankreich will seine Militärpräsenz in der Sahelzone reduzieren. Frankreich wird in der „zweiten Hälfte des Jahres 2021“ mit der Schließung von Stützpunkten im Norden Malis beginnen, als Teil der Reduzierung seiner militärischen Präsenz in der Sahelzone, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Freitag am Rande eines Gipfels der G5-Sahel-Länder. Die Schließung der französischen Stützpunkte in Kidal, Tessalit und Timbuktu werde „bis Anfang 2022 abgeschlossen sein“, sagte Emmanuel Macron auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Paris mit dem neuen Präsidenten der Republik Niger, Mohamed Bazoum, dessen Land zur G5-Sahel (mit Mauretanien, Mali, Burkina Faso und Tschad) gehört. „Unsere Gegner haben heute die Bedrohung über die Sahelzone hinaus auf ganz Westafrika ausgedehnt“, argumentierte das französische Staatsoberhaupt und skizzierte den …

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  • Gefährliche Covid-19-Varianten: Neue Einschränkungen könnten vom Elysée erlassen werden

    Gefährliche Covid-19-Varianten: Neue Einschränkungen könnten vom Elysée erlassen werden

    Aus Sorge vor den ansteckenderen Varianten von Covid-19 erwägt der Elysée angeblich neue Einschränkungen. Delta, Lambda, Epsilon… Im Elysée wird die Sorge über die Varianten von Covid-19 immer grösser. Ein enger Mitarbeiter des Präsidenten der Republik hat dem Sender BFMTV anvertraut, dass Macron einen neuen Ausbruch der Ansteckungen befürchtet, der „ab nächster Woche 15 bis 20.000 Fälle pro Tag erreichen könnte“. Damit würde sich die Frage nach neuen Einschränkungen stellen. Neue Einreisebestimmungen an den Grenzen sollen beim nächsten Verteidigungsrat für Gesundheit am Mittwoch, 7. Juli, besprochen werden, berichtet BFMTV. Der Fall Portugal würde besonders unter die Lupe genommen werden. Unter Berufung auf verschiedene Quellen meldet BFMTV auch, dass eventuell andere Berufsgruppen zusätzlich zum Gesundheitspersonal von einer baldigen Impfpflicht betroffen sein könnten, wie z. B. Feuerwehrsanitäter. Solche Maßnahmen könnten bald von Emmanuel Macron bekannt gegeben werden, der wahrsc…

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  • Gesundheit: Emmanuel Macron kündigt einen 7-Milliarden-Plan für Forschung und Innovation an

    Gesundheit: Emmanuel Macron kündigt einen 7-Milliarden-Plan für Forschung und Innovation an

    Nachdem das französische Gesundheitssystem durch die Pandemie auf eine harte Probe gestellt wurde, kündigte Emmanuel Macron am Dienstag einen Investitionsplan in Höhe von rund sieben Milliarden Euro zur Förderung von Innovationen an, um Frankreich bis 2030 an die Spitze Europas zu bringen. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Dienstag (29. Juni) einen sieben Milliarden Euro schweren Investitionsplan für Innovationen im Gesundheitsbereich vorgestellt, der von der Covid-19-Pandemie stark betroffen wurde. „Wir haben ein System, das alles in allem weniger effizient ist, als es sein sollte: fehlende Investitionen, zu viele Abteilungen, zu langsam“, sagte der französische Staatschef in einer Rede im Élysée-Palast. Der Plan des Präsidenten geht auf die Arbeit des Strategischen Rates für die Gesundheitswirtschaft (CSIS) zurück, der im Januar gegründet wurde, um Lehren aus der Covid-19-Pandemie zu ziehen, die Mängel im französischen Gesundheitssystem aufdeckten. Die Exekutive will …

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  • Macron möchte das Blatt wenden

    Macron möchte das Blatt wenden

    Um das enttäuschende Ergebnis seiner Partei LREM bei den Regionalwahlen zu vergessen, will der Präsident die letzte Phase seines Quinquenniums einleuten und sich nun den Präsidentschaftswahlen zuwenden. Er plant eine Reihe von Ankündigungen noch vor Mitte Juli, vielleicht wird er sogar den Kongress einberufen. „Beeilt euch, wenn ihr über die Regionalwahlen reden wollt, heute Abend gibt es Fußball, danach hat es jeder vergessen. Sie haben also nur noch ein paar Stunden Zeit.“ Dieser gestrige Scherz eines Begleiters des Staatschefs illustriert perfekt die Einstellung von Emmanuel Macron, der schnell eine neue Seite aufschlagen und und nach vorne gehen will. Diese Wahlen sollen bald nur noch ein zwar schlechter aber vergangener Moment sein. Nicht einmal eine bleibende Erinnerung. Also nahm er gestern seinen inzwischen berühmten Wanderstab wieder in die Hand, um auf dem Renault-Gelände in Douai eine chinesisch-japanische Batteriefabrik zu eröffnen. Er traf dort auf den Regionalpräsidenten …

