Schlagwort: Elektronische Fussfessel

  • Nicolas Sarkozy mit elektronischer Fussfessel: Eine Premiere für einen französischen Ex-Präsidenten

    Nicolas Sarkozy mit elektronischer Fussfessel: Eine Premiere für einen französischen Ex-Präsidenten

    Erstmals in der Geschichte Frankreichs muss ein ehemaliger Präsident eine elektronische Fußfessel tragen. Nicolas Sarkozy, von 2007 bis 2012 Staatsoberhaupt der Republik, trat am 7. Februar 2025 seine einjährige Strafe wegen Korruption und Einflussnahme an. Die Verhängung dieser Maßnahme ist ein markanter Punkt in der politischen und juristischen Geschichte des Landes und könnte weitreichende Folgen haben. Die Hintergründe der Verurteilung Sarkozy wurde im sogenannten „Bismuth“-Verfahren verurteilt. Dabei ging es um den Versuch, über seinen Anwalt Thierry Herzog Einfluss auf Gilbert Azibert, einen hochrangigen Richter am Kassationshof, zu nehmen. Ziel war es, von Azibert vertrauliche Informationen zu erhalten und eine für Sarkozy günstige Entscheidung in einem anderen Rechtsfall, der sogenannten Bettencourt-Affäre, zu erwirken. Im Gegenzug wurde Azibert ein hochrangiger Posten in Monaco in Aussicht gestellt. Obwohl diese Ernennung nie erfolgte, sah das Gericht den Tatbestand der Korrup…

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  • Nicolas Sarkozy unter elektronischer Überwachung: Was kommt jetzt auf den Ex-Präsidenten zu?

    Nicolas Sarkozy unter elektronischer Überwachung: Was kommt jetzt auf den Ex-Präsidenten zu?

    Ein historisches Urteil: Zum ersten Mal in der Geschichte Frankreichs wurde ein ehemaliger Staatschef zu einer Haftstrafe verurteilt, die tatsächlich vollstreckt wird – wenn auch unter besonderen Bedingungen. Nicolas Sarkozy, einst Präsident der Republik, wurde in der sogenannten „Bismuth-Affäre“ zu drei Jahren Haft verurteilt, davon ein Jahr unbedingt. Dieses Jahr wird er unter elektronischer Überwachung in seinem Zuhause verbringen. Die endgültige Verurteilung in der Affäre Bismuth Am 18. Dezember hat die Cour de cassation, Frankreichs oberstes Gericht, den Einspruch Sarkozys endgültig zurückgewiesen. Damit steht die Verurteilung wegen Korruption und Einflussnahme fest. Neben der Haftstrafe wurde Sarkozy auch für drei Jahre für politische Ämter gesperrt – ein schwerer Schlag für den einst so mächtigen Politiker. Sarkozy selbst bezeichnete das Urteil als ungerecht und erklärte, er wolle die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) anrufen, um seine Rechte zu verteidigen. „Die Wahr…

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  • Panne: Elektronische Fussfesseln am Montag mehrere Stunden außer Betrieb

    Panne: Elektronische Fussfesseln am Montag mehrere Stunden außer Betrieb

    Am Montag, dem 25. Oktober, fielen in ganz Frankreich für mehrere Stunden die elektronischen Fussfesseln aus. Mit elektronischen Fussfesseln überwachte Personen sind am Montag in Frankreich für mehrere Stunden vom Radar der Justizbehörden verschwunden. Alle Geräte fielen gegen 16.30 Uhr aus. Der Ausfall war laut dem Sender BFMTV auf ein technisches Problem bei der Kommunikation zwischen der SAPHIR-Software und den Telefonbetreibern zurückzuführen. Die Überwachung konnte um 21.50 Uhr wieder gestartet werden. Um 22.30 Uhr war der Betrieb wieder vollständig hergestellt. Die Überwachungsgeräte, die von der interregionalen Gefängnisdirektion in Paris verwaltet werden, werden Personen angelegt, die einen einfachen Diebstahl bis hin zu terroristischen Handlungen begangen haben. Die Panne betraf auch die Sicherheits-Armbänder, die Frauen zum Schutz vor einem gewalttätigen Ex-Partner angelegt werden. Während der Zeit der Panne von immerhin 5 Stunden und 20 Minuten habe es bei den überwachten Personen keinen Zwischenfall gegeben, so die Gefängnisverwaltung, wie Le Parisien meldet. Der Direktor des Unternehmens, das die SAPHIR-Software verwaltet, wurde am Morgen von der Gefängnisverwaltung zu einer dringenden Untersuchung vorgeladen. Lesen Sie auch: Nicolas Sarkozy: 1. ehemaliger französischer Präsident mit einer elektronischen Fussfessel