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  • Emmanuel Macron besucht das Departement Hauts-de-France und gratuliert Xavier Bertrand zu seiner Wiederwahl

    Emmanuel Macron besucht das Departement Hauts-de-France und gratuliert Xavier Bertrand zu seiner Wiederwahl

    Am Tag nach der zweiten Runde der Regionalwahlen trafen sich die beiden Männer zur Einweihung einer Herstellungsanlage für Batterien. „Ich freue mich, Sie hier wiederzusehen.“ Bei seinem Besuch anlässlich der Eröffnung einer chinesisch-japanischen Fabrik für Elektrobatterien in Douai (Nord) am Montag, 28. Juni, gratulierte Staatschef Emmanuel Macron Xavier Bertrand zu seiner Wiederwahl als Vorsitzender des Regionalrats von Hauts-de-France, einen Tag nach der zweiten Runde der Regional- und Departementswahlen. „Es ist wichtig, dass wir es geschafft haben, das Rassemblement National so weit zurückfallen zu lassen. Die Enthaltung hingegen…“, antwortete der wiedergewählte Präsident der Region. Emmanuel Macron erwiderte, dass diese Enthaltung „viel aussagt“ und dass „wir alle die Konsequenzen ziehen müssen“. Bei seiner ersten Reise nach der vernichtenden Niederlage seiner Partei ging der Präsident der Republik ebenfalls in die Offensive. „Es ist dieses geeinte Frankreich, an das wir kolle…

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  • Ursula von der Leyen in Paris, um grünes Licht für französischen Konjunkturplan zu geben

    Ursula von der Leyen in Paris, um grünes Licht für französischen Konjunkturplan zu geben

    Emmanuel Macron empfängt am Mittwoch die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen. Sie ist in Paris, um das OK für das französische Konjunkturprogramm zu geben, das 100 Milliarden Euro vorsieht, die vor allem zur Bewältigung der Folgen der Pandemie und zur Finanzierung des ökologischen Übergangs bestimmt sind. Von dieser Summe sollen 40 Milliarden von der Europäischen Union finanziert werden. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wird am Mittwoch, 23. Juni, nach Paris reisen, um grünes Licht für das französische Konjunkturprogramm zu geben, das zum Teil mit europäischen Zuschüssen finanziert werden soll. Am Vorabend des EU-Gipfels am Donnerstag und Freitag wird Ursula von der Leyen am Nachmittag zu einer gemeinsamen Erklärung mit dem französischen Staatsoberhaupt erwartet. Von den 100 Milliarden Euro des Konjunkturprogramms der französischen Regierung, wird Paris 40 Milliarden Euro von Brüssel finanziert bekommen. Frankreich plant, mehr…

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  • Ohrfeige für Emmanuel Macron: Angreifer Damien Tarel geht in Berufung

    Ohrfeige für Emmanuel Macron: Angreifer Damien Tarel geht in Berufung

    Damien Tarel geht gegen das gegen ihn verhängte Urteil in Berufung: Insbesondere gegen das dauerhafte Verbot, ein öffentliches Amt zu bekleiden, das fünfjährige Verbot, eine Waffe zu besitzen, und das dreijährige Verbot der Bürger- und Familienrechte. Damien Tarel, der wegen einer Ohrfeige für den Präsidenten der Republik in erster Instanz zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt wurde, davon 14 Monate auf Bewährung, hat beschlossen, gegen einen Teil seiner Strafe in Berufung zu gehen, erfuhr Franceinfo am Montag, 21. Juni, von der Staatsanwaltschaft des Departements Drome. Seine Berufung bezieht sich aber nicht auf die Haftstrafe. Damien Tarel widerspricht den weiteren Verboten, die ihm auferlegt werden. Er beantragt, dass das Berufungsgericht, erneut über das dauerhafte Verbot, ein öffentliches Amt zu bekleiden, das Verbot für fünf Jahre, eine Waffe zu besitzen oder das Verbot, für drei Jahre Bürger- und Familienrechte wahrzunehmen, erneut zu entscheiden. Die Staatsanwaltschaft des Departe…

